Das Weiße Haus hatte die Nachrichtenagentur AP aus dem Präsidentenbüro ausgeschlossen. Ein Richter entschied zuletzt zu ihren Gunsten – trotzdem mussten erneut zwei Journalisten draußen bleiben.
Die US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) ist nach eigenen Angaben trotz anderslautender richterlicher Anweisung erneut aus dem Oval Office im Weißen Haus ausgeschlossen worden. Zwei AP-Journalisten durften demnach am Montag (Ortszeit) nicht zur Pressekonferenz von US-Präsident Donald Trump und seinem Amtskollegen Nayib Bukele aus El Salvador.
Ein Bundesgericht hatte das Weiße Haus vergangene Woche jedoch angewiesen, AP wieder Zugang zum Oval Office, zur Präsidentenmaschine Air Force One und anderen Bereichen zu gewähren – wenn diese auch für andere Journalisten geöffnet sind. Die US-Regierung ging gegen den Richterspruch in Berufung.

14.04.2025, USA, Washington: US-Präsident Donald Trump (r) schüttelt die Hand von El Salvadors Präsident Nayib Bukele während eines Treffens im Oval Office des Weißen Hauses, zu dem AP nicht zugelassen war. Foto: Uncredited/POOL/AP/dpa
– AP pocht auf Wiederherstellung des Zugangs: Hintergrund des Konflikts ist die Weigerung der AP, in ihrer Berichterstattung die von Trump verfügte Umbenennung für den Golf von Mexiko in „Golf von Amerika“ zu verwenden. Wiederholt hatte das Weiße Haus deswegen AP-Journalisten von Veranstaltungen ausgeschlossen.
„Wir erwarten, dass das Weiße Haus den Zugang der AP zum (Presse-) Pool ab heute wiederherstellt, wie in der einstweiligen Verfügung vorgesehen“, teilte AP-Sprecherin Lauren Easton am Montag mit. Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht dazu.
– Bezeichnung seit Jahrhunderten in Gebrauch: Der Name „Golf von Mexiko“ ist seit dem 16. Jahrhundert in Gebrauch. Die Gewässer grenzen an mehrere US-Bundesstaaten sowie an Mexiko und Kuba. Trump hatte die Umbenennung der Meeresbucht per Dekret verfügt. Demnach gilt die Namensänderung für das Gebiet bis zu den Seegrenzen Mexikos und Kubas.
Nachrichtenagenturen aus Europa und Gruppen, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, hatten den erschwerten Zugang für AP durch das Weiße Haus kritisiert. Die Associated Press zählt weltweit zu den bedeutendsten Nachrichtenagenturen. (dpa)
Stimmt, er macht was er will, dafür wurde er ja auch gewählt. Anders als unsere EU Politiker die so verlässlich wie das Aprilwetter nach der Wahl nicht das tun, bzw. das Gegenteil davon, wofür sie gewählt wurden.
„Stimmt, er macht was er will, dafür wurde er ja auch gewählt.“
In den letzten 150 Jahren könnte ich Ihnen mehrere Leute aufzählen die, nachdem sie an der Macht waren, machten was sie wollten.
Mann, Dax, Sie sinken wirklich immer tiefer!
Was ist denn Ihr Demokratieverständnis? Nicht sagen was man will, und nicht wollen was man sagt? Dann sind Sie ja im „besten Deutschland aller Zeiten“ bestens aufgehoben….
„Stimmt, Er macht was ER will“
Das hat nix mit Demokratieverständnis, sondern mit Autokratie in seiner krassesten Form zu tun, was man auch schon an seinem Selbstherrlichen, Narzisstischen Verhalten feststellen kann.
Es lebe der kleine, aber feine Unterschied!
Merz macht was ER will. Autokratie in krassester Form.
Noch was dazu, glauben Sie denn dass ein Bundeskanzler (oder Macron, oder…) einen Journalisten im Regierungsflieger mitfliegen lässt der ihm nicht 3x am Tag die Stiefel leckt? Sie sind in Ihrem Trump-Hass einfach nur zu vernagelt um die Realität zu sehen, oder sehen zu wollen….
