Leserbrief

Alfons Velz: Erwin Radermacher und die Demokratie

Wie würden Sie, lieber Leser, reagieren, wenn Sie mit folgenden Worten zu einer Anti-TTIP-Demo eingeladen würden (Zitat aus der „Einladung“ von Herrn Radermacher): „Wenn auch ProDG sich den Forderungen zu 100% anschließt und evtl. Resolutionen oder Abstimmungen GEGEN TTIP und CETA mitträgt, kann ein/e Sprecher/in während der Kundgebung das Wort ergreifen“.

Ist das die von Herrn Radermacher angestrebte Demokratie, wo nur derjenige ein Rederecht erhält, der sich vorher zu 100% einer auferlegten Meinung anschließt?

Geht es Herrn Radermacher wirklich um reine Information der DG-Öffentlichkeit, oder will er hiesige politische Gruppierungen vor seinen Karren spannen? Erwartet er wirklich, dass verantwortungsbewusste Politiker sich während eines laufenden Verhandlungsverfahrens eindeutig positionieren und demonstrieren, ohne sich vorher gründlich und ausgewogen informiert zu haben?

ProDG wird auch in Sachen TTIP ihrem Grundprinzip treu bleiben, d.h. sich selbst möglichst ausgewogen und sachlich informieren, anschließend dieses Wissen an ihre Mitglieder und Sympathisanten weitergeben und erst dann – und NUR dann – Position beziehen.

Aus diesem ProDG-Grundprinzip heraus haben meine Kollegin Lydia Klinkenberg und ich selbst (allein im Mai) vier volle Tage geopfert, um uns in Brüssel gemeinsam mit den Abgeordneten der Kammer von Spezialisten informieren zu lassen. Wir haben rund fünfzehn hochkarätigen Experten (Befürwortern, Gegnern UND unabhängigen Spezialisten belgischer Universitäten) auf deutsch, frz., nl. und englisch zugehört und ihre Argumente gesammelt, auch Fragen gestellt.

Herr Radermacher, nennen Sie doch mal die unter Ihren Vorgaben demonstrierenden DG-Parteien, welche sich in der Kammer in Brüssel Informationen aus erster Hand besorgt haben, und nennen Sie mir die Namen ihrer Vertreter, die dafür vier volle Tage ihrer Zeit geopfert haben (… denn dafür gab es keine extra Entschädigung).

Mit freundlichen Grüßen,

5.6.2015 Für die ProDG-Fraktion im PDG, Alfons Velz, Vorsitzender

43 Antworten auf “Alfons Velz: Erwin Radermacher und die Demokratie”

  1. Veggie Küche

    Hallo Herr Velz,

    ich schrieb es bereits heutmorgen.
    Es wäre sehr viel besser,Sie und all die anderen kümmerten sich um unser Haus hier und das Drumherum.Was soll das,sind dafür Regionalparlamente erfunden worden?
    In Belgien haben wir massenhaft Regierungen,aber solches hier soll von einer einzigen entschieden werden.Diese hat auch schon die Hosen so voll.So jetzt wieder überall Skandale mit Korruption usw.Das der Bürger aufgeklärt wird ist OK.Aber das da jeder sich sein eigenes Süppchen kocht,das ist nicht OK.Es kommt sicher noch so weit,dass wir hier in Eupen abstimmen um Soldaten nach der Ukraine zu schicken?

  2. Johann Klos

    Ja Frau Küche auch zu solchen Fragen muss ein Regionalparlament seine Meinung abgeben. Sagt Eupen nein hat man in Belgien ein Problem.

    Anstelle sich zu empören Frau Küche sollten Sie lieber darüber nachdenken wie Sie den beiden bedauernswerten Fraktionsmitgliedern wenigstens einen Kuchen zukommen lassen könnten für die unzähligen Stunden welche beide für Sie,für mich und alle anderen in Brüssel verbracht haben um sich wenigstens teilweise einige Lobbyisten zu TTIP anzuhören.

    Eins hat Herr Velz doch schon gelernt: wie schreibt man einen Leserbrief ohne Inhalt und doch, zwischen den Zeilen,wird manch einer doch lesen können,wie der Parteivorsitzende über TTIP gedenkt abzustimmen.

