Kürzlich hat es hier auf „Ostbelgien Direkt“ eine Diskussion darüber gegeben, ob es in Eupen eine Volksbefragung über die Einrichtung einer Fußgängerzone in der Kirchstraße geben soll, ja oder nein. Die Befürworter glaubten, eine Volksbefragung würde für mehr Bürgernähe sorgen, was ja auch das erklärte Ziel der amtierenden Mehrheit sei. Gegner hingegen argumentierten sinngemäß wie folgt: In einer repräsentativen Demokratie werden alle 4, 5 oder 6 Jahre die Mitglieder eines Parlaments gewählt, und die sollen das Volk vertreten, indem sie an dessen Stelle Entscheidungen treffen. Wem diese nicht passen, der kann ja bei der nächsten Wahl für andere Mehrheitsverhältnisse sorgen.
Im Grunde sind beide Argumentationen schlüssig. Deshalb bietet sich ja auch eine Kombination aus beiden Varianten an.
Auf kommunaler Ebene werden alle sechs Jahre neue Stadt- und Gemeinderäte gewählt, aber dies hindert die Kommune nicht daran, zwischendurch die Bürger in einer ebenso wichtigen wie strittigen Frage zu konsultieren. Zum Beispiel zu der Frage: Soll die Kirchstraße eine Fußgäbgerzone werden?
Keine Laune des Gesetzgebers
Erst vor kurzem hat es in Bayern einen Volksentscheid zu der Bewerbung von München für die Olympischen Winterspiele im Jahre 2022 gegeben. Die Bewerbung wurde in München, Garmisch-Partenkirchen sowie in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgaden von den Bürgern abgeschmettert.
Ohne diesen Volksentscheid wäre die Kandidatur für Olympia in allen vier Gemeinden mehrheitlich gutgeheißen worden. Daran sieht man, wie bedeutsam solche Bürgerentscheide sein können.
Im Anhang zu diesem „Standpunkt“-Artikel veröffentlichen wir noch einmal die Bestimmungen, die es in den Gemeinden der Wallonischen Region, also auch in den neun Kommunen der DG, einzuhalten gilt, um eine Volksbefragung überhaupt durchführen zu können. Der Gesetzgeber hat dieses Instrument ja nicht einfach aus einer Laune heraus legalisiert, sondern weil er zu der Überzeugung gelangt ist, dass Volksbefragungen im Laufe einer Legislaturperiode zu punktuellen Fragen durchaus Sinn machen.
Mehr Interesse an der Gemeindepolitik
Es ist ja auch nicht so, dass im Fall einer Volksbefragung holterdipolter abgestimmt wird. Da kommt es vorher zu einer Art Wahlkampf, in dem alle Argumente dafür und dagegen noch einmal mit Vehemenz und Leidenschaft ausgetauscht werden.
Das macht die Demokratie erst recht lebendig. Das Interesse der Bevölkerung an der Politik würde deutlich zunehmen, zumal der Bürger auch das Gefühl hat, Einfluss nehmen zu können auf die Dinge, die ihn direkt betreffen.
Ganz abgesehen davon: Wenn nur alle sechs Jahre Wahlen stattfinden, dann erteilt man einer Mehrheit keinen Freischein für alles, was es in der laufenden Legislatur zu entscheiden gibt. War in Eupen bei der Wahl von Oktober 2012 von einer Fußgängerzone in der Kirchstraße die Rede? Natürlich nicht.
Sicher, man kann gegebenenfalls die amtierende Mehrheit bei den nächsten Gemeinderatswahlen wieder abwählen, wenn man mit deren Arbeit insgesamt nicht zufrieden sein sollte. Aber die nächste Wahl finden erst im Herbst 2018 statt.
Bis dahin ist es eine Ewigkeit. Wer spricht dann noch von der Kirchstraße?