Naja, über Ihren Hass, was irgendwie nach westeuropäischer Politik riecht, brauchen wir uns nicht weiter drüber zu unterhalten.
Noch was dazu, Merz ist noch nicht mal im Amt und wird von Ihnen schon als Autokrat abgestempelt.
Wenn’s nicht so traurig wäre, wär’s zum totlachen mit Ihnen.
Macht wirklich keinen Sinn mehr mit diesen Leuten zu diskutieren.
Total verblendet.
Wer vor ein paar Jahren gedacht, dass so etwas möglich ist
Wofür dann Wahlen, @Dax? Die Missachtung der Pressefreiheit, sogar nach einem Richterspruch? Wenn ein Präsident gewählt wird (was ich bezweifele) um Narrenfreiheit zu genießen, warum wird dann überhaupt gewählt?
Sie haben überhaupt kein Verständnis für Demokratie. Nicht einmal im Ansatz. Sie sind nur zerfressen von Hass.
Ist in Belgien ist das auch passiert, mit Alexandre Penasse. Darüber hinaus wurde ihm die Erneuerung des Presseausweises verweigert. Sogar ausgebildeten Ärzte wurde NACH der C-Plandemie die Arbeit verboten, obwohl nachweislich die Ärztekammer falsch lag und der Arzt richtig gehandelt hat. Das gleiche passierte auch in Luxemburg.
Zurück zu der Presse: Welcher ostbelgische „Grömaz“ lehnte es ab den Herrn Cremer, von OD, einzuladen? War er auch „von Hass zerfressen“ – ich denke ja. War er dafür ein Antidemokrat? Nein!
Auch Bundeskanzler Kohl verweigerte den Spiegel jedes Interview. Ist daran die Demokratie gestorben?
„Ist in Belgien ist das auch passiert, mit Alexandre Penasse.“
Whataboutism der feinsten Sorte.
Finden Sie das nun genauso schlimm wie das, was in den USA passiert?
Wenn Sie mich fragen, ist das in Belgien genauso wenig in Ordnung, aber ist in keiner Weise ein Gegenargument..
„Zurück zu der Presse: Welcher ostbelgische „Grömaz“ lehnte es ab den Herrn Cremer, von OD, einzuladen? War er auch „von Hass zerfressen“ – ich denke ja. War er dafür ein Antidemokrat? Nein!“
Jemanden nicht einzuladen, oder jemanden den Zugang (den alle anderen auch haben) zu verbieten, sind halt wieder einmal zwei Paar Schuhe. Wenn jemand ausgeladen wird, oder den Zugang verwehrt wird, dann ist das im Fall von Gerhard Cremer genauso wenig in Ordnung.
„Auch Bundeskanzler Kohl verweigerte den Spiegel jedes Interview. Ist daran die Demokratie gestorben?“
Der Vergleich hinkt. Kohl hatte Interviews freiwillig verweigert und nicht entgegen einem Richterurteil. Liegt wohl daran, dass diese Fälle gar nicht vergleichbar sind, und Kohl die gesetzlichen Regeln der Pressefreiheit eingehalten hat – Trump verstößt hier bewusst dagegen und geht sogar noch einen Schritt weiter: Er missachtet die Gerichte.
Die Situation ist identisch: ein Staatsdiener verweigert der Presse Zugang zu Informationen. In Europa ist das an der Tagesordnung und landet nicht einmal vor einem Richter. In den USA schon, interessant, aber was haben wir damit zu tun? Unsere Politiker tun es auch, mit unseren Journalisten, und es interessiert uns einen Dreck! Aber wenn Trump das gleiche tut, dann ist das ein Problem für UNS?
Ich finde beides nicht in Ordnung.
Wenn es Sie einen Dreck interessiert, ist das Ihr Problem.
In den Medien war es jedenfalls thematisiert worden, ich sehe da keinen Unterschied.
