Politik

SP regiert die DG seit 29 Jahren ohne Unterbrechung: Wie lange war bei uns wer mit wem an der Macht?

Sozialisten und Sozialdemokraten: Antonios Antoniadis (Bildmitte) bei der Vorstellung der PDG-Liste der SP für die PDG-Wahl im Mai 2019. Rechts Karl-Heinz Lambertz, links Charles Servaty. Foto: Gerd Comouth

Es ist vielleicht ein Punkt, der sich für die amtierende DG-Regierung als Achillesferse erweisen könnte, denn in Ostbelgien regieren schon lange immer die gleichen Parteien und bisweilen auch die gleichen Köpfe.

Die Behauptung, in der DG regierten immer dieselben Parteien und Köpfe, wird regelmäßig aufgestellt. Wenn man genauer hinschaut, stellt man fest, dass es im Laufe der Zeit zwar regelmäßig einen neuen Kopf in der DG-Regierung gab (Karl-Heinz Lambertz wurde erstmals Minister 1990, Isabelle Weykmans und Oliver Paasch 2004, Harald Mollers 2009 und Antonios Antoniadis 2014), sich aber grundsätzlich in den letzten 20 Jahren wenig verändert hat.

Die Dreierkoalition von ProDG (bis 2009 PJU-PDB), SP und PFF gibt es seit 2004 (seit 15 Jahren). Die SP ist inzwischen seit 1990 ohne Unterbrechung Teil der Gemeinschaftsregierung, also seit 29 Jahren.

V.l.n.r.: Antonios Antoniadis, Oliver Paasch, Isabelle Weykmans und Karl-Heinz Lambertz bei der Vorstellung der Koalitionsvereinbarung Ende Mai 2014. Foto: OD

Die PFF regiert kontinuierlich seit 1999, also seit 20 Jahren, und ProDG seit 2004, wenn man die PJU-PDB berücksichtigt (seit 15 Jahren), und seit 2009 ohne PJU-PDB (seit 10 Jahren).

Wenn man die Amtszeit der Spitzenpolitiker genauer analysiert, stellt man fest, dass Karl-Heinz Lambertz (SP) insgesamt 24 Jahre Minister (1990-2014) war, davon 15 Jahre Ministerpräsident (1999-2014), bevor er PDG-Präsident bzw. Senator wurde (2014-2019). Am 26. Mai 2019 kandidiert Lambertz erneut – für PDG und Europa.

Die zweitlängste Amtszeit als DG-Minister haben Isabelle Weykmans (PFF) und Oliver Paasch (PJU-PDB und ProDG). Beide sind seit 15 Jahren Minister (von 2004 bis 2019), wobei Paasch 5 Jahre Ministerpräsident war. Harald Mollers (ProDG) bekleidet seit 10 Jahren ein Ministeramt (seit 2009).

Antonios Antoniadis (SP) bringt es mit einer Amtszeit von lediglich 5 Jahren auf die kürzeste Zeitspanne als Minister. 5 Jahre war auch Hans Niessen (Ecolo) Minister, aber das ist schon lange her (1999-2004). Indes stellt sich auch Niessen am 26. Mai noch einmal zur Wahl – als „Listendrücker“ der Grünen. (cre)

Koalitionen seit Gründung der DG (+Ministerpräsident):

  • 1984 – 1986: CSP – PFF – SP (B. Fagnoul, PFF)
  • 1986 – 1990: CSP – PFF (J. Maraite, CSP)
  • 1990 – 1995: CSP – PFF – SP (J. Maraite, CSP)
  • 1995 – 1999: CSP – SP (J. Maraite, CSP)
  • 1999 – 2004: SP – PFF – ECOLO (K.-H. Lambertz, SP)
  • 2004 – 2009: SP – PFF – PJU/PDB (K.-H. Lambertz, SP)
  • 2009 – 2014: SP – PFF – ProDG (K.-H. Lambertz, SP)
  • 2014 – 2019: ProDG – PFF – SP (O. Paasch, ProDG)

Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:

46 Antworten auf “SP regiert die DG seit 29 Jahren ohne Unterbrechung: Wie lange war bei uns wer mit wem an der Macht?”

  1. Eastwind

    Lambertz und die Sozialisten haben immer unsere Abhängigkeit von der roten Wallonie genutzt, um sich als eigentlich bedeutungslose Partei in Ostbelgien ein viel zu großes Gewicht zu verschaffen. Daran ist auch die CSP schuld, die in den Neunzigern die SP in die Regierung gebracht hat, von der SP aber 1999 gelinkt wurde.

