AKTUALISIERT – Es war eine Zerreißprobe: Seit Ende Dezember mussten 49 Migranten und ihre Retter auf dem Mittelmeer ausharren. Nun dürfen die Bootsflüchtlinge Europas Boden betreten. Das eigentliche Problem ist damit aber noch lange nicht gelöst.
Mehrere EU-Staaten haben sich nach einer wochenlangen Hängepartie zu einer Lösung für die Migranten auf zwei blockierten Rettungsschiffen deutscher Hilfsorganisationen durchgerungen. Deutschland und sieben weitere Mitgliedsstaaten hätten sich zur Übernahme der 49 Migranten bereit erklärt, sagte Maltas Regierungschef Joseph Muscat am Mittwoch.
Die Schiffe müssten die maltesischen Gewässer „sofort“ nach dem Transfer der Migranten verlassen und dürfen nicht in den Hafen der Hauptstadt Valletta fahren. Die Retter wollen dennoch nicht aufgeben und mit ihren Einsätzen weitermachen.
24.12.2018: Gerettete Migranten an Bord der Sea-Watch 3. Sea-Watch hatte 32 Menschen bereits kurz vor Weihnachten gerettet. Seitdem befinden sie sich auf dem Schiff. Foto: Chris Grodotzki/Sea-Watch.org/dpa
Sea-Watch hatte 32 Migranten schon vor Weihnachten unweit der libyschen Küste gerettet. 17 weitere nahm die Regensburger Organisation Sea-Eye kurz vor dem Jahreswechsel an Bord. Seitdem saßen die Migranten auf den Schiffen „Sea-Watch 3“ und „Professor Albrecht Penck“ fest. Sie würden nun vom Militär übernommen und dann nach Malta gebracht, so Muscat.
Auch wenn es jetzt eine Lösung gibt: Es ist nur ein Lückenfüller, da es immer noch keine gesamteuropäische Regel gibt, wie gerettete Bootsflüchtlinge auf die EU-Staaten verteilt werden könnten. „Die vergangenen Wochen waren keine Sternstunde Europas“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel. 49 Menschen fast drei Wochen lang auf See ausharren zu lassen, sei nicht das, wofür die EU stehe.
Als Gegenleistung für das Ende der Blockade hatte Malta die Verteilung von weiteren Migranten gefordert, die die dortige Küstenwache Ende Dezember gerettet hatte. Nun würden rund 220 von insgesamt 298 Migranten auf andere EU-Staaten verteilt oder in ihre Heimatländer zurückgeschickt, sagte Regierungschef Muscat.
04.01.2019: Dieses von Sea-Watch.org zur Verfügung gestellte Foto zeigt am 04.01.2019 gerettete Migranten und Besatzungsmitglieder an Bord der Sea-Watch 3 (M). Für die von deutschen Hilfsorganisationen im Mittelmeer geretteten Migranten ist weiter kein Ende der Hängepartie in Sicht. Die Schiffe von Sea-Watch und Sea-Eye harren derzeit vor der Küste Maltas aus. An Bord sind insgesamt 49 Migranten, darunter auch Kinder. Foto: Chris Grodotzki/Sea-Watch.org/dpa
Deutschland nimmt 60 Menschen auf, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin mit. Aktuell werde noch versucht, weitere EU-Staaten zu einer Beteiligung an der Aktion zu bewegen. Bislang haben sich Malta zufolge neben Deutschland Frankreich, Portugal, Irland, Rumänien, Luxemburg, die Niederlande und Italien zur Aufnahme bereit erklärt.
Seit Italiens Hafenblockade sind nur noch wenige Rettungsschiffe im Mittelmeer unterwegs, neben den deutschen Organisationen unter anderem die spanische NGO Proactiva Open Arms. Die EU und besonders Italien unterstützen die libysche Küstenwache, die die Migranten zurück in das Bürgerkriegsland bringt.
Dagegen wehren sich aber die Hilfsorganisationen, weil die Menschenrechte in dem Land aus ihrer Sich nicht eingehalten werden. Der Sprecher von Sea-Watch, Ruben Neugebauer, sagte, man lasse sich durch die Blockaden nicht von Einsätzen abhalten. „Die letzten Wochen haben eindrücklich gezeigt, dass unsere Einsätze nach wie vor nötig sind. (…) Wir werden auch in Zukunft auf dem Mittelmeer Menschenrechte konsequent durchsetzen.“ Auf Twitter sprach Sea-Watch von „Geiseln“, die die EU nun freilasse.
Zuletzt hatte es dramatische Berichte über die Zustände an Bord der beiden Schiffe gegeben. Nach Angaben von Sea-Watch hatten einige Migranten zeitweise die Nahrung verweigert. Auf der „Professor Albrecht Penck“ waren Trink- und Brauchwasservorräte rationiert worden. Die Menschen schliefen auf der Krankenstation, teilten sich eine Toilette. Matratzen und Wechselkleidung gab es nicht. Viele Migranten waren seekrank.
Doch die Hängepartie war absehbar – und sie könnte sich wiederholen, wenn das nächste private Rettungsschiff Migranten aufnimmt. Denn Malta und Italien hatten privaten Rettungsschiffen schon mehrmals das Anlegen in ihren Häfen verweigert.