Was hat man von diesem Typen sonst erwartet ???? Dieser Mensch ist Charakterlos / krankhaft Machtbessen ein Egoist der niemals US.-Pràsident etc hàtte werden dùrfen.
Ich denke der naechste Krieg steht vor der Haustuer ,, wartet mal ab, wie er sich Groenland einverleiben will. ?????????????????????
@ Alfons van Compernolle
Sie sprechen hier vom rechtmäßig gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Bitte zügeln Sie sich.
Danke.
👌🤣!
Was ist denn bloß in den USA los?
Kann so ein Verrückter denn nicht gestoppt werden, bevor es zu spät ist?
Wenn nicht bald etwas geschieht, wird der Mann noch eine Katastrophe auslösen. Wie ein wild gewordenes Tier benimmt der sich. Der bringt die ganze Welt durcheinander.
Anfangs dachte ich, der ist etwas Größenwahnsinnig, doch mittlerweile glaube ich , der muss in Sicherheitsverletzung.
Zuhörer
Vielleicht sollten die EU und die Vaterländer die Interessen ihrer Bevölkerung verteidigen….dann brauchen wir nicht mehr über den großen Teich zu schauen
@. Alibaba.
Tja, wir in Europa haben ja Macron , und jetzt auch noch Merz, der jetzt schnellsten Taurus Raketen in die Ukraine liefern will. Die Zwei sind auch nicht weniger bekloppt, als Trump.
Eine diplomatische Lösung wäre Golf von MexAmerikKub , Ob VW damit einverstanden ist, müssen wir dann abwarten.
Das ist in Europa doch auch an der Tagesordnung, warum die Aufregung?
Hat der U.S.-Kongress eigentlich nichts zu sagen oder nicken Kammer und Senat alles ab, was der launige Orangene will?
„Hat der U.S.-Kongress eigentlich nichts zu sagen oder nicken Kammer und Senat alles ab, was der launige Orangene will?“
Wie auch immer, die meisten wissen ja gar nicht wie solche „Entscheidungen“ dieser Richter zustande kommen. Man muss nämlich sehen, dass es in den USA praktisch zwei „Sorten“ Richter gibt, nämlich diejenigen, welche von den Republikanern in den Richtersessel gehievt werden und die „anderen“ welche von den Demokraten gewählt werden. Da kann man sich ja leicht ausmalen, welche Richter gegen Trump agieren. Im übrigen werden diese richterlichen Entscheidungen ohne vorherige Gerichtsverhandlungen getroffen, der „Betroffene“, hier also Trump , kann sich demnach nicht vor Gericht verteidigen, da es ja keine Verhandlung gibt! Fakt ist auch, dass ein amerikanischer Präsident, ob Trump oder ein anderer, diese persönlichen Richterentscheidungen ganz einfach ignorieren kann. Wie will denn ein Richter, dem die Nase von Trump, aus welchen Gründen auch immer, nicht passt, seinen Entscheid durchsetzen? Für politische Entscheidungen kann ein Präsident in den USA während seiner Amtszeit nicht belangt werden. Vielleicht erinnert sich Trump diesetwegen an seine (Anfangszeit) als Immobilienmakler, als der damalige korrupte Bürgermeister von New York in “ Verbund “ mit einem ebenfallskorrupten Richter ,ihm erhebliche Schwierigkeiten bei seinen Bauvorhaben gemacht hatten; beide sind dann gefeuert worden und Trump konnte seine Projekte fortsetzen. Ihm dabei geholfen hatte ein damals berühmter Anwalt namens Cohen, welcher jüdischer Abstammung war. Trump war mit der Zeit sein enger Freund geworden und hat ihn bis zu seinem Tode begleitet (war an Aids erkrankt und daran gestorben). Vielleicht hat diese Zeit Trump bis zu heutigen Tage geprägt; deswegen : er kann alles sein, jedoch keineswegs ein Antisemit. Naheliegend, dass er auch auf grund dessen, Israel sehr nahe steht und unterstützt, egal wer gerade dort das sagen hat und ob die Entscheider in Israel nicht auch mit einigen Aktionen gegen das Menschenrecht vertossen.
