AKTUALISIERT – Die Entscheidung hat historische Dimensionen: In Deutschland genehmigt der Bundestag den Weg für gewaltige Kredite für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz. Ein Votum im Bundesrat steht aber noch aus.
Der Bundestag hat in Deutschland grünes Licht für ein historisches Kreditpaket von Hunderten Milliarden Euro für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz gegeben.
Die Abgeordneten stimmten den dafür nötigen Grundgesetzänderungen mit Zweidrittelmehrheit zu. Knapp wurde es nicht, es gab mehr als 20 Stimmen Puffer. Bevor die Schuldenpläne Realität werden können, muss am Freitag allerdings noch der Bundesrat (Länderkammer) zustimmen.
– Was ist genau geplant?
Bei Verteidigung und Infrastruktur gibt es in Deutschland einen riesigen Investitionsstau. Nun soll die Schuldenbremse – die der Neuverschuldung des Staates enge Grenzen setzt – für Ausgaben in Verteidigung, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit gelockert werden. Für alle Ausgaben in diesen Bereichen, die ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten, dürfen Kredite aufgenommen werden – das wäre nach Rechnung der Politiker in diesem Jahr alles über etwa 44 Milliarden Euro.
18.03.2025, Berlin: Friedrich Merz, CDU/CSU Fraktionsvorsitzender und Bundesvorsitzender, stimmt über einen Antrag ab in der 214. Plenarsitzung der 20. Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Außerdem wird ein Sondervermögen geschaffen, für das die Schuldenbremse nicht gilt und das mit Krediten bis zu 500 Milliarden Euro gefüttert wird. Daraus soll die Instandsetzung der maroden Infrastruktur – also Brücken, Energienetze, Straßen oder Schulen – bezahlt werden. 100 Milliarden Euro sollen fest in Klimaschutz und den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft fließen. Das Geld darf aber nur fließen, wenn im normalen Kernhaushalt eine angemessene Investitionsquote gilt – damit wollen die Grünen verhindern, dass das Geld genutzt wird, um auf Umwegen Wahlgeschenke zu finanzieren.
– Wie verlief die Debatte im Bundestag?
Für den Beschluss war extra noch einmal der alte Bundestag einberufen worden, weil die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Bundestag ein Ja schwierig gemacht hätten. CDU/CSU und SPD hatten auch lange um die Zustimmung der Grünen geworben und ihnen einige Zugeständnisse gemacht.
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann rechnete dennoch mit dem mutmaßlichen nächsten Kanzler Friedrich Merz ab. Auch er habe bereits im vergangenen Jahr gewusst, dass Deutschland dringend Investitionen und zugleich mehr Geld für die Verteidigung brauche. Die Union aber habe das öffentlich nie zugegeben und die Grünen sogar noch für entsprechende Forderungen diffamiert. „Aber ich bin dennoch in der Sache froh, dass wir das jetzt heute so entscheiden, denn es ist notwendig für unser Land“, sagte Haßelmann.
Merz verteidigte seine Pläne mit Verweis auf die Sicherheit Deutschlands, Europas und der Nato. SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil warb mit Vorteilen der geplanten Investitionen für Bürgerinnen und Bürger. „Dieses Paket wird die Mehrheit der Menschen in ihrem Alltag entlasten“, sagte er. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnte: „Unsere Sicherheit darf nicht durch haushaltspolitische Zwänge gefährdet werden.“
18.03.2025, Berlin: Wirtschatftsminister Robert Habeck (M)spricht mit Katharina Dröge (r) und Britta Haßelmann, Co-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, in der 214. Plenarsitzung der 20. Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Harte Vorwürfe kamen aus den Reihen der AfD, der FDP, des BSW und der Linken. FDP-Fraktionschef Christian Dürr warf der Union vor, sich gegen wirtschaftlichen Erfolg des Landes zu entscheiden. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla erklärte, Merz habe nicht nur kein Rückgrat, er sei inzwischen „komplett wirbellos“.
Der Linken-Politiker Sören Pellmann redete mit Blick auf die geplante Aufrüstung von „Nebelkerzen aus Angst und Furcht“ und unrealistischen Untergangsszenarien. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sagte: „Kriegskredite mit Klimasiegel, darauf muss man erstmal kommen.“
– Was bedeutet der Beschluss für die Koalitionsverhandlungen?
Das Finanzpaket ist die Grundlage für alles, was Christdemokraten und Sozialdemokraten auf dem Weg in eine mögliche schwarz-rote Koalition bisher beschlossen haben. Ohne die Milliardenkredite müssten sie vieles wohl noch einmal ganz von vorn besprechen.
Doch auch mit dem von den Grünen erzwungenen Kompromiss wird es nun nicht einfach. Vor allem die Festlegung, dass aus dem Sondertopf nur zusätzliche Vorhaben finanziert werden dürfen, könnte den Verhandlern Schwierigkeiten bereiten. Denn für viele Projekte müssen sie nun Geld im normalen Haushalt auftreiben.
– Kann das Paket noch scheitern?
Nicht nur im Bundestag ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, sondern auch im Bundesrat (Länderkammer). Die dürfte aber stehen, nachdem sich in Bayern am Montag CSU und Freie Wähler auf eine Zustimmung geeinigt hatten.
Die Länder profitieren von dem Paket auch deutlich: Nicht nur bekommen sie 100 der 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaschutz. Sie dürfen dann künftig zusammen auch Schulden in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufnehmen – bisher gilt für die Länder eine Schuldengrenze von Null. (dpa)
Ganz interessant:
https://www.youtube.com/watch?v=FpXumA_hknk
Die Deutschen sind der wahre Untertan Selbst nachdem Merz sie angelogen hat, ertragen sie die grössten Schulen. Die Kinder und Enkelkinder zahlen es ja. Unglaublich.