GERARD CREMER
Siehe auch Artikel „Fußgängerzone(n) in Eupen: Warum keine Volksbefragung?“
Hallo Herr Cremer,
danke für diesen interessanten und informativen Meinungsbeitrag! Ich finde es für die Zukunft wichtig, den Bürger deutlich mehr als bisher in die politischen Entscheidungsprozesse mit ein zu beziehen. Klar ist es nicht möglich Politik zu machen, wenn man für jede Entscheidung den Bürger befragen muss, aber in zentralen Fragen, die das Leben der Betroffenen direkt beeinflussen oder dem Steuerzahler richtig viel Geld kosten, sollte der Wähler mitentscheiden dürfen. Eine parlamentarische Demokratie, wie sie im Forum bereits von einigen Kommentatoren vehement verteidigt wurde, und bei der der Politiker quasi dem Wähler alle Entscheidungen während der gesamten Legislaturperiode abnehmen, öffnet Machtmissbrauch Tür und Tor und ist in Zeiten moderner Kommunikation und Medien nicht mehr zeitgemäss. Ich bin der festen Überzeugung, dass manch ein Grossprojekt der Vergangenheit in Eupen(und anderswo auch) nicht oder nicht in der Form realisiert worden wären, hätte man vorher die Bevölkerung befragt. Das Beispiel der Bewerbung Münchens für die olympischen Winterspiele ist sehr passend, finde ich. Wenn man die Grössenordnung der Stadt München und des Projektes vergleicht mit der zukünftigen Verkehrsführung in der kompletten Innenstadt Eupens, ist die Grössenordnung und Wichtigkeit der Projekte durchaus vergleichbar.
MEHR MACHT DEM VOLKE !
Viele Grüsse und schönes Wochenende an alle.
@ Verkehrsinfarkterleider
Finde Ihren Kommentar gut!
Wenn grössere Entscheidungen und Investizionen in der Regierungszeit geplant werden,dann soll der Bürger per Volksbefragung dazu befragt werden!Er zahlt das ganze ja!
Ein solches hätte z Bspl der Fall sein müssen mit den grossen Bauvorhaben unserer Regierung in den letzten Jahren!Siehe:neues Parlament,Gospert 42 und die PPP Projekte!
Ich glaube,da wäre einiges nicht so passiert!??
Es stimmt, dass man seine Volksvertreter Wählt und dann diese Entscheidungen treffen. Das ist unser System, das ist die indirekte Demokratie.
Aber wenn eine Mehrheit im Wahlkampf mehr Bürgernähe verspricht, verspricht den Bürger mehr zu involvieren, dann hat sie dieses Versprechen einzuhalten. Bisher geht es ja 180° in die andere Richtung. Eine unverbindliche Bürgerbefragung wäre eine der letzten Möglichkeiten das eigene Versagen noch mit einem winzigen Rest Würde ein wenig zu kompensieren.
Das werden die aber nicht tun, denn die Claudia weiss ganz genau, dass dann ein Ergebnis raus kommt, das ihre Pläne verwerfen würde.
Erst wenn das eigene politische Überleben auf dem Spiel steht, wird die sich dazu durchringen können…
Weiß vielleicht jemand, ob in jüngster Vergangenheit eine Volksbefragung in irgendeiner belgischen Gemeinde stattgefunden hat ?
Lesetipp:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-08/s21-volksentscheid-contra
Ich weiss leider auch nicht ob es bereits Volksbefragungen gegeben hat, aber es würde mich auch sehr interessieren. Die Argumente in dem Artikel hinter ihrem Link sind nicht alle von der Hand zu weisen.
Aber:
1. Ich wage zu bezweifeln, das alle Politiker so vorgehen wie es im Artikel dort beschrieben wird (sich ins Thema gründlich reinarbeiten, mit Weitsicht handeln, usw.)
Dies wird für mich oft vernachlässigt(siehe desaströse Planung bei vielen Projekten, speziell die Eupener Innenstadt). Da kann man den Eindruck bekommen, es wird einfach nach persönlichen Vorstellungen drauf los gebaut!