  2. Vorwahlabkommen

    Und es wird so weiter gehen. Das Vorwahlabkommen steht ja schon zwischen Paasch, Lambertz und Weykmans. Alle Posten sind verteilt. Und der Wähler reibt sich die Augen… und wird für dumm verkauft.

    • Korrigieren!?

      @Vorwahlabkommen,
      genau so is es. Die machen doch was die wollen. Und dann vor den Wahlen grosse Parolen vor dem Publikum: das Volk muss mit entscheiden, wir wollen auf den Bürger zugehen usw!? Alles Show und Theater. Gepfiffen! Da sollte der Wähler denen eine gehörige Abfuhr erteilen! Von wegen für dumm verkaufen….

    • Jockel F.

      Paasch? Nein, bestimmt nicht.
      Lambertz? Joa, als Statist in der dritten Reihe.
      Weykmans? rofl

      Wenn Sie wirklich glauben, diese Herrschaften hätten auch nur das Geringste zu melden… Nun ja, wünsche weiterhin wohl zu ruhen.

  3. For Change!

    Der Verschleiss dieser Regierung ist zu gut ersichtlich. Sie gehört abgewählt! Denn neue Leute braucht das Land. Auch müsste dringendst darüber nach gedacht sein, wie der Eupener Grössenwahn verkleinert werden könnte, ja müsste!? Wir brauchen für uns paar tausend Leutchen keinen solchen überheblichen und aufgebauschten Monsterbetrieb! Alleine die Verkleinerung könnte uns zig Millionen Euros ersparen! Diese dann in Pflegeheime investieren, käme allen zu gute! Und nicht nur den Gewählten!

    • karlh1berens

      Zitat @For Change! 16/05/2019 14:31 : „Sie gehört abgewählt!“

      Da haben Sie Recht ! Aber wo sind die ABWÄHLER, wenn man sie wirklich braucht ? Wahrscheinlich da, wo sie sich am wohlsten fühlen : in der Ahnungslosigkeit (=Abwesenheit des Verständnisses des Begriffs „ABWÄHLEN“)
      Hoffentlich ist das anderswo anders.

  4. Philippe Feltes

    Die SP genau wie die PFF und ProDG sind jetzt schon seit fast 20 Jahren in der Regierung.

    Ist das gut? NEIN. Die regieren nur zum Wohle ihrer eigenen Tasche.

    Sieht man zum Beispiel auch daran, dass der Mitarbeiter von Paasch jetzt Direktor einer Schule wird, OHNE jemals als Lehrer oder Pädagoge tätig gewesen zu sein.

    VETTERNWIRTSCHAFT in seiner reinsten Form.

    PS: Ganz zu schweigen davon, auf welchem Wege Oswald Schröder Chef vom Grenzecho (auch bekannt als „REGIERUNGS-ECHO“) wurde.

  5. Günther Krass

    KH Lambertz soll vor 20 Jahren bei der Mitteilung des Koalitions-Wechsels gegenüber seinem Amtsvorgänger J. Maraite geweint haben. So melodramatisch kann Ostbelgien-Politik sein. Es waren wohl Krokodilstränen, denn seit fast drei Jahrzehnten klebt die kleine SP an der Macht. Selbst 2014 nach seiner schlimmen Wahlschlappe in der Eifel, trat Lambertz nicht zurück. Zynisch wurde er sogar Parlamentspräsident, und noch zynischer, Mitglied im Freizeit-Senat, der nur einige Male jährlich tagt.
    Der von den Sozis hochgelobte „Bürgerdialog“ wird zur Farce. Lambertz grinst und nutzt unsere Autonomie um die Demokratie auszuhebeln. Für das „Europa der Regionen“ ein Schauspiel politischer Arroganz. Für die Jugend Anlass zum Protest.

