An diesem Freitag, 15. November 2024, begeht die Deutschsprachige Gemeinschaft ihren Festtag. Nach Auffassung der Vivant-Fraktion macht der Tag der DG keinen Sinn.
Michael Balter, Alain Mertes, Diana Stiel und Elena Peters plädieren deshalb dafür, den Festtag in seiner jetzigen Form abzuschaffen oder ihn auf einen Sonntag zu verlegen. Der „Feiertag“ gelte ohnehin nur für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in der DG, ganz abgesehen davon, dass die DG-Mehrheit zu Beginn einer längeren Periode der Sparmaßnahmen wenig Grund zum Feiern habe, so Vivant.
Die Vivant-Fraktion (v.l.n.r.): Elena Peters, Alain Mertes, Michael Balter und Diana Stiel. Foto: Patrick von Staufenberg
„Der Feiertag stellt für viele Eltern in der Privatwirtschaft zudem ein praktisches Problem dar: Während die Beschäftigten der DG und das Bildungspersonal frei haben, müssen Eltern anderweitig eine Betreuung für ihre Kinder organisieren, denen an diesem Tag erneut ein Schultag fehlt. Vielleicht wäre es sinnvoller, die Feierlichkeiten zur Autonomie der DG – wenn die Politiker sich unbedingt selbst feiern müssen – auf einen Sonntag zu legen, sodass alle, die möchten, teilnehmen können – ohne zusätzliche Kosten und organisatorische Hürden“, heißt es weiter in der Pressemitteilung der vier Abgeordneten.
15.11.2019, Belgien, Brüssel: Oliver Paasch, Ministerpräsident der DG, spricht bei einem Empfang zum Tag der DG 2019 in Brüssel. Foto: Benoit Doppagne/BELGA/dpa
Vivant: „Mit einer Milliarde Schulden und bevorstehenden Zinszahlungen von 36 Millionen Euro allein im kommenden Jahr dürfte ohnehin kaum jemandem zum Feiern zumute sein.“ Besonders bemerkenswert ist laut Balter & Co. die rasante Entwicklung der Zinszahlungen: Zwischen 2015 und 2019 betrugen sie insgesamt noch 7,6 Millionen Euro; für die Jahre 2025 bis 2029 werden jedoch 191,24 Millionen Euro fällig – ein Anstieg um das 25-Fache!“
Ohnehin hat Vivant einen Verdacht: Die Fraktion fragt sich, ob Paasch die Wähler über das Ausmaß der Sparmaßnahmen getäuscht habe. „Nach Jahren der Verschwendung“ müsse die Regierung jetzt den Rotstift ansetzen.
„Die angespannte finanzielle Lage der DG ist jedoch weitgehend hausgemacht. Eine Milliarde Schulden – das hätte vermieden werden können. In der letzten Legislaturperiode hat die Regierung Paasch jegliche Bodenhaftung verloren. Nachträglich werden Krisen wie die Corona-Pandemie, die Flutkatastrophe und der Ukraine-Krieg als Begründung für die Schuldenpolitik angeführt. Doch diese Gründe sind in Teilen vorgeschoben.“ (cre)
Unter nachfolgendem Link die Pressemitteilung von Vivant in vollem Wortlaut:
In Zeiten in denen mann Sparen sollte und vor allem genauestens überleben wofür Geld investiert wird, sei die Frage erlaubt ob das „Bühnenspiel“ der Politik nicht allgemein auch eine Nummer kleiner bestehen kann und vielmahr effizienz anstreben sollte ?
Was meinen denn Sie dazu ?
Vivant hat was die Schuldenlage anbelangt, recht. Aber natürlich wird die Politik nicht zu Ende verfolgt. Wie soll so jemals glaubhafte Politik und Alternativen für den Wähler entstehen, wenn Herr Paasch zudem auf Regierungsseite Bäumchen wechsel dich spielt.
Eigentlich bin ich gewahlfrustet, weil es keine glaubhafte Alternative gibt.
Ich habe es schon öfters gesagt und bleibe dabei, daß die Leute nach zwei Amtszeiten weg müssen.
Warum wird so etwas nicht vor den Wahlen mehr propagandiert ?
Wo sind die anderen Oppositionparteien wenn es um die Verteidigung der Ausgaben geht ?