Ach in der BRD kommen kritische Journalisten sofort im Knast wenn sie zu lästig werden
https://amp.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/der-schwarze-kanal-haftstrafe-fuer-journalist-wegen-faeser-kritik-da-wird-s-eng-mit-der-meinungsfreiheit_id_260769772.html
Der angebliche Journalist hat eine Bild manipuliert und der Ministerin darauf Worte „in den Mund gelegt“ welche diese niemals gesagt hat und welche ihr Schaden zufügen sollten und zufügten.
Deshalb ist der „Journalist“ wegen Verleumdung verklagt und zu Recht verurteilt worden.
Es wäre gut wenn verschiedenen Putintrollen hier im Forum dies wegen Verbreitung von Lügen und Falschmeldungen auch passieren würde.
Ihr wurde gar nichts „in den Mund“ gelegt sondern in ironischer, für jeden erkennbarer, Weise ihre Politik kritisiert.
Ich zitiere aus dem verlinkten Artikel::
„Faeser hatte anlässlich eines Gedenktages mit einem Schild mit der Aufschrift „We remember“ posiert. Bendels hatte den Schriftzug wiederum durch „Ich hasse Meinungsfreiheit“ ersetzt. Damit sah das Gericht den Tatbestand der Verleumdung nach Paragraf 188 Absatz 2 Strafgesetzbuch erfüllt.“
Zitat aus dem verlinkten Artikel. Wer lesen und verstehen kann ist klar im Vorteil Herr Dax.
Ihre Meinung beweist wohl, dass Sie ein erhebliches Problem mit Meinungsfreiheit haben. Faeser hat dieses Gesetz ja sogar persönlich kreiert – selbstverständlich, um jegliche Kritik an der Regierung zu sanktionieren. Und wie passend: Solche Gesetze gab es bereits in der DDR, die man sich damals auch noch als „demokratisch“ bezeichnete.
Und dieses Urteil bestätigt sogar noch die Satire. Der betreffende Journalist wurde übrigens noch für andere „Memes“ angezeigt, die Verfahren laufen, und er wird in den Knast gehen! Somit hätte JD Vance Recht „In Europa kommt man in den Knast wenn man Satire teilt“, aber Mörder und Vergewaltiger lässt man laufen.
@Politik
Der Systemscherge von Richter, der dieses Urteil gesprochen hat, hatte offenbar keinerlei Problem damit, kurz zuvor einen syrischen Flüchtling freizusprechen der eine Minderjährige vergewaltigt hatte…
Dann müsste der Bohmermann oder so ähnlich, der beim ZDF jeden oder jede beleidigen kann auch in den Knast, aber bei diesem Staatssender genießt er Narrenfreiheit. Nur in die Türkei wird dieser Hampelmann sich nicht trauen, nachdem was er über Erdogan gelästert hat;ich vermute, er würde dort bald als vermisst gemeldet sein
Den Böhmermann kann ich auch nicht ab. Ekelhaft.
Von wegen
Wer wird ihn denn vermissen?
Wenn jemand eine Freiheitheitsstrafe auf Bewährung bekommt, kommt man auch nicht in den Knast. Ihre Aufmerksamkeit beim Lesen hat dafür wohl nicht ausgereicht.
Coralie
Ich glaube, Sie sind ein ganz ein schlauer. Grüsse an Anorak.
Grüß Anorak bitte selbst.
@ Coralie
Erstens sind wir beide nicht per du und zweitens bist du doch viel näher an @ Anorak dran.
Also grüsst du ihn.
Ich kenne Anorak nicht. Keine Ahnung wovon du halluziinierst. Ich schreibe schon hier, da schrieb der User Anorak selbst noch Beiträge hier.
Es ist mir Latte, ob wir per du sind oder nicht. Ich achte nicht auf deine Empfindlichkeiten, lieber Willi.
Und ab sofort auch nicht mehr auf deine Beiträge. :-)
Schade Coralie, ich fing gerade an, Sie zu mögen.
