AKTUALISIERUNG – In Deutschland will keine Seite nachgeben. Kanzlerin Angela Merkel beharrt auf einer europäischen Lösung der Asylfrage, Innenminister Seehofer fordert den nationalen Alleingang. Aber gehen sie bis zum Äußersten?
Im Streit zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU über die Abweisung von Flüchtlingen an den Grenzen ist keine Annäherung der Positionen in Sicht.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte zwar in einem Interview, seine Partei wolle keine politische Krise auslösen. In der Sache wich er aber nicht zurück. Derweil bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einem Bericht zufolge um ein Asyltreffen mit mehreren EU-Staaten, das noch vor dem regulären EU-Gipfel am 28. und 29. Juni stattfinden soll.
14.06.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (M, CDU) kommt in Begleitung von Regierungssprecher Steffen Seibert (l) und Beraterin Eva Christiansen (3.v.r) nach der Sonder-Fraktionssitzung der CDU im Bundestag aus dem Reichstag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Seehofer sagte der „Bild am Sonntag“: „Niemand in der CSU hat Interesse, die Kanzlerin zu stürzen, die CDU/CSU-Fraktion aufzulösen oder die Koalition zu sprengen. Wir wollen endlich eine zukunftsfähige Lösung für die Zurückweisung von Flüchtlingen an unseren Grenzen.“ Von einer möglichen Kompromisslösung sagte er indes nichts.
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich zwar zuversichtlich über eine mögliche Einigung. Dafür müsse sich aber die CSU bewegen. „Ich bin überzeugt, dass sich die CSU funktionierenden Vereinbarungen nicht verschließen wird“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. CDU und CSU hätten ein gemeinsames Ziel: „Dass weniger Menschen über die Grenze nach Deutschland kommen. Wir sind uns einig, dass diejenigen, die woanders Asyl beantragt haben, gar nicht erst ins Land gelangen sollen.“ Dies solle aber „auf der Grundlage von Vereinbarungen mit betroffenen Ländern erreicht werden, zum Beispiel Italien, Griechenland und Bulgarien“.
Merkel für EU-Sondergipfel
Nach „Bild“-Informationen laufen dafür schon konkrete Planungen. Merkel bereitet demnach ein Spitzentreffen mehrerer EU-Staaten vor, die wie Deutschland besonders von der Flüchtlingskrise betroffen sind. Die CDU-Chefin wolle in den kommenden Tagen unter anderem mit Griechenland, Italien und Österreich über Lösungen für die Flüchtlingskrise beraten, berichtete das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise mehrerer EU-Staaten. Unklar sei bislang, ob auch Spanien und Staaten aus dem Balkan-Raum teilnehmen.
Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Chef Volker Bouffier appellierte an die CSU, der Kanzlerin für die Suche nach einer Lösung auf europäischer Ebene etwas Zeit zu lassen. „Der Vorschlag von Angela Merkel ist vernünftig, und diese zwei Wochen zu nutzen, ist für niemanden eine Zumutung“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Während Merkel eine europäische Lösung anstrebt, will Seehofer im nationalen Alleingang Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen, die schon in einem anderen EU-Land registriert wurden. Die CSU hat der Kanzlerin quasi eine Frist bis Montag gesetzt, um auf ihre Linie einzuschwenken
Seehofer will sich am Montag die Zustimmung des CSU-Vorstandes für sein Vorhaben holen. Setzt er den Plan in die Tat um, würde der CSU-Chef Merkel damit politisch brüskieren. Ob Merkel das hinnimmt oder ihren Minister entlässt, ist offen. Wirft Merkel Seehofer aus dem Kabinett, dürfte die Koalition am Ende sein.
CSU: Zurückweisungen an der Grenze
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, dringt weiter auf schnelle Zurückweisungen an der Grenze. „Dabei können wir nicht nur weiter auf eine europäische Lösung warten, sondern müssen wieder bestehendes europäisches und deutsches Recht anwenden. Dazu gehören auch Zurückweisungen an der deutschen Grenze“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
Die Bürger erwarteten konkrete Handlungen in puncto Zuwanderung, verteidigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Seehofers Vorgehen. Das sehe er in seiner bayerischen Heimat. Dem Land gehe es so gut wie nie zuvor. „Trotzdem sagen die Leute: Ihr müsst die Migrationsfragen klären – aus der Vergangenheit und für die Zukunft.“
14.06.2018, Berlin: Horst Seehofer (CSU, M), Bundesinnenminister, und Andreas Scheuer (CSU, r), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, kommen aus einer Sitzung der CSU-Bundestagsfraktion. Foto: Gregor Fischer/dpa
Ein am Freitag veröffentlichtes RTL/n-tv-Trendbarometer des forsa-Instituts hatte ergeben, dass zwei von drei Bundesbürgern die Flüchtlingsfrage nicht für das größte Problem in Deutschland halten. Anderer Auffassung sind mehrheitlich nur die Anhänger der CSU (51 Prozent) und AfD (83 Prozent). Auch in Bayern betrachteten 62 Prozent andere Probleme als „genauso wichtig oder sogar noch wichtiger“.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußerte die Hoffnung, dass der Streit nicht zum Bruch der Koalition führt. „Am Ende geht
es um Verantwortung und nicht um schrille Töne“, sagte Heil dem Deutschlandfunk.
