Für den 9. Februar wurde in Berlin ein Gesprächstermin zwischen DG- Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) und dem deutschen Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), anberaumt. Dies gab Paasch am Mittwoch in einer Pressemitteilung bekannt.
Der ostbelgische Regierungschef wolle das Treffen dazu nutzen, dem zuständigen Fachminister gegenüber erneut seinen Protest gegen die deutschen Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut zum Ausdruck zu bringen, hieß es.
Die Verwirklichung des Maut-Vorhabens nimmt indes zunehmend Gestalt an. Dies geht aus einem Schreiben aus dem deutschen Bundesministerium an die Charlemagne-Grenzregion hervor, der auch der Ministerpräsident der DG angehört und die in Form einer Resolution ebenfalls gegen die Maut-Pläne protestiert hatte.
DG-Ministerpräsident Oliver Paasch. Foto: OD
Zwar sei man auf Seiten des deutschen Verkehrsministeriums inzwischen der Ansicht, dass an den Grenzen die Nutzung der Land- und Bundesstraßen – im Gegensatz zu den Bundesautobahnen – nicht der Maut-Pflicht unterliegen soll, was durchaus positiv sei, so Paasch, jedoch bleibe das deutsche Vorhaben „zutiefst diskriminierend“.
„Durch die Steuerermäßigung werden in Deutschland lediglich gebietsfremde Fahrzeughalter zur Kasse gebeten werden“, betonte der Ministerpräsident der DG.
Das Vorhaben sei aber auch „anti-europäisch“, weil es in einer Zeit, in der Europa näher zusammenrücken sollte, neue Hemmnisse aufbaue und grenzüberschreitende Mobilität erschwere, so Paasch.
Siehe auch Artikel „Pascal Arimont schmiedet Anti-Maut-Koalition
Dobrindt ist ein fertiger Affe und Paasch wir den Affen NIE umstimmen können !!!
Kirche im Dorf lassen.
Cleverle ist Dorfpolitiker (vertritt 70.000 Untertanen) und Dobrindt ist Bundesminister (vertritt 80.000.000 Menschen).
Also ausser Spesen nichts gewesen
@ naja
Ich überlege noch ob die Unterscheidung zwischen Untertanen und menschen zynisch gewollt oder satirisch übertrieben ist. Aber Herr Dobrind gehört der CSU an, die vertritt nicht Deutschland sondern nur Bayern. Nur aus Gründen der Parteiraison lässt sich Frau Merkel von denen auf der Nase rumtanzen.
Irrtum ! Mich vertritt „Cleverle“ nicht, ich widerspreche ihm nämlich hin und wieder, in Gedanken, vorläufig, dieser Text könnte ein offizieller Beginn sein !
Da kommt das Dobrindt ja nicht auf’s grüne Gras, wenn alle die MINI Staatschefs bei ihm anklopfen!? Der arme Dobrindt hat dann Termine bis zum Nimmermannstag….wenn alle das machten?! Fährt der MP extra dafür nach Berlin?
@ Emmelser
Das wäre der einzig einleuchtende Grund. Wenn jeder Bürgermeister und Landrat in Europa bei Herrn Dobrindt anklopft um ihn zu besuchen findet der vielleicht nicht mehr die Zeit die unsinnigen Vorgaben des Herrn Seehofer und seiner Stammtischbande zu erfüllen.
Wenn das also der Grund von Herrn Paaschs Besuch wäre hätte der sich um Europa verdient gemacht.
Oliver Paasch als lebende DDOS Attacke, eine tolle Vorstellung…….
http://www.computerlexikon.com/begriff-ddos-attacke
Olala,
“ da kommt das Dobrindt ja nicht aufs grüne Gras “
Olala, in Emmels kann man Deutsch?
Irgendwie ist mein Post unter den Tisch gefallen.
Ich fand es aber besonders originell. Deshalb versuche ich es erneut:
David gegen Goliath.
Mal sehen, ob der Kampf auch so ausgeht wie in der Bibel.
Ich erinnere kurz daran , was unsere Angela Merkel im Wahlkampf gesagt hat : “ Mit mir wird es eine Maut nicht geben „!!!!
So viel zur Glaubwürdigkeit der Politik
….. und ich hoffe sehr diese Sequenz aus einem Streitgespräch mit Herrn Steinbrück wird von der SPD in den TV Spots ordentlich ausgeschlachtet.
Glaubwürdigkeit der Politik, da haben wir aber absolut keine Probleme vor unserer eigenen Haustüre zu kehren ! Wenn ich dürfte, wie ich wollte …………
Wahrscheinlich respektiert Dobrindt nur die diplomatischen Gepflogenheiten. Er empfängt einen der zahlreichen Ministerpräsidenten aus Belgien. Sobald der Obermeister aus der DG die Berliner Filiale des Verkehrsministers verlassen hat, weiß Dobrindt noch nicht einmal mehr, wer ihn gerade besucht hat. So wichtig ist die DG.