Frohe Ostern.
Aber es laufen noch andere Verfahren wegen solcher „Memes“ gegen den gleichen Journalisten. Seine Bewährung ist dann hinfällig… und er wandert in den Knast! weil er Satire verbreitet hat! JD Vance hatte also Recht als er die EU und Deutschland beschuldigte die Meinungsfreiheit zu missachten. Hoffentlich macht er seine Drohung war und erlässt Sanktionen!
Aber, was macht er anders als unsere Minister?
Die fahren den Karren auch gegen die Wand…
Schulden müssen zurückbezahlt werden, in Belgien wird es scheinbar vergessen!
Wartet mal ab der rechtmäßig gewählte Präsident wird per Dekret bald die standrechtliche Erschießung aller Journalisten, Richter, Politiker, Freunde etc., die nicht in seinem Sinne handeln, anordnen. …
Schließlich wurde er gewählt, da kann einem die Verfassung doch egal sein, denn die wird er sicher auch bald in seinem Sinne umschreiben lassen. …
An diesen Zuständen ist Deutschland näher dran als die USA!
https://reitschuster.de/post/wie-bestellt-kammergericht-segnet-meinen-bpk-ausschluss-ab/
Wie bestellt: Kammergericht segnet meinen BPK-Ausschluss ab
Berlins Justiz so stramm auf Linie wie Berliner Presse
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Boris Reitschuster wurde wegen kritischer Fragen zu den Corana-Zwangsmaßnahmmen der weitere Zugang zur BPK verweigert! Was für ein verlogener Haufen unsere „Leitmedien“ doch sind…. 😒
Dax verbreitet mal wieder Fake News. Reitschuster wurde von der Bundespressekonferenz ausgeschlossen, weil sein Medium nicht in Deutschland, sondern in Montenegro ansässig ist.
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Haltung‘ als Voraussetzung für Mitgliedschaft
Bezeichnend ist auch, dass die Bundespressekonferenz den Aufnahmeantrag meines Freundes Henryk M. Broder ebenfalls zurückwies. Der wohnt zwar in Berlin. Aber obwohl er einer der bekanntesten deutschen Journalisten ist, spricht man ihm ab, Parlamentskorrespondent zu sein. Ein Status, den man ansonsten Hinz und Kunz zubilligt – wenn die „Haltung“ stimmt. Auch jungen Nachwuchsjournalisten verweigerte man die Aufnahme. Ebenso wie Florian Warweg, der früher für RT die Bundespressekonferenz besuchte. Der erfüllte zwar alle oben erwähnten Kriterien und wurde aufgenommen. Doch nach dem Widerspruch mehrerer Mitglieder wurde die Aufnahme rückgängig gemacht – weil Warweg die falsche Haltung hat. Möglich machen das kürzliche Satzungsänderungen, die eine Art Gesinnungsprüfung vor Aufnahme ermöglichen.
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Bibelspruch dazu:
Du Heuchler! Zieh zuerst den Balken aus deinem Auge, dann kannst du zusehen, den Splitter aus dem Auge deines Bruders herauszuziehen!
HINWEIS – Immer weniger Belgier reisen in USA: Trump-Effekt? https://ostbelgiendirekt.be/weniger-belgier-in-usa-413429
@Alibaba,
Natürlich wird dieser Kotzbrocken von niemandem vermisst. Ich habe geschrieben “ als vermisst gemeldet „, womit ich andeuten wollte, dass man ihn vermutlich nicht mehr auffinden wird,dh er wird verschwunden bleiben. Wie gesagt, vermissen im Sinne von bedauern war das nicht gemeint
bedauern wardas nicht gemeint
Trump und sein „DOGE“: Department of Government Efficiency
Elon Musk ist doch nicht so effizient.
DOGE: Ein riesiger FEHLER, völlig UNFÄHIG, die US-Ausgaben zu kürzen
(VisualEconomikDE )
https://www.youtube.com/watch?v=R87RD_PBMi4
DOGE deckt nur auf, umsetzen müssen das die gewählten Vertreter (die Trump Regierung) und deren Verwaltung.