2. Niemand redet davon die bestehende Ordnung total über den Haufen zu werfen. Es geht sich lediglich um einen kleinen Teil der politischen Entscheidungnen. Aber genau dieser Teil der politischen Macht(grosse, zentrale Entscheidungen) mit der Bevölkerung zu teilen, scheint den Politikern besonders schwer zu fallen, da dies den Machthabenden die Möglichkeiten ihre persönlichen Ideen(die nicht immer das beste für die Bevölkerung sind) durch zu boxen, erheblich erschweren würde.
3. So sehr die Machthabenden z.T. auch studiert und firm in ihrem Fachgebiet sind, finde ich es anmassend zu glauben, dass ein einzelner Machthabender mit seinen Beratern besser über die Zukunft der gesamten Bevölkerung entscheiden können, als die Bevölkerung selbst.
4. Volksbefragungen sind die einzige Möglichkeit wirklich Opposition gegen die Entscheidungen einer Mehrheitsregierung zu machen. Eine Opposition in der Regierung kann nicht mehr als ihre Argumente(auch wenn sie stichhaltiger sind) vorzutragen und dann die Entscheidung der Mehrheit zu schlucken.
Wie aber bereits jemand anderes in seinem Kommentar schrieb : Man hat vielleicht die Mehrheit bei der Wahl unterstützt, ist aber in einer spezifischen Frage anderer Meinung. Also vertritt die Regierung in so einem Fall de facto nicht die Meinung aller ihrer Wähler. Um sich daher bei Grossprojekten und bei zentralen Entscheidungen des Einverständnisses der Bevölkerung sicher sein zu können, sind Volksbefragungen daher meiner Ansicht nach für die Zukunft der Demokratie ein MUSS !!
@ Cremer
Naja. Selbst die von Ihnen angerissenen beiden Lösungen sind ja eigentlich keine. Es gibt ja keine Ja-Nein Fragen. Am Beispiel der Verkehrsberuhigung (und nicht Fußgängerzone). Mir scheint, dass Sie zu denjeigen gehören die das Konzept immer noch nicht verstehen wollen.
Erste Frage also, worüber wird überhaupt abgestimmt. Wer formuliert den Antrag überhaupt? Der Gegner oder der Beführworter?
Zweite Frage? Wer darf überhaupt wählen?
Also schon komplexer als man es erwarten dürfte.
@Jugendlicher
Ihre Argumente belegen warum nicht jeder wählen sollte. Sie sind nicht informiert und haben sich auch nicht informiert. Es haben Veranstaltungen stattgefunden wo Sie und viele Andere nicht anwesend waren. Dürfen Sie also mitreden?
Hallo Jim Knopf, Sie werfen da Fragen auf (zB. wer darf wählen?), deren Antwort in der Datei über due gesetzlichen Bestimmungen zu finden ist, die dem Artikel beigefügt ist. Also nächstens einfach mal zuerst lesen und erst dann schreiben, kann nie schaden.
Dito.
Ich zitiere aus dem Forum. Dort wurde die Meinung vertreten, dass Geschäftsinhaber mehr Stimmrecht erhalten sollten und Auswertige kein Stimmrecht.
Also erst Verstehen und dann eine Meinung äußern!
Das Risiko bei einer Volksbefragung könnte auch sein das die öffentliche Meinung die Absichten der Politiker durchkreuzt. Da könnte es ja sein das sich die Politiker bei Gelegenheit auch mal blamieren.
Das Risiko einer Volksbefragung ist, dass keine unliebsamen und auch keine langfristigen Entscheidungen getroffen werden. Dass Interessensverbände mobilisieren können. Dass Entscheidungen von Leuten getragen werden die nicht informiert sind. Der Vorteil der Politikerentscheidung ist doch, dass man nachher einen Verantwortlichen hat. Beides hat Vor- und Nachteile. Hier im Forum ist die Mehrheit gegen Gutmenschentum, warum also Volksbefragungen?
@ Jim Knopf
Ihre Meinung ist natürlich auch eine Meinung,und meine Meinung ist auch eine Meinung!