20.05.2018, Italien, Fiumicino: Matteo Salvini, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Lega Nord, bei einer Großkundgebung. Foto: Massimo Percossi/ANSA/AP/dpa
Seit dem Antritt des rechten italienischen Innenministers und Vize-Premiers, Matteo Salvini, waren mehrere Schiffe mit Geretteten an Bord tagelang auf dem Meer blockiert worden, beispielsweise im letzten Sommer die „Aquarius“ und „Lifeline§. Aber so lange wie die „Sea-Watch 3“ war noch kein Schiff in der Schwebe gelassen worden.
Salvini gab weiter den Hardliner und prangerte die EU an, sich von den Hilfsorganisationen „erpressen“ zu lassen. „In Brüssel tun sie so, als würden sie es nicht kapieren und erleichtern das Geschäft der Schlepper und der NGOs.“
Aus Brüssel kamen wiederum erneut Appelle. Um in ähnlichen Situationen künftig nicht immer ad hoc reagieren zu müssen, forderte Kommissar Avramopoulos die EU-Staaten dazu auf, endlich eine nachhaltige Lösung zu finden. Diese könne eine „Brücke“ sein, bis die Staatengemeinschaft sich auf eine Reform der sogenannten Dublin-Regeln geeinigt habe.
Danach ist jenes EU-Land für einen Asylbewerber zuständig, in dem dieser erstmals EU-Boden betreten hat. Doch in der Migrationsfrage ist die Staatengemeinschaft zerstritten und kann sich schon seit Jahren nicht auf eine verbindliche Quote zur Verteilung von Flüchtlingen auf alle Länder einigen. (dpa)
Bevor der Papst hier große Worte spuckt, soll der Vatikan doch diese Leute aufnehmen.
Sea Watch und andere sg.Hilfsprganisationen sind doch nichts anderes als Handlanger der Schlepperbanden. Diese Organisationen untergraben hier in Europa die staatlichen Autoritäten. Ich habe nichts dagagen wenn Menschen in lebensbedrohlichen Situationen gerettet werden, aber man soll diese dann bitte in sichere Länder in ihrer Heimatregion zurückbringen, denn diese Menschen sind im Allgemeinen Opfer von falschen Versprechungen.
@ Pensionierter Bauer :
Hallo, „alter Schulfreund“ – zuerst auch an dich (und die deinen) ein gesundes, glückliches 2019.
Riiiiiiiiichtig ! Und zwar alles was du schreibst. Der sog. „Papst“ ist genau der …. „Richtige“. Dafür ist er auch vor ein paar Tagen von einigen (!!!) Kardinälen heftig kritisiert worden. Und diese Leute bei sich aufnehmen ??? Denkste. Der hat nämlich eine MAUER (!) um den Vatikan gebaut UND lässt alles sehr gut bewachen, damit nur gar keiner „von denen“ (fies ausgedrückt) da reinkommt. Der hat auch den Donald Duck (Trump nennt der sich auch, glaube ich ☺) jetzt heftig kritisiert. Wegen dem seine Mauer (zu Mexiko). Aber einen heftigen Rüffel einstecken müssen, dieser sog. Vatikan-Clown. Und das stand nicht in irgend einem „Sensations-Blatt“ aus Schland, sondern im Teletext der öffentlichen Sender. Es stand sogar zu lesen, dieser „Franz“ UND sein Vorgänger, seien überhaupt ihres Amtes nicht würdig und völlig fehl am Platze. Ein Journalist schrieb sogar, da sei eher der „Teufel“ am Werke und nicht jemand der sich Papst nennt und es sich sehr sehr gut gehen lässt ……….
Ein gutes und insbesondere gesundes 2019 wünsche ich natürlich im besonderen auch dir, lieber Mischutka. Denn in unserem Alter ist die Gesundheit das allerhöchste Gut.
Hier ist der Name offenbar Programm, obwohl das wohl eine Beleidigung für alle anderen Bauern wäre.
Also nochmal für Sie als Land- oder sollte ich lieber Ackerratte sagen…
„Retten ist eine Pflicht, sie obliegt in der Regel den Kapitänen jener Schiffe, die sich in unmittelbarer Nähe zum Unfallort befinden. Sie müssen Schiffbrüchigen unverzüglich zu Hilfe eilen.“
Sie machen sich offensichtlich keine Vorstellung davon was es bedeutet ein Meer zu überqueren und dafür nur unzureichend ausgestattet zu sein.
„Sicher“ ist nach dem Recht nur ein Ort, „an dem das Leben der Überlebenden nicht mehr weiter in Gefahr ist und an dem ihre menschlichen Grundbedürfnisse (wie zum Beispiel Nahrung, Unterkunft und medizinische Bedürfnisse) gedeckt werden“. In Libyen zB ist das nicht gewährleistet.“
Und Sie kämen nie auf die Idee gerade DA anzusetzen? Warum hilft man den Leuten nicht da wo sie herkommen? Anstatt sie von unserer Hilfe abhängig zu machen sollte man die Fluchtursachen bekämpfen!
Warum hilft man den Leuten nicht da wo sie herkommen?
@ Albert
Glorreiche Idee, leider sind da auch ein paar Adere schon drauf gekommen. Leider haben die dann gemerkt das sowas Jahrzehnte dauern und viel Geld kosten könnte.
