AKTUALISIERT – Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen EU-Kommission. Im Europäischen Parlament stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für die 65 Jahre alte CDU-Politikerin und bestätigte damit offiziell ihre Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten.
Von der Leyen bekam diesmal rund 56 Prozent der möglichen Stimmen und damit deutlich mehr als vor fünf Jahren. Damals hatten lediglich 51 Prozent der stimmberechtigten Abgeordneten für sie votiert. Von der Leyen erhielt nun 401 der möglichen 719 Stimmen. Sie brauchte mindestens 360 Stimmen.
Die Präsidentschaft der EU-Kommission gilt als die mit Abstand wichtigste Position in Brüssel. Von der Leyen sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.
18.07.2024, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen (CDU, r), amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission, wird nach ihrer Wahl im Plenarsaal des Europäischen Parlaments von der Aachener Abgeordneten Sabine Verheyen (CDU, l), Mitglied des Europäischen Parlaments, beglückwünscht. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Zudem sitzt die Kommissionspräsidentin bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch. Vom US-Magazin „Forbes“ wurde von der Leyen deswegen bereits mehrfach zur „mächtigsten Frau der Welt“ gekürt.
– Ankündigung zum Verbrenner-Aus: Kurz vor ihrer Wahl hatte von der Leyen in ihrer letzten Bewerbungsrede vor dem Parlament ihre Pläne für die kommenden fünf Jahre skizziert. Dabei kündigte sie an, das bereits beschlossene EU-Verbot von neuen Verbrenner-Autos ab 2035 durch Ausnahmen für sogenannte E-Fuels aufweichen zu wollen. Zudem will sie unter anderem Initiativen für günstigeres Wohnen, eine Verdreifachung der Zahl der EU-Grenzschützer sowie ein europäisches Luftverteidigungssystem starten
Die frühere Bundesministerin für Verteidigung (2013-2019), Arbeit und Soziales (2009-2013) sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2005-2009) war nach der Europawahl 2019 ins Amt gekommen. In Deutschland war damals noch von der Leyens Parteifreundin Angela Merkel Bundeskanzlerin.
– Wahlsieg von Mitte-Rechts-Bündnis ebnete Weg: Grundlage der erneuten Nominierung von Ursula von der Leyen war der Wahlsieg ihrer europäischen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl gewesen. Das Mitte-Rechts-Bündnis hatte danach mit den europäischen Sozialdemokraten und Liberalen eine Art informelle Koalition vereinbart und die neu zu vergebenen Spitzenposten unter sich aufgeteilt.
18.07.2024, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen (CDU, l), amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission, gibt nach ihrer Wahl im Europäischen Parlament mit Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, ein Pressestatement. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Die Einigung sieht so auch vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs wurde bereits für zunächst zweieinhalb Jahre der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt.
– Wahl war bis zuletzt Zitterpartie: Die Bestätigung von der Leyens im Parlament war dennoch nicht hundertprozentig sicher gewesen, weil dort kein Fraktionszwang existiert und in geheimer Wahl abgestimmt wurde. Von der Leyen führte deswegen in den vergangenen Wochen zahllose Gespräche mit Abgeordneten, um sie von sich zu überzeugen. Für das Parlament ist es stets wichtig, mit dem Kommissionschef vor dessen Wahl möglichst feste Vereinbarungen zu politischen Zielen zu treffen. Dies liegt daran, dass auf EU-Ebene nur die Kommission Gesetzgebungsvorschläge machen kann.
– Stimmten auch Abgeordnete von Meloni-Partei für von der Leyen? Wie viele Abgeordnete von rechten Parteien für von der Leyen stimmten, war zunächst unklar. Vor der Wahl war gemutmaßt worden, dass ihre Parteienfamilie hinter den Kulissen zum Beispiel auch um Stimmen von Abgeordneten der Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) der rechten italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni warb.