So treibt Trump die USA im Ruin, und verstehst es nicht.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/China-verhaengt-Lieferstopp-fuer-Boeing-Maschinen-article25705508.html
Ich schätze mal, auch viele andere Länder werden folgen.
Was macht Trump dann, wenn er die wichtigsten Unternehmen der USA ruiniert hat ?
Teile und erobere, teile und herrsche. Aus Chaos ensteht Ordnung. Was hier wird gepriesen muss anderswo verpönt und verachtet werden. Durch den Chaos den sie selbst schaffen ensteht die Ordnung die sie wollen. Der Reiche macht den Armen ärmer und der Arme macht den Reichen reicher. Gesetz und Strafe zählt für diejenigen die es sich nicht leisten können. Die vom Volk gewählten Politiker verbreiten mit Erfolg Spaltung und Zwietracht unter den Menschen um diesen die von der Elite gewollte Politik aufzwingen. Die Eigemtümer der Medien bestimmen die Meinung vom Volk. Geld regiert die Welt und der der es aus dem nichts druckt hat die grösste Macht und behauptet das es Gott nicht gibt….alles wird gut und schön mit der vom dem World Economic Forum gepriesene Agenda 2030 und der dabei entstehende „New World Order“, mit der künstlischen Intelligenz im Kopf wird jeder Mensch glücklisch und Astromaut sein. Wie sie es so schön ansagen : „You will own nothing and you will be happy“.
https://youtu.be/W0VDRi5gSGE
Die Zollpolitik der USA zielt auf die Schaffung von Wettbewerbsfähigkeit ab, sagt Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Netfonds AG und analysiert im Interview die Auswirkungen der trumpschen Zölle auf die Weltwirtschaft und insbesondere auf Europa und Deutschland. „Die USA werden am Ende ein Gewinner sein“, prognostiziert Hellmeyer und betont die Notwendigkeit einer neuen Herangehensweise in der deutschen Außen- und Wirtschaftspolitik.
@Dax
Dirk Müller von Crashkurs sieht die Lage ganz ähnlich: Grob gesagt und ohne in Details zu gehen: Den Dollar gezielt abwerten, um wirtschaftlich wieder konkurrenzfähiger zu werden, gleichzeitig die Zinsen auf Staatsanleihen herunterverhandeln und staatliche Strukturen verschlanken.
Klingt nach einem sinnvollen Ansatz – jetzt bleibt abzuwarten, ob es tatsächlich funktioniert.
https://www.achgut.com/artikel/warum_keine_weltmacht_ohne_industrie_ueberleben_kamm
….
Die Reindustrialisierung der USA hat begonnen. Die Welt kann sich dem nicht entziehen. Sie muss einen Teil ihrer Arbeitsplätze und ihres Wohlstands an die USA zurückgeben. Trump ist gegenüber der EU in einer guten Position. Auf der einen Seite steht Russland, und innenpolitisch herrscht Chaos. Jedes Ergebnis für die EU ist schlecht, kein Ergebnis wäre eine Katastrophe.
Die EU ist nicht das primäre Problem Trumps. Eine echte Gefahr ist China. Fliegen die Chinesen aus dem amerikanischen Markt, hat das unabsehbare Konsequenzen für den Vielvölkerstaat, vor allem aber für die CCCP. Chinas Aufstieg ist zu Ende, das ist sicher. Auch für Putin ist das keine gute Nachricht, das weiß auch Trump.
Es entsteht eine neue Weltordnung. Die Globalisierung ist vorbei.
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Die EU tut gut daran ihrerseits die Industrie wieder zum zentralen Element ihrer Politik zu machen statt der „Rettung des Klimas“ nachzurennen….🤦
Dieser Siegenthal glaubt allen Ernstes, ein Rückgang des Handelsdefizites würde den Kurs der eigenen Währung nach unten treiben. Auf solche Quatschköpfe beruft sich dann Dax.
https://www.welt.de/wirtschaft/article255973584/Trump-gegen-Klimaforschung-Das-Vorgehen-der-US-Regierung-erinnert-an-die-Taliban.html
Trump macht endlich was längst hätte geschehen müssen, der Klimasekte den Stecker ziehen!