  3. Veggie Küche

    Und Sie,dem Namen ja auch,@Ab in die Küche.Passen Sie nur auf das nichts da anbrennt.
    Ich bleibe bei meiner Meinung.
    Zu viele Köche verderben den Brei.Ein so kleines Regionalparlament hat absolut nichts mit der Weltpolitik am Hut.Es sei denn es hat sich selbst solches auferlegt.In Belgien ist so vieles möglich.Wenn nicht Querbeet,dann auch über Kreuz und darunter und darüber.Kein Wunder das so vieles arg schief läuft in dem Land?Bei den vielen Entscheidern ist das Preis/Qualität Verhältnis total in Schieflage.Die Leute die das schuld sind ändern bei Gott schon nichts daran.Denn sie profitieren davon.So wie die Maden im Speck.
    Und das mit Brüssel von den 2 ProDG Leuten,das konnten sie etwas billiger haben.Hier vor Ort wird und wurde ja solches auch geboten.Dafür braucht man nicht nach Brüssel zu fahren.Andere reisen gerade mal genug und noch zu viel.Können ja beide auch mal nach NY um da die Stimmung zu hören.Wenn schon denn schon.

    • @ Veggi Küche

      ich denke, sie machen sich zuerst einmal schlau, welches Parlament, wann über was, in Belgien abstimmen muss.
      Ihre Stellungnahmen zeigen eindeutig, dass sie die demokratischen und vom Gesetz vorgeschriebenen Regeln nicht kennen!

      • Veggie Küche

        @Frusti

        Sie werden es sicher wissen Frusti!
        Ich selbst mache mir meine eigenen Gedanken.
        Und stelle fest:
        Diese Politiker haben sich ihre eigene Welt gebastelt.Wie unser Land gespalten wurde in die so genannten Regionen,hat man aus einem kleinen Knicker einen grossen Fussball gemacht.
        Man hat sich neue Parlamente zusammengelegt.
        Man hat sich noch mehr und neue Regierungen dazu erfunden.
        Man hat sich die Gelegenheit selbst und wohlweisslich so zurecht gelegt,um möglichst viele neue Posten zu kreiren und erfinden.Immer mehr Gesetze und Regeln und Vorschriften.Logisch!Da ja immer mehr Entscheider.Da will jeder seinen Senf dazutun und ja nicht zurückstehn.
        Posten die grossteils und im Nachhinein total überflüssig sind.
        Das schlimme dabei,sie sind uns Bürgern auch noch viel zu teuer.Und bringen nichts.
        Fehler macht jeder.Aber danach sollte man auch die Einsicht haben dieselben zu verbessern.
        In dem Falle wird man es sicher nicht machen,im Gegenteil,man legt noch immer mehr auf den Haufen drauf.Wer bezahlt das ganze Unnütze?

        Zitat aus dem politischen Testament von Friedrich dem Grossen:
        -Politik besteht eher darin,aus günstigen Kostellationen zu profitieren,als sie zu schaffen.

        • @ Veggie Küche

          ihre persönliche Meinung in Ehren aber sie argumentieren OHNE die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Und die Gesetzegebung sieht eben vor, dass das Parlament inEupen darüber abstimmen MUSS.
          Mir sind auf jeden Fall Politker, die sich erkundigen, wesentlich lieber als diejenigen Politker, die nur anwesend sind um Anwesenheitsgelder zu kassieren und blindlings (und taubstumm) alles durchwinken. Das sind genau die „Mehrheitsbeschaffer“ die wir NICHT brauchen.

  4. Jockel Fernau

    Demokraten unter sich. Am Ende weiß dann keiner mehr, wer wem den Lolli geklaut hat und zudem ist das Ding verschwunden. Also kauft man zwei neue. Einen für den Erwin, einen für den Alfons. Natürlich mit Steuergeldern.

  5. Ich würde dem Herrn Velz ja gerne glauben, dass Pro DG objektiv an diese Frage geht, aber ich kann mir wirklich nicht vorstellen, dass Pro DG den Draht nach Brüssel und Namür kappen wird. Die Partei unterhält ja gute Beziehungen zur NVA und den Liberalen. Diese Parteien sind ja auch Befürworter von TTIP. Es geht doch ganz einfach darum, dass man uns glaubhaft verkaufen möchte, dass Pro DG sich Pro und Contra angehört hat und das Pro überwiegt. Wie das bei Pro DG halt üblich ist. Alleine der Fakt, dass TTIP hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, sollte schon Grund genug sein, stutzig zu werden und auch deshalb muss TTIP schon blockiert werden. Solange die Verhandlungen Geheim sind, muss man schon kategorisch dagegen sein. Man will die Allgemeinheit wieder über den Tisch ziehen. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen! Auch Pro DG Wähler sollten TTIP hinterfragen und ihren Leadern nicht bedingungslos folgen. Dies sollte man übrigens bei keiner Partei tun!