Also ist es einfacher einfach alle Leute hier aufzunehmen…
@ Atheist
Wo schreib ich das?
Fakt ist doch das wir, also die uns Regierenden, vor 30 Jahren versäumt haben Wirtschafts- und Entwicklungshilfe zu leisten.
Die Entwicklungshilfe die wir, und damit meine ich in erster Line alle Staaten in Europa und die USA, geleistet haben war kontraproduktiv. Statt diese Länder zu entwickeln haben wir in erster Linie unsere eigene Wirtschaft subventioniert.
Zu den Ausschreibungskriterien der GAWI (später GTZ) gehörte die Bedingung das die angebotenen Produkte in Deutschland oder, wenn das nicht möglich war, in der EWG ihren Urspung haben sollten.
Nach Abschluss eines „Projektes“ sind die Entwicklungshelfer in die Heimat zurückgekehrt, eine effektive Kontrolle bezüglich der Nachhaltigkeit ihrer „Projekte“ war nicht gegeben und wahrscheinlich auch nicht erwünscht.
Diese Versäumnisse müssen wir heute teuer bezahlen.
Das ist genauso wie mit den Versäumnissen in der Integrationspolitik. Wir, also die uns Regierenden, haben die Ghettobildung zugelassen. Davon ausgehend das „die schon irgendwann wieder nach Hause gehen“ hat man auf Integrationsbemühungen verzichtet. Auch dafür zahlen wir heute einen hohen Preis.
Sehen Sie den Unterschied Herr Nix, zwischen jenen Leuten, die wie ua. ich, eine geselschaftlich moderate Meinung haben und denen mit scheinbar gutmenschlichen, aber träumerischen Ansichten, wie ua. Sie?
Sie glauben immer, dass Sie bei der Verteidigung Ihrer Meinung die Gegenseite zu tiefst beleidigen müssen. Auch wenn Sie mit dieser Art in den Kreisen der Antifa oä. gefeiert werden, bei den meisten Menschen disqualifizieren Sie sich und erzeugen sogar tiefste Abscheu.
Auch widersprechen sich Ihre Meinungen, gesamtgesellschaftlich gesehen, hier im Forum. Während Sie auf der einen Seite immer mehr Menschen in den von unseren Vorfahren und auch meiner Generation hart erarbeiteten Wohlstand einwandern lassen wollen, bekämpfen Sie auf der anderen Seite genau diesen Wohlstand. Denn wenn ich mich recht entsinne, bekennen Sie sich hier im Forum doch offen zu den Waldmenschen im Hambacher Forst und unterstützen Sie auch die Gegner von Tihange und Doel.
Da Sie vermutlich noch sehr jung sind, hoffe ich, dass auch bei Ihnen mit den Jahren ein vernünftigeres Denken einsetzt und ganz besonders sich auch Ihr Stil gegenüber den Menschen mit anderen Meinungen deutlich bessert.
guter Kommentar Herr Pensionär. Nur so jung wie die Kommentare des Herrn Nix vermuten lassen könnten ist der glaube nicht mehr
Ohne Aussicht auf einen sicheren Hafen harren zwei deutsche Hilfsorganisationen weiter mit geretteten Migranten an Bord ihrer Schiffe im Mittelmeer aus.
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Sichere Häfen für Deutsche Hilfsorganisationen? Hamburg, Bremen, Kiel, Rostock, Wismar… Wo ist da das Problem? Ach ja, man will Gutes tun aber die Guten nicht im eigenen Land aufnehmen….
@ Dax
Das Problem liegt in erster Linie darin das Leute die so enen Unsinn posten entweder von Geographie keine Ahnung haben oder einfach die Gefühlslage der Menschen ignorieren die tagelang im Mittelmeer getrieben sind und den Ertrinkungstod wor Augen hatten.
Die Hoffnung auf Empathie und Christliche Nächstenliebe schenk ich mir mal, Ihre „Werte“ sind ja hinlänglich bekannt.
@ EdiG
Unsinn! Die Migraten „begeben sich erst in Seenot“, wenn das Rettungsschiff in Sichtweite ist. Es ist doch inzwischen bekannt, dass diese Hilfsorganisation vor der afrikanischen Küste patrouillieren.
Das geographische Problem kann man ja mit einem Shuttle-Dienst umgehen, die Bundesmarine übernimmt die Migranten im Mittelmeer von den Helfern und bringt sie in einen sicheren Deutschen Hafen. Oder noch einfacher, die Bundesregierung stellt unbegrenzt Passierscheine aus dann wird sich kein Mittelmeerhafen weigern die Migranten durchreisen zu lassen. Sie sehen Edi, Deutschland könnte seinen salbungsvollen Reden leicht Taten folgen lassen, kritisiert aber lieber die bösen „Populisten“ in Italien und hat derweil einen Stock unter die Türklinke geklemmt. Wir schaffen das….
@ Dax
Würden Sie statt Hetzblogs richtige Zeitungen lesen wüssten Sie das deutsche Komunen sich zur Aufnahme angeboten haben.
Bundesrecht vor Kommunalrecht. Oder in Ihrer Sprache „der böse Horst lässt sie aber nicht rein“…..