Profitieren sie von den Geldern und halten sich zurück ?
Warum haben wir nur einen Michael Balter in der DG ?
Warum haben wir nur einen Michael Balter in der DG ?
Weil es nur einen Menschen gibt, der immer wieder die gleiche Leier öffentlich wiederholt.
Seine Bemerkung, dass der „Feiertag“ gelte ohnehin nur für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in der DG ist typisch für einen Unternehmer.
Mit andern Worten, soll suggeriert werden, dass Angestellte genug Feiertage haben und leicht auf einen verzichten könnten.
Im übrigen kommen auch Angestellte der Krankenhäuser in den Genuss des Freien Tages am 15. November.
Soll auch dieser Zweig des arbeitenden Volkes aufgewertet werden, indem man Vergünstigungen streicht?
Schauen Sie mal die Stellenanzeigen von Herrn Balter im Wochenspiegel an. Der macht in seinen Unternehmen das, was Herr Paasch mittlerweile protzig und vor Stolz klotzend auf DG-Ebene macht. Die Kosten beim Personal werden runtergeschraubt.
Herr Balter ist und war nie eine Alternative. Der sitzt auch nur im Parlament und kassiert Abgeordneten-Diäten. Der schreit jedes Mal wie ein kleines Baby, letztens bei der Austrittsentschädigung von Frau Weykmans.
Ich würde mir tatsächlich konsequente Politik wünschen, die unserer Gemeinschaft gerecht wird. Autonomie ist kein Selbstzweck. Manchmal vermisse ich solche Politiker wie Spaak, Schumann. Die hatten nocj Weitsicht. Herr Paasch und die anderen drei leider auch hat das nicht mehr. Eine Begrenzung der Amtszeiten auf zwei konsekutive und eventuell späterer wie bei dem französischen Präsident wäre achon mal toll auf ganz Gemeindeebene. Der Ameler Bürgermeister lebt es vor. Schlimm, dass ein „kleiner“ (wahltechnisch, politisch) Volksvertreter ein besseres Vorbild ist als ein „großer“. Das gilt auch für Herr Balter, dem ich wirklich für die nächste Legislatur die Politikerrente gönne.
Es ist Sodom und Gomorra.
Es gi
@ fach
Herrn Balter kenne ich nicht persönlich, halte ihn aber für den „ mit Abstand besten Oppositionspolitiker in der DG“. Nicht zuletzt, weil er als einer von Wenigen im PDG garnicht auf die Diäten (unsere Steuergelder) angewiesen ist und sich deshalb mit Jedem Politiker „anlegen“ kann, ohne befürchten zu müssen diesen Job zu verlieren – deshalb war auch KHL, auch der rote Baron genannt, sein „bester Freund“ 😁.
Unser Parlament könnte ruhig noch einige Mitglieder zusätzlich vom Schlage Balter vertragen, gut bezahlte Abnicker haben wir genug in dem Laden!
@ Überhaupt nicht einverstanden
Herr Balter ist kein Oppositionspolitiker, weil es immer nur darum geht Fragen aufzuwerfen. Herr Balter ist eher ein Journalist im Parlament. Politiker müssen auch handeln, das sollte man nicht vergessen. Wenn es zudem um Opposition geht, heißt das auch am Ball zu bleiben und nicht nur Zustände zu bemängeln, sondern Alternativen zu entwickeln.
Ich bleibe dabei, auch für Oppositionspolitiker gibt es eine Begrenzung.
@ Eifeldonnerwetter
Ich hoffe, ich habe Sie falsch verstanden! Sind Sie tatsächlich der Meinung, dass den Angestellten der DG (alleine!) ein zusätzlicher Urlaubstag zusteht – den die anderen Bürger durch Ihre Steuergelder bezahlen sollen … Ich glaube ich bin im falschen Film!!
@Wie bitte???
Bitte erst mal richtig lesen und richtig verstehen lernen!
Dieser Feiertag exisitiert für Krankenhausangestellte, muß nicht geschaffen werden und sollte laut Balter abgeschafft werden.
Soll das ein zusätzlicher Anreiz sein für junge Leute um den Pflegeberuf zu ergreifen?
Dieser Feiertag wird außerdem nicht durch Steuergelder bezahlt, sonden durch den Arbeitgeber.