  6. Herr Velz, mir kommen die Tränen! Wie abgehoben ist das denn? Wenn sich unabhängige Leute engagieren, ist das also Quatsch? Und so etwas nennt sich „Bewegung“. Totale Verbledung!

    Dann hat man sie als vier Stunden in Brüssel festgehalten, und sie mussten sich auch französisch anhören? Was für eine Qual!

    Was hat die NVA der PDB oder proDG denn dann am Ende befohlen? Achtung, das ist keine Allianz, die Ostbelgien gut tut! Die Separatisten machen sich keine Gedanken um uns. Wenn aber kein Belgien, dann auch kein Ostbelgien mehr! Wollen Sie das?

  7. Sie beiden Armen,von der ProDG.So lange in Brüssel gewesen.Da müssten viele Ehrenamtliche wohl viel mehr klagen.Die stehen oft Stundenlang hinter der Theke,oder machen Putzdienst,und sagen es niemanden.Sehe es auch so wie viele andere in deren Kommentare.Unsere Nationale Regierung ist sicher Manns genug um das Problem zu erkennen bzw zu lösen.Dafür haben wir die Leute gewählt,und sie werden bezahlt dafür.

  8. Réalité

    @Johann Klos

    Denke genau wie Sie,guter Kommentar von der Frau Kelletter.
    Aber die-unsere Politik scheert das wenig.Ob es nun bei TTIP,bei dem G7 Treffen,mit oder ohne Putin,da oben Im grossen Volkspalast in Eupen oder unten an Gospert 42.
    Wenn die Leute mal gewählt sind,dann machen die sowieso was sie wollen.
    Gestern noch hörte ich das z Zeit 1% der Menschheit so reich wäre wie die restlichen 99%.
    Und was macht unsere Politik dagegen.
    TTIP macht mir auch bange.Ich denke da an die US Gerichte mit ihren Millionen Dollars eingeklagten.Aber,muss nicht doch unsere Politik da mit verhandeln.Es muss doch weitergehen.Nur sollten die Richtungen stimmen.Egal in was und wie und wofür.
    Einzig das Wohl des Volkes zählt.
    Die Politik,die Manager der Industrie und der Banken,die Reichen,alle diese Entscheider,schauen viel zu sehr in ihre eigenen Jackentaschen.
    Habe noch einen vergessen hiervor.
    Den Blatter.Der spiegelt so richtig und wahrhaftig alles geschehene wieder.Macht-Korruptheit-Gier-Lüge.Er ist sich so sicher das er selbst sich in Zukunft noch als der Herr Gott wahr nimmt.
    Sonst hätte er wohl schon längst und ganz sicher voriger Tage definitiv seinen Hut genommen.
    Aber nein.Ich kann doch nicht überall da sein,da wo ich mich wohl fühle!
    Die Fehler macht jeder für sich selbst.Oder vielmehr die jenigen die vorher dran waren.
    Ich habe doch schon immer betont.Wir machen das am besten.

  9. Christophe Keller

    Ich finde es schon daß sich hiesiege Politiker mit TTIP, TISA, CETA und co auseinander setzen sollten. Wenn TTIP durchkommt und ich demnächst Hormonfleisch, mit Chlor gesäubertes Hähnchen, genmanipuliertes Gemüse auf dem Teller bekomme geht mir das etwas an. Wenn der belgische Staat von einem private Gericht verklagt wird und ich als Steuerzahler zur Kasse gebeten werde geht mich dies etwas an. Wenn hiesige Unternehmen kaputt gehen weil sie gegen US Unternehmen mit niedrigen Sanitärnormen nicht konkurrenzfähig sind geht mich das etwas an.

  10. Réalité

    @Christophe Keller

    Machen Sie es doch so wie ich,und vertrauen der hiesigen Politik.Diese vertraut derjenigen von Namur.Letzere vertraut derjenigen von Brüssel.Die wieder vertaut den anderen allen EU Staaten.Und alle zusammen vertrauen dann der EU Kommission.Und zuletzt vertraut dann endlich die Kommission dem Martin Schulz und seinem EU Parlament.Der Gipfel ist und findet dann in Zwei Sitzungen statt.Die erste in Brüssel und die zweite in Strassburg.
    Bei so vielen Sitzungen,Konferenzen vor Ort,Austausche,Arbeitssitzungen,Pressegesprächen und und und,da kann doch nichts mehr schief gehen!?
    Oder meinen Sie nicht auch.