@ Dax
Das Problem ist nicht der pöhse Horst sondern die Tatsache das die Sozialetats der Kommunen ohnehin am Anschlag sind.
Laut Seerecht muss man einen Schiffsbruechigen an Bord nehmen und in einen sicheren Hafen bringen. Und solche existieren auch in Afrika. Und dann muss sich das Konsulat des Heimatlandes um den Geretten kuemmern. Nur hier wird der Status eines Schiffsbruechigen dazu missbraucht, um nach Europa einzuwandern unter Umgehung aller Gesetze. Bei diesen Migranten handelt es sich nicht um Schiffsbruechige im eigentlichen Sinn, da der Schiffsbruch absichtlich herbeigefuehrt wird. Denn die benutzten Boote sind nur selten hochseetauglich. Trotzdem fahren die Boote hinaus, wohl wissentlich, dass sie von „Hilfsschiffen“ aufgenommen und in Europa an Land gebracht werden. Missbrauch durch und durch.
@ Anwalt
Ihr Hinweis auf afrikanische Konsulate ist an Zynismus kaum zu überbieten. Die Konsulate können (oder wollen) sich nicht um ihre Landsleute kümmern die in Lybien in Lagern eingesperrt sind. Da werden sie sich sicher um die aus Seenot geretten kümmern.
Die Rückführung in die Lager kommt aus humanitären Gründen auch nicht in Frage. Bleibt also nur noch das „Absaufen lassen“. Schöne neue Welt.
War da nicht ein Un Migrationspakt von et lichen Länder unterschrieben worden ? Halten sich die Staaten etwa nicht daran? Ach ja ist ja unverbindlich. Hauptsache Frankreich Belgien BRD hält sich daran.
„Sicher“ ist nach dem Recht nur ein Ort, „an dem das Leben der Überlebenden nicht mehr weiter in Gefahr ist und an dem ihre menschlichen Grundbedürfnisse (wie zum Beispiel Nahrung, Unterkunft und medizinische Bedürfnisse) gedeckt werden“. In Libyen ist das nicht gewährleistet.“
@ Christophe Nix
Wieso nicht, die Libyer leben doch auch dort.
@ Libyer
Stimmt, die Libyer leben dort und vegetieren nicht unter menschenunwürdigen Umständen in Lagern. vor sich hin
Gibt es in Libyen keine Städte mit Häusern und so?
@ Else Kerstges
Doch, aber die sind den „Eingeborenen“ vorbehalten.
Wir sollten unsere Häfen öffnen. Es entspräche unserer Selbsteinschätzung auf internationaler Ebene. Wir sind eine der reichsten Nationen der Erde.
Der gesamte Westen ist massiv verschuldet…
Moment, das bedeutet Garnichts. Unser ganzes Geld ist Schuldgeld. Es wird so getan, als müssten wir den Wert von allem, was wir produziert haben, den Banken zurückzahlen und auf jeden Fall müssen wir den Banken die Zinsen dafür bezahlen.
@ Walter Keutgen
Super Idee, Sie haben gerade das finanzielle Perpetuum Mobile erfunden – Gratuliere!
Ich empfehle Ihnen sich einzulesen denn tatsächlich haben unsere Banken das finanzielle Perpetuum Mobile nicht nur erfunden sondern lassen es auch schon seit vielen vielen Jahren laufen. Und zwar seit dem sie ein Vielfaches von dem verleihen dürfen was sie tatsächlich besitzen. Klingt verrückt? Ist es auch aber tatsächlich tun sie genau das.
@ Christophe Nix
… klar, und wer bezahlt die Zeche wenn die Banken „pleite gehen“, … der dumme Steuerzahler! An diesem Virus krankt die ganze Finanzwelt.
Öffnen Sie Ihr Heim. DAnn schauen wir mal weiter. Unsere? Meine sind nicht Ihrige. 80% der Belgier wollen KEINE mehr, und wollen viele back home schicken.
SIE, AchGott, sind eine Troll-Ausnahme.
Beleg mal bitte deine 80 %.
@AchGott
Na gut, es sind nur 72%.
https://www.levif.be/actualite/belgique/immigration-72-des-belges-la-jugent-negative/article-normal-156205.html?cookie_check=1546893106
eine „Studie“ aus 2011! Bravo – mal eben schnell gegoogelt oder?
Zudem ist die Frage dort nicht, ob die „Belgier“ keine Flüchtlinge mehr „reinlassen“ wollen sondern „ob die Migration nach Ansicht der Befragten eine positivie oder negative Auswirkung auf die wirtschaftliche Situation des Landes habe“ ….und die negativen Folgen gibt es in 2018/2019 sicher nicht. Fragen Sie sich lieber mal, wieviel Steuern die Multinationalen wie „Nike“ in Belgien zahlen und dann überlegen Sie mal, wer hier abkassiert…..
https://www.dhnet.be/actu/belgique/80-des-jeunes-ne-voient-pas-l-accueil-des-migrants-d-un-bon-il-59dd1467cd70461d26897017
Im UN-Migrationspakt steht, dass Migration schon immer Teil der Menschheitsgeschichte war und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt.“ Ich selbst habe diese Erfahrung gemacht indem ich mittlerweile sieben Migranten bei mir wohnen habe. Meine wirtschaftliche Situation hat sich nachhaltig verbessert.