Als mögliche Gegenleistung könnte von der Leyen beispielsweise angeboten haben, dem künftigen italienischen Vertreter in der EU-Kommission einen wichtigen Aufgabenbereich zu geben. Zudem könnten EVP-Abgeordnete zugesichert haben, sich nicht gegen Kommissarskandidaten von den Parteien zu stellen, die von der Leyen bei der Wahl unterstützt haben. Die Kandidaten der EU-Länder für die Posten als Kommissar müssen vom Parlament bestätigt werden. Im Idealfall soll die komplette EU-Kommission aus von der Leyen und 26 Kommissarinnen und Kommissaren im November antreten. (dpa)
Das ist bestimmt wieder ein abgekartetes Spiel!!! Geld stinkt nicht!!!
@ – DR AlBERN 21:23 – Den Spruch haben Sie sicher von einer ihrer Freundinnen gelernt .
Ich meine die Eva .-)
So ist es – leider.
Wer VdL noch seine Stimme gibt – unglaublich bei dem, was diese Frau sich alles geleistet hat.
Sie wird nicht umsonst die „deutsche Teflonpfanne“ genannt, bei der alles abprallt! !
Armes Europa, das nur noch von Versagern und Pöstchenjägern „regiert“ wird.
„Besuchen Sie Europa, solange es noch geht, solange es noch steht“ – ein Hit von „Geier Sturzflug“ – aktueller denn je.
Die Zeit ist eben noch nicht reif, es muss noch schlimmer werden.
Da mir meine „Wahlaufforderung“ erst am Mittwoch nach den Wahlen (!!!)) in meiner südländischen Wahlheimat erreicht hat (ja bei der europäischen Postzustellung ist noch viel „Luft nach oben“, da könnte sich der „Dauervertreter Ostbelgiens“ im europäischen Parlament vielleicht , einmal stark machen !) – und deshalb ist das auch nicht „nicht meine Regierung“ in Brüssel.
Aber ich kann damit gut leben.
Liebe sonnige Grüße nach Ostbelgistan.
@Goodbye Belgien
VdL wurde nicht von den EU-Bürgern gewählt. Ein Skandal, dass so eine Frau wieder an der Spitze der EU steht. Und ein Skandal, dass EU-Abgeordnete diese Frau bei all den „Affären“ (um es nett auszudrücken) überhaupt gewählt haben.
Wie Sie schreiben „es muss noch schlimmer werden“. Es geht den meisten Europäern tatsächlich noch zu gut.
Ebenfalls sonnige Grüsse ins „Südland“
Ach welchen Politiker interessiert noch Gerichte außer im Restaurant…..???
richtig! Ob vdLeyen in EU oder Trump in USA, alles Wurst.
Das ist ein schwarzer Tag für Europa und für die Demokratie….Jetzt ist doppelt so wichtig für die Opposition diese antidemocratische Institution dem Erdboden gleich zu machen. Wie beneide ich die Engländer den Schritt, trotz der Probleme, im richtigen Moment gemacht zu haben.
Die Engländer haben gestern beschlossen, sich möglichst schnell irgendwie wieder der EU zu nähern.
Es wird schon einen Grund haben, warum Fr vdL sich bei der Europawahl nicht dem europäischen Volk zur Wahl gestellt hat. Da wäre sie nämlich nicht noch mal gewählt worden. Was aber auch nichts heißen mag.
Sie will das Verbrennerverbot der Grünen Ignoranten kippen, alleine deshalb hoffe ich auf Ihre Wiederwahl !
Gegen Verbrennerverbot
Den Vorsatz hat sie schon für Ihre Wiederwahl über Bord geworfen…..;-)
So wie Trump-Fans auf Trump hereinfallen, fallen VDL- Fans auf VDL rein….Man sollte grundsätzlich nicht „Fan“ eines Politikers sein, dessen Hauptaufgabe es ist zu lügen bevor Er.Sie.Es überhaupt den Mund aufmacht.