Es werden jetzt endlich notwendige Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur getätigt. Neue Schulden sind bei Deutschlands niedriger Schuldenquote überhaupt kein Problem. Dass das den üblichen Verdächtigen nicht gefällt, ist keine Überraschung.
Zum Glück werden solche Figuren wie Du, im Krieg als erstes aus dem Weg geräumt !
Warum ist so ein Prüß wie Du überhaupt in Belgien ? Geh nach Hause due Loser !
Schwachkopf !!!! FSB, seit wann sind wir Belgier verpflichtet solch Schwachsinn , wie sie ihn verbreiten ertragen und lesen zu muessen?????
@Peter S.
Das S. kann ja nur für eins stehen 💩
Dummer Schelm
Der Fritze denkt ebenso wie unser Herr Paasch in Eupen! Wir schwimmen da noch mehr mit! Und sind immer noch die Besten?! Also, und schönen Sonntag! Robin! Ich würde hierdrin lieber ein Deutscher sein, deren Schulden sind lang nicht so hoch; wie die von der DG und Belgien!?
Mein Hosenschlitz sagt, statt ARD, ZDF und WDR nachzuplappern, Robin Wöödchen
Könnte man erwarten, dass einer der hier selbsternannten Selbstdenker drauf kommt,
dass ein Politiker der seine Meinung und seine Vorgehendweise der aktuellen Situation anpasst, deutlich besser ist für D , für die EU und somit auch für uns, als seiun Vorgänger, der alles durch seine stoisches Handeln, viel zu spätes Umdenken, an der aktuellen Lage in D , In der EU, in der Ukraine die Schuld trägt.
Aber selbst denken könnt ihr ja nicht.
@ Robin Wood, nicht nur das!!! Geld stinkt nicht, besonders für die GRÜNEN!!! Aber die Mehrheit der Bevölkerung glaubt weiterhin an den Dornröschenschlaf und man hat wieder FRIEDEN, FREUDE, EIERKUCHEN!!!
Nachdem dieser F.Merz sein Wahlvolk nach Strich und Faden belogen hat, erwarte ich nichts Gutes für Deutschland. Meine Befürchtung ist, dass wenn man jetzt erneut die AfD von allen den Fraktionen nach alter Tradition zustehenden Ämtern ausschließt, diese sich radikalisieren wird und nach einem erneuten schnellen Scheitern der Koalition mit linken Träumern á la Esken, nach einer Neuwahl deutlich gestärkt, aber radikalisiert die Macht mit Abtrünnigen der CDU an sich reißen wird. Nur eines ist sicher, die gesamte Situation wird nicht einfacher und mit der neuen deutschen Regierung steht und fällt die EU.
Wer eine Rechtsaußenpartei als Heilsbringer ansieht, kann nicht verstehen, dass Schulden positiv sind, wenn sie gedeckt sind und als Konjunkturprogramm einer ohnehin schon starken Volkswirtschaft dienen. Oder glauben Sie, dass die heutigen haushohen Traktoren der Bauern alle bezahlt sind?
Sind Schulden für Klimagedoens, Denunziationsportale und Kriegsgeraet gedeckt? Eher nicht.
Du bist auch nur noch ein Dummschwätzer, logisch
Logisch ist typisch. Solche Leute verstehen nicht das jeder € der zum Staat geht jetzt schon ohne die neuen Schulden 60 Cent nur an Zinseszinsen weggeht. Mit den restlichen 40 Cent wird Kapital, Zinsen und Infrastruktur finanziert ….so ein Wahnsinn ist nur mit massiven Steuererhöhungen zu finanzieren und weniger staatliche Leistungen….demnächst wird dann der Zinseszins auf 80 Cent pro € erhöht.. Logisch wird und bestimmt auslegen mit was diese Schulden gedeckt werden sollten.…Die Wahlbetrüger und Lügner .Merz und co wissen es nämlich noch nicht!
Mit einer Jugend, für die eine Sperrung von Tic Toc eine größere Katastrophe als ein Krieg wäre, können wir sowieso einpacken. Mit oder ohne Merz.
Schaut euch doch mal Deutschland seine Schuhe Quote an, davon können andere Länder nur träumen. Noch eins die Investitionen komme wahrscheinlich allen anderen Ländern um Deutschland herum auch zu Gute.
Deutschland ist schon lange am Ende .
Da taeuschen Sie sich aber gewaltiglich. Man war in Deutschland nur ein paar Jahre schludrich und hatte andere Interessen, aber am ENDE ist Deutschland noch lange nicht.
@ Alain Thaeter, was haben Schuhe Quoten mit SCHULDEN (Sondervermögen) zu tun???
Natürlich Schulden Quote
Eine Grundgesetzänderung von einem Parlament beschliessen lassen, welches zum Zeitpunkt des Beschlusses keine politische Mehrheit mehr hat, ist Wählerbetrug.
Das ist deren Demokratie.
Das ist nicht DEREN DEMOKRATIE , dass ist Verfassungsrecht seit 1949 !!
Alfond van Compernolle, Recht ist nicht automatisch Demokratie.
WK. das ist die Verfassung / Grundgesetz , wie sie 1949 unter Aufsicht der damals
fur West-Deutschland zustaendigen Besatzungsmaechten (USA/GB/F) von Deutschen Politikern unter K. Adenauer verabschiedet wurde. Nach diesem Grundgesetz wurde bis vor 3 Jahren gut gelebt. Und eines WK. Deutschland ist demokratisch
und wehrt standhaft rechtsradikale Idioten (AFD) kontinuierlich ab.
Aber ich verstehe sehrwohl, dass Sie eine andere Sichtweise haben.