Sperrt den Heini ein bein Wasser und Brot!? Der meint wohl die ganze Welt gehörte ihm! Abscheu der Menschheit!
Sie meinen sicher @Dax. 🤭
Jules, Sie meinten wohl “ Abschaum der ….“
Die Nachrichtenredaktion des BRF kennt auch nur noch 2 Themen, Trump-Bashing und Klimaquatsch. Top Meldung heute morgen in den 9:00 Uhr Nachrichten: mehrere „hunderte“ Menschen haben in Washington gegen die Politik von Trump protestiert. Was für eine Meldung, dagegen verblassen alle sonstigen Ereignisse auf der Welt. Bestimmt ist bei der Demo der „hunderte gegen Trump“ auch noch ein Mülleimer umgefallen, das ist sicher eine Sondersendung wert…. 🥳🤪🤦♂️
Und was tut Dax hier tagtäglich?
BS Abi, die Themen ODs kommentieren.
Dasselbe wie Sie…. 😉
@. Dax.
Ja, so etwas ist Sendezeit Wert. Von Erdbebenopfer in Mianmar und Thailand hört man gar nichts mehr. Was da jetzt los ist, ist uninteressant. Da kann man ja nicht Putin oder sonstige für verantwortlich machen.
Der US-Präsident droht auch unliebsamen Organisationen damit, ihnen die Steuerfreistellung zu entziehen um sie mit finanziellem Druck „auf Kurs zu bringen“.
„Es sollte eine wohltätige Organisation sein“. Das einzige, das sie täten, sei aber „die Verfolgung von Donald Trump“, erklärte er. „Also werden wir uns das ansehen.
Wir schauen uns eine Menge Dinge an.“
Dies ist selbstverständlich logisch und leicht nachvollziehbar.
Ostergruß :
„US-Präsident Donald Trump hat mit einem ungewöhnlichen Ostergruß in den sozialen Medien gegen innenpolitische Gegner ausgeteilt. „Frohe Ostern für alle, einschließlich der linksradikalen Irren, die so hart kämpfen und intrigieren, um Mörder, Drogenbarone, gefährliche Gefangene, Geisteskranke, bekannte MS-13-Bandenmitglieder und Frauenschläger zurück in unser Land zu bringen“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social.
Vor dem Hintergrund, dass Richter etwa seine Abschiebungen über ein umstrittenes und kaum genutztes Gesetz aus dem 18. Jahrhundert teilweise blockiert hatten, schrieb Trump: „Frohe Ostern auch den schwachen und unfähigen Richtern.“ (dpa)
Das fehlende „Demokratieverständnis“ von Trump ist eines der Lieblingsthemen unserer Medien. Das „Demokratieverständnis“ der EU hingegen ist nicht so wichtig…
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/die-grosse-akten-absage-ein-buerokratisches-meisterwerk/
….
Was bleibt, ist ein bittersüßer Nachgeschmack. Meine Bitte nach Transparenz, nach einem Blick hinter die Kulissen und in die Unterlagen der milliardenschweren Impfstoffdeals, wurde mit einem bürokratischen Meisterstreich abgeschmettert. Keine Aufarbeitung, keine Akteneinsicht, nur ein höfliches „Vielleicht später“.
Doch ich gebe nicht auf. Weder eine unser Kontrollrecht beschneidende Loyalität zur EU-Kommission noch die Aversion des Komitees, mir Einblick in „Vergangenes“ zu gewähren, werden mich von neuerlichen Vorstößen abhalten. Bis dahin werde ich weiterhin mit einem Augenzwinkern die bürokratischen Tänze der EU akribisch beobachten. All dies in der Hoffnung, dass eines Tages Transparenz nicht nur ein Schlagwort, sondern Realität wird.
Dr. Friedrich Pürner, neugieriger MdEP