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Ursula Von der Leyen spricht erstmals zu ihren Plänen als EU-Kommissionspräsidentin

08.07.2019, Belgien, Brüssel: Charles Michel, Ministerpräsident von Belgien und künftiger EU-Ratspräsident, begrüßt Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin von Deutschland und Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionpräsidentin. Foto: Olivier Matthys/AP/dpa

Ursula von der Leyen äußert sich am heutigen Mittwoch erstmals öffentlich über Pläne und Ziele im Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission.

Die Grünen im Europaparlament haben die CDU-Politikerin zu einer Anhörung eingeladen, die im Internet übertragen wird (ab 16.30 Uhr). Zuvor wird die deutsche Verteidigungsministerin in den Fraktionen der Sozialdemokraten (ab 09.00 Uhr) und der Liberalen (ab 12.00 Uhr) sowie bei der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament (ab 15.00 Uhr) in Brüssel erwartet.

Von der Leyen wirbt um Unterstützung für ihre Kandidatur, bevor sie sich voraussichtlich am kommenden Dienstag (16.7.) im Europaparlament zur Wahl stellt.

04.07.2019, Belgien, Brüssel: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, trifft Donald Tusk (r), Präsident des Europäischen Rates, im Europa-Gebäude. Foto: Francois Lenoir/Reuters Pool/AP/dpa

Die 60-Jährige war vorige Woche überraschend vom Rat der EU-Staats- und Regierungschefs nominiert worden, zum 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker anzutreten. Im EU-Parlament gibt es großen Unmut darüber, dass nicht einer der Europawahl-Spitzenkandidaten das Amt bekommen soll. Eine Mehrheit für von der Leyen ist deshalb noch nicht sicher.

Sie bräuchte am 16. Juli die Stimmen von mehr als der Hälfte der Abgeordneten. Nach derzeitigem Stand wären das 374. Die klar proeuropäischen Fraktionen EVP, Sozialisten, Liberale und Grüne kommen zusammen auf 518 Sitze. Doch hat sich bisher nur die EVP klar hinter von der Leyen gestellt.

Die 16 SPD-Europaabgeordneten haben bereits ein Nein angekündigt. Die Grünen verlangen Zugeständnisse. Wahrscheinlich stimmen die Fraktionen nicht geschlossen ab. Bringt von der Leyen die Proeuropäer nicht hinter sich, könnte sie auf Stimmen von rechtsnationalen Parteien angewiesen sein. (dpa)

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