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2018 droht der DG eine „Wahlkakofonie“: Per Computer UND Papier?

Wenn im Oktober 2018 neue Gemeinderäte und ein neuer Provinzialrat gewählt werden, könnte nach derzeitigem Stand der Dinge gut sein, dass die Bürger sowohl per Computer als auch per Papier wählen müssen. Es droht, wenn man so will, eine „Wahlkakofonie“.


Wie berichtet, hält die DG, die jetzt selbst die Modalitäten der Gemeinderatswahl festlegen kann, an der Computerwahl fest (siehe Artikel an anderer Stelle). Wegen der vielen Probleme, die es im Mai 2014 gab, soll es jedoch sicherheitshalber einen Papierausdruck geben, damit gegebenenfalls nach dem Urnengang eine Nachzählung erfolgen kann.

Für die Provinzwahl legt jedoch die Wallonische Region die Modalitäten fest. Und Namur hat sich für die Papierwahl entschieden. Gemeinde- und Provinzwahl finden aber gleichzeitig statt. Demnach müssten in der DG die Wahlberechtigten in der Wahlkabine ihre Stimme für die Gemeinderatswahl per Computer und die Stimme für die Provinz auf Papier abgeben.

Auch bei den Gemeinderatswahlen 2018 soll es die Computerwahl geben, allerdings mit Papierbeweis. Foto: Belga

Auch bei den Gemeinderatswahlen 2018 soll es die Computerwahl geben, allerdings mit Papierbeweis. Foto: Belga

Damit eine solche „Wahlkakofonie“ nicht stattfindet, hat der Provinzialrat am Donnerstag in einer Entschließung die Wallonische Region und die DG aufgefordert, sich gemeinsam auf ein einheitliches Wahlverfahren für die 9 deutschsprachigen Gemeinden zu verständigen.

Es gäbe rein theoretisch noch eine andere Möglichkeit: Von der DG würden bei der Provinzwahl nicht nur keine Kandidaten aufgestellt, wie unlängst der St. Vither Bürgermeister Christian Krings vorgeschlagen hatte (siehe Artikel an anderer Stelle), weil die Zuständigkeiten der Provinz immer noch nicht an die DG übertragen wurden. Die DG würde an der Wahl eines neuen Provinzialrats erst gar nicht teilnehmen – aus Protest und der Einfachheit halber… (cre)

Es wäre einerseits ein starkes Signal an die Wallonische Region, und zum anderen gäbe es nur eine Wahl, die Gemeinderatswahl, und nur einen Modus, die Computerwahl… (cre)

Siehe auch Artikel „St. Vither Bürgermeister Krings ruft zum Boykott auf: Kein Kandidat aus der DG bei Provinzwahl“

Siehe auch Artikel „2018 wieder Computerwahl, aber mit Papierbeweis – Neue Regel für Wahl des Bürgermeisters“

 

20 Antworten auf “2018 droht der DG eine „Wahlkakofonie“: Per Computer UND Papier?”

    • Baudimont

      Am 26. August 1789 Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte,
      Artikel 1
      Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Gesellschaftliche Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.
      Artikel 2
      Der Zweck jeder politischen Vereinigung ist die Erhaltung der natürlichen und unantastbaren Menschenrechte. Diese sind das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung.
      Artikel 3
      Der Ursprung jeder Souveränität liegt ihrem Wesen nach beim Volke. Keine Körperschaft und kein Einzelner kann eine Gewalt ausüben, die nicht ausdrücklich von ihm ausgeht.
      Artikel 4
      Die Freiheit besteht darin, alles tun zu dürfen, was einem anderen nicht schadet: Die Ausübung der natürlichen Rechte eines jeden Menschen hat also nur die Grenzen, die den anderen Mitgliedern der Gesellschaft den Genuss ebendieser Rechte sichern. Diese Grenzen können nur durch das Gesetz bestimmt werden.
      Artikel 5
      Das Gesetz darf nur solche Handlungen verbieten, die der Gesellschaft schaden. Alles, was durch das Gesetz nicht verboten ist, darf nicht verhindert werden, und niemand kann gezwungen werden zu tun, was es nicht befiehlt.
      Artikel 6
      Das Gesetz ist der Ausdruck des allgemeinen Willens. Alle Bürger haben das Recht, persönlich oder durch ihre Vertreter an seiner Gestaltung mitzuwirken. Es muss für alle gleich sein, mag es beschützen oder bestrafen. Da alle Bürger vor ihm gleich sind, sind sie alle gleichermaßen, ihren Fähigkeiten entsprechend und ohne einen anderen Unterschied als den ihrer Eigenschaften und Begabungen, zu allen öffentlichen Würden, Ämtern und Stellungen zugelassen.
      Artikel 7
      Niemand darf angeklagt, verhaftet oder gefangengehalten werden, es sei denn in den durch das Gesetz bestimmten Fällen und nur in den von ihm vorgeschriebenen Formen. Wer willkürliche Anordnungen verlangt, erlässt, ausführt oder ausführen lässt, muss bestraft werden; aber jeder Bürger, der kraft Gesetzes vorgeladen oder festgenommen wird, muss sofort gehorchen; durch Widerstand macht er sich strafbar.
      Artikel 8
      Das Gesetz soll nur Strafen festsetzen, die unbedingt und offenbar notwendig sind, und niemand darf anders als aufgrund eines Gesetzes bestraft werden, das vor Begehung der Straftat beschlossen, verkündet und rechtmäßig angewandt wurde.
      Artikel 9
      Da jeder solange als unschuldig anzusehen ist, bis er für schuldig befunden wurde, muss, sollte seine Verhaftung für unumgänglich gehalten werden, jede Härte, die nicht für die Sicherstellung seiner Person notwendig ist, vom Gesetz streng unterbunden werden.