Und Esel fällt auf… alles ein. Was gefällt Ihnen an Trump nicht? Seine Haarfarbe? OK, kann ich mit leben, aber sonst? Kein Argument, wie immer, ich weiß.
Ihr seid einfach nur Schaaaaaaaaaaaaaaaaaafe!!
@Alibaba
Ein schwarzer Tag für die Völker in Europa und der Welt!
Diese Frau bedeutet noch mehr Milliarden an Steuergeldern für Waffenlieferungen in die Ukraine an die Investmentbanken Blackrock/Vaguard und co, und noch mehr Milliarden für giftige „Impfspritzen“ bei der nächsten Plandemie (Vogelgrippe) per Geheimdeal versteht sich – an die gleichen Investoren, und ganz egal ob wir dann wieder mitmachen oder nicht! „Egal was meine Wähler sagen“, diese Leute fühlen sich in ihren Machtpositionen so sicher, weil sie die MSM komplett beherrschen und weil die große Mehrheit der Leute immer noch alles glauben was dort gelogen wird!
AKTUALISIERT – Europaparlament stimmt einer zweiten Amtszeit für von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission zu https://ostbelgiendirekt.be/eu-parlament-ueber-von-der-leyen-391643
Ohne Worte…
🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Ich möchte der Frau von der Leyen hiermit herzlich zur Wiederwahl gratulieren. Was mich aber noch mehr freut, ist, dass hier jetzt gleich wieder die üblichen Verdächtigen rotieren werden und sie werden noch mehr rotieren, wenn sich die Gerüchte bestätigen, dass ihr geliebter Führer Xi Jinping einen schweren Schlaganfall hatte.
https://www.cicero.de/innenpolitik/ursula-von-der-leyen-eu-recht-covid-impfstoff-pfizer-gate
Ursula vo der Leyen hat gegen EU Recht verstoßen, als sie viel zu viele Spickestoffe bestellt hat, und die Vertäge nur geschwärtz heraus gibt. Sie ist gestern verurteilt worden. Sie hat zum Boykott gegen Herrn Orban aufgerufen nur weil er meiner Meinung nach das einzige Richtige macht, nämlich mit allen Beteiligten über Friedensmöglichkeiten zu reden. Diese Frau vertritt meiner Meinung nach nicht ihre Chefs, das sind wir EU Bürger. Wir bezahlen das EU Parlament mit unseren Steuern
Frau Von der Le,en ist Kriegstreiberin, steckt mit der Pharmaindustrie unter der Decke und dreht ihr Fähnchen nach dem Wind.
Da sieht man mal wieder, dass Korruption und Verstoss gegen EU-Recht jemanden in einen tollen Posten katapultiert. Die, die sie gewählt haben, sind dann wohl genau so unehrlich, sonst hätten sie VdL abgewählt. Die Kleinen hängt man, die Grossen lässt man laufen. Wer noch den Politikern glaubt…
Ich würde sagen das EU Parlament ist ein Krähenschwarm, aber da ich im Tierschutzverein bin, halte ich dass für Diskriminierung. Die armen Tierchen
@Robin Wood 20:03
Ich kenne Sie zwar nicht persönlich, aber ich finde es fast erschreckend, wie Sie meine Ansichten und Meinungen hier auf OD in die Tasten hauen.
Vielen Dank dafür und weiter so.
Liebe Grüße
Ohne @Peter S., Sie stecken aber tief drin. Nur die Füße gucken noch raus.
Peter S., als Verteidigungsministerin hat sie das Geld der Bundesrepublik nicht gut ausgegeben. Z.B. hat sie die Gorch Fock für horrende Summen restaurieren lassen. Das Geld wäre doch Ihren Gedanken zufolge besser für die Ukraine aufgespart worden.
In einer Vorstellung ihres Lebenslaufs auf La 1ère der RTBf, wurde die Phase im deutschen Verteidigungsministerium einfach weggelassen. Also eine Hagiografie.