  11. Metatron

    Herr Velz,

    Können Sie uns Ihre Erkenntnisse denn auch mitteilen?

    Uns Bürgern wundert es, das Sie von Spezialisten, fünfzehn hochkarätigen Experten informiert wurden. Und das vier Tage lang!

    Unserer Information zu folge, kann Herr Arimont, noch nicht mal uns mitteilen, was er, in einem hinter Stahltüren abgesicherten Raum, an Informationen über Ttip einsehen kann.

    Aber das ist ja die neue Art Demokratie, die hier scheinbar von ProDG nicht kritisiert wird. Es lebe die EU-Komission!
    (EU-Komission, ist ein supranationales Organ.Von Supranationalität spricht man, wenn überstaatliche Organisationen gegen den Willen eines Mitgliedsstaates Regeln treffen können, die für ihn bzw. seine Bürger direkt, d.h. ohne innerstaatlichen Umsetzungsakt, gelten. Die europäische Union enthält einige supranationale Elemente.)

    Die Eu hat durch die EU-Komission, nun mal nicht mehr viel mit einer Staatlichen Demokratie zu tun, wie wir sie in den Nationalstaaten kennen.
    Und das Ziel der EU ist doch das Ende der Nationalstaaten.

    https://www.youtube.com/watch?v=2_F878qKb2Q

    So Herr Velz, was wissen Sie was wir nicht wissen.

    Velz: „Nennen Sie doch mal die unter Ihren Vorgaben demonstrierenden DG-Parteien, welche sich in der Kammer in Brüssel Informationen aus erster Hand besorgt haben, und nennen Sie mir die Namen ihrer Vertreter, die dafür vier volle Tage ihrer Zeit geopfert haben (… denn dafür gab es keine extra Entschädigung).“

    Dafür bekommen Sie sehr viel Sympathien
    aus dem Volk. Das sind aber auch wirkliche Argumente! Sie wissen wie man den Wähler um den Finger wickelt.

    • „Die Eu hat durch die EU-Komission, nun mal nicht mehr viel mit einer Staatlichen Demokratie zu tun, wie wir sie in den Nationalstaaten kennen.
      Und das Ziel der EU ist doch das Ende der Nationalstaaten.“

      Das sehe ich genau wie Sie, „Metatron.“ Deshalb gehören diese korrupten EU-dioten-Bastarde dorthin, wo der Pfeffer wächst, oder noch weiter weg!
      Der Bürger hat die Nase voll von der Gängelung und Nötigung dieser undemokratischen Volkstreter und Lobbyistensklaven. Eine solche Form der EU wollen und brauchen wir Bürger nicht.

  12. Also Herr Velz,

    Über Herrn Radermacher kann jeder denken was er will, aber er engagiert sich und zwar für nothing.

    Im Gegensatz zu Ihnen der auf einem bezuschussten Arbeitsplatz sitzt und dann auf Anerkennung hofft wenn er sich 4 volle Tage nach Brüssel begibt um sich zu informieren.

    Was besonders witzig ist, ist das Sie nicht seinen berechtigten Protest, sondern Ihn persönlich kritisieren.

    Aber Entschuldigung, Sie haben sich von 15 Experten fachkundig beraten lassen und wissen jetzt wo es lang geht.
    Wenn ich mir die letzten 40 Jahre, über mehr kann ich nicht reden politischen Treibens anschaue habe ich da noch über keinen Experten
    oder sonstigen Fachmann gehört oder gelesen
    dessen Offenbarungen eingetroffen wären.

    Das einzige was ich sehe ist das das Streben unsere Geldelite nach mehr Macht, Einfluß und noch mehr Geld erfolgreich mit Hilfe der Politik
    durchgedrückt wird.
    Das auf Kosten der Menschen, der Pflanzen und den anderen Lebewesen die diese Erde bevölkern.
    Da gibt es ein interessantes Video, ist von Steve Cutts und heißt „Man“.
    Da geht die Reise hin und zwar mit Hilfe der sogenannten Experten und Deppen die in der Politik sitzen.

      • Ihr Horizont muss sehr beschränkt sein wenn diese beiden Themen ihr Weltbild versinnbildlichen.
        Ohne Leute wie Herrn R. würde es nur so Leute geben wie Sie die die Schnauze zwar aufbekommen unterm Bettlaken aber selbst für nichts geradestehen.