  6. Hermann B.

    Ätzend diese Heulerei und Selbstbemitleidung der CSP-Anhänger !! Nehmt doch endlich zur Kenntnis, dass ihr auf einem sinkenden Kahn sitzt.

    Auch OD bemüht sich verzweifelt, Schützenhilfe zu leisten, allein nützen wird es nichts.

    Die Mehrheit der ostbelgischen Wählerschaft will keine CSP und sicher auch keinen MP Kraft. Ist das nicht ein legitimes demokratisches Recht. Also heult euch anständig aus,….die Karawane zieht weiter.

    • Arnold Heck

      Wenn Sie von sinkenden Kähnen fabulieren fällt mir eher die SP ein; und das nicht nur bei uns im kleinen Ostbelgien, sondern landesweit, vom Nachbarn Deutschland und Frankreich ganz zu schweigen. Die Sozen sind die Dieselautos der Politik.

      • ohje ohje

        Naja,

        wenn Sie schon so anfangen: cdH und cd&v sind ja nun nicht gerade Selbstläufer.
        LR (UMP) in Frankreich ist auch nur noch ein Schatten seiner selbst.
        Die CDU/CSU hat auch nur noch den Namen übrig aus den besseren Zeiten.

        An Ihrer Stelle würde ich mal nicht all zu laut rum posaunen.

        Freundlicher Gruß,

  7. Zaungast

    Aber, liebe Leute, ihr habt es doch in der Hand.
    Warum wählt ihr immer dieselben?
    Es gibt sie doch, die ideale Partei: Vivant Ostbelgien mit 25 Kandidaten von 1. Michael Balter, 42, Kaufmann, Hüllscheid bis 25. Josef Meyer, 79, Chirurg, Tabakologe, Sankt Vith.
    https://www.dropbox.com/s/lg5rz0vyf3zetzt/2019-04-09-Kandidatenliste%20f%C3%BCr%20Listenvorstellung-PDG-Wahl%20K12.pdf?dl=0

    Alle Berufe sind vertreten, vom Angestellten bis zum Verputzer.
    Wenn alle oder zumindest die meisten diese Partei wählen würden, dann wären doch „immer die gleichen Parteien und die gleichen Köpfe“ hiinweggefegt.
    Wenn der Wähler, aus welchen Gründen auch immer, sich anders entscheidet, so ist das doch wohl Demokratie, er will es nicht anders.

    „Das Vorwahlabkommen steht ja schon zwischen Paasch, Lambertz und Weykmans.“
    Wenn das so ist, dann könnte der Wähler dem ja ganz einfach einen Strich durch die Rechnung machen.
    Tut er aber höchstwahrscheinlich nicht.

    • Tut er wohl!

      Aber sicher, wird er das höchstwahrscheinlich tun! Es wäre ja gelacht wenn solche Schwänzer wie der Lambertz ungestraft davon kämen!? Dem Spockes muss ein Ende gesetzt sein. Der Bürger ist mündig genug, um solches ab zu strafen. Das wird er auch tun. Ganz einfach einen Strich dadurch. So geht das.

      • Zaungast

        „Ganz einfach einen Strich dadurch. So geht das.“

        Einen Strich durch den Wahlzettel ziehen, heißt ungültig wählen, also im Endeffekt die jetzigen Strukturen unterstützen.
        Den „immer gleichen Köpfen und immer gleichen Parteien“ können Leute; die nicht zur Wahl gehen, die weiß oder ungültig wählen, völlig egal sein. Einzig die gültigen Stimmen entscheiden über Sitzverteilung und Mehrheitsverhältnisse.