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel forderte seine Partei unterdessen zu einem härteren Vorgehen in Asylfragen auf. „Wir haben 400.000 Fälle bei den Verwaltungsgerichten rumliegen. Weil wir uns nicht einfach mal trauen zu sagen: Wir schieben jetzt ab“, sagte er „Bild am Sonntag“. Um die Migrationsbewegungen zu kontrollieren, forderte Gabriel unter anderem Asyllager an der nordafrikanischen Mittelmeerküste.
Der unionsinterne Streit führte auch zu einer neuen Debatte über eine mögliche Wiederauflage von Jamaika-Verhandlungen. Grünen-Chef Robert Habeck und FDP-Vize Wolfgang Kubicki erteilten einer Neuauflage von Verhandlungen mit der Union über ein Dreierbündnis eine Absage. (dpa)
Markus Söder erklärte soeben in den Nachrichten, es gelte, das eigene Volk zu schützen….warum dauert das denn schon drei Jahre?….
@Alfred
Warum sollen wir das Volk vor Söder schützen? Wir schützen es ja auch nicht vor dem Kasperle,
@Blob
Das wrd der CSU keine Wahler zurückbringen, Die Meisten wählen halt lieber das Original als die billige Kopie, Es bleibt also nur noch die Frage wann sich die Schaumschläger um Herrn Gauland von selbst erledigen.
Ach Edi, was bleibt von der Kanzlerschaft Merkels? Antwort: Die Flüchtlinge und die AfD….
@ Dax
Das Urteil werden die Historiker fällen, ob allerdings die AfD Frau Merkel überlebt halte ich für ein Gerücht. Die hat schon ganz andere Kaliber kleingekriegt.
Ach Edi, wenn schon alte Spontis wie Sie und Salon-Sozis wie Augstein die CDU Kanzlerin loben, dann ist AM definitiv fehl am Platz! Ich hatte ja schon geschrieben dass AM die Bayernwahl politisch nicht überleben wird, dass sie schon im Bayern-Wahlkampf zu fallen droht zeigt nur wie wenig politischen Rückhalt sie noch im eigenen Lager hat.
@ Dax
Eine alte Redewendung aus meiner Heimat sagt:“ Nicht geschimpft ist auch gelobt.! So gesehen hätten Sie mit Ihrer ersten Bemerkung recht. Sie sollten allerdings die Bedeutung der Bayernwahl nicht zu hoch hängen. Am Ende ist es eine von 16 Landtagswahlen in Deutschland. Wenn jemand nach der versemmelten Bayernwahl in der Versenkung verschwinden wird dann der deutsche Heimatminister Seehofer,
Und mit der CSU geht die CDU baden! Der Rumpf der Titanic war auch nach dem Kontakt mit dem Eisberg noch zu 2/3 intakt, trotzdem liegt das ganze Schiff auf dem Meeresgrund. Sehen Sie, Sie leben doch in Belgien, hier können Sie noch was lernen. Die N-VA von Bart de Wever wurde so lange von allen Parteien ausgegrenzt bis sie die stärkste politische Kraft im Lande war. Das beste was der AfD passieren kann ist dass AM sich von der CSU trennt und statt dessen mit den Grünen weiter regiert. Da knallen bei der AfD die Korken….
@ Dax
Sie beweisen wieder einmal das Sie weder von Mehrheitsarithmetik noch von deutscher Politik keine Ahnung haben.
Selbst Franz Josef Strauss scheute vor dem Split mit der CDU zurück weil er wusste das ein Ausdehnen der CDÜ über Bayerns Grenzen das Ende der CSU besiegeln würde, Seit der verwegenen Debatte von „Wildbad Kreuth“ hat bei der CSU keiner mehr dieses heiße Eien angefasst.
Ach Edi, Stauss ist tot, die alte BRD ist tot, im Bundestag sitzt eine Partei rechts der CSU die im Osten 1/4 der Stimmen holt und dabei ist die CSU in Bayern vom Thron zu stoßen – was die Linken bisher nicht ansatzweise geschafft haben. Und Sie glauben immer noch mit den Wahrheiten aus der Sponti-Zeit heute Politik machen zu können? Reichlich naiv….
Ach Dax, Bei dem Tempo mit dem die CSU derzeit zurückrudert kann einem Angst und Bange werden. Hoffentlich holt sich der Heimatminister dabei keine Lungenentzündung.
Den Sponti Spruck können Sie übrigens stecken lassen, die Zeiten sind lang vorbei.
Wenn Sie,Dax, die letzten Wahlprognosen gelesen haben sollten, werden Sie wohl auch zur Kenntnis genommen haben, dass die N-VA laufend an Waehlerzustimmung verliert !!
Wenn Sie die „EEN“ Nachrichten verfolgt haben , werden Sie wohl Wissen, dass De Wever auf Gelder der Vlaamsen Regierung auf sehr verschlungenen Wegen nach Antwerpen geschleust hat und damit andere vlaamse Staedte erheblich geschadet hat. Theo Franken behauptet hat, dass unter den gerade geretten Fluechtlingen aus Bangladesh gewesen sein sollen. Es waren aber nur 3 von 630 Fluechtlingen.
Soll ich weiter Aufzaehlen, was die N-VA hier in Vlaanderen so alles veranstaltet !! Wir haben bald wieder Wahlen und schon beginnt das Luegen und Betruegen. Ich kann Ihnen nur gut anraten, hier und da Nederlandse Nieuws zu Lesen!