Alfons van Compernolle, Ihre Antwort ist nicht die eines Ingenieurs, der beobachten im vorherigen Studium gelernt hat, wohl aber die eines Firmenchefs, der Durchsetzungsvermögen haben muss. Dass die Richter nicht automatisch demokratisch sind, ergibt sich aus erstaunlichen Umkehren. Z.B. dass Abtreibung seit etwa 1970 in den USA von der Verfassung geschützte private Handlungen waren und seit 2020 nicht mehr. Die deutschen Verfassungsrichter haben direkt nach dem Krieg alle Richter vor Verfolgung geschützt, auch, wenn ihre Taten schlimme Konsequenzen hatten.
WK : Die USA und deren Oberste Richter sind eine Klasse fur sich ! Ich war Ingenieur und jetzt nur noch Rentner. Aber das tut nichts zur Sache.
Was die jetzigen Obersten US.-Richter gemeinsam haben, „trumpsche Maulaffentum“ , das hat es so dort auch noch nicht gegeben und in Westeuropa noch nie !! Von Trump I eingesetzt , spielen sie mit Trump II
ein moderenes „RAUBRITTERSPIEL“ und denken durch ihr parteiisches Urteil dessen unglaublich menschenverachtende Politik. Es gibt aber Unterschiede zwischen Putin und Trump , beides sind Demokratiefeinde
nur mit dem Unterschied Diktator Putin hat ein funktionierendes Gehirn , wo Trump nur eine grosse Luftblase hat !
Stimmt, das BVG hat Nazis nach dem Krieg lange Zeit geschuetzt, was Adenauer mit Glomka als Kabinettschef auch getan hat. Aber ein aehnliches Verhalten gab es in Belgien auch , wo ein alt SS-Scherge Personalchef bei Sidmar werden konnte in einer Dienstvilla in Eeklo leben, seine alte Orginal-SS-Unform im Kleiderschrank haengend und jede Menge Orginal-NS_Buecher im Wohnzimmerregal stehen hat.
oder ein Alt-SS’er 2015 in seiner Orginal-SS Uniform auf dem Freitagsmarkt stehen durfte und alte III.-Reichssachen verkaufen durfte. Oder 2022 ein Haendler aus der Wallonie , angeblich orginal preussische Uniformteile aus 1815 / 1860 verkaufen wollte. Als ich ihn darauf angesprochen habe, dass die Uniformsteile nicht Orginal sind , sondern aus dem Fundus des deutschen Schauspielhauses Hamburg ( 1960) stammen, wurde mir gesagt , ein wohl ein scheiss „sozi“ bin vergast gehoere.
Noch Fragen WK ??
@ Alfons van Compernolle
Ja, das Leben ist nicht immer fair.
Alfons van Compernolle, da habe ich aber was los getreten.
@ AVC, leben wir denn jetzt nicht mehr GUT???
DR.ALBERN: die Frage ist nicht ob wir noch gut Leben , sondern wie lange wir noch gut Leben duerfen , bis diese Hohlkoepfe in USA und Russland und Nord-Korea auf die Idee kommen uns etwas verdampfen zu lassen. Die Frage ist wie lange wir NOCH KOENNEN ??????
Das sagen Sie DAX , aber nach dem Deutschen Recht & Grundgesetz und selbst nach einem voor Jahren, verkuendeten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht, sind die alten Abgeordneten solange im Amt und Beschlussberechtigt, bis die neugewaehlten Abgeordneten vereidigt bzw eingesetzt sind.
Wahlbetrug, sieht wohl etwas anders aus .
Der lebt eh in seiner Telegramwelt.
@Alfons van Compernolle
Wahlbetrug ist, wenn man vor der Wahl den Wählern versichert, wir sind für
„Schuldenbremse erhalten“ und „Sparen statt Schuldenmachen“,
aber 3 Tage nach der Wahl das größte Schuldenprogramm aller Zeiten auflegt.
Hier könnten Sie, wenn Sie ein Lügenbold wären, von Friedrich Merz (CDU), noch etwas lernen.
#Erleuchtung Jean
Wer sich als Betrüger und/oder Betrüger qualifizieren möchte, muss sich bei der CDU/CSU (Merz/Söder) bewerben.
@Erleuchtung Jean
👍👍
Handelsblatt:
„Eine große Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland sieht einer Umfrage zufolge in der Aufnahme hoher zusätzlicher Schulden eine Wählertäuschung durch CDU und CSU.
Laut ZDF-Politbarometer sind 73 Prozent der Befragten – darunter 44 Prozent der CDU/CSU-Anhänger – der Meinung, die Union und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz hätten damit die Wähler getäuscht.
25 Prozent halten den Vorwurf für nicht berechtigt.“
Lügenbold oder Wählertäuscher, das ist hier die Frage.
Einigen ?
Merz hat die Einigung mit den GRÜNE erkauft wie bekannt !
Einen Tag an der Macht und schon hat er alle seine Versprechen zu 180° gedreht !
Merz ist der Zuhälter und die Grünen die Prostituierten.
Genial…. 😁😁
https://www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_16_03_2025_die_berliner_krokodil_armee
@Dax
👍😉
Es ist der einzige Ausweg aus dem Dilemma, den Deutschland gehen muss. Dieser Irrsinn hält kein Jahr. Das Land hat Erfahrung mit Wiederaufbau, wenn diese Irrlichter es gegen die Wand gefahren haben.
Es wird Zeit das Belgien die Grenzen zu DeutschländerWürstchen zu macht !
Mauer hochziehen keiner Prüß mehr reinlassen !
Die DeutschländerWürstchen sind eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Völker, ganau so wie Religionen !
So wie sie schreiben, hat man ihnen mal ganz dolle wehgetan. Och herm noch. 😂
Dass sind nun mal Tatsachen.
Wer einem verurteiltem Terroristen Schutz und Obdach bietet, leistet Beihilfe und ist Kriminell.
Die BRD lässt einen verurteilten Terroristen einreisen, hebt rechtwidriger weise eine Haftbefehl auf, zu dem diese nicht berechtigt sind, nur damit ein TERRORIST betteln kommen kann !
Sorry, die Prüß sind eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Völker !