@ Peter S. … Och härm, ein kleiner nichts, ni plus ni moins.
Jetzt wissen wir ES, sein Nachname ist: SMS. Peter SMS!
yupee…,und die verarsche kann weiter gehen!
cum-ex,qatar-gate,impfstoffskandal….,egal. Schwamm drüber. Der kleine Blödmann kann’s ja richten.
Hauptsache Demokratie! Und schon sind alle wieder in ihren löchern verschwunden und machen ihr eigenes Süppchen.
Ein Grund mehr, dass viele Menschen der EU den Rücken kehren!
Postenjägerin hoch 2.
Redet von Landwirtschaft und hat noch nie in diesem Beruf gearbeitet.
Ja, das wäre es, wenn mal ein Bauer zum EU-Präsident gewählt würde. Aber wie würde der das denn mit dem Melken machen?
@ Logisch, da hat man seine Leute für!!!
Europa hat sich heute für den Krieg entschieden. Krieg gegen Russland, Krieg gegen China, Krieg gegen die künftige US Regierung, Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Eine korrupte Clique die uns ins Verderben führt. Ein bitterer Tag für die Welt.
@schlechtmensch 18:49
Leider werden Sie recht haben, wenn nicht vorher ………..!?
Wieso gibt es eigentlich noch Wahlen ?
@ – Boku 19:01 – Um der Bevölkerung das Gefühl zu geben , dass der Normalbürger ein Mitspracherecht hat .
Mittlerweile verstehe ich aber auch die Aufregung nicht mehr .
Jeder wusste , spätestens seit dem Fall Eva K;
dass wir teilweise von kriminellen regiert werden ;
oder zumindest in den eigenen politischen Reihen , Kriminalität geduldet , wenn nicht sogar gefördert wird.
Jedenfalls ist doch seit langem deutlich zu erkennen , das dort dem Plan eines schlechten Spiels , Folge geleistet wird .
Wer die Spielregeln für diesen Plan wirklich bestimmt , werden wir nie erfahren ;
Und selbst in den unteren politischen Reihen , ist man von machtlos , über ahnungslos , bis willenlos .
Für die schlechtesten Produkte muss man häufig die meiste Werbung machen , damit sie sich gut verkaufen lassen .
Und die Frau VDL ist und bleibt nun mal die Eu-politische werbefach Angestellte , die sich auf die Art von Werbung konzentriert , uns einen teils kriminellen laden als Heiligtum zu verkaufen.
Der Bürger ist selber schuld , so lange er dem schlechten Produkt , auch noch seinen Applaus spendet.
@ ANOROC, vor den Wahlen haben auch viele Kommentatoren hier auf OD darauf hingewiesen, dass ALLES BLEIBT WIE ES IST!!! Und genau das ist eingetreten!!! Der Bürger darf sich jetzt nicht beklagen, denn er hat genau diese Leute gewählt!!! Er wird weiterhin geschröpft werden und das ist auch gut so!!! JETZT ist es zu spät!!!
Leider sieht es so aus.
Für mich und für viele Europäer ein sehr trauriger Tag. Ich fühle mich von der Politik nur noch angewidert und beschmutzt. Auch die hiesigen politisch Aktiven – ich meine nicht die Basis – haben bei mir jegliches Vertrauen und jeglichen Respekt verspielt -, insofern, sie diesen jemals meinerseits hatten …
In diesen Sauhaufen soll noch einer Vertrauen haben.
Freue mich schon wenn Trump wiedergewählt wird.
Der soll dieser korupten Bande mal zeigen wos lang geht
Opa, Trump wird nicht gewählt, er wird wiedereingesetzt….Hollywood lässt grüssen.
@ Opa, sollte Trump Präsident werden, wird sich Europa warm anziehen müssen!!!
Wie zu erwarten war, rotieren hier wieder die Frustrierten.
