„Die DG hat in ihrer Geschichte aus gutem Grund noch nie ein internationales Abkommen zu Fall gebracht. Man hat sich immer am Votum der föderalen Abgeordnetenkammer orientiert. Von dieser Regel abzuweichen, ist nicht selbstverständlich. Das darf man nicht übers Knie brechen.“
HIER die Pressemitteilung von ProDG zu TTIP im vollen Wortlaut
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Aus dem „nicht einfach Durchwinken“ wird also doch ein Durchwinken. Paasch ist eben ein Dampfplauderer. Viele sagen, nichts tun.
Das ist eine vernünftige und verantwortungsvolle Politik!
Wenn wir ja doch wie der Föderalstaat abstimmen müssen, warum brauchen wir denn dann den ganzen Zirkus in Eupen?
@Altweltenaffe: Super Kommentar! Dass sich ausgerechnet ProDG am Föderalstaat orientieren möchte, ist wirklich das Letzte! Die Erklärung von Clemens Scholzen ist lächerlich.
@Blob Wo steht das? Scholzen sagt in dem Text, dass man in der Vergangheit immer so abgestimmt hat wie Brüssel. Was ich richtig finde! Da streht, dass es diesmal anders sein könnte, man sich darauf aber gut vorbereiten muss. Sie lesen leider falsch. Ich finde es bescheuert, wenn die DG den EU und Amerikandern sagen will, wo es lang geht! Wer sind wir denn!?!
Ob wir klein oder gross sind spielt keine Rolle! Wir sollten unser Meinung frei äussern dürfen. Wenn wir gegen TTIP sind, dann sollten wir das sagen können. Es ist ja schon klar zu lesen, dass ProDG für TTIP abstimmen wwird. Ehrlich gesagt, wenn meine Meinung nicht vertreten wird, dann brauch man in der DG ja nicht zur Wahl gehen! Dann haben wir nur ein repräsentatives Parlament. Quasi wie der König, der hat auch nix zu sagen, wenn es darauf ankommt! Das ist doch keine Demokratie mehr.
„Scholzen sagt in dem Text, dass man in der Vergangheit immer so abgestimmt hat wie Brüssel.“
Zum Beispiel hat man auch dem Fiskalpakt zugestimmt. UND DENNOCH, kaum 3 Jahre später wird genau dieser Fiskalpakt mit den Maastricht-Kriterien als Grund für die finanzielle Schieflage in der DG und als Grund für Sparmassnahmen herangezogen! Erst zustimmen und dann jammern…
Damit auch nach Eupen Orden geholt werden können…
Leider steigt warme Luft auf.
Der klitzekleine Zwerg DGB zeigt den Riesen USA und EU die Zähne und stimmt gegen das Abkommen?
Das wäre eine Sensation, die uns schlagartig weltweit berühmt machen würde.
Aber jeder weiß, wie es ablaufen wird: die DGB wird das Abkommen brav und unterwürfig „durchwinken“, in „Bundestreue“, auch wenn pro forma einige Debatten im Parlament stattfinden werden.
Am 2. Juni schrieb das GE: „Podiumsdiskussion – TTIP: Go oder No Go? Sie entscheiden!“
Mit „Sie“ ist der Wähler gemeint. Diese Aussage ist leider völlig irreführend. Der gewöhnliche Wähler hat nicht den geringsten Einfluss auf den Inhalt des Abkommens. Es sei denn, es gäbe europaweit wirklich massive Proteste dagegen. Aber wenn es überall so läuft wie in Eupen mit 100 – 150 „Demonstranten“…
Selbst ein Dr. Meyer scheint zu resignieren.
ProDG und Scholzen sind Schaumschläger.Mehr nicht.
die PdBisten sind ganz einfach Populisten, die ausserhalb der DG Mikrogemeinschaft von keinem mehr ernstgenommen werden
Hätten Sie wohl gerne…
A propos: PDBisten gibt es nicht mehr
Diese Erklärung ist klug abgefasst und man kann ihr nur zustimmen. TTIP muss in der gesamten Bevölkerung diskutiert und kritisch unter die Lupe genommen werden. Vor- und Nachteile abgewogen werden. Aber dazu müssen erst alle Texte veröffentlich werden.
Was auf keinen Fall geht, dass die Parlamente hinter verschlossenen Türen diskutieren und abstimmen. Ist es eigentlich rechtlich in Ordnung, dass man die Verhandlungstexte geheim hält ? Könnte man dagegen gerlichtlich vorgehen ?
ProDG betreibt mit dem Slogan Propaganda, sie seien eine “unabhängige” Bewegung.
Was soll man denn von dieser angeblichen “Unabhängigkeit” halten, wenn ein gewisser Herr Scholzen sich ziert, diese “Unabhängigkeit” auszuleben, indem er auf eine “Orientierung an die föderale Abgeordnetenkammer” verweist?
Ist ProDG ein Abnickverein, wenn er in dieser Hinsicht nichts “übers Knie brechen”, und da sind Worte verräterirsch, “darf”?
Wie unabhängig ist denn ProDG, wenn man in diesem Verein nichts übers Knie brechen “DARF”???
Also heißt unabhängig sein: Etwas über’s Knie brechen (müssen, sollen)??? Seltsame verquere Logik.
Ein winzig kleines Regionales Parlament gegen TTIP.Lachhaft.Fast wie gegen die Windmühlen in der Sage des Don Quichotte.
Undimensional das ganze Theater.
Wäre wichtiger sich um konkrete Dinge in der Region zu kümmern.
Weltpolitik gehört in Leute Hände die täglich sich mit so was befassen und die nötige Ahnung davon haben!
Jein. Was da ausgehandelt wird fällt irgendwann auf uns zurück, die Vor und Nachteile wohlgemerkt. Für mich gibt es Themen die von geringerer Bedeutung sind wie das hier.
So ein Kommentar lässt mich schreiblos zurück. Was hat das jetzt mit Griechenland zu tun ?
es ist schon lachhaft wenn sich 4 Leute die 70 000 Personen vertreten, Minister nennen dürfen.
@ naja
wozu die Aufregung? Der Landrat des Kreises Ostkantone darf sich Ministerpräsident nennen und hat ungefähr soviel politischen Einfluss wie der Bürgermeister einer Kleinstad in NRW. Seine Beigeordneten nennen sich Minister und auch bei Ihnen reicht es nur zur Festansprache beim Jubiläum des Kleintierzüchtervereins. Immerhin aber haben sie soviel Verstand das sie sich nicht ernsthaft in die Politik einmischen. Wie hat Herr Wowereit gesagt:“ ….. und das ist gut so!“
@EdiG
Das Dumme dabei ist,dass die Jubiläumsreden beim Kleintierzuchtverein sehr teure Worte sind.Und das ist nicht so gut.
Da wären mir Landrats- oder Kantonalrats Reden doch lieber und billiger!
@ Réalité
Was soll der Geiz? Wenn Sie von fähigen Politikern regiert werden wollen müssen Sie die auch fähig bezahlen. Für die paar Kröten können Sie einfach nichts besseres erwarten. Wer auch nur halbwegs was taugt geht nicht in die Politik sondern in die Wirtschaft.
Es ist sogar zum sich Totlachen,naja!Der Minister nicht mal wert.Hätte man ebenso gut mit 2 Kantonalsräten regeln müssen!Der ganze Rest ist zu viel.