Tatsache ist, Kohl, Merkel, Scholz, Bearbock, von der Layen, Merz, usw. haben Stasi und Nazi Stammbäume, die zum Teil Kriegsverbrecher waren !
Wählertäuschung ist in Deutsch.and eine Straftat, ebenso Fälschung von Lebensläufen.
Die BRD war und ist eine Koruppte Kriminelle Organisation, ebenso wie Jugoslawien und Ukraine.
DAS WORT ZUM SONNTAG:
Ok, Leute, Deutschland wird „saniert mit Sondervermögen“
d.h. der Staat macht ein Haufen Neuschulden und buttert dieses Geld in eine Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur.
Schaut euch das mal an zum Nachdenken.
https://www.youtube.com/shorts/cXkPRWOzM9E
Plus d’argent pour les armes, ça veut dire moins d’argent pour…
‚Mehr Geld für Waffen bedeutet weniger Geld für…‘
Der militärisch-industrielle Komplex in D’land wird wichtiger und ist demzufolge darauf angewiesen, dass es Kriege gibt bzw. das Kriege länger andauern, Beispiel: Ukraine oder Nahost-Konflikte.
Wundert es nicht, dass es aus D’land (und EU) keine Verhandlungen mit Russland in Sachen Ukraine-Konflikt geben soll und in Syrien werden die neuen Machthaber (Islamisten der HTS) umworben?
Bis 2024 war Assad in Syrien unterstützt von Moskau, und nun sollen die neuen Machthaber (eventuell) westliche Waffen anstatt russische Waffen „benutzen“. Abwarten…
Friedenspolitik sieht anders aus.
Merz + Macron = Blackrock + Rot…. = Agenda 2030 = Kommunistische Weltregierung = ihr werdet nichts mehr besitzen und glücklich sein. Mehr braucht man an diese stelle nicht zu verstehen, „le reste ça coule de source“.
Wie kann man sich nur so einen Blödsinn zusammenreimen? Niemand hat Lust aufzurüsten, aber die Umstände machen es halt notwendig.
Warum Aufrüsten?
Sonderschulden für die Ukraine?
#Peter.S . Sie sind in Umständen ? Glückwunsch!
Es hatte 1961 auch niemand Lust eine Mauer zu bauen, aber die Umstände machten es halt notwendig…. 🤔😕🤦♂️
Scheinbar hat man doch Lust, oder ist das auch „alternativlos“, so wie die unkontrollierte Massenmigration? Oder alternativlos wie die Tatsache, dass man gezwungen ist Militärfahrzeuge in Australien zu bestellen, weil in Deutschland die Schwerindustrie abgewandert ist? oder alternativlos wie die Tatsache, dass man einen privaten Sicherheitsdienst bezahlen muss um Militärkasernen zu bewachen, weil die dort stationierten Soldaten keinen Wachdienst mehr machen wollen?
Merz fährt Deutschland an die Wand…
https://youtu.be/w0qSaPgZmm0
Demnächst ist der Euro keinen Cent mehr wert 🤮
https://www.youtube.com/watch?v=BuI7rGxB9Io
Er ist kein Freund von Merz…..
AKTUALISIERT – Deutscher Bundestag gibt grünes Licht für Änderung des Grundgesetzes und für das XXL-Schuldenpaket https://ostbelgiendirekt.be/xxl-schuldenpaket-fragen-antworten-411242
Im Volk hatte der Führer hohes Ansehen weil er die Arbeitslosen von der Strasse geholt hat. Möglich wurde dies durch eine exzessive Verschuldung durch Aufrüstung. Na, klingelt es? Und wie es endete weiß man ja… 🤔😕😕
Ich rufe Merz jetzt an, um ihm zu sagen, dass April kommt 😂😂
Merz befolgt nur den Plan , der wie folgt aussieht .
Die durch die künstliche Intelligenz entstehenden Arbeitslosen ,sollen Waffen an der Front bedienen ,oder (wenn nicht tauglich) Rüstungsindustrie Schrott herstellen ,anstelle von PKWs LKWs und anderen Fortbewegungsmitteln.
Mit den Waffen können zwar die Bürger ,die das ganze finanzieren nicht fahren, oder in der eigenen Garage bewundern , deshalb aber andere Menschen umbringen.
Dazu kommt, dass der Bürger sich um die Waffen keine Sorgen machen braucht, weil er die Waffen zwar bezahlen darf, sie ihm aber nicht , wie zum Beispiel ein eigenes Fahrzeug , gehört.
Also ein weiterer Vorteil , nicht so richtig für die Bevölkerung, aber immerhin für unsere Entscheidungsträger der Einkäufe , die sicher die Information erhalten , wo die Chefs der Schmieden ihr Geld fallen lassen, weil sie so viel nicht mehr tragen können.
Auch bei uns im EU-Parlament hat man ja letztens beschlossen ,die Kleinigkeit von 800 Milliarden Euro der Bevölkerung zu entwenden zugunsten der Rüstungsindustrie, damit es uns in Zukunft besser geht .
Also im Prinzip kein schlechter Plan , der Versager unserer Weltpolitik.
Man muss das ganze nur positiv sehen , wenn den Medien mitgeteilt wird ,das ohne Wettrüsten ,unsere Untergang bevorsteht.
Die Gefahr ist allerdings , dass unsere Weltpolitiker eines Tages selber glauben ,was sie in den Medien verkünden .
Dann hilft nur noch die enge weiße Weste und zwei Sanitäter, anstelle von Chauffeur und Luxuslimousine.
Mein Vorschlag ist bei dem Budget ,auch den Bau von vielen Gefängnissen zu berücksichtigen . Denn wenn sich ein großer Teil der Bürger ein Beispiel an unsere Weltpolitiker nimmt , werden wir zukünftig verdammt viele Gefängnisse benötigen.
https://odysee.com/@Psinergy:a/trim.9570B622-DD07-44BF-BC9C-650EA90AC883:a
Hier geht’s letztendlich drum….alles andere ist Ablenkung.