  8. treesche

    Eine Veränderung ist dringend notwendig in Ostbelgien. Demokratische Zustände herrschen in Ostbelgien nicht wirklich. Auch müssen die Parteien nicht offenlegen, wie die ihren oft aufwendigen Wahlkampf finanzieren. Ich gebe zu bin eigentlich liberal eingestellt. Diese Ideen verfolgt die PFF aber nicht. Es geht einzig und allein um Postengeschacher. Wollen wir einen weiteren Ausbau der Autonomie. Das bedeutet wir bekommen die 4. Region einschliesslich eines eigenen Landwirtschaftsministeriums. Aber was bedeutet das? Die Steuerhoheit der DG wird ausgebaut. Die Einkommenssteuer wird noch höher wie sie jetzt schon ist. Wir werden noch mehr Steuern für kleines bescheidenes Autos bezahlen. Notarkosten werden noch höher. Die Steuer auf diese Verkäufe werden noch höher. Das hat zur Folge, das viele junge Menschen, die sich eine Zukunft aufbauen wollen, werden aus unserer Region wegziehen. Die Gemeindeaufsicht unter der Ministerin funktioniert schon jetzt nicht mehr. Warum dürfen Gemeinderatsmitglieder als Justiziare im Ministerium arbeiten. Also beaufsichtigt sich dieser Justiziar selber bei seiner Gemeinderatstätigkeit. Dieses Ministerium hat z. B. den Gemeinden einen Freifahrtschein beim Erlass der Gemeindesteuern gegeben. Dazu gehören z. B. die Müllsteuern. Die meisten Gemeinde nutzen dieses System nicht aus. Aber die Gemeinde Büllingen schätzt z.B. die Müllsteuern für die Ferienlager. Vom Ministerium ist kein Regularium erstellt worden, um Misstände, wie diese zu unterbinden. So zieht sich der rote Faden immer weiter. Das Bildungswesen unterstützt unsere Jugendlichen nicht wirklich. Viele Talente scheitern unter der ProDG Nichtbildungspolitik. Auswendig lernen hat noch nie nachhaltiges wissen produziert. Der Spracherwerb ist meisten problematisch an unseren Schulen. Meisten müssen die Schüler der DG stur die Grammatik und die Vokabeln lernen. Von Konversation ist keine Rede. Auch bringt der Minister-Lehrjunge der SP auch nicht viel. Die Gesundheitssparte liegt garnicht in seiner Befugnis. Auch hat er zuviel Schiss sich mit Maggie De Block auseinander zu setzen. Was macht Paasch? Er fühlt sich bei seinen Dienstreisen als Aussenminister der DG. Selbstbereicherung ist an der Tagesordnung: Dienstwagen …….

    • karlh1berens

      Die Verwaltungsaufsicht über die Gemeinden ist eine Katastrophe. Ein Dilettantenclub – mich maßvoll ausdrückend. War schon unter Lambertz nicht besser. Die Rückbertragung dieses Zuständgkeitsbereiches ist dringend geboten – die demokratische Grundordnung Ostbelgiens steht auf dem Spiel !

      • Jockel F.

        Schlichtweg alles, was diese ReGierung initiiert, ist halbgar, weil nicht einer der Protagonisten (inklusive Fußvolk) die Kompetenz und schon gar nicht die Größe hat, das jeweilige Amt entsprechend auszufüllen. Das ging schon damit los, Anton Jarnix zum Ministerstatisten zu machen. Peinlicher geht nimmer.

        Paasch: Bei Lambertz wusste man gleich, woran man war, hier muss man Geduld haben…
        Mollers: Die Rethorikkurse waren ihr Geld wert…
        Antoniadis: Ähnlich wie Mollers nur ohne Ausbildung…
        Weykmans: Wie? Die ist noch im Amt? Wo?

  9. Schilläh Schoon

    Warum sich beschweren? Sollen sich alle OD-Motzkis zu einer Liste zusammenschließen und für das PDG kandidieren. Das wäre doch mal was Konkretes. Statt anonym zu jammern, warum kandidiert Ihr nicht selber? Da Ihr, wie ich lese, alle die richtigen Lösungen kennt (und vermutlich das Funktionieren der belgischen Politik auch), warum habt Ihr Euch nicht aufstellen lassen?