HINWEIS – Auch der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) hat in Bezug auf die deutsche Pkw-Maut eine Initiative ergriffen. https://ostbelgiendirekt.be/arimont-schmiedet-anti-maut-koalition-120286
Jetzt kommen „unsere“ Politiker aus den Löchern gekroch, wollen sicher nun alle absahnen. „ich habe die Maut verhindert“ ! Wo ward Ihr denn zu Beginn, wieso jetzt auf einmal alle! ?
Hätten sie ein wenig sich informiert würden sie solchen Mist nicht schreiben.
Arimont ist gegen die Maut seit 2014 aktiv.
@ Marc Van Houtte
Solange die EVP der Maut zustimmt kann Herr Arimont dagegen sein wie er will. Hauptsache er stimmt am Ende dafür. Wie nenne ich das? Prost……
Oh nee…unternimmt OP nichts..mault und meckert man hier rum…jetzt trifft er den Dobrind,ists auch nicht gut…ist egal wie OP es auch macht,es ist hier bei vielen Freizeitnörglern immer falsch.Wohl ein neues Hobby.
Ob je mal von diesen Ewigpessimisten mal ein Funken positives Geschreibsel rauskommt?
DieLeute haben recht frog! Die sehen das da alles Humbug ist in Eupen! Deswegen sollen die das schnell auflösen! Das müssen wir nicht so grossskotzig haben! Ist doch lächerlich vor der Restwelt, solchen aufgeblasenen Postenstuss. Wo ginge das hin, wenn alle Staaten so verführen? Zuviel ist zuviel! Alle sparen wo sie nur können und müssen! Nur hier in der DG wird raus gepulvert als wenn wir Goldeseln wären. Hinterfrage dich mal, frog!? Heisst das nicht auch Frage auf Eupener Platt?
Schafft den Klumpen ab, der ist ein Klotz am Bein des Bürgers! Echt frog!
Dann werden wir aus Namur regiert, oder wie? A la Publifin mit Korruption und was dazu gehört? Nein danke!
Danke, für Ihre Reaktion so tief in der Nacht noch, Carmen!
Da haben Sie schon Recht. Nur wäre es mir noch viel lieber, wenn wir Eupen ganz begraben würde.
Denn es ist ja ein ja wohl Weltweites Kuriosum für nur 70.000 Leutchen ein solches „viel Geld verschlingendes Monster von Regierungsapparatorium“ zu erfinden!
Da könnten gut und gerne eine sehr viel kleinere Mannschaft das ganze zentralisiert, egal von wo, dirigieren.
Sehen Sie das rationell! Was müssen wir da in so vielem unnützen unsere Steuergelder rein pumpen, das man viel kleiner und angepasster, ebenso so gut machen kann!?
Das meine nicht nur ich, in unserm Dorf sind viele Leute der Meinung. Noch gestern wieder Stellenangebote im Kurier-Journal. Was machen die mit den Leuten allemal? Wir auf dem Lande verstehen das nicht?! Immer neue Leute dazu nehmen? Einmal muss es doch ein Ende haben!?
Dabei würde ganz sicher auch vieles andere nicht so passieren, wie es jetzt so geschieht! Da stellt ja gleich der Minister, sein Liebchen auf ein paar Stellen an, und alle anderen merken es nicht mal!?
Bei wenigern Leuten, und das egal wo und welcher Arbeit, da gibt es sowas nicht.
Es ist nunmal das viele Geld von uns was da in Taschen fliesst, wo es nie hingehören darf!
Und das muss weg! So schnell wie nur möglich. Nein danke, wie Sie schreiben.
passe mich teilweise der Einstellung Carmens an ! Damit unsere deutschen Muttersprache nicht untergeht, bzw Rechnung getragen wird, war nach meiner Meinung zumindest in verkleinertem Rahmen, nötig. Sogar vor Jahren die PDB, doch damit habe und hatte ich nix im Hut, finde trotzdem, zur Erhalt der Muttersprache war die BPB notwendig: BiiiiiiS Deutschland dazwischenfunkte (niermann´)
@Carmen,
ich sehe das genauso wie Sie!
Das dann noch so in der DG investiert würde wie jetzt,wäre Utopie.
Da kommt die Kohle garantiert nur max.bis Malmedy….wenn überhaupt.
Da haben Sie recht frog! Wenn alle mal vorher ihre Hände gewaschen haben, ist das Handtuch schon nass! In Eupen wird der Rest dann verplämpert, somit kommt unten in Reuland nur mehr ein kleiner Resttropfen an.
Ist „frog“ nicht Frage in Eupen? Oder ist das „Norwegisch? Nur ne Frage?
Da teilen wir mal Deutschland und die angrenzenden Länder in Einheiten von 70 oder 80.000 Leuten auf, und für jede von Ihnen spricht ein „Ministerpräsident“ bei Dobrinndt vor, um ihm seine Meinung zur Maut vorzutragen.
Mir kommt da die Fabel von der Kuh und dem Frosch von Lafontaine (nicht Oskar) in den Sinn…
@pressekonfekt:
frog=Frosch
nicht mehr und nicht weniger-)))
Komisch! Unter Wikipedia ist es eine „typische Rakete Russischer Bauart!“
Also, doch mehr als weniger?
ich mag es wenn andere von mir denken sie seien mir überlegen…
daher…passt der Frosch