@ AVC, die noch amtierende DEUTSCHE Regierung (SPD, FDP und GRÜNE) müsste doch gerichtlich belangt werden, denn sie haben während ihrer Amtszeit SCHADEN am DEUTSCHEN Volk verursacht!!!
Ja, welchen Schaden denn ?????? Fehlende Hellsichtigkeit eventuell ?? oder eine verstaubte Kristallkugel und infolge fehlerhafte Beschluesse ???????
Welchen Schaden? Wo waren Sie denn die letzten 20 Jahre?
Der Schaden in der Wirtschaftspolitik, der Energiepolitik, der Migrationspolitik, der Coronapolitik, der Inflation und Steuerpolitik, die Aussenpolitik, die Verteidigungspolitik, Bildungspolitik und Genderwahnsinn. Dazu noch die Beschneidung der Grundrechte, staatlich Zensur und Beeinflussung der Medien, willkürliche Bestrafung Andersdenkender…
Soll ich noch weiter machen?
@ AVC, der SCHADEN, den diese Regierung per EID geschworen hatte, diesen vom DEUTSCHEN Volk abzuwenden ist doch so gross, dass diese Regierung bereits nach drei Jahren vom DEUTSCHEN Volk gezwungen wurde NEUWAHLEN zu tätigen!!! Genau wie das VOLK in Frankreich den Beau MACRON und in den Niederlanden den arroganten RUTTE abgewählt haben!!! Diese haben jedoch noch die Dreistigkeit, weiterhin im Amt zu bleiben oder noch einen besseren Job anzunehmen!!!
Seien Sie froh, dass der Amtsarzt beschäftigt ist.
Sicher haben Sie schon einen Termin dort….
Tja, bei Dir hilft auch kein Amtsarzt mehr !
Es ist wirklich gruselig, welchen Schaden die Ampel in ihrer DREIjährigen Regierungszeit verzapft hat, vor allem an Schienen, Straßen und Brücken. Das war bis dahin alles tip-top und ist dann ganz superschlagartig verrottet.
Das war’s…. Verlogenes Gesindel um Friedeich Merz herum!🤮🤮🤮 Es wird keine 4 Jahre dauern bis man Alice Weidel als Bundeskanzlerin hat!💙💙💙
@Nostradamus
Friedeich Merz wird dann Direktor der Europäischen Lügenboldschule – diese Typen kriegen immer wieder Positionen… .
Die Kinder und Enkelkinder werden ihre Eltern und Großeltern für diese Wahl verfluchen noch lange danach ,wenn sie schon nicht mehr sind, mal davon abgesehen das es auch noch Betrug war.
@Schelm:Welcher Betrug?
@Frog
Den Betrug, das die AfD zweitstärkste Partei in der BRD ist, die CDU den Willen des Volkes einfach übergeht sich mit denen wieder zusammen tut, die das Land gegen die Wand gefahren haben und sich die Stimmen für eine zweidrittel Mehrheit holen von einer Partei die die meisten nicht mehr haben wollen. Vetternwirtschaft vom aller feinsten.
Aber alles gut, besser kann es nicht laufen, die AfD braucht nur abwarten, den Rest machen die Schwachmatten der Altparteien schon.
@ Schelm, es müsste Gesetz sein, NUR die zwei Parteien mit den höchst erhaltenen Prozenten an Wählerstimmen bilden die Regierung!!! Dies würde mehr Glaubwürdigkeit beim Volk hervorrufen!!! Das wird aber von der Politik und Justiz verworfen, aus welchen Gründen auch immer!!!
Ausrufezeichen sind kein Argument.
@Schelm
So ist es. Und Merz hat die Wähler wissentlich vor der Wahl angelogen, das ist inzwischen bekannt.
Niemand will etwas mit der AfD zu tun haben. Ist das so schwer zu kapieren?
20 % sind nicht niemand…
Die 80 Prozent der Bevölkerung, die normal sind, wollen mit den Nazis von der AfD nichts, aber gar nichts zu tun haben.
Schade, dass Sie zu den 20 % gehören…
Peter S
Dann bete mal das es nicht zu Neuwahlen kommt. Dann gibts das blaue Wunder. Typen wie Merz kann die Bevölkerung komplett belügen und betrügen und die Menschen wollen es einfach nicht wahr haben. Daran erkennt man wie die Indoktrination durch linksextreme Medien gelungen ist. Zugegebenermaßen bewundere ich die Linksradikale aus Brüssel und Berlin ein wenig. Das muss man erst mal hinkriegen. Heute muss man in den Geschichtsbüchern eintragen, das es doch der Sozialismus war, der sich durchgesetzt hat nach der Wende und nicht die echte Demokratie.
Man muss schon ein kompletter Faschist sein, um Linksradikalismus zu sehen, wo nicht einmal linke Politik ist.
ich? Faschist! Hätten Sie mal mein Kommentar richtig gelesen merken Sie das ich gerade vor Linke Politik warne….Der Wahlgewinner der deutschen Bundestagwahlen, die SPD, wird von Mitglieder einer terroristischen Vereinigung geführt….
@ Alibaba
“ Der Wahlgewinner der deutschen Bundestagwahlen, die SPD, wird von Mitglieder einer terroristischen Vereinigung geführt….“
War die SPD Wahlgewinner?
Hab‘ ich was verpasst?
@Peter S.
Anscheinend sind sie noch zu blöd um Wahlergebnisse zu verstehen.
Ab Mai 1945 glaubten die meisten Deutschen (so auch die „Deutsch-Belgier“) dass der Führer nicht gewusst habe was in den KZ passierte, er war zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt, sonst hätte er das bestimmt unterbunden. Und heute wählen deren Enkel weiter die CDU weil sie glauben was Merz vor der Wahl sagt und akzeptieren was er nach der Wahl tut…. Es hat sich nichts geändert.