Wie zu erwarten freut sich der Kriegstreiber. Wieso sind Sie immer noch hier. Bei der Musterung nicht durchgekommen? Untauglich? Oder wie gesagt nur ein Sofakämpfer. Große Parolen aber nichts in der Hose.
Jetzt kann man die Engländer nur noch beneiden.
Und wieso bereuen mehr als die Hälfte der Briten den Brexit?
Und wieso bereuen mehr als die Hälfte der Briten den Brexit?
…..und er verbreitet wieder Unsinn den er bei den Linksextremen TV Sendern aufgeschnappt hat…..Außerdem wurden die nichtdeutschsprachigen Länder erst gar nicht über die kriminellen Machenschaften und Skandale der Von der Laien aufgeklärt!!!!
Und wieso haben die Briten in den letzten zwei Jahren drei neue Regierungschefs gewählt? Zufriedenheit sieht anders aus.
Wir sollten unsere Ahnen beneiden. Vor dem Haager Kongress 1948, allerdings… Die Eu ist seitdem nämlich der SUIZID Europas!
Ich wünsche Frau VdL alle Kraft, ihr Werk zu vollenden. Krieg der EU mit Russland, Auslöschen der Landwirtschaft, Auslöschen der letzten Industrien, Generierung von totaler Ueberfremdung durch unkontrollierte Einwanderung, Zersetzung der Presse und Meinungsfreiheit.
Gab es eigentlich einen Oppositionskandidaten?
Wenn jemand etwas VErnünftiges unternimmt, dann wird er boykottiert. Orban, Orban…
Joachim Wahl 09:00
👍👍👍
Schleichende Enteignung der Eigenheimbesitzer nicht zu vergessen.
Traurig, das man mit unbeschreibbarer Unkompetenz einen solchen Posten erhalten kann, der ganze Club war und ist eine Versammlung von großer Unkompetenz. Siehe von belgischer Seite Charles Michel, Didier Reynders, usw….. àaah ja, und auch ein gewisser Arimont…… , was in der Heimat nichts auf die Reihe bekommt, wird zur EU abgeschoben.
Inkompetenz? Nö. Sie vollstreckt genau DAS, wofür sie dahin gestellt wurde! Hört auf zu denken es wäre alles wegen „Inkompetenz“: ES IST GEWOLLT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Stimmt genau! @1948
@ Politikmüll 9:15 Alles genau beschrieben.
EU Eine Bande von z.T; Juristen die nichts in ihrem Beruf auf die Reihe bekommen aber dicke Gehälter
einstreichen.
Die Abstimmung gestern war eine Frechheit gegenüber der Bevökerung.
H. Arimont,schämen sie sich nicht,oder kennen sie keine Scham. Pfui pfui
„Mit den Stimmen der GRÜNEN war es möglich, wieder die nächsten 5 Jahre weiter Unheil für Europa zu stiften.
Vergessen ist:
Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt zu Impfstoffdeal, im übrigen auch die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach.
45 Mrd am Handy als Auftrag vergeben – Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt. Ermittlungen eingestellt bis Ende des Jahres.
Plagiatsvorwürfe 2015 gegen von der Leyen. Plagiate wurden festgestellt. Es soll aber kein Vorsatz gewesen sein. Dr. Titel blieb.
Mehrere 100 Mio EUR an McKinsey. Auch ein Sohn von der Leyen ist bei McKinsey tätig. Ein Untersuchungsausschuss sollte die Deals mit dem Verteidigungsministerium klären. Kurz vor der Klärung wurden alle Beauftragungsdaten gelöscht. Jeder Staatsanwalt erkennt das Muster beim Betrügen, Schwindel Deals machen und anschließend Daten löschen gehört also zum geübten Repertoire der Kommissionspräsidentin “ https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/rechtsanwalt-ulbrich-ein-schwarzer-tag-fuer-europa
@ Krisenmanagement, den Dr. Titel konnte man bereits bei Konsul Dr. Herman Weyer zum Schnäppchenpreis erwerben!!!