  10. Dst russisch julche

    Franchement , man kann sich nur die Frage stellen , warum es noch immer so viele Nutznießer mit einem Alter wo der einfache Arbeiter von seinem Arbeitgeber schon längst in Rente entlassen sich noch in diesem Selbstbedienungsladen herumtürmen . Ganz einfach , es sind die eiskalten Nutzer dieses Systems , welche dieses schon JAHRZEHNTE praktizieren und dieses aber absolut voll ausgeschöpft haben , ohne mit den Wimpern zu zücken .Nicht umsonst wurden diese verschiedenemale in der Opposition verbannt , weil der Wähler diese Masche nicht mehr honorierte und diese Sorte glatt umging.

    • „Nicht umsonst wurden diese verschiedenemale in der Opposition verbannt , weil der Wähler diese Masche nicht mehr honorierte“

      Gerade erst haben Sie aber festgestellt, die dieselben Parteien und dieselben Köpfe seit Jahren an den Schalthebeln sitzen, „ohne mit den Wimpern zu zücken“.

      Bei diesem Widerspruch zucke ich aber mit den Wimpern…

      • Lieber Zaungat
        Abgesehen davon, dass es ziemlich öde ist sich so ähnlich zu benennen wie unser verehrter @ Zaungast, muss ich klar stellen: Der korrekte Ausdruck heißt:“ ohne mit der Wimper zu zucken“, also Einzahl für die haarigen Teile.

        • Zaungast

          Liebe Daniela!
          Danke, dass Sie diesen Flüchtigkeitsfehler mit dem „s“ entdeckt haben.
          Danke auch, dass Sie das mit der Wimper „klar stellen“.
          Obwohl, logisch ist das nicht. Hat man etwa nur eine Wimper?
          Das Wort gibt es außerhalb dieses Ausdrucks eigentlich nur als „Wimpern“ in der Mehrzahl oder aber in der Einzahl im Sinne von einem „Wimpernhaar“.
          Kann man mit einer Wimper zucken? Wohl kaum. Mit mehreren kann man aber klimpern, was vor allem die Frauen perfekt beherrschen.
          Womit auch das „klargestellt“ wäre…

      • So war das Spiel

        @ Zaungast , hier war die Rede von gierigen Profitören , die mehrmals in der Opposition verbannt wurden , aber deren Spielchen nicht vom Wähler toleriert wurde . Wie man im Walde hereinschallt , so schallt es eben auch heraus .

        • Zaungast

          Wer genau wurde denn nun „verschiedenemale“, also mehrmals in „der“, sie meinen wohl in „die“ Opposition verbannt? Wer sind diese „eiskalten Nutzer“, deren Masche der Wähler nicht mehr toleriert hat?
          Wer sind diese „gierigen Profitöre“ im Rentenalter, die sich noch in diesem „Selbstbedienungsladen“ „herumtürmen“ ?

          Kommen Sie, nennen Sie Namen und konkrete Beweise, ansonsten Ist Ihr Beitrag nur billige Polemik.

          „Wie man im Walde hereinschallt , so schallt es eben auch heraus.“
          Ein altes germanisches Sprichwort???

  11. Eupener Kuschel- und Profitierclub

    Ich kann dem Herrn Norbert Gehlen nur beipflichten in seinem Grenz Echo Kommentar von heute. Der regierende Viererclub in Eupen, umrahmt von dem Parla Präsidenten und dem DG Senator, die haben zu Sechst sich da ein Nest gebaut, wo so schnell kein anderer Vogel reinkommt! Die profitieren alle 6 weidlich von ihren Posten, und lassen sich Hochleben! Bei guten Diäten und nicht all zu viele Arbeit lässt es sich gut leben. Kein Wunder das die im Vorab schon Vorgesorgt haben! Somit kann kein anderer Vogel in ihr selbst gemachtes Nest einnisten!?

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