Diese überhohe Neuverschuldung (‚Sondervermögen‘ hört sich besser an in der Propaganda) führt die EU-Wirtschaft erneut in eine von der Politik verursachte Strukturkrise, damit jeder nach der Pfeife der Brüsseler Zentral-Politik tanzt.
Aus Corona nix gelernt? Die Politik verursacht ein Problem und bietet zur gleichen Zeit die Lösung dafür an.
Im Nachhinein würde ich sogar sagen, die von der Politik verursachte Corona-Krise wird in Europa als Blaupause dafür genutzt, wie die korrupte EU-Verwaltung sich noch mehr Macht durch autoritäre Maßnahmen sichern wird, und alle sollen mit dem Kopf nicken, Gleichschaltung auf allen Kanälen.
Aber das ist nichts Neues bei der Kritik des ‚Vereinigten Europas‘, besser gesagt bei der Realisation desgleichen. Bereits in den 1950er Jahren bei der Etablierung der Montanion gab es vielerei Kritik. Der US-Jurist und Berater im Weissen Haus Clarence B. Randall warnte bereits vor einem sich in West-Europa entstehenden „Super-Sozialismus“ (als Gegenstück gegenüber dem in Osteuropa „real existierenden Sozialismus“ sowjetischer Bauart), weil diese neuen innereuropäischen Grenzen von überstaatlichen Behörden zuviel überwacht werden. Diese Sichtweise fand sich unter anderem ebenfalls beim damaligen deutschen Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard (Vater des Wirtschaftswunders), der zwar für eine europäische Integration war, aber eine zu starke wirtschaftliche Steuerung durch supranationale Institutionen ablehnte.
Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, wie diese Bundesdummköpfe in Berlin das deutsche Tafelsilber wegschmeissen.
ja! —> dieses Tafelsilber wird nicht mals verkauft oder verschenkt, es wird weggeworfen!
Wo bleibt bei den Deutschen das Aufbegehren der Belogenen u Verarschten?
Kurz vor der Wahl meinte ein Bekannter, der auch zur Wahl gegangen ist, “ Wer Grün verhindern will, muss Schwarz wählen“
Ich bin gespannt was er jetzt darüber denkt
Der abgewählte Bundestag beschließt auch dies alles noch.
Kann man den Souverän denn noch deutlicher für dumm verkaufen, wahrlich nicht
…
Kann man den Souverän denn noch deutlicher für dumm verkaufen, wahrlich nicht
/////
Doch, das kann man nicht nur, das macht man, jeden und jeden Tag aufs neue….
@ Dax, die Mehrheit des Souverän hat nur EVENTS, SPORT, DISCO usw. in ihren HOHLKÖPFEN!!! Keiner von den jungen Leuten ist gewillt, freiwillig zum Militär zu gehen, schon gar nicht Kriegsbereitschaft!!! Die Antwort wird dann sein: „Doch nicht ich, der oder die da sollen das machen“!!!
Es geht weiter ….
https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-20-maerz-2025/
Jetzt fällt Friedrich Merz auch beim Heizungsgesetz um ….
🤢🤢🤢🤢
@Oje
„Kann man den Souverän denn noch deutlicher für dumm verkaufen, wahrlich nicht.“
Anscheinend doch. Denn Merz kippt bei inzwischen fast allem um. Der will nur Kanzler werden. Stellt sich nur die Frage, wieso der angebliche Souverän sich das alles gefallen lässt. Es tut anscheinend noch nicht im Portemonnaie weh genug.
Statt das Grundgesetz in Sachen Verschuldung abzuändern, hätten sie es dahingehend ändern müssen, dass Politiker, die vor der Wahl absichtlich etwas vorgaukeln und nach der Wahl eine Kehrtwende machen, kein Amt erhalten dürfen.
@Robin Wood
„Statt das Grundgesetz in Sachen Verschuldung abzuändern, hätten sie es dahingehend ändern müssen, dass Politiker, die vor der Wahl absichtlich etwas vorgaukeln und nach der Wahl eine Kehrtwende machen, kein Amt erhalten dürfen.“ 👍
… aber nicht nur kein Amt erhalten dürfen – die Wählerstimmen müssten als ungültig erklärt werden.
Dann klärt es sich auch mit den Ämtern.
Wenn sich hier nichts ändert, wird bei der nächsten Wahl der größte Lügner wieder Kanzler.
Im Handelsblatt-Briefing heißt es:
„In der Union wächst der Frust über die SPD: Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD kommen offenbar nur langsam voran. In den Unionsparteien sind zahlreiche Verhandler frustriert darüber, dass sich die SPD der neuen Realität als nur noch drittstärkste Partei im Bundestag nicht anpassen wolle. Die Sozialdemokraten seien „nur begrenzt zu Strukturreformen bereit“, lautet eine Klage.
Dazu heißt es aus der SPD mitunter: „Gar nichts“ werde die Union als Gegenleistung für das Finanzpaket bekommen, sagte ein Spitzengenosse. „Warum sollten wir CDU/CSU entgegenkommen?“ Die Union sei es, die mit dem Sondervermögen und der Reform der Schuldenbremse in der Realität angekommen sei, nachdem sie die Menschen im Wahlkampf belogen habe.“
@Hans Eichelberg
War ja klar, dass es so ausgehen würde. Wer Merz vertraut hat, hat sich halt vor der Wahl nicht sein Verhalten/seine Aussagen angeschaut. Jetzt steht er buchstäblich nackt da. Von Verhandlungssinn keine Spur. Die CDU oder genug Abweichler hätte dem Sondervermögen auch nicht zustimmen müssen, aber wenn lukrative Pöstchen locken… Eigentliche Sieger der Neuwahl sind SPD und Grüne. Mal sehen, ob Merz überhaupt Kanzler wird.