Sehen Sie die Schweiz und ihre Schwyzer!Nach deren meinung wird glaube ich heute sogar noch gefragt,u a geht’s da um Mautsteuer!
Man ist dagegen,man ist dafür,auf jeden Fall nimmt man das Volk „mit“ auf den vorgezeigten Weg!
Was denken sie wohl,wenn wir mal hätten abstimmen können über „den Parlamentsprunkbau und Gospert“!?
-Wo das Volk keine Stimme hat,steht’s auch um die Könige schlecht,und wo die Könige kein Ansehen haben,steht’s auch schlecht um das Volk….!(von J.G. Seume)
Noch nen schönen Sonntag Jim!(und Knöpfe gut zumachen,et wird kälter!)
@Réalité
Ist ja erstmal keine Meinung sondern nur ein Abwägen. (Wenn ich meine Knöpfe zu mache, seh ich nüs mehr)
@Obsolet
Eine Volksbefragung bringt die Meinung des Volkes auf jeden Fall näher. Es sensibilisiert ja auch um die Bauchschmerzen besser zu beschreiben und zu verstehen. Ich finde die Volksbefragung daher auch besser als den Volksentscheid. Aber für alles gibt es auch Ausnahmen, ob es allerdings die Regel sein sollte wage ich zu bezweifeln. Am Ende muss es aber einen Verantwortlichen geben. Ohne Verantwortung funktioniert kein System. Im Grunde scheitert es jedoch immer an der Kommunikation.
Wer ist denn jetzt verantwortlich ? Ist Lambertz dafür verantwortlich, dass „wir“ erst in 3035 schuldenfrei sind ?
@ Jim Knopf
Hallo Jim,“Knöpfe“ offen und Artikel von heute im Grenz Echo,Seite Vier (4) lesen!
Auch eine Möglichkeit die Bürger mit ein zu binden.
Mehr und mehr mucken die Bürger auf gegen die Politiker von heute und wollen einen anderen Stil.Wenn man denn sieht wieviele Personen allein in der D G in der Abteilung „Infrastruktur“ tätig sind,und das für „nur 70.000 Einwohner“!?Allein schon deren Lohnkosten…das kann sich nicht rechnen….!Unmöglich,Unrealistich!
(Siehe D G Live Magazin „ZOOM“ von heute)
Ich nehme mal ein Beispiel aus Eupen. In einem Viertel engagieren sich junge Eltern und wollen ein Spielplatz einrichten und ausstatten. Lobenswerte Bürgerbeteiligung. Was passiert aber jetzt. Andere Bürger aus dem gleichen Viertel organisieren eine Protestbewegung gegen den Spielplatz und Kinderlärm. Also machen wir einen Volksentscheid?
Zum Infrastrukturdienst. Sie haben ja auch sicherlich gelesen wieviele und welche Projekte begleitet werden.
@Behrens
Ich weiß, Sie können auch trinken ohne sich zu amüsieren.
Hier eine Liste der eidgenössenischen Entscheidung seit 1848.
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_eidgen%C3%B6ssischen_Volksabstimmungen#49._Legislatur_.282011.E2.80.932015.29
Demagogen haben nicht unbedingt eine Chance beim Volksentscheid, es stärkt vielmehr das Gemeinwesen.
In Bayern und Baden-Württemberg gibt es das auch. Negative Entscheidungen sind bis jetzt nicht bekannt. Warum nicht auch überall in Europa einführen? Unsere Politiker wollen uns weismachen, dass Parteien und Parlamentarismus die einzig wahre Form von Demokratie ist.
mit „negativen Entscheidungen“ meinte ich natürlich, „unangenehme Erfahrungen“
Ist ja schon beeindruckend : Die Schweizer dürfen ja bei beinahe allem mitreden. Und schlecht steht die Schweiz im internationalen Vergleich ja nun nicht da. Hoffentlich liest das mal der eine oder andere der hiesigen Machthabenden und lernt was draus. Alles andere ist doch keine echte Demokratie, sondern Volksverarsche!