NB
Wer seine Weisheit durch Filme aufbaut, gerät auch schon mal in den falschen.
@ fach
Das mit dem Lesen ist wohl eher bei Ihnen ein Problem.
Im Text von OD steht: „Während die Beschäftigen der DG und das Bildungspersonal frei haben …“ Und genau darum geht es! Um die Zusammenhänge zu verstehen, muss man natürlich wissen, dass die Beschäftigten der DG nicht aus der Privatschatulle des Herrn Paasch, sondern vom Steuerzahler bezahlt werden!
Das hat nichts mit Lesen zu tun, sondern mit einer unterschiedlichen Sichtweise. Alle belgischen Gliedstaaten haben regionale Feiertage. Zudem ist der 15.11. auch der Königstag in Belgien. Dies ist eine institutionelle Entscheidung Belgiens gewesen. Dass die Privatwirtschaft diesen Tag nicht anerkennt, ist deren Entscheidung. Der Delhaize hat ja auch jeden Tag offen, obwohl es auch nicht regionale, allgemeine Feiertage (Weihnachten) gibt. Die Angestellten der SNCB haben am Königstag einen Feiertag (ein Anrecht), weil es noch ein nationaler Tag ist.
Die Wirtschaft würde doch am liebsten alle Feiertage abschaffen. Feiertage haben auch eine kulturelle Bedeutung. Leider ist der Feiertag der DG nicht eindeutig historisch gewählt und somit nicht an ein bestimmtes Ereignis geknüpft.
Ein wenig Kultur darf noch sein, denn wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Ich glaube, dass Herr Balter, der wirtschaftlich ja in Prüm tätig ist, soviel Verständnis für die DG entwickelt hat.
Feiertage waren immer eine kulturelle Einigung. Wenn die Kirche, damals nicht Weihnachten als Feiertag „durchgesetzt“ hätte, gäbe es ihn auch nicht. In Bayern ist der 06.01. auch ein landesweiter Feiertag.
Il faut reflechir avant d’écrire.
Entweder Alle oder Keiner,
Es ist eine Frechheit Feiertage auszurufen die dank der Lebensleistung anderer Menschen finanziert werden. Das hat auch mit mangelnder Solidarität gegenüber dem Krankenhauspersonal nichts zu tun.
Dem wäre Genüge getan wenn man die Arbeit der Pflegedienstleistenden mehr Wertschätzung entgegen bringen würde.
Das war immer das große Manko in der DG-Politik Kongruenz.
Das nenne ich mal purer Populismus. Vivant ist in der Presse, um wiedermal nur Aufmerksamkeit zu generieren!
Geld abschaffen, so gibt es auch keine Schulden mehr, die man bedienen muss ! Unsere Verfassung verbietet doch Sklaverei… Geldsklaverei ist auch Sklaverei ! Also, weg damit !
Guter Vorschlag, feiern kann man an einem Sonntag und da am 15. November die produktiv tätigen arbeiten müssen sollten die Transfergeldempfänger nicht ausschlafen dürfen….. 😁
Es ist auch schon längst von OFD gefordert worden: Wenn schon „Feiertag“ dann für die alle Einwohner zuhause in Ostbelgien. Von Auel bis Moresnet, in jedem Kaff eine Kranzniederlegung mit Tagesspesen für Regierung und PDG und nicht für stets dieselben Mitesser beim „walking diner“ und den bekannten Schleimreden in der Brüsseler DG-Vertreteung.
Zu sparen ist nicht allzuviel, doch wäre es ein vernünftiges, symbolisches und demütiges Zeichen gegenüber den Kirmes-Feiertagen mit getrennten Fahnen und Hymnen der an Überflüssigkeit nicht zu übertreffenden Teilstaaten.
Sehr Sehr gut geschrieben :-)
Ich bleibe dabei. Herr Paasch hat seine Resultate bei der letzten Wahl noch verbessern können. Also wurde er von der Bevölkerung bestätigt. Da sollte man nicht weinen, wenn die Kosten für die Autonomie jetzt überhand nehmen. Die Autonomie hat halt ihren Preis. Das Volk hat es gewollt.
Atheist ,was sind sie denn für ein Heini.
Sie haben den Knall noch immer nicht vernommen.