Wohin wird das schuldenpaket denn jetzt geliefert?
UPS , und erhält der Lieferdienst im Anschluss auch sein Geld für die Lieferung? oder meldet der Bundestag vorher noch schnell Konkurs an?
Deutschland setzt einen durch den IStG erlassenen Haftbefehl eines Verurteilten Terroristen und Vergewaltigers auf, damit dieser unbeheligt in Deutschland einreisen und betteln kann.
Ungeachtet das Deutschland nicht befugt ist Urteile des ISgH aufzuhben, schreit dieser Kriminelle Akt der deutschen sogenannten Regierung, dass alle Länder die an Deutschland grenzen sofort die GRENZEN komplett zu zumachen !
Wer einem Verurteiltem Straftäter Schutz oder Obach gewährt, macht sich der Beihilfe schuldig !
Das Vorgehen der Deutschen ist hier nicht nur Kriminell, sondern auch Pervers und Krank !
Solche KRIMINELLEN FIGUREN wie Scholz, Merz, Bearbock, Lang, von der Layen, usw. gehören nicht in den Bundestag sondern die geschlossene Gefängnispsychatrie !
Sorry, Kohl, Merkel, Scholz, *Merz usw. haben einen Stasi / *Nazi Stammbaum, darüber sollte man sich im klaren sein und dass sich dieser Stasi / Nazi Charakter erst nach 8 bis 10 Generationen auswächst ist wissenschaftlich belegt.
Aber alles egal, wer einen verurteilten Terroristen schützt und finaziell oder mit Waffen unterstützt ist ebenfalls ein TERRORIST, in diesem Fall eine Terroristische Vereinigung !
Traurig ! Jetzt fliegen die Deutschen schon überfürte und verurteilte Terroristen / Vergewaltiger auf Kosten der Steuerzahler ein !
Was hat dieser KLARTEXT denn geschluckt?
@KLARTEXT
„Jetzt fliegen die Deutschen schon überfürte und verurteilte Terroristen / Vergewaltiger auf Kosten der Steuerzahler ein !“
Aus Afghanistan soll dies täglich der Fall sein – die Presse berichtet nicht aktuell darüber.
Die Presse dagegen meldet immer die genaue Anzahl der Vermissten bei Bootsunglücken im Mittelmeer.
Natürlich komisch, dass die Presse immer die Anzahl weiß und meldet.
Man könnte annehmen, sie hat schon Kenntnis wieviel beim Start in den Booten sitzen….
Deutschland kurz erklärt:
Wer Geld hat wandert aus, wer keins hat, wandert ein.
„Jetzt steigt Friedrich Merz in die Todeszone der Koalition“ (WAZ)
Vergleicht man den Weg von Friedrich Merz ins Kanzleramt mit dem Aufstieg zum Mount Everest, ist der angehende Kanzler jetzt mit allen Sherpas im Basislager angekommen. Niemand ist abgestürzt und die wichtigste Ausrüstung ist noch beisammen. Aber jetzt beginnt das echte Abenteuer. Der Aufstieg in die Todeszone, wo die Luft gefährlich dünn wird.
Jetzt müssen die Chefinnen und Chefs die gefährlichen Passagen nehmen, von denen zwei herausragen. Beim Thema Finanzen sind die Seilschaften noch weit getrennt. Die SPD will Besserverdiener zur Kasse bitten und damit ein Wahlversprechen einhalten. Für Friedrich Merz wären Steuererhöhungen ein erneuter Wortbruch und würde – besonders bei der Einführung einer Vermögenssteuer – eine Lawine des Protests im Kernklientel der Union auslösen. Bei den Mittelständlern und Familienbetrieben, von den Topverdienern ganz zu schweigen.
Koalitionsverhandlungen: Beim Thema Migration gibt es kaum überwindbare Hürden
Die Migration ist die zweite Passage, an der sich der Aufstieg ins Kanzleramt entscheidet. Das Merz-Versprechen zu den Zurückweisungen an deutschen Grenzen ist eine Hürde, die kaum zu überwinden ist. Die SPD wird keine Regelung mittragen, die mit unseren Nachbarn nicht im Konsens zu machen ist. Hier hat sich Merz verstiegen und muss eine neue Route versuchen, ohne die eigenen Leute zu verlieren.
Und wie ein Bergführer das Wetter muss Merz die politische Stimmung im Land im Auge behalten. Das Zeitfenster schließt sich bedenklich. Die AfD-Seilschaft kommt schnell voran und hat auf nur noch vier Punkte zur Union aufgeschlossen. Sollte sie überholen, muss man die Expedition – sogar wenn sie für Merz im Kanzleramt endet – als gescheitert betrachten.“
@ Hans Eichelberg, sehr guter Kommentar!!!
@DR ALBERN: Da sehen Sie mal, wie gut Demokratie in unseren Ländern funktioniert. Selbst wenn eine Partei die Wahl gewinnt, kann sie nicht machen, was sie will. Selbst die Grünen, die gar nicht mehr in der Regierung sind, haben Merz in die Suppe gespuckt. Und die SPD ist nicht besser. Deshalb gestaltet sich die Zukunft der neuen Regierung so schwierig. Was der eine unbedingt will, wird vom anderen strikt abgelehnt. Da haben es Diktaturen einfacher. Die machen was sie wollen.
@Logisch
„Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – mit Ausnahme von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden.“ (Winston Churchill)
Churchill meinte mit seinem Zitat, dass Demokratie anstrengend sei. Eine „bequemere“ Staatsform wäre jedoch noch nicht erfunden worden. Außer eine Diktatur, in der der Führer sagt, wo es lang geht.
@Karli Dall
Glauben Sie denn, dass bei uns noch eine echte Demokratie existiert? Seit „Corona“ ist es doch eher ein EU-Totalitarismus!
Hätte man in Deutschland dem BSW nicht tausende Stimmen „geklaut“, wäre eine Koalition zwischen Union + SPD sowieso nicht möglich!