Herr Van Compernolle, Sie lesen auch nur das was Sie gerne lesen wenn Sie Nachrichten lesen. Soll hier mal eine Liste publiziert werden von Lügengeschichten der anderen Parteien worunter auch ihre….
Na, dann mal los, publizieren Sie Bitte mal.
Zum anderen, darf ich anfuegen, dass ich in den Parteien in den ich Mitglied bin (SPD / SP.a ) zu denen gehoere, deren Meinung nicht besonders gerne gehoert werden, ich Rde offen ueber den Mist
der auch in diesen Parteien verzapft wird.
Direkt , offen und ohne Komplexe, auch wenn es weh tun sollte , packe ich den Mist bei jeder Vorstandssitzung oder Parteirat auf den Tisch !!
Auch aus diesem Forum lerne ich die eine oder andere Sichtweise dazu, wenn ich sie auch nicht immer teilen kann.
Ungläubiger,
Ich hoffe doch, dass Sie auch von mir einige Sichtweisen dazu lernten.
Ungläubiger AvC, ich bin es nicht gewohnt auf eine Antwort zu warten. Erzürnte mich nicht, Erdenwurm.
Sie sind also ein „Blau-Weisser“ !! Ich stimme Ihnen aber zu mit der Anmerkung zu Ihrem Kommentar, Wenn die eine Unkrautpflanze mit der Wurzel beseitigt ist, waechst daneben schon wieder eine neue und der Mist beginnt von vorne !
Sie koennten Recht haben !! Die AFD, wird Merkel nicht ueberleben, Kohl musste letztendlich auch aufgeben!! Ich stimme nicht in vielen Dingen mit Merkel ueberein, was aber die Fluechtlingsproblematk anbelangt , hat Merkel menschlich auf das Fluechtlingselend reagiert und ja, es muss eine EU.-Loesung gefunden werden fuer dieses Problem und keine Blau/Weisse Scharfmachetaktik , diese erneut nur ins Elend fuehrt ! Weder Seehofer noch die AFD werden Merkel zu Fall bringen. Die FDP hat schon wieder Verhandlungs & Koalitionsbereitschaft als Parole
ausgegeben.
Ihre mantra-artige Wiederholung, dass die meisten lieber das Original statt der Kopie wählen ist Blödsinn. Wenn eine andere Partei als die AfD dem Flüchtlingswahnsinn ein Ende bereiten will, werde ich die der AfD vorziehen. Deren rechte Parolen und auch so Typen wie Höcke oder Gauland gefallen mir gar nicht; haben viele aber bisher aus Mangel an Alternativen stillschweigend in Kauf genommen, da sie die einzigen waren die uns vor den Testosteron-Goldstücken und messerbewehrten Facharbeitern schützen wollte. Irgendwie haben sie es ja auch geschafft: die CSU bewegt sich.
Was fuer ein Kommentar, Klartext ! „Testosteron Goldstuecken“ — messerbewehrten Facharbeitern …..etc !! Die grosse Mehrheit der zu uns gefluechteten Fluechtlinge leben straffei bei uns, versuchen ihr Leben auf die Reihe zu bekommen.
Und Sie „Klartext“ verteufeln alle die straffrei bei unslebenden Fluechtlinge gleich mit als Straftaeter !! Was fuer ein Kommentar !! Ich hoffe sehr, dass Ihnen irgend wann einmal
verbal, dass laesterliche Mundwerk gestopft wird !! Das einzige wo ich Ihnen zustimme,
AFD / Gauland / Hoecke, gefallen auch mir nicht !! Aber das war es dann auch schon.
@ Alfons van Compernolle
Sie phantasieren. Wo schreibe ich denn was gegen die „straffrei bei uns lebenden Fluechtlinge „? Wo verteufel ich die als Straftäter ?
Ich bin gegen muslimische Messerstecher und Vergewaltiger. Wenn Sie die gut finden, ist das Ihre Sache.
@ Klartext,
Nachdem wir nun zur Kenntnis genommen haben das Sie gegen muslimische Messerstecher und Vergewaltiger sind stellt sich mir die Frage: Aus der Art Ihrer Aussage geht hervor das Ihnen Mörder, Messerstecher und Vergewaltiger wilkommen sind sofern sie den wahren Glauben haben. Finden Sie das nicht ein bisschen bigott?
Klartext : Ich bin dafuer, dass wir Menschen in Not & Elend unbuerokratisch Helfen, egal von wo sie zu uns kommen. Ich bin aber auch dafuer, dass wir Straftaeter direkt und sofort fuer ihre Taten fuehlbar bestrafen und ich bin dafuer,
sollte ein Straftaeter Fluechtling sein oder aus egal welchem Land er kommt,
in seinem Heimatland die Strafe verbuessen muss !!! Aburteilen-Abschieben und um Heimatland seine Strafe verbuessen lassen!!! Ohne jedes Wenn und Aber !!! Ich unterscheide nicht zwischen einem Fluechtling der eine Straftat begeht oder einem Deutschen-Belgier-Franzosen-Englaender etc die hier Straftaten begehen. Sie aber , Klartext, machen in Ihrem Kommentar diesen
Unterschied nicht. Ihr Kommentar ist pauschal und unterschiedlos formuliert und somit dazu geeignet Vorurteile und so einiges mehr gegen Auslaender und Fluechtlingen zu provozieren !! Findet man in diesem Forum leider heufiger !! Eigentlich sehr schade !!