Wohnen sie hinterm Mond oder was?
Schulden bis zum Abwinken und Paasch hat vor den Wahlen nicht die Wahrheit gesagt.
@ Atheist, RICHTIG!!! das Volk hat es so gewollt!!!
Herr Paasch und ProDG haben sich ihren Wahlsieg mit diesen Schulden erkauft!
Pff und SP waren mit dabei und CSP ist trotz vorheriger Kritik eingestiegen. Wenn Politik gleich Schulden ist, kann man einfach an diesem Punkt aufhören. So viele Infrastruktur-Projekte, aber keine Entbindungsstation in Eupen mehr.
Die DG hat x Kompetenzen von der Wallonie bekommen und damit Finanzmittel mehr und unsere Politikerriege bekommt es in Ihrem Autonomiegehabe noch immer nicht hin. Gehen Sie mal zu nem Empfang in der Wallonie oder Flandern. Die DG ist eine Lachnummer. Ich wünschte mir etwas mehr Schweizer Politik in der DG. Es hat überhaupt nichts mit Größe (bevölkerungstechnisch) zu tun, sondern mit Integrität!
Welcher ungläubige Doktor lobt da den Atheisten?
Das „Volk“ hat überhaupt nichts gewollt ! Das autonome Schlaraffenland wurde einer ahnungslosen und schlechtinformierten Mehrheit von der grossen Profiteure-Koalition suggeriert. Zunächst die PDB-Verführer mit der schwarzen Kasse, dann das staatstragende Duo Schyns-Weynan mit der A-Nummer und schliesslich der auf jedes Kleingliedpferd springende rote Baron. Politzirkus der Vorzugsstimmenhelden in Degenien: Das Wahlvieh möge mal schön klatschen
Zu Herrn Balter nur dies: als schmeichelnder Möchtegerne-Minister im rosa Outfit hätte er beim Empfang in der Brüsseler Vertretungs als erster das Glas Crémant erhoben und mit dem Monsignor
Nuntius dem Oli zum Redeschmalz gratuliert.
Es wird doch ständig erklärt was eine Demokratie ist, besonders hier im Forum. Herr Paasch hat nun mal die Mehrheit der Stimmen erhalten.
Ich lache mich über das Ganze inzwischen kaputt. Die DG ist so notwendig wie eine Warze am Allerwertesten. Aber da die Leute die Autonomie möchten müssen sie halt dafür bezahlen. Welcher Politiker sagt schon die Wahrheit? Die Leute müssen noch viel viel mehr bezahlen, damit ihnen endlich die Augen aufgehen. Die Meisten lernen nur durch Schmerzen.
Wieso wird immer außer Acht gelassen, dass die Mitarbeiter (zumindest) im Ministerium 2 Feiertage für den 15/11/2024 kriegen? Hier könnte man schon einsparen, ohne irgend jemand „weh“ zu tun…..Im Kleinen fängt es an. Ich glaube auch nicht, dass sich ein Mitarbeiter hierüber beschweren würde.
Und solche „Geschenke“ gibt es deren zig in der DG und den ganzen Anhängen….
„„Der Feiertag stellt für viele Eltern in der Privatwirtschaft zudem ein praktisches Problem dar: Während die Beschäftigten der DG und das Bildungspersonal frei haben, müssen Eltern anderweitig eine Betreuung für ihre Kinder organisieren, denen an diesem Tag erneut ein Schultag fehlt“
Genau so ist es. Gebe zu, dass mir als Elternteil von zwei schulpflichtigen Kindern ein Lapsus passiert ist, nämlich ich habe vergessen den 15.November als schulfreien Tag bei meiner Kinderbetreuung zu berücksichtigen (Mea Culpa). Normalerweise kümmern meine Eltern sich um die „außerschulische Betreuung; die sind aber jetzt selbst u.a. am 15.11. in Urlaub und ich kann sie unmöglich“ zurückbeordern“.
