Selten hatte die Politik in der DG eine so lange Sommerpause. Seitdem sich die Empörung über das Wahlchaos gelegt hatte und das neue Parlament der DG offiziell eingesetzt wurde, hat sich so gut wie nichts mehr getan. Ein bisschen machte die in Deutschland geplante Pkw-Maut von sich reden. Und die „ALS Ice Bucket Challenge“ natürlich. Ansonsten Sommerpause allenthalben.
Viele werfen den Lehrern vor, zu viel Ferien zu haben, worüber sich streiten lässt. Die diesjährige Sommerpause unserer Politiker war in jedem Fall nicht viel kürzer. Ein wahrer Sommerschlaf.
Kein Vergleich mit dem Sommer 2013, als viele Politiker vom Tatendurst gepackt wurden. Kein Wunder, denn 2014 standen Wahlen an.
Wahlen gibt es erst 2018 wieder
Wer kann es unseren Politikern verdenken? Im Prinzip gibt es die nächsten Wahlen erst wieder 2018, wenn Kommunalwahlen stattfinden. Die nächste Superwahl mit PDG-Wahl, Europawahl und Kammerwahl ist erst für 2019 vorgesehen.
In der DG hat es nach der Wahl nicht einmal echte Koalitionsverhandlungen gegeben. Da wurde quasi über Nacht in aller Hektik eine Koalitionsvereinbarung getroffen, aber ein Regierungsprogramm, das diese Bezeichnung auch tatsächlich verdient, gibt es bis heute nicht. Erst Mitte des Monats wird der neue Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) im Parlament eine Regierungserklärung abgeben.
Erst Koalition und Posten
Dies ist natürlich eine ganz andere Vorgehensweise als in den übrigen Teilstaaten und vor allem als auf föderaler Ebene, wo die designierten Koalitionspartner N-VA, CD&V, Open VLD und MR um jeden Satz des künftigen Regierungsprogramms feilschen, bevor es um die Verteilung der Posten geht.
In der DG hat man es genau umgekehrt gemacht: Man einigte sich erst auf eine Koalition und auf die Besetzung der Posten. Das detaillierte Regierungsprogramm kommt später.
Erst jetzt erwacht die DG-Politik allmählich aus ihrem Sommerschlaf. Wurde auch Zeit.
GERARD CREMER
Wo liegt das Problem wenn Politiker unterwegs sind?
http://www.youtube.com/watch?v=OLOj09leLxA
Herrlich! Fabelhaft dieser Reinhard Mey!
Wer sich nicht um Politik und die Politiker kümmert, darf sich nicht wundern wenns andersherum genauso läuft.
Anscheinend sind die Jobs in der Politik so anspruchsvoll und schlecht bezahlt das niemand der wehrten Leserschaft es selber machen will.
Meckern geht aber ;-)
Brauchen wir ein Parlament?
Belgien 541 hatte Tagen lang keine Regierung Wäre es nicht billiger ohne die Parlamentsburokratie ?
Die Gesetzgebung liegt sowieso beim Europäischen Parlament und mit Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird die Gesetzgebung beim United States Law liegen…
@Baudimont: Sie legen aber einen makabren Humor an den Tag. Ohne die Parlamentsbürokratie würden tausende unfähige, lebensfremde Individuen auf den Bürgersteigen, bettelnd herumlungern.
Ich finde es nicht gut, dass jetzt bis 2018 keine Wahlen mehr stattfinden. In Deutschland gibt es immer Landtagswahlen zwischendurch, die auch Testwahlen für die Bundespolitik sind. So hält man die Politiker am Arbeiten. Bei uns können sie direkt nach dem Sommerschlaf zum Winterschlaf ansetzen… Das stört niemanden, die Politiker selbst am wenigsten.
oh,hat sich was getan,eigentlich ist es doch immer so nachdem man sein pöstchen hat
-Sehr guter und Wahrheitsechter Standpunkt Artikel von OD!
-Ja,die Posten,die sind bei den meisten Politiker am begehrtesten!
Vorher wird der Bürger vollgepumpt mit Versprechungen und Verlockungen!
Danach war das alles Schnee von gestern!
-Das traurige dabei ist,dass diese Leute sich saftig bezahlen lassen und ausserdem noch haufenweise andere Vorteile dazu haben,wovon die allermeisten nichts wissen!?
Nach aussen wird das ganze so gut wie möglich verkauft.Der Wähler ist ab jetzt so überflüssig wie der tropfen auf dem heissen Stein!
-Bin mal sehr gespannt wie das Koalieren der Landesregierung aus geht!?
Auch da gilt,was schert mich die Parolen und Schwüre von gestern…..!
Von wegen:Nie mit der NVA!?
Hoffentlich geht das gut aus..!??
Was ist “ SCHNEE VON GESTERN “ ???
Nichts anderes als 1 Eimer Wasser …….
Die Stille in der Politik in der DG in diesem Sommer hat auch mit der großen Enttäuschung zu tun, die Wahlergebnis und Koalitionsbildung bei vielen Wählern hervorgerufen haben. Es weht kein frischer Wind, es kommt nichts in Bewegung, es herrscht weitgehend Stillstand. Die Wahl 2014 hat große Ernüchterung zurückgelassen. Bei der Opposition sowieso, aber auch in Teilen der Mehrheit, insbesondere in der ProDG. Es kommt keine Begeisterung auf.
Alle diese Fettsaecke lassen sich vom Steuerzahler durchfuettern .
-Mir ist vor allem dies unerklärlich.
-Bei der momentanen Bildung einer Nationalregierung scheint es als wären gewisse Posten überhaupt nicht attraktiv genug!?
So z Bspl. der allerhöchste,der PM!?Denjenigen den er wohl durch das Wahlergebnis zustände,ja die weisen das weit ab von sich!Unverständlich!?Wo diese Personen doch vorher so darauf hin zu gearbeitet hatten!?
-Im Gegenteil dazu,unsere Kleingliedstaatswahlen von Mai!!
-Da wurden die Futterkrippen im nu besetzt,als wenn es danach immer wieder zu spät gewesen wäre!
Es waren nicht Plätze genug vorhanden,so dass fluchs die Nester noch schnell in 2 geteilt wurden und damit ein jeder zufrieden gestellt wurde!
-Sogar die Wahlverlierer sahnten tüchtig ab und wurden reichlich bescheert!
(Politiker des kurzen Blicks und der raschen Hand-nach F.Nitzsche)
Ich hätte da noch eine Frage bitte :
Muss sich die DG-Politik nicht schon auf den Winterschlaf vorbereiten ? Der Herbst ist nämlich auch schnell vorbei… (Denn ohne ausreichend Winterschlaf ist die Gefahr der Frühjahrsmüdigkeit zu hoch…ich meine im Vergleich zur normalen Müdigkeit).
MfG.