@ Theresa
„… Meine wirtschaftliche Situation hat sich nachhaltig verbessert.“
… klar wahrscheinlich bezahlt das ÖSHZ deren Miete …
Sie kennen den Spruch „Wer halb Kalkutta zu sich holt rettet nicht Kalkutta sondern hat dann selbst eines“?
Und wie viele haben Sie denn bisher bei sich aufgenommen ?
Lässt uns also den Eupener Hafen und Flughafen öffnen.
Auch ich denke, der katholische Papst sollte sich da mal raushalten. Immer und immer wieder den Morlapostel in vielen Bereichen spielen wollen bringt nichts.
Und eins ist sicher, im Gegensatz zu Flüchtlingen sind für Migranten genügend „sichere“ Häfen in Afrika zu finden. Dort können sie dann ihre Ausreise legal beantragen.
Der „Past“, ein Antipast :-) , der nicht für Christen steht? Benedikt! „Vor dem Recht auf Asyl steht das Recht auf Heimat!“.
Wieso öffnen? Das Boot ist doch schon sowas von voll… gehen Sie mal Abends raus in den Städten…
Wo ist das Problem? Menschen leben in den Städten und bewegen sich natürlich auch dort. Oder sind Sie hier einfach nur ganz offen rassistisch?
Ich war gerade an der Klötzerbahn. Habe keine Ausländer gesehen. Halt, doch! Ein paar Deutsch. Sie haben Recht.
Genau, und die meisten davon sind Hartz4-Flüchtlinge!
@ ne Welsch
Gibts die jetzt auch in Belgien?
Die afrikanische Küste bietet genug Häfen und Anlegestellen.
Nur konsequentes Zurückbringen der Menschen kann den Schleusern das Handwerk legen und das Ertrinken im Mittelmeer beenden.
Leider werden wir aber fast ausschließlich Deppen regiert wie z.B. Macron
Die Lösung? „BAck home“, wie Golden Earring singen…
Haleluja, ich singe mit…
Laut Albert Einstein ist „Die Definition des Wahnsinns : immer dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“
– Immer wieder die gleichen Diskussionen – wer begünstig Schlepper und wer rettet Leben?
– Und immer wieder die gleichen Situationen – Es kommt zu lebensunwürdigen und gefährlichen Situationen auf See.
– Es wird trotzdem weiter gemacht wie immer! – Wahnsinn!
Langsam müsste es doch jedem – auch SeaWatch – klar sein, dass es keine europäische Lösung gibt und dass es die auch so schnell nicht geben wird! Das was Seawatch macht ist eine Form der Erpressung und Seawatch will sich nicht an Gesetze halten! Wieso fährt das Schiff eigentlich noch?
@ Albert
Welches Gesetz verbietet die Rettung Schiffbrüchiger?
Welches Gesetz verbietet den Rettern die „Schiffbrüchigen“ zu ihrem Ausgangsort zurückzubringen?
@ EdiG
…ist doch klar, um in die EU ein zu reisen braucht man ein Visum, sonst reist man illegal ein. Diese „Hilfsorganisationen“ helfen bei der illegalen Einreise. Sie bringen bewusst Migranten ohne Visum in die EU, obwohl der nächst gelegene Hafen in Afrika wäre!
Ihre Frage ist also völlig obsolet!
@ Gesetz
Aus dem Zusammenhang gerissen mag das sein, meine Frage bezog sich aber auf die Behauptung –Seawatch will sich nicht an Gesetze halten!– von „Albert“.
Aus dem Zusammenhang gerissen ist der Grund weswegen die Schiffe vor Ort sind.
Hat nicht die neue Regierung Italiens und auch Spaniens alle Häfen für Flüchtlinge geschlossen? Sind das keine gültigen Gesetze? Einige der Bürgermeister wollen sich in Italien schon wieder nicht an die Gesetze der Regierung halten, obwohl sie – sehr wahrscheinlich, wie auch in Belgien – den Eid abgelegt haben! Ich weiß nicht ob Sie sich im Klaren darüber sind was das bedeutet, einen Eid zu leisten! Und was es bedeutet sich trotzdem nicht an diesen Eid zu halten! Und die SeaWatch dachte wohl, dass könne man ausnutzen! Vielleicht haben die auch gar nichts gedacht, trotzdem war es dunm! Das ist Wasser auf die Mühlen der rechten Parteien! Nur weiter so, in kaum 6 Monaten kommt die Quittung – bei den EU Parlamentswahlen! Die Rechten brauchen garkeinen Wahlkampf mehr zu machen. Das macht die SeaWatch jetzt – vollkommen gratis! Albert sagte es doch: das ist Wahnsinn in Reinstform! Und das schlimmste ist, die verstehen wahrscheinlich nicht einmal wie dumm sie da handeln und was das für Konsequenzen haben wird!
@ Albert
Ich finde es viel schädlicher die Menschen ersaufen zu lassen.
@Edig Sie kommen immer wieder mit der gleichen Platte. Gehen sie doch mal auf die Frage ein, warum man diese Schiffsmigranten nicht wieder in einem afrikanischen Hafen absetzen kann statt sie unbedingt nach Europa zu holen.
@ Mithörer
Hören Sie einfach Norbert Blüm zu. Der Mann ist ja wohl nicht verdächtig ein Sozi oder gar ein Kommunist zu sein.