Die Frau ist, zusammen mit den Grünen, der Sargnagel Europas. Der folgende Artikel bezieht sich zwar auf Deutschland, das Problem ist aber genau so in Belgien vorhanden:
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/habeck-von-der-leyen-bau-crash/
Keine andere Branche drückt die deutsche Wirtschaft so runter wie das Bauwesen. Doch statt zu helfen, verschlimmern Robert Habeck und Ursula von der Leyen das Problem massiv. Im Namen des Klimaschutzes.
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Die Bautätigkeit in Belgien ist auch sehr schwach, aus denselben Gründen…
Das kann man kaum glauben. SIe ist unter verdacht das Sie Korrupt ist und wird noch gewählt? Die is noch viel schlimmer dann Angela Merkel un die meisten Ländern in die EU sind Bankrot. Wir haben nicht fïr Ihr gewählt. Sie wird ganz EU kaputt machen. Die von Polen hat es hier gut gesagt und dann lächelt diese Frau noch. Ist alles korrupt in diese Welt heute?????
@Tierschutz
Zu Ihrer letzten Frage: Ja, es gibt weltweit verbreitete Netzwerke zwischen staatlich finanzierten NGOs (!), Atlantikbrücke, Trilaterale Kommission, WEF, WHO, Bilderberger, Rockefeller Foundation, Bill & Melinda Gates Stiftung, uvm. wodurch erreicht wurde, dass die meisten Regierungen unterwandert sind.
Man sollte die Unterwanderung der Medien noch erwähnen. Ansonsten stimme ich ihnen voll zu.
@Schlechtmensch
Ja richtig, wobei zu berücksichtigen ist, dass die wichtigsten Medien jetzt schon entweder den Billionären gehören oder von den finanziellen Zuwendungen dieser Leute abhängen. Dasselbe gilt für die Wissenschaft in Form der Forschungslabore und Forschungszentren an den Universitäten.
Mit viel Geld lässt sich eben – fast – alles kaufen! Ein aktuelles Beispiel, ein Trauerspiel!, liefert die Tour de France an den Etappenankünften mit den Offiziellen des Radsports und den Angestellten der Mannschaften – alle brav mit der Gesichtsmaske! Wofür, im Hochsommer, für welches Virus?!
Es gibt eine weltumspannende Agenda, und das ist keine Verschwörungstheorie sondern bitterer Ernst für uns, die 99%! Die Corona-Krise hat den Planern des „Great Reset“ gezeigt, wie leicht eine verängstigte und verunsicherte Bevölkerung alle totalitären und teilweise grob unsinnigen Regierungsbefehle akzeptiert, dieses Wissen werden sie beim nächsten Mal
nutzen.
Wir dürfen uns also auf eine weitere Plandemie und neue rettende mRNA-Spritzen vorbereiten, und vielleicht einen fortdauernden Ukraine-Krieg der über Finnland auf Europa übergreift: Dann dürfte, wie es der Arzt Heiko Schöning prognostiziert, The Great Taking, die Große Enteignung folgen, denn „im Kriegsfann müssen wir jetzt -leider – euer Haus, euer Sparkonto, euer Auto einziehen …“. Und weil ja Kriegsrecht herrscht, wird es auch keine Bundestagswahl geben …
OK, das muss ja, hoffentlich, nicht so kommen! Es wird auf uns ankommen, auf unser NEIN, auch auf unser Nein zum dauernden Versuch uns zu entzweien damit auf keinen Fall eine große Protestwelle, eine große Protestmasse, entsteht.
HINWEIS – Europaparlament startet in neue Legislaturperiode – Arimont: „Das Maximum für Ostbelgien rausholen“ https://ostbelgiendirekt.be/neue-legislaturperiode-arimont-391820