        Herr R hat den Mut sich hinzustellen und seine Meinung öffentlich kundzutun sie auch? Sie sollten sich einen anderen N-Name zulegen. Hinterfutzer würde passen.

  13. Veggie Küche

    Wieder mal einer der es genau so sieht.Die Politikverdrossenheit steigert sich immer mehr.Weltweit,National,Regional.
    Nur die Verursacher haben keine Mittel dagegen.
    Sie tun so weiter wie gehabt.
    Experten,wollen sie selbst zuerst sein.Gehen sich dann dazu auch noch Rat bei anderen derselben suchen.
    Fast genau so typisch wie all die Coaches die sich auch so nennen.Wo das hinführt sah und sieht man heute noch in der Bankenwelt.Das waren die so genannten Experten!Studierte Besserwisser und unwissende Politiker!Letzere hinterlassen gewaltige Schuldenberge welche noch Jahrelang auf den Steuergeldern der Bürger liegen werden.
    Vernichtung von Bergenweise Spar- und Anlagegelder,und dazu noch jede Menge Arbeitsplätze.Na super!
    Hier in der TTIP Sache sollte schlicht und einfach im Sinne des Bürgers vor gegangen werden.
    Solch wichtige Entscheidungen und Verträge,sollten klar und letzlich durch das Volk abgesegnet werden.Durch eine Volksbefragung.
    Siehe heute in Luxemburg.Da u a die Frage ob der Politiker/Minister nach 2 Perioden abdanken sollte.
    TTIP muss nicht in allem schlecht sein.Da kommen wieder die Angstmachertöne von gewissen Ecken.Die Panikmache pur dient einzig und allein dem eigenen Wohle.
    Ich/wir machen alles richtig.Die anderen können das niemals.All das kennen wir nur zu gut.
    TTIP sollte und muss so aussehen das jeder davon profitiert.Jeder Bürger,und nicht zuerst die Politik.
    Wenn da jeder Politiker,jede Partei ihre eigene Suppe kocht,wo geht das denn hin?
    Kann ja ein guter Brei werden.Den sollten die Verursacher dann wohl selbst auslöffeln;

  14. senfgeber

    Dear Mr Cremer

    Wie kommt es, dass etwas von Felzchen auf OD erscheint???

    Hatte Felzchen nicht mal gepostet, OD nicht mehr zu nutzen?

    True or false? Wenn ich damit richtig liege, wie kommt es dann, das etwas von diesem Felzchen auf OD erscheint?

    ProDG betreibt mit dem Slogan Propaganda, sie seien eine „unabhängige“ Bewegung.

    Was soll man denn von dieser angeblichen „Unabhängigkeit“ halten, wenn ein gewisser Herr Scholzen sich ziert, diese „Unabhängigkeit“ auszuleben, indem er auf eine „Orientierung an die föderale Abgeordnetenkammer“ verweist?

    Ist ProDG ein Abnickverein, wenn er in dieser Hinsicht nichts „übers Knie brechen“, und da sind Worte verräterirsch, „darf“?

    Zitat von ProDG: „Das DARF man nicht übers Knie brechen“.

    Wie unabhängig ist denn ProDG, wenn man in diesem Verein nichts übers Knie brechen „DARF“???

  15. Veggie Küche

    Die Leute überschlagen sich ja fast in Kommentaren und Artikel.Was ist denn los auf einmal?!Sogar welche die geschworen haben nie mehr auf OD zu schreiben.
    Da muss aber sicher was besonderes sein.Nur sagt mir keiner was?Etwa weil die Ecolos und der Arimont schneller waren mit dem Agieren?Auch der Charles hat des Nachts durchgearbeitet und gedichtet.Bin mal gespannt wie ein Flitzbogen wer das Rennen machen wird.ProDG schickt gleich sogar 2 Autoren ins Rennen.Schlechte Absprache,oder noch was gut zu machen?Von vor einem guten Jahr da mit den Haushaltszahlen!?

  16. Manfred Wessler

    Diese ProDG ist doch nur eine Märchenverfasser-Vereinigung mit dem Ziel, endlich mal beachtet zu werden. Das gute Sandmännchen Cleverle streut dem Wahlvieh Spreu ins Hirn, und da die Ewiggestrigen immer noch nicht gestorben sind, leben sie (leider) noch heute.

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