Er besucht regelmässig diese Lager und berichtet darüber was er gesehen und gehört hat.
Hören Sie ihm zu und Sie werden (hoffentlich) verstehen warum man diese Menschen nicht in diese Lager zurückschicken kann.
Norbert Blüm als Mensch ist etwas anderes als Norbert Blüm als Politiker. Sein legendärer Ausspruch „Die Rente ist sicher“ war genau so Ausdruck tiefer Ratlosigkeit ggü. den Problemen wie der Spruch Merkels „wir schaffen das“.
Frei nach Nietzsche erkannte schon Peter Scholl-Latour „der Staat ist das kälteste aller kalten Ungeheuer“. Wer sich da als Entscheider nach vorne drängt muss wissen was ihn erwartet. Unter dem Schutz der USA konnte man in Deutschland die unangenehmen Entscheidungen Uncle Sam überlassen – und ihn dafür schelten. Heute geht das nicht mehr. Man kann sich nicht das liberalste Asylgesetz der Welt auf die Fahnen schreiben aber hoffen dass Italien sich der Flüchtlinge annimmt….
Norbert Blüm beklagt den herzlosen Ton in der Debatte um die Aufnahme von Asylanten. Wo spricht er von Migranten? Warum werfen sie alles in einen Topf ? Durch ihr regelmässiges Ausweichen und ihre ständigen „Nebelkerzen“ verhindern sie als anscheinend „Allwissender“ zu fast jedem Thema eine kontruktive Diskussion.
@ Mithörer
In den Libyschen Lagern befinden sich in der Mehrzahl Migranten ohne Asylgrund.
Informieren Sie sich doch einfach.
Ich sehe das haushaltsmäßig wie Herr Paasch: seit 2018 ausgeglichener Haushalt ohne drakonische Einsparungen meinerseits, ab 2019 sogar Überschuss möglich. Woher das Geld kommt ist doch nebensächlich.
Ups, das war eigentlich die Antwort an @ Wirtschaftliche Situation vom 07/01/2019 17:40
Ach Theresa, es mag Sie nicht interessieren wo das Geld her kommt, aber es hat jemand dafür gearbeitet, denn der Staat finanziert sich aus Steuereinnahmen! Es soll mir einer erklären, warum wir immer mehr Steuern zahlen und dennoch nie genügend Geld in der Staatskasse ist! Aber HIER, in diesem Fall, ist immer ausreichend Geld da! Das versteht kein normaler Bürger, denn im Umkehrschluss bedeutet das, dass wir die ganzen Jahre belogen wurden! Es ist immer Geld da für alles was der Regierung in den Kopf kommt! Aber bei den Diensten für den steuerzahlenden Bürger muss gespart werden! Alles klar, wir sind wieder beim Thema Wahnsinn, also muss man etwas verändern! Und was KANN der Wähler noch verändern, wenn die etablierten Parteien alle in die gleiche Richtung gehen. Na? Natürlich die Rechten wählen, anders bleibt ja nichts mehr übrig!
@ Theresa
Volltreffer! Es gibt auch Menschen die durch ihren Fleiß etwas erwirtschaften und davon die Hälfte in Form von Steuern abgenommen kriegen – das ist für diese Leute alles andere als nebensächlich. Darüber sollten Sie sich einmal Gedanken machen, in Ihrer wirtschaftlichen Situation die sich nachhaltig, auf Kosten Anderer, verbessert hat!!!!
Diese Hälfte wurde Ihnen und allen anderen Fleißigen schon vor jeder Flüchtlingsproblematik abgenommen.
Das stimmt, aber heute bekommen die Steuerzahlern noch weniger für ihr Geld!
Wieder einmal fällt mir beim wiederholten lesen der Kommentare auf, das der Staat den Flüchtlingen zwar ein Grundrecht auf Aufnahme zugesteht, die staatlichen Organe aber völlig überfordert sind mit der Aufstellung von Konzepten zur zeitlich begrenzten Integration dieser Menschen.
Wahltaktische Überlegungen überwiegen und bilden das Fundament einer auf sich alleine gelassenen Bürgerschaft die mangels anderweitigen Möglichkeiten in eine Abschottungsstarre verweilt.
Dabei geht unter, das es Zeit wird seitens der Staatsmacht antworten zu gebe auf Fragen wie:
Kann Zuwanderung gefährlich werden für unsere Staatsgebilde, wenn immer mehr Menschen aus kulturfremden Regionen hiesige Normen und hiesiges Rechtsverständnis nicht mehr teilen?
Wo liegt die zahlenmäßige Grenze der Flüchtlinge welche jeder Staat verkraftet, wohlwissend das jede Überfremdung zur Selbstentfremdung führt?
Wie steuert man ein überladenes Boot damit solche Migration nicht zur Instabilität eines Staatsgefüges beiträgt?
Wo liegen die langfristigen finanziellen Grenzen der Sozialsysteme wohlwissend das es sich hier nicht um Arbeitsmigration handelt?
Ab welcher Menge an Aufgenommen wird der zu integrierende Bevölkerungsanteil zu hoch, bzw. wirkt er zu geballt und ab wann kommt auch eine starke Gesellschaft schnell an ihre Belastungsgrenzen?