Jetzt muss ich leider selbst an diesem Tag zu Hause bleiben, obwohl dies aus beruflichen Gründen leider schwer zu bewerkstelligen ist; Oli P. kann mir da vermutlich auch nicht weiter helfen; jedenfalls kann der 15.Nov für mich, da ich in der Privatwirtschaft arbeite und absolut nichts davon habe, gestohlen bleiben, jetzt und für die Zukunft
„Von Auel bis Kelmis, Moresnet (?) liegt in der Gemeinde Bleiberg! In jedem Kaff eine Kranzniederlegung mit Tagesspesen für Regierung und PDG und IMMER für dieselben Mitesser beim „Walking Diner“ und den bekannten Schleimreden in der Brüsseler DG-Vertretung!“
So isses, jedes Jahr! Legt diesen Feiertag, wenn er denn sein muss, auf einen Sonntag für alle! Wir müssen schliesslich sparen, fangen Sie damit an Herr MP!
Ich werd Jeck! Unser Eupener Quartett galopiert immer mehr und schneller in die Schuldenfalle. Ich seh noch immer die Bachelor Anzeigen im Wochenspiegel/Kurier! Jede, aber auch jede Woche waren da bis zu halber- und volle Seiten drin um Stellenofferten. Und jetzt auf einmal null und nichts mehr. Der Gesundheitsminister, einer von deren 9 im Lande, mietete stolz ein Zelt für einen millionenbetrag zur Coronaimpfung in St Vith, Möbel Messerich auf dem Metz wäre bestimmt für die 1/2 davon zu mieten gewesen? So kann man Haufenweise Beispiele nennen welche total daneben lagen, denn sparen, dass wurde ignoriert und klein geschrieben; jetzt kräht der Hahn, und man muss! Nä was für ein Getue. In Eupen wären zig weise Stellen zu streichen die überflüssig wären, nur muss man sich drangeben, denn so wie jetzt kann es niemals weitergehen!
Müssen wir uns eine ganze Legislatur gefallen lassen, dass wir vier Minister haben?
Ich finde nein!
So geht es in der Wallonie: https://www.rtbf.be/article/le-parlement-s-inscrit-dans-l-effort-budgetaire-de-la-fwb-en-reduisant-ses-depenses-de-1-6-millions-d-euros-11462909
Warum müssen immer die anderen den Weg zeigen?
Auch in den kleinen Gemeinden gibt es so etwas. Die wissen auch wie man sichvor der Arbeit drücken kann. Und zwar in Lontzen. Kirmes in Lontzen, frei. Kirmes in Walhon, frei. Kirmes in Herbesthal, frei. Ach ja , da ist noch Karneval !.
Also wenn es nur um die Angestellten geht. Der Herr Bürgermeister ist da ein leuchtendes Beispiel. Sein Auto steht nur an zwei von drei Wochentagen, wenn überhaupt, vor der Gemeinde. Das Gehalt als Bürgermeister ist ja selbst in Lontzen 60000 Euro brutto im Jahr. Nebenbei eine Kanzlei als Hauptbeschäftigung.
Warum haben wir einen eifeldonnerwetter -donnerwetter ln der DG ?
Ganz einfach weil dieser Eifeldonnerwetterman schon lange mit seinen Laierhaften Themas vielen auf den Sack geht .
Ich wette, dass Laiermann gar keinen hat, wo man ihm drauf gehen kann.
Das weiß auch jeder Laie.
Deutschkursus für Laiermänner:
Nominativ singular: das Thema Plural: die Themen
Genitiv singular: das Thema Plural: die Themen
Dativ singular: das Thema Plural: die Themen
Akkusativ singular: das Thema Plural: die Themen
Zu welcher Zeit konsumierst Du die Aufputschmittel DONNERWETTER ?
Hat Oliver Paasch die Wähler getäuscht?
Was für eine Frage! Natürlich- das ist sein Job
Der MP hat die Wähler nicht getäuscht.
Das Problem liegt viel tiefer: Die Wähler lassen sich gerne täuschen.
Es geht zu wie in der freien Liebe, der Gigolo liegt immer richtig.
„Es geht zu wie in der freien Liebe, der Gigolo liegt immer richtig.“
Wieso liegt der Gigolo denn immer bei der „freien Liebe“ ?