Für das Volk sind Regierungen doch meistens mehr ein plage … die aber als notwendig gesehen wird , da es ohen verwaltungsorgan nunmal nicht überleben kann … dennoch hat es bisher wohl kaum ein politiker geschaft mit dem Volk einig zu sein , was wohl auch daran liegt das Macht nicht leicht zu bändigen ist und irgendwann nur noch durch Ziviles geschultes denken über die köpfe des „dummen“ volk enschieden wird was gut ist und was nicht , in so fern ist eine Trennung zwichen Volk und regierung nur ein gesundes Verhalten … des Lösung wohl noch offen steht und das schon seit geraumer zeit … wie heißt es so schön im extremen Ein Volk ohne König ist kein Volk und und ein König ohne Volk kein König , das eine kann nicht ohne das andere … das Volk schreit nach Führung , führung ihrer Interessen des einzelnen innerhalb der gemeinschaft …. heute hat sich die Führung eher selbständig gemacht und das volk wähl nur noch ob A B oder C sinn und zweck ist es aber nicht und hat sich weit vom ursprung entfernt , doch wir sehen der entwicklung mal positiv entgegen und Im volksmund heißt es dann alle Macht es Volkes , übersetzt …. es lebe die anarchie des Volkes und die regierung gibt nur den rahmen in des es sich begegen kann :D Für mich heißt die Lösung : Einigekeit dessen Zeugnis meines Erachten nur ein Religion erzielen kann und damit meine ich nicht den christentum sondern eine wie den Frittentum in Belgien ;) etwas was verbinnet , es fängt in kleinen gemeinschaften an und wird von das aus immer größer , quasi eine Machtpyramide die auf dem Kopf steht . Das menschliche Wohl und lebensqualität sollte an höster stelle stehen in Zeiten der Globalisierung nicht leicht , dennoch unweigerlich anzustreben . bla bla bla … und wenn sie nicht gestorben sind dann leben sie noch heute und unserer Heutiger Reichtum materielle Natur haben wir es der ausbeutung unseres gleichen und der natur zu verdanken … allso Sollte auch klar sein welcher weg uns zu geistigem wie sozialen reichtum verholfen wird „! zu Einigkeit Frieden & Glückseligkeit ( was uns auch als Lebensqualität und Freiheit bekannt ist :P ) trägt die Früchte der Freunde ;:; so steht es in der Bilbel geschrieben und führe uns nicht in versuchtung den das Böse ist unserer Lehrer und sein verbird die macht und die herrlichkeit der ewigkeit , verdammt sie die die Vertretter unserer Lebensversicherung die uns Für geld & harter Arbeit eine rossige zukunft verkaufen , drum lern euch selbst zu organisieren , eure meinung selbst zu zensieren und nicht eher zu ruhen bis aus wünschen taten resultieren und seid ein Teil der regierung . nehm eure verantwort als teil eines Großen und ganzen an …. bla bla käse Tschuldigung etc. Ausichtsloss eine normale verweiflung eins träumend Bürgers! tzzzzzz
Schön gschrieben. Mit Ihnen würde ich mich gern mal unterhalten.
Danke
Ich würde mich auch gerne mal mit Blackstone unterhalten.