Seit dem Zeitpunkt der Aussage “ wir schaffen das“ hat es seitens der politischen Kaste auf nationaler und auch auf EU Ebene keine brauchbaren Antworten auf solche Fragen gegeben. Dabei sind ehrliche Antworten auf solche einfachen und doch äußerst wichtige Fragen der Schlüssel zu einer zeitlich begrenzten humanen Notwendigkeit, die wir ansonsten immer weiter inhuman vor uns her schieben
@ Idefix
Sie stellen zwar die richtigen Fragen aber es ist völlig egal welche Antworten da kommen, sie werden von interessierten Kreisen in Blogs und Foren sofort als Lügen diffamiert.
In einer Zeit in der Lügen und Verleumdungen die Welt regieren ist die Wahrheit ein selten Gut geworden…… und die Politik sitzt wie das Kaninchen vor der Schlange vor dem Problem von Nationalisten und Vereinfachern.
Ach Edi, die Aktionen der Regierungen überschütten Sie mit Moralin und die eigenen Vorschläge sind so weltfremd wie die Wiederkehr des Messias am 28 Februar 2019. Sie sind auch nur ein Pharisäer vor dem Altar der eigenen moralischen Überheblichkeit.
Wenn man DAX einen Hetzer nennt, wird der Kommentar zensiert. Wenn DAX andere Pharisäer nennt oder anderswie beleidigt, hat OD kein Problem damit.
Doppelmoral!
nein, realitaetssinn bei OD
Staatliche Organe tendieren dazu auch in anderen Bereichen überfordert zu sein. Herausforderungen werden dort gerne mit der Forderung nach mehr Leuten, mehr Geld beantwortet. Erledigte Aufgaben (gibt es auch) jedoch nicht mit dem Angebot weniger Leute, weniger Geld; in einer positiven Formulierung wird dann das Serviceangebot erweitert, usw. …
„Zeitlich begrenzte Integration“ hat als Begriffsstellung seinen sprachlichen Reiz.
Auf den Punkt gebracht ist es doch ganz einfach:
– wir helfen Leuten in Not (Asyl oder Seerettung)
– uns fehlen Leute in vielen Bereichen (und jetzt lassen wir mal den ausgelutschten Terminus Fachkräfte beiseite) = Migranten.
Damit „ernten“ wir vier Gruppen von Leuten:
1. es gibt Leute, die zurück wollen
2. es gibt Leute, die bleiben wollen aber sich schwer tun, einen wirtschaftlichen Beitrag zu leisten
3. es gibt Leute, die bleiben wollen aber sich schwer, sich unseren kulturellen Gegebenheiten anzupassen
4. es gibt Leute, die bleiben wollen und alle Anstrengungen zur Integration (Sprache, Schule, Ausbildung, erste Arbeit, kulturelle Anpassung) erfolgreich angehen.
Die grundlegenden Verfahrensweisen liegen auf der Hand:
1. Versorgen, Beschäftigen (die müssen was zu tun haben), Betreuen (zur Vermeidung kulturellen Abdriftens), Rückkehr vorbereiten.
2. Ausbildungsmassnahmen, Betreuen, Bewerten (ob Fortschritte oder nicht), Entscheiden (je nach unserem Bedarf, ob Rückkehr oder nicht)
3. Betreuen (schon aus Eigenschutz, Rückkehr vorbereiten)
4. Einbürgern.
Die Aufteilung in zwei Töpfe (Asyl oder nicht) ist nicht zielführend.
Das Abdriftenlassen in alternative Angebote (Bsp. fanatische Gruppen auch nicht). Dabei sollte man nicht vergessen, dass sowohl Flüchtlinge wie Migranten frustbeladen sind (aus unterschiedlichen Motiven). Diesen „Frust“ gilt es zu nehmen und nicht zu übertünchen.
Der 4. Kategorie gilt es alle Türen zu öffnen.
Schwierige Fälle:
– Eltern 2, Kinder 4: im Zweifelsfalle für …
– Eltern 3, Kinder 4: sehr schwierig.
Wichtige Massnahmen:
– Lager vermeiden, Grösse reduzieren.
– Arbeitsmöglichkeiten eröffnen: Arbeit ist ein Integrationsfaktor.
– Strikte Überprüfung aller sprachlichen und seelischen (religiösen) Betreuer.
Straftaten konsequent ahnden und mit Ausweisung sanktionieren. Zwischenzeitlich Knast. Hier rede ich aber nicht von öffentlicher Trunkenheit (wäre ja eher ein Zeichen der beginnenden Integration).
Geld ist in unseren Breiten kein Problem. Die Belastungen unserer Sozialsysteme haben ganz andere Ursachen als Flüchtlinge und Migranten. Wie immer geht es darum, Geld zielführend einzusetzen, nicht die Leute an irgendeinem Strahl der Gießkanne abzulegen (auch Flüchtlinge und Migranten, haben den Reflex den einfacheren Weg zu gehen).
Die Frage nach dem % der möglichen Integration ist so müßig, wie der maximal mögliche % an Arbeitslosen oder der maximal mögliche % an Verschuldung; hängt davon ab. Im angesprochenen Kontext gilt es zu vermeiden, jeden Flüchtling und Migranten als schwerst integrationsfähig zu setzen und dann fröhlich Prozentsätze zur Ermittlung des Point-of-no-Return zu errechnen.