  1. Es reicht!

    Lasst uns alle ein Zeichen setzen und der Wahl fern bleiben! Bitte an alle weiter sagen wie wäre es wenn wir zum Beispiel nach Luxemburg Tanken fahren, alte Leute im Altenheim besuchen, Spaziergang in der Natur usw. Es gibt tausend Möglichkeiten die besser sind als zur Wahl zu gehen und dann sich danach über die Wahlresultate zu ärgern. Mangels Alternativen kann man sowie nur zwischen Pest und Cholera wählen.

  2. Mischutka

    O.K. Freunde : Nehmen wir einmal an, ALLE bleiben der Wahl fern. Das wäre ja noch möglich. Aber dann gehen die Damen/Herren Kandidaten ins Wahllokal, wählen sich (natürlich) selbst und schon bleibt wieder alles wie es vorher war……
    Da gibt es wohl nur einen Ausweg : NUR die Kandidaten wählen, die auf „unbekannten“ Listen stehen und die kein Mensch kennt…..
    MfG.

    • Grève génerale

      Noch besser wäre, Mischutka:

      Bei den nächsten Wahlen streikt mal der Wähler, streikt mal das ganze Volk!
      Somit ausgleichende Gerechtigkeit!
      Die sind es nämlich satt immer wieder deren Bouletten aus zu bügeln.
      Und auch noch dafür dicke Löhne und Prämien zu bezahlen.
      Schluss mit dem Wahnsinn, und Selbstberäucherung!

  3. Mischutka

    Ich habe da noch etwas :
    Frankfurter Allgemeine Zeitung : Bericht vom 15.12.2015 :
    In der SIBIRISCHEN GROßSTADT BARNAUL HABEN DIE LEUTE ES SATT – MIT DEN POLITIKERN !
    JETZT SOLL EINE K A T Z E (!!!) dort BÜRGERMEISTER(in) WERDEN !
    (N.B.: müsste doch auch hier möglich sein, z.B. als …. „Minister“ ….. (die brauchen nur frisches Wasser und Futter).
    MfG.

    • R.A. Punzel

      „….. (die brauchen nur frisches Wasser und Futter)…“

      Dann schauen Sie sich mal „unsere“ Minister und meine Katzen an. Mein Kater Garfield, ein Schmusekater, der alle liebt, könnte dementsprechend als Ministerpräsident kandidieren.

      Im Gefolge: Odie, wäre der (vor der Wahl vereinbarte) Senatsvorsitzende.

      Aber sehen Sie selbst, wie der ostbelgische MP Garfield sein Kabinett zusammen stellt:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Garfield_%28Comic%29

      Wie der aktuellen, nicht nur ostbelgischen, politischen Vorgehensweise entsprechend, beherrschen die Nebenfiguren das Geschehen.

      Wählen Sie Bitte die „richtigen Kandidaten. Sie sind das Volk…;-))))))))))))))))))))))))

      • Mischutka

        @ R.A.Punzel :
        Hallöle …. TOLLE Antwort – Wikipedia = auch Super ! Bitte den Garfield als Kandidat aufstellen – meine Stimme hat er schon ! Und dann der Odie ! Eines ist sicher : da werden 4-beinige Mäuse gejagt – und nicht die „Mäuse“ für die Brieftasche …..
        MfG. (und einen schönen Sonntag).

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