Was erwartet man von dieser Regierung? Da sind nur welche drin die sich selber die Taschen vollmachen. Überall das Sparen predigen aber natürlich nicht bei sich selber. Der neue Minister für Schule und Bildung reist durch Europa…warum? Keine Arbeit in der DG? War schon als Bürgermeister von Raeren nix und hat den Posten nur als Sprungbrett benötigt. Ein riesiger, aufgeblasener Verwaltungsapparat den niemand braucht….Und Vivant ist da auch nicht viel anders, außer das sie lauter schreien…. wären sie in der Regierungsverantwortung, würden sie genau so sein. Diese ganzen Missstände fangen in den Gemeinden an und ziehen sich über Eupen, Namur, Lüttich bis nach Brüssel… Man will sparen? Klar, an den Renten und Löhnen der Arbeiter…. Shit on you
Die fetten Jahre sind vorbei! Selbst Herr Paasch hat das noch nicht verstanden. Das wird auch wahrscheinlich ihm zum Verhängnis. Schuld sind immer die anderen (Wallonische Region, Flandern). Die Feiertage sind eben nicht für alle da, darum müssen diese Feiertage abgeschafft werden. Vertraut ihr wirklich den Wahlergebnissen über den Wahlcomputer?
Es geht hier, meiner Ansicht nach, nicht darum, ob Herr Balter hier richtig liegt oder nicht! Er macht das, was die Aufgabe einer guten Opposition ausmacht! Populistisch ist, über Vorteile von Angestellten zu diskutieren! Es gibt Vor- und Nachteile, aber jeder hat die Möglichkeit sich für das ein oder andere Statut zu entscheiden! Selbst ständige haben in der Regel ein sehr gutes Einkommen, andererseits auch viel Eigenverantwortung und wenig „freie“ Tage! Die Gesellschaft braucht alle Menschen, der Konkurrenzkampf ist vollkommen absurd und nicht förderlich!
Danke für diese Worte! Jedem steht es frei zu wählen. Ein Tag macht nicht den enormen Unterschied und ja in der Privatwirtschaft, als Selbstständiger hat man durchschnittlich in der Regel ein besseres Gehalt, dafür andere Nachteile.
Die anderen Gemeinschaften feiern doch auch ihren Festtag, da muss die DG mithalten.
Deshalb braucht die DG auch ein Haus in Brüssel, eins in Berlin, ein großes Sommerfest, einen Minister bei Olympia und und und. Da geht es gar nicht anders als beim Personal, den Schulen und Krankenwesen zu sparen.
Das muss doch wohl jeder verstehen..
Vivant hat Recht. Man kann natürlich darüber diskutieren, ob der Tag der DG an einem Sonntag oder an einem anderen gesetzlichen Feiertag stattfindet. Am besten wäre im Mai oder Juni, weil das Wetter dann besser ist.
Der jetzige Zustand ist ein Unding. Nur Beschäftigte des öffentlichen Dienstes bekommen frei. Sind die was besseres oder welche Idee steckt dahinter ? Daran sieht man, daß nicht alle Bürger gleich sind. Überall auf der Welt gibt es Feiertage von Staaten und Gebietskörperschaften. Dann hat jeder frei. Nur nicht in der DG. Da sind manche gleicher.
Um etwas mal klar zu stellen, die Containerparks, Banken und Krankenkassen bleiben ebenfalls geschlossen am 15. November. Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen haben ebenfalls Anrecht auf diesen „Feiertag“.
In allen diesen Einrichtungen arbeiten einfache fleißige Angestellte,die den Laden am Laufen halten. Diese haben den freien Tag verdient. Die wenigsten sitzen auf ihren „fetten Pöstchen “ wie es hier gerne beschrieben wird. Es wird bereits im nächsten Jahr für die meisten Angestellten der 13. Monat gekürzt, viele Familien sind auf dieses Geld Ende des Jahres angewiesen. Dann sollte der freie Tag gegönnt sein.
Falsch Tessa. Entweder alle oder Keiner.
Alle oder keiner. Ja das kann man so oder so sehen. Dann bitte auch für Dienstwagen oder andere Vorteile für alle, die man als Angestellter nicht hat.
Und Herr Lennertz und Co gönnen sich in Eupen eine zusätzlichen 6. Schöffen
Und in Kelmis gibt es bei der Hälfte der Einwohner Eupens, auch deren 6. Dies wurde an anderer Stelle erörtert.
Stimmt aber nicht. In Kelmis bleibt es bei fünf Schöffen.
https://ostbelgiendirekt.be/kelmis-elan-und-sp-400280