Es war einmal ein philosophisches Konzept, bei den sog. amerikanischen Transzendentalisten: „Ziviles Ungehorsam“… Nur noch das zählt, „and nothing else matters“, wie Metallica singen. Denn die Demokratie ist tot – und ich bezweifle sogar, dass es sie jemals, in unseren Breitengraden, überhaupt gegeben hat. Wie es im Film „Die üblichen Verdächtigen“ heisst, original aber in Baudelaires Erzählung „Le joueur généreux“: „Meine Freunde, vergesst niemals, wenn von Aufklärung die Rede ist, dass des Teufels geschicktester Trick darin besteht, den Menschen zu überzeugen, dass er, der Teufel, nicht existiere“. Die Aufklärung war und bleibt eine Verblendung. Ja, Blackstone, das Problem ist idT, dass wir Gott getötet haben – Nietschzes kontroverse, und fast immer falsch verstandene Parole. Nein, der grosse Friedrich hat nicht jubelnd gemeint, „Hurrah, Gott ist tot!“, sondern, „Ach du Scheisse! Der Mensch hat sich von Höheren Dingen abgewendet und sich selbst zu Gott erklärt“). Es grüsst auch der heilige Aujust. Prometheus, Faust, Frankenstein, die… Dämonen der Machbarkeit! Wir haben von den Göttern das Feuer gestohlen (Prometheus), selbst Leben versucht zu schaffen (Frankenstein), weil wir alles zu verstehen und erklären versuchen (Faust); wir haben uns (Ikarus)… verbrannt. Wie Heidegger in seinem berühmten „Spiegel-Gespräch“ 1966 meinte: „Nur noch ein Gott kann uns helfen“. Nein, weder DER Gott, und auch nicht DER Gott… Und bitte kein Humanismus; der Mensch hat schon genug Schaden auf diesem Planeten ange- und errichtet… Kennen Sie die Grafik von Goya, „El sueño de la razón produce monstruos/Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer“? Oder sein Gemälde „Saturn“? William Blakes „I Want, I want“ Radierung? A picture says a thousand words, as we say here in London…. :-))))))))))))
Diese „neue Religion“, die Sie beschwören, Blackstone, wird uA hier besprochen= Liogier, Raphaël: „Souci de soi, conscience du monde. Vers une religion globale?“, 2012, Paris; Armand Colin. Aber Achtung! Der Teufel lauert überall… :-))))))))))))
A good day!
Teufel! Bin verblendet! Nein, bloss aufgeklärt :-) Es soll heissen „zivileR Ungehorsam“…
Hört sich ja alles ganz toll an , Doch ich kann darin nicht erkennen . bin jung und was du schreibst alta käse der durchz aus seine berechtigung hier hat und uns aus lehren kann , dennoch finde ich hat es eine note von verfangenheit … für mich ist die geschichte eine form der entwicklung aus der wir lernen , dennoch nicht sagen sollte solche ideen hat es schon gegeben und funktioniert so nicht . wir stehen tätglich jeder einzelne vor der gabel der entscheidung wie die zukunft ausehen kann oder soll oder sogar wird … da möchte ich mich nicht einschränken lassen und kämpfe von mir aus auch für die utopi eine vollkommen selbstbestimmten Lebensweisse anstatt das mich dem anzupassen was angeblich die mehrheit relevant an sieht . Ich lebe jetz und meine stimme ist mehr wert als nur kreuz auf einem stimmzettel so viel zu demokratie …. sollen die poiltiker doch machen was sie wollen , relevant ist nur was die Bürger in ihrem Herzen tragen wonach sie streben und kämpfen egal welche regierung am drücker ist . Die Regierung /volksverwaltung ist nur der wächter unseres Gefängnis bis wir ausgelernt und unsere selbstgebauten schutzmauern zerstören da sie uns nicht mehr nötig erscheinen .
Von welchem Jahrhundert reden Sie?
Vielleicht werden auch alle die einen solchen „Wächter“ benötigen in Zukunft auf dem Mars eine neue Heimat finden. Fraglich ob man dann mit um die 20.000 nicht ein wenig zu kurz plant.
Ich dachte in Südamerika wäre der Anbau von solchem Kraut erlaubt worden.
Sie reden kryptisch DGler. Bitte deutlicher werden.
„Ich, ich, ich“. Solipsismus bringt eine Gesellschaft nicht weiter…
Aber eines haben wir gemein: Den Hass auf die Wächter und die (bereits tote, ohne dass sie es wissen) Mehrheit.
Alleine ist man schwach
Zu Zweit etwas stärker
In der Mehrheit rechtskräftig / durchsetzungsfähig
Als Minderheit anhörungswürdig
Als Einheit unschlagbar ;)