@AvC: Mögliche Folterung und Hinrichtung des straffällig gewordenen Flüchtling in seiner Heimat nehmen Sie also billigend in Kauf. Das ändert vermutlich nichts an Ihrer Selbsteinschätzung, der moralisch einwandfreie und bessere Mensch hier zu sein.
Belgofritz : Wie ich in meinem Kommentar geschrieben habe:
Verhaften – Aburteilen und dann Abschieben in seinem Heimatland
inkl. dortiger Strafverbuessung des Belg. / Deutschen etc. ergangenen Strafurteils! Folter & Hinrichtung von gleich welchen Straftaetern, egal wo, ist fuer mich unmoeglich, unmenschlich und Methoden einer krankhaften gesellschaftlichen / politischen Unkultur !! Ich halte jede Art von Hinrichtung , egal wo , fuer staatlichen legalisierten Mord!
Unmoeglich derartiges staatliches Handeln & Tun!
Seehofer will Merkel stürzen, er will auch Wähler, die an die AfD verlorengingen, zurückholen.
Höchste Zeit, das Mutti Merkel mal was aufs Maul bekommt!
Welche Kinderstube haben Sie denn genossen? Pfui Deibel!!
Wenn Sie Schlaumeier keinen Klartext verstehen, ist das Ihr Problem.
Sie sind warscheinlich auch ein Waldorfkind ,welches gelernt hat den Namen zu tanzen!
@Fakt
Vielleicht hat er auch nur, im Gegensatz zu Ihnen, eine anständige Erziehung genossen,
…dass das Benehmen einiger Foristen auf Ostbelgien Direkt sehr zu wünschen übrig lässt.Von Netiquette weit und breit keine Spur und auch nicht vom Forumbetreiber eingefordert. Bei „Fakt“ merkt man ganz gut, wie es aussieht, wenn einem die Argumente ausgehen, bzw. man gar keine hat. Es wird gepoltert und beleidigt, mehr ist nicht drin. Intelektuell betrachtet ein lauwarmes Lüftchen. Wenn ich Menschen wie „Fakt“ auf der Strasse begegnen würde, würde ich ihm nach 2 Minuten einen schönen Tag wünschen und erleichtert weiterziehen, Und nein, ich bin kein Waldorfkind, kein Schlaumeier und tanze auch nicht meinen Namen, aber wer nicht fähig ist, vernünftig zu argumentieren und sich ohne Beleidigungen zu unterhalten, der darf auch nicht davon ausgehen, ernst genommen zu werden.
Spielen Sie hier nicht den Wohlerzogenen; bei Menschen wie Ihnen würde ich auf der Straße nicht mal stehenbleiben. Sie sind so korrekt, dass man vor Langeweile übergeben muss.
Was @Fakt ausdrückt ist zwar harsch aber authentisch und ehrlich. Vorbild waren ihm vielleicht solche Sprüche:
https://www.youtube.com/watch?v=SEbRO7H3rSk
@ Fakt ist….
Nicht klagen, Sie müssen ja nicht in diesem „ordinären“ Forum mitmachen.
Alternativ bleiben Ihnen ja der BRF und das Grenz-Echo. Da herrscht die „political correctness“ vor, d.h. fast nur seichte Kommentare werden da abgegeben und vor allem im Grenz-Echo posten dort fast immer dieselben die zudem eine hohe Meinung von sich selbst haben und sich herablassend über die anderen Foristen äußern, die eine andere Meinung haben. Wie gesagt, die Netiquette wird da schon eher eingehalten, dafür sind diese beide Foren aber total langweilig!
Duemmer geht’s nimmer , kann ich zu Ihren Kommentar nur sagen !!!
Der Traum von einem vereinten Europa ist Schwachsinn .Alls alle Länder noch Grenzen hatten ging es uns viel besser .
Sie sind echt Ahnungslos.
« Le nationalisme, c’est la guerre !»
Schon klar, und Imperialismus ist Frieden… Gibt’s bei dir nur Schwarz oder Weiß?
Als es Grenzen gab ging es uns allen besser? So ein Unsinn! Wenn ich mir vorstelle die Grenzen von Ostbelgien nach Holland, Deutschland und Luxemburg wären wieder dicht … dann können wir in Ostbelgien doch einpacken
Nun, wenn die Grenzen wieder geschlossen wuerden, muesste Ostbelgien auch nicht einpacken.
Vieles aber wuerde erheblich schwieriger werden und das alltaegliche Leben um einiges unbequemer ! Nein, die Grenzen muessen / sollten schon geoeffnet bleiben , was tatsaechlich
aber geaendert werden muss, die heutige politische „Egoismus-Elite“ , welche den ganzen Tag damit beschaeftigt sind ihr „politisches Bestehen“ zu rechtfertigen und ihre Einnahmequellen zu sichern, diese Typen Egoisten muessen langsam durch frisches Blut ersetzt werden.
Wir haben doch bald Wahlen, oder …….