Vielleicht sollte man auch einmal beleuchten, wie integriert wir sind, wenn kein Flüchtling oder Migranten mehr da ist.
„Zeitlich begrenzte Integration“ hat als Begriffsstellung seinen sprachlichen Reiz.
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Das ist ein Oxymoron, aber davon strotzt die ganze Debatte ja. Integration ist per Definition ein endgültiger Prozess, das kann man nicht zeitlich begrenzen. Diese Integration setzt aber den Willen dazu von beiden Seiten voraus. Und da fangen die Probleme an. Ich empfehle jedem sich das Interview auf WDR 5 von heute morgen über die Kölner Moschee anzuhören. Danach wird jede Integration zur Farce, und selbst der WDR scheint das Problem zu sehen. Das will schon etwas heissen….
@ Dax
Das Problem sind Vereinfacher die Integration mit Assimilation gleichsetzen.
@ Der.
Ihr ganzes Geschwafel ist „müßig“ und nicht „zielführend“ und hat wahrscheinlich nur zwei Gründe:
-Klarheit in Ihrem eigenen Kopf zu schaffen.
-Ihrem altbekannten Narzissmus zu frönen und Intellektualität auszustrahlen.
PS: Ich bin mir bewusst, dass mein Kommentar weder auf das Thema eingeht noch eine Lösung des Problems bietet; er erhebt aber auch keinen Anspruch darauf.
Ach Hausmeister, dann erfüllt es mein Herz mit Freude, dass es Ihnen heute gelungen ist, Ihren Ansprüchen gerecht zu werden.
Der.
Ich spreche von dem Anspruch meines Kommentars, nicht von meinen persönlichen Ansprüchen. Textverständnis null, setzen.
Oh da gibt‘s Unterschiede. Sind Ihre persönlichen Ansprüche den höher oder niedriger anzusetzen als die Ihrer Kommentare?
Das ist eine sehr persönliche Frage.
https://www.facebook.com/ob.boris.palmer/posts/2219720118067508
Hat schon jemand mal in den Nachrichten oder anderen Debatten, Reportagen usw. gehört, wieviel der ganze Asylzirkus uns Einheimischen eigentlich kostet ??? Noch NIE etwas gehört… um nicht das Volk wütend zu machen nehme ich mal an…
Solche Studien machen in Belgien nur die Rechten, das wollen die anderen Parteien nicht wissen! Sogar das föderale Planbüro hat dazu keine Zahlen. Die OEDC rechnet sich das ganze schön, da werden dann NUR die Einkünfte durch Steuereinnahmen berücksichtigt (3500 € pro Person) aber von den Ausgaben des Staates redet da keiner! Die Partie Populaire hat 2015 die Kosten der Immigration in Belgien auf 8.6 MILLIARDEN Euro pro Jahr geschätzt, aber wie verlässlich sind solche Zahlen? In Deutschland sind die Zahlen da schon konkreter und seriöser berechnet worden: zwichen 18 und 22 Milliarden pro Jahr!
@DenAhlen, wohl gemerkt dass Deutschland um zig tausende qm grösser als Belgien ist und die Bevölkerungsdichte auch um viele tausende mehr sind wie im kleinen Königsreich Belgien. So dürften demnach auch die Steuereinnahmen in D viel viel höher ausfallen wie in B einschl. der Ausgaben. Man kann eben immer noch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen oder Kirschen mit Pflaumen.
Auweia!
Aber wirklich !
Von der Fläche hab ich doch gar nicht geschrieben, sondern von den Kosten pro Land und das diese Zahlen für Belgien nicht sehr verlässlich sind. Darüber macht sich aber anscheinend keiner Gedanken, es wird blind weiter gewurschtelt, was nicht sehr vertrauenserweckend ist. Zumindest ist klar, daß man das nicht aus der Portokasse zahlt! Im föderalen Haushalt 2018 fehlten ein paar Milliarden, DA würde dann aber wieder prompt an Leistungen gekürzt und der Index wurde ausgesetzt! Es ist auch klar, daß man jeden Euro nur einmal ausgeben kann und daß, wenn man die Steuern nicht noch weiter erhöhen möchte, irgendwo das Geld eingespart werden muss. Oder sehen Sie das anders?
@ DenAhlen, die Kosten der Immigration betrugen in 2015 für Deutschland 31 Milliarden Euro….und nicht nur 9 Millionen Euro, die man als Peanuts im deutschen Haushaltsplan verkündete….so hat es der Innenminister von Deutschland in einer Anne Will Sendung erklärt….seiner Meinung nach wäre es besser gewesen, die gesamte Summe (30 + 1) einzusetzen, als die ihm zur Verfügung gestellte 1 Milliarde…. um vor Ort Hilfe zu leisten….somit wären die Flüchtlinge erst gar nicht gekommen….
Komm Alfred, was sind schon 31 Milliarden! Wir verstehen uns! „Nix is ömmesoens“ so sagt der Kölner! Aber man sollte doch fragen und darüber diskutieren dürfen!
Die Trump-Rede zur illegalen Immigration, auf deutsch
https://www.achgut.com/artikel/die_trump_rede_zur_illegalen_immigration_auf_deutsch