Hören Sie grosse Proteste gegen den Aufrüstungswahnsinn in Deutschland und in der EU? Das zeigt doch, wie raffiniert, mit psychologischen Methoden und ständiger Wiederholung, die Menschen durch die Medien manipuliert werden können! Der Philosoph Richard David Precht sieht im Glauben der Bevölkerung, dass die Russen demnächst ganz Europa erobern wollen und dass deshalb aufgerüstet werden muss, ein neues Massenphänomen:
24. März 2025
Precht eskaliert beim Thema Ukraine!
https://stines.blog/2025/03/24/precht-eskaliert-beim-thema-ukraine/
@Joseph Meyer
„Das zeigt doch, wie raffiniert, mit psychologischen Methoden und ständiger Wiederholung, die Menschen durch die Medien manipuliert werden können!“
Ja.
Die Medien als „Volksempfänger“(*) und verdeckte Assistenz-Nachfolger von Dr. Goebbels.
..“bei uns noch eine echte Demokratie existiert?“
Nein.
Wenn man ehrlich und realistisch ist, muss man feststellen, die gab es noch nie.
(*)“Ich halte den Rundfunk für das allermodernste und für das allerwichtigste Massenbeeinflussungsinstrument, das es überhaupt gibt“, erklärt Joseph Goebbels am 25. März 1933.“
Ach so, Sie vergleichen das Nazi-Regime mit der heutigen Zeit, in der jeder behaupten kann, was er will?
@Joseph Meyer
„Hören Sie grosse Proteste gegen den Aufrüstungswahnsinn in Deutschland und in der EU? “
In den ÖRR vielleicht nicht, in den alternativen Medien schon. Am WE gab es zumindest in allen 16 Bundesländern Deutschlands Demos für Frieden, gegen Aufrüstung und gegen das Mega-Schulden-Paket von Merz.
@Robin Wood: Von wem sollen sie kommen? Von den Schlafschafen, welche schon bei der Corona gepennt haben? Von der Bevölkerung welche dauernd in Angst lebt?
Die Deutschen (die Meisten) haben mit soviel Bürokratie zu tun, dass sie mal froh sind wenn sie am WE Ruhe haben. Leider ist das die Realität! Die Normalos, sind so platt von der Arbeit, aber in Belgien kommt das auch, so wird man ruhig vor die Glotze geparkt. Und solange was zu fressen da ist (bewusst Fressen, denn es ist nichts anderes mehr was die kaufen) ist es gut.
Es muss noch viel schlimmer kommen, damit 1/3 davon wach wird. :-(
Und auch der 1/3 wäre gut, leider erwarte ich nichts, denn das ist es was kommen wird.
:-(
@Chris
Da muss ich Ihnen Recht geben. Hoffen wir das Beste!
@Chris
Genauso ist es 👍
Frage : Was ist wenn das afrikanische Klima sich jetzt nicht an die deutsche Verfassung hält und sich unverschämterweise abkühlt ? Wird dann die Bundeswehr entsandt oder müssen dann UN Blauhelme geschickt werden ? Oder reicht es wenn grüne ong’s den Afrikanern dabei helfen die deutsche Verfassung zu erklären ?
Es gibt kein „afrikanisches“ Klima, nur verschiedene Klimazonen auf dem afrikanischen Kontinent, der recht groß ist. (Algerien alleine hat +- die Hälfte der Fläche der EU (nicht verwechseln mit Europa)
Aber eines kann ich aus Erfahrung dort sagen, es interessiert das Klima in Afrika einen feuchten Sche.. was die Deutschen und die anderen Ideologen im Dunstkreis der Deutschen so machen.
Hier gibt’s mittlerweile nur noch Kopfschütteln oder „wie könnt ihr nur so blöd sein“, wenn von euch da oben die Rede ist. Früher gab’s noch Bewunderung, mittlerweile erwähnt man seine Herkunft, vor allem bei einer Deutschen, am liebsten schon nicht mehr.
Darauf ein kräftiges Alaaf oder ihr schafft das
Lieber Esel, Ihre Frage trifft den Nagel auf den Kopf. Ich frage schon lange nach dem Kontrollorgan für Klimarettungsirrsinn. Es wurden bereits Milliarden versenkt, weitere folgen. Das ist von Brüssel so vorgegeben. Wer kontrolliert denn die Wirksamkeit? Wird das „Klima“ denn überhaupt beeinflusst? Natürlich nicht, diese Dinge, wie Corona zuvor, dienen der alleinigen Bevormundung der Bevölkerung.
J.W …;Wird das „Klima“ denn überhaupt beeinflusst? … die Frage ist klar mit JA zu beantworten. Es wird aber nicht durch Schiffe, Autos oder sonstigen CO2 Ausstoss verursacht. Verschwenden Sie nicht mehr ihre Zeit mit gewissen GE Kommentatoren sondern beschäftigen Sie sich mit den wahren Gründen der Klimamanipulation…. eigentlich ist es ganz simpel.
Änderungen des Grundgesetzes, , ich lache immer noch. Es ist kein Gesetz, es ist vielleicht noch gut als Popo Papier nach dem großen Geschäft.
Für was gibt es Gesetze? Damit diesen nach dem Gutdünken mancher einfach so geändert werden?
Für mich unfassbar, wie so Einiges…
HINWEIS – Wird Armin Laschet Deutschlands Außenminister? https://ostbelgiendirekt.be/laschet-aussenminister-411988
Werte(r) Frau Herr Esel, seien Sie versichert, ich beschäftige mich schon seit 40 Jahren mit Wettervariationen und möglichen Ursachen. Im übrigen ist das Klima nicht beeinflussbar, da es sich um die Statistik des vergangenen Wetters handelt. Ja, das Wetter ist beeinflussbar, da haben Sie recht. Oder habe ich Sie nicht richtig verstanden?