Das ist der Bloedsinn eines Ahnungslosen. Wenn auch die EU. einige nicht unerhebliche Mehrbelastungen fuer uns Normalsterblichen mit sich gebracht hat, so hat die EU. doch mehrheitlich auch fuer uns Buergern erhebliche Vorteile ergeben. Vieles ist in der Tat noch zu Verbessern, dass aber bedarf seine Zeit und eventuell ein paar mehr neue / andere tatkraeftige Politiker , die nicht nur ihr Fortbestand & Wohlergehen im Auge haben, sondern uns die EU.-Buerger, denn wir alle zusammen sind schlussendlich diesen Laden EU. mit unserem Einsatz und unserer Kohle am Leben und Laufen halten !!
Merkel hat aus ihrer Wahlschlappe nichts gelernt und auch den Druck der AFD einfach ignoriert. Sie stellt mit ihrer Sturheit einiges in Gefahr, nur weil sie sich nicht die Blöse geben möchte, dass sie ihren Kurs evtl. ändern müsste. Frau Merkel hat keine Kinder, ihr soll es egal sein war nach ihr passiert, mir und meinen Kindern nicht!!
@ EdiG, eine Ihrer primitiven Antworten….Sie wissen doch genau, was auf dem Spiel steht….zerbricht die CDU/CSU….so naht auch das Ende der EU….was die DREYER gestern bei Maybrit ILLNER von sich gab war Gelaber…..man muss nicht wieder darüber reden….das hat man nun schon drei Jahre lang getan….es muss nun endlich gehandelt werden….so wie die Bayern es hoffentlich machen werden…..
Bayern… Bayern ist immernoch ein Bundesland der Bundesrepublik! Auch wenn Bayern das mal manchmal vergisst! Seehofer geht auf Stimmenfang, da in Bayern die Landtagswahl ansteht! Wenn Berlin sagt, die Grenze zu z.B. Österreich bleibt offen, dann bleibt diese Grenze auch offen. Da kann Söder und oder Seehofer noch so trampeln! Dieses ganze Kasperle Theater geht jedem deutschen Bürger nur noch auf den Geist
Ich bin deutscher Bürger, und ich freue mich, dass Seehofer und Söder sich endlich für das eigene Volk einsetzen.
@ Polarlicht, schließen Sie bitte nicht von sich auf andere.
Was soll denn in der CDU nach Merkel kommen? Etwa die Flinten-Uschi?
Seehofer und sein Nachfolger Söder sind doch nur ein paar Kasperlefiguren mit großem Ego und kleinem IQ, wenn Sie wollen das bajuwarische Pendant zu Trump. Einen Typ mit Ecken und Kanten wie Friedrich Merz bräuchte Deutschland jetzt.
@ Beobachter
Ich habe viele deutsche Kollegen, die diese Selbstzerfleischung eurer Regierung nur noch anekelt! Mir ist das was da in Berlin abgeht herrlich egal, ich bin Belgier! Gott sei Dank
Ach Alfred, woher nehmen Sie nur den Optimismus das aus der Trennung von CDU und CSU die EU auseinanderbricht. Hier geht es doch nur um „Kompetenzgerangel“ Seehofer versucht bayerische Verhälntnisse auf die ganze Republik zu übertragen. Dabei ignoriert er das die Kanzlerin die Richtlinien der Politik vorgibt und der Innenminister sich daran zu halten hat, Europa und die EU werden die Streitereien zwischen CDU und CSU überleben.
@ Beobachter
Freuen Sie sich nicht zu früh, Söder & Seehofer interessieren sich nicht für „das Volk“- die interessiert nur die Landtagswahl im November.
Frau Merkel trägt gerade ihre Karriere zu Grabe.
„Frau Merkel trägt gerade ihre Karriere zu Grabe.“
Leider wird dem nicht so sein, „Logisch“.Der Deutsche ist bekannt dafür, dass er oftmals den Bock ( in dem Fall Merkel), zum Gärtner macht ….
Merkel ist zäher als man glaubt. Seehofer wird Merkel nicht stürzen.
Seehofer ist Demagoge, mehr nicht. was hat er vorzuweisen? Bayern prosperiert auch ohne ihn. Ein Schwätzer sondergleichen.
Ich finde es gut, dass Mutti ihre eigenen Überzeugungen so verteidigt.
Merkel und ihre geistige Verwandtschaft aus dem Lager der Eu-Schnapsnasen fahren Europa gegen die Wand.
Möge es den Bayern gegönnt sein, dieses unfähige Führungsgespann nebst Lakaien, Hofnarren und Wasserträgern zur Strecke zu bringen.
Muttis Aufgabe beschränkt sich aber nicht darauf ihre eigenen Überzeugungen durchzusetzen. Sie muß ein Land regieren und das im Sinne des Volkes. Und da muss man auch schonmal Kompromisse suchen und Wasser in den eigenen Wein schütten.
„Seehofer wird Merkel nicht stürzen.“
Wenn Seehofer seinen Plan am Montag durchsetzt, und das wird er tun, muss Merkel ihn entlassen. Mit der Folge, dass die CSU-Minister die Regierung verlassen. Damit wäre auch Merkels Schicksal besiegelt.
Merkel:“….dass wir nicht unilateral handeln sollten, dass wir nicht unabgestimmt handeln sollten und dass wir nicht zu Lasten Dritter handeln sollten.“
Das hat sie aber im September 2015 getan. Ohne Abstimmung mit den europäischen Partnerländern, unabgestimmt mit dem Bundestag, zu Lasten der deutschen und europäischen Bürger(innen).
