Am Freitag hat die Regierung alle neun Gemeindekollegien der DG – also alle Schöffen und Bürgermeister – zu einer gemeinsamen Klausurtagung getroffen.
Die Regierung der DG möchte in den kommenden Jahren einen regelmäßigen und ergebnisorientierten Dialog auf Augenhöhe mit den Gemeinden führen. Die Zusammenarbeit soll sich noch enger gestalten als in den vergangenen Jahren.
Konkret wurden eine Arbeitsmethode und ein Zeitplan verabredet, um die Finanzierung der Gemeinden auf eine neue Grundlage zu stellen.
Die vier DG-Minister Gregor Freches, Oliver Paasch, Jérôme Franssen und Lydia Klinkenberg (v.l.n.r.). Foto: DG
Außerdem wurde festgehalten, dass man in den kommenden Monaten gemeinsam ein neues Raumordnungsgesetz für die DG erarbeiten wird. Dazu wurden für die kommenden Monaten mehrere ganztägige Klausurtagungen angesetzt.
Die Regierung und die Gemeinden möchten zudem gemeinsam an der Umsetzung des integrierten Leitbildes „Ostbelgien leben 2040“ arbeiten. Hierzu gilt es, die gemeinsamen Interessen an der Umsetzung herauszuarbeiten, und die Leitziele auf die kommunalen Richtlinienprogramme herunterzubrechen.
Weitere Themen, die die Regierung und die Gemeinden gemeinsam bearbeiten möchten, sind z.B. der Wohnungsbau und die Hilfeleistungszonen.
Wer hätte jemals sowas gedacht!? Da wir ja immer eine Menge Arbeit hatten, viele Reisen unternahmen, alles gut und schön war, viele Referenten und Abteilungen, sowie neue Arbeitsstellen gründeten, so hiess es sogar noch bis vor den Wahlen von vor einigen Monaten. Jedoch nach Hartnäckigen Rückfragen aus der Opposition, die Situation sich glatt rumdrehte.
Schuld waren und werden noch lange sein, die sehr grosse Schuldensumme!
Jetzt die gross „Umschuldung“ auf einmal.
Der Moror stottert gewaltig, aber zahlen darf der Bürger
Zur Hilfeleistungszone: bezahlt der Föderalstaat mittlerweile seinen gesetzlich vereinbarten Anteil der Kosten?