Bei der ersten Sitzungswoche im Straßburger Europaparlament hat Pascal Arimont (CSP-EVP) in dieser Woche seine Arbeit als Europaabgeordneter offiziell aufgenommen. Der neue EU-Abgeordnete der DG wird in Zukunft als Vollmitglied dem Ausschuss für Regionalpolitik angehören.
Bei der ersten Sitzung des Europaparlaments standen in dieser Woche wichtige Entscheidungen an, wie beispielsweise die Wahl des Parlamentspräsidenten, die Besetzung der verschiedenen Fachausschüsse sowie die Aussprache zu den Prioritäten der italienischen Ratspräsidentschaft.
Im Ausschuss für Regionalpolitik werden u.a. die Mittel der europäischen Strukturfonds festgelegt, die für grenzüberschreitende Projekte sowie Projekte zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Regionen eingesetzt werden.
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Pascal Arimont: „Für eine Grenzregion wie die DG ist es wichtig, bei den Bestimmungen zur Regionalpolitik ein Wort mitzureden. Daher freut es mich sehr, dass ich im Ausschuss für Regionalpolitik als Vollmitglied mitarbeiten darf. Die DG hat seit ihrem Bestehen sehr stark von europäischen Strukturmitteln profitiert. Wir Ostbelgier können in diesem Politikfeld also konkrete Erfahrungen einbringen und auch Verbesserungsvorschläge – beispielsweise im Bereich der ländlichen Entwicklung und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit – anbieten“.
Nominierung von Jean-Claude Juncker
Arimont wird zusätzlich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie tagen.
Eine Außenansicht des Gebäudes des EU-Parlaments in Straßburg. Foto: Wikipedia
„Die Fragen eines funktionierenden Binnenmarktes, die in diesen Ausschüssen besprochen werden, sind für die DG interessant, weil hier u.a. für Grenzgänger relevante Themen angepackt werden. Auch in diesem Bereich möchte ich Akzente setzen, um das Leben und Arbeiten über die Grenzen hinweg zu erleichtern