@ Populist
Unsinn der ständig wiederholt wird. Der logistische Aufwand 850,000 Menschen von Budapest über Österreich nach Deutschland lässt sich nicht ohne Absprache mit den Nachbarb durchführen,
„Der logistische Aufwand 850,000 Menschen von Budapest über Österreich nach Deutschland lässt sich nicht ohne Absprache mit den Nachbarb durchführen,“
Und weit über eine Million „Flüchtlinge“ hat die DüKaZ eigenmächtig in 2015 nach Deutschland rein gelassen, ( wir schaffen das) viele ohne Ausweisdokumente. Welche Leute da nach Deutschland gekommen sind, wird wohl NIE ganz geklärt werden ( siehe Bremen usw.)
( darunter sehr viele allein reisende junge Männer im besten Wehrdienstalter, viele ohne irgend eine Ausbildung, kriminelle Messerstecher und nicht zuletzt Terroristen)
Auch die sind alle “ nach Deutschland ohne Absprache mit den Nachbarn“ gekommen.
Nee, nee, was Sie hier ständig für einen Unsinn verbreiten ist fast noch schlimmer als diese unkontrollierte Flüchtlingswelle
Und als die Griechen, Italiener und andere ihrerseits Hilfe forderten, wo waren da die Merkels und Macrons? Und jetzt spielt der Franzose wieder den Gutmensch, nachdem 3 Jahre keiner es für nötig fand dem europäischen Nachbarn zu helfen!
Im Augenblick herrscht das Motto : „eher schlage ich alles in Scherben als das ich mit meinen Nachbarn einen gemeinsamen Mittelweg suche“ und das vor allem in der EU!
AKTUALISIERUNG – Deutschland: Schon wieder Schicksalstage für Kanzlerin Merkel. https://ostbelgiendirekt.be/csu-droht-merkel-mit-alleingang-177678
Event läuft das Gezeter bei den Nachbarn auch auf die Vertrauensfrage der Kanzlerin raus. Und ich glaube , das Unwort Neuwahlen fürchtet dir SPD ebenso wie die CDU/CSU , mehr als die Hölle!
https://youtu.be/JBWgtuAL-Dg
Selten so einen gequirlten Unsinn von einem gehört der von sich behauptet Journalist zu sein. Es gibt keine „Sozialleistung“ für Flüchtlinge und die Kanzlerin gibt die Richtlinien der Politik vor an die sich auch der Heimatminister zu halten hat.
Keine Sozialleistungen? Keine Kleidung? Keine Unterkunft? Keine Verpflegung? Kein Schulunterricht? Keine Basis-Gesundheitsversorgung? Die leben also alle auf der Strasse und betteln um Nahrung…. Wo leben Sie nur, Edi?
@ Dax
Vielleicht versuchen Sie sich kundig zu machen bevor Sie bodenlosen Unsinn schreiben und den bei Widerspruch auch noch auswaltzen.
Für Kleiderspenden sind in der Regel caritative Organisationen zuständig, aus der „Sozialkasse“ wird keine ausgegebene Socke bezahlt.
Unterkunft und Verpflegung werden von den Kreisen und Kommunen sichergestellt. auch diese Kosten gehen an den Zahlstellen einheimischer Sozialhilfeempfänger vorbei und werden direkt aus der Stadtkasse beglichen. Dafür gibt es vom Staat über die Länderkassen einen Ausgleich.
Lassen Sie sich einfach nicht jeden Mist von den „AfD-Helden“ erklären sondern informieren Sie sich einfach selbst. Die Quellen sind vorhanden. Suchen Sie aber bei Journalisten und nicht bei zweitklassischen Bloggern
Edig, für bodenlosen Unsinn sind Sie doch tagtäglich hier zuständig
@ TP
Wie kommen Sie darauf? Ich habe meinen Doktor doch gar nicht in Aachen erworben.
Ach Edi, und die Staatskasse füllt wer? Der rote Nikolaus? oder doch nur der Steuerzahler der „schon länger hier arbeitet“? Leute wie Sie, Edie, haben die AfD gross gemacht, und machen sie täglich grösser. Ob Sie das nun verstehen (wollen) oder nicht….
@ DAX
Volle Zustimmung!
@ Dax, enttäuscht haben aber jetzt Seehofer und Söder….hinausgeschoben bis Ende Juni….das bedeutet doch….die Merkel diktiert Deutschland….und Deutschland diktiert die EU….
Nein, Merkel diktiert nicht Deutschland und Deutschland diktiert auch nicht die EU, wie Sie es nennen.
Es ist der Versuch eine EU.-Loesung zu finden mit der alle EU.-Laender einverstanden sein koennen.
A.Merkel will vermeiden von dem ihrer per Grundgesetz zustehenden „Kanzlerweisungsrecht“ auch
Kompetenzrecht gebrauch zu machen. Der Bundeskanzler/in der Bundesrepublik Deutschland kann jedem Bundesminister zu jeder Zeit eine „Anordnung“ erteilen, was Er / Sie zu Tun oder zu Lassen hat.
Unter bestimmten Bedingungen kann das Kanzleramt oder ein Bundesministerium auch einer Landesregierung „Weisungen & Anordnungen“ erteilen !! Das ist in Belgien nicht viel anders !!!
In der EU gilt das Recht der Einstimmigkeit ohne die kein Beschluss zu stande kommt und selbst die
muessen noch durch die Parlamente der Mitgliedsstaaten jeweils beschlossen werden.
Deutschland diktiert nicht die EU , und Merkel diktiert nicht Deutschland !!
@ AVC, warum hat die Merkel denn 2015 die Partner-Länder der EU nicht gefragt….sondern im Alleingang die Flüchtlinge aus aller Herren Länder „WILLKOMMEN“ geheissen?….der Satz vom Dax findet immer mehr Bedeutung…..Jeder macht, was er will (Seehofer und Söder)….Keiner macht, was er soll (Merkel)….aber ALLE machen mit (CDU/CSU)….
Dax-Schleimer!
Ja, warum hat Merkel das gemacht !! Weil wohl letztendlich, dieses Massensterben im Mittelmeer und die
elendigen Fluechtlingskolonnen ueber den Landweg nicht mehr menschlich zu verantworten waren!
Darum Hat A.Merkel das getan ! Bitte nicht Vergessen, Deutschland hat die Fluechtlinge aufgenommen und keinen Nachbarstaat um Hilfestellung bei der damit verbundenen Problembewaelltigung gebeten.
Menschlichkeit ist nicht nur eine Eigenschaft fuer Parteien mit einem „C“ im Namen sondern eine Tugend eines jeden Menschen, welche leider heute immer mehr und mehr durch nationalen Egoismus ersetzt wird!
Menschlichkeit bedeutet die Wurzel der neuen Völkerbewegungen zu ziehen, sich um die Urasachen zu kümmern, dafür zu sorgen, dass diese Menschen sich vor Ort wohlfühlen und zu Hause bleiben wollen. Und gerade hierbei haben sich die europäischen und G7 Politiker und vor allem die großen Konzerne alles andere als hervorgetan, im Gegenteil. Aber im Nachhinein versucht man uns kleine Steuerzahler ein schlechtes Gewissen einzureden, was gerade in Deutschland wegen der belasteten Vergangenheit hervorragend funktioniert. Jetzt Merkel als Menschenretter darzustellen sehe ich als Zynismus, zumal die sozialdemokratische oder christlichsoziale Politik der Vergangenheit mit Verursacher der aktuellen Situation ist. Warum wohl ist die Schere zwischen Arm und Reich in der Zwischenzeit immer mehr auseinandergeklafft? Aber das wird totgeschwiegen.
Was A.Merkel anbelangt, hat sie in der Tat, ein paar Fluechtlinge das Leben gerettet mit Ihrer
Entscheidung. Sie haben Recht, die beste Methode Fluehtlingen zu Helfen ist es ihnen in ihrem Heimatland zu Helfen! Das wuerde aber hin und wieder bedeuten, dass die Weltpolizei USA ihren Feldzug gegen den der USA unbequemen Gesellschaftsstrukturen und Staatsoberhaeupter einstellt. Ja, es waren brutale Diktatoren gegen die die USA zu Felde gezogen sind, nach dem eben diese Diktatoren doch Jahre lang als „Freund“ gesehen wurden. Es gab aber in diesen Staaten , wie auch immer, funktionierende Gesellschaftsstrukturen , ein gewisses Mass an Wohlstand !
Aber um die nicht immer dem westlichen Lebensstandard entsprechenden Gesellschaftstrukturen und den dort herrschenden Diktatoren ist es den USA nie gegangen. Es war das vorhandene „Erdoel“ und die Ausbreitung des US.-Einflusses in diesen Regionen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden , wie im Falle Irak (mobiele Massenvernichtungswaffen etc etc ) Luegen erfunden, Beweismittel gefaelscht usw usw.
Eine der ersten Amtshandlungen der Bush jr.-Administration nach dem sie Sadam H. vertrieben hatten, war es der Shell & Mobiel Raffinerien „alleinige Zugriffsrechte / Vertraege“ auf dortiges Erdoel zu verschaffen. Die zweite Amtshandlung war , speziell ausgebildete Verhoerspezialisten dort hinzu entsenden , mit dem Erfolg Vernehmungen unter Folter !! Afghanistan : In jedem erhaeltlichen Geschichtsbuch , kann nach gelesen werden, dass vor ueber 2000 Jahren letztmalig ein Feldzug gegen die Afghannen gewonnen werden konnte ! Die Russen haben es auch probiert und sind an den Widerstand der Afghannen gescheitert nicht zu letzt, weil die Weltpolizei USA / CIA die Taliban unter den beruehmten „Bin Laden“ ausgebildet und massiv mit Waffen und Logistik versorgt hatten !! Die Foltergefaengnisse dort , eingerichtet und betrieben durch die USA und ihre vielen „Geheimgefaengnisse“ zeugen von der US.-Wohlgesonnenheit und des Demokratie-Verstaendnisses der Bush.jr-Administration damals !
Das die USA nach den Anschlaegen in N.Y. gegen Bin Laden zu Felde gezogen sind finde ich hingegen verstaendlich !
Lange Rede kurzer Sinn: Ich habe ess chon oefters geschrieben , die selbsternannte Weltpolizei USA und ihre willigen Helfer haben mit grossteils erfunden Luegen und Sachverhalten alle in Nord-Afrika bestehenden Gesellschaftsstrukturen gnadenlos zerbomt, Menschen gefoltert und im Falle IRAK auch mit URAN HALTIGE Munition
Sadam H. und seine Armee vernichtet mit dem Versprechen, wir Helfen Euch eine bessere DEMOKRATISCHE Gesellschaft aufzubauen. Nichts haben sie getan !!
Der IS Fuehrung bestand hauptsaechlich aus Sadam.H Offizieren, die in den USA und in Deutschland ausgebildet wurden, als Sadam noch Freund war !!
Ja und das was Trump gerade in den USA veranstaltet, wo Kinder von ihren Familien bzw. Muettern etc getrennt werden um die Erwachsenen inhaftieren zu koennen etc zeugt nicht gerade von Respekt vor den Menschenrechten und Demokratie. So ist es nur konsequent, dass Trump den Ausstieg aus den UN.-Menschenrechtsrat verkuendet hat.
Trump missachtet jegliche Form von Menschlichkeit und Menschenrechte!
Alles was andere Staaten in den letzten 60 Jahren nach dem II WK miteinander aufgebaut haben zerbricht er , macht er kaputt, weil es seiner egoistischen Sichtweise , seiner Selbstherrlichkeit mit den Dollar-Zeichen in den Augen nicht entspricht.
Die USA werden fuer diese Trumpsche-Politik bezahlen muessen , das Vertrauen und ihre Glaubwuerdigkeit sind schon verloren. Die einfachen Buerger tuen mir leid !
und behandelt wurden!
Wenn es den Amerikanern nur ums Erdöl ging und geht, dann sollten alle Physiker, Ingenieure und Kraftfahrzeugmeister sich mal an die eigene Brust fassen und ein mea culpa aussprechen; schließlich haben sie es bisher nicht geschafft, eine vernünftige Alternative zum Erdöl zu entwickeln. Die Schuld an Krieg und Vertreibung ist damit wohl klar, oder?
Herbert G. LPG.-Gas / Erdgas / Raps-Diesel etc etc !
Dann gibt es da noch die in Entwicklung befindliche Wasserstoffantriebe, Antriebe auf Basis elektr. Energie etc etc etc!!! Und um die Umweltproblematik zu entspannen, gibt es die SCR / OPF.- Abgasfiltertechnik, anwendbar auch auf Handelsschiffen und Industrie !
Aber Glauben Sie mal; was Sie moechten !!
So viel Blödsinn auf einmal.
Nun ja, Sie scheinen, wenn Sie meinen Kommentar als „Bloedsinn“ abstempeln, dann doch ein sehr rustikales – selbstgezimmertes Weltbild zu besitzen! Sie erwecken den Eindruck , dass Sie in den letzten 20 Jahren alle
Ihnen und Ihrem Weltbild wiederstrebenden Ereignisse ausgeblendet bzw nicht zur Kenntnis genommen zu haben.
Viel Spass mit dieser Sichtweise !
Wer blendet hier seinem Weltbild wiederstrebende Ereignisse aus?
Die Merkel hat nicht Flüchtlingen das Leben gerettet sondern Migranten durch ihre Willkommenskultur geradewegs in den Tod geschickt.
USA-Kriege für Öl? Wieviel Öl aus Deutschland, Vietnam, Youguslavien, Afghanistan für die USA? Sogar Irak und Lybien sind keine USA Lieferanten,
Die Lüge der Vernichtungswaffen kam vom BND und wurde den USA untergejubelt, Und dies unter dem roten Kanzler Schröder, dem Knecht Putins, der sich durch die Nicht-Teilnahme am Irakkrieg die nötigen Stimmen sicherte.
Aber all das will ein Roter ja nicht sehen ,,,,
Duemmer geht nimmer !!! Was fuer einen verdrehenden Mist wird von Ihnen hier verbreitet ???? Ist Ihr Name von Muenchhausen !
Nein, leider (oder Gott sei Dank) bin ich mit Ihnen in keinster Weise verwandt.
Der Herr van Compernolle hat weiter oben einen ganz langen Kommentar geschrieben und, was soll ich sagen? Mit soviel Text und in Anbetracht seiner früheren Beiträge, konnte er mich tatsächlich überzeugen.
Nämlich davon, dass er nicht nur die meisten Diplome besitzt, den saubersten Diesel fährt, das größte Haus hat und das größte Herz für Flüchtlinge oder Asylanten, nein er beweist dass er den besten Durchblick hat.
@ Alfred
Sicher wissen Sie wie es Frau Merkel gelang 850.000 Menschen über Ländergrenzen nach Deutschland zu holen ohne zumindest die Partner, über deren Territorium diese Menschen gezogen sind, zu informieren.
Manche Behauptungen sind so offensichtlich Lächerlich und trotzdem nicht aus der Welt zu bringen.
Sie wollen also allen Ernstes behaupten dass Merkel, bevor sie ihr Refugees welcome nach Ungarn posaunte, die Anrainerstaaten der Balkanroute informierte dass da noch eine Million Menschen sich auf den Weg machen würden?
Wie sagen Sie so schön :
„Manche Behauptungen sind so offensichtlich Lächerlich und trotzdem nicht aus der Welt zu bringen.“
@ Joseph
Aber nein, 850.000 Menschen haben sich, vermutlich im Gänsemarsch, quer durch Österreich geschlichen. Unbemerkt von der Bevölkerung und ohne die Behörden zu informieren. Glauben Sie das wirklich?
Nun, jedenfalls warten diese Länder bis heute auf die Information durch die Merkel.
@ Renate Künast, Sie müssen schon zugeben…. der Satz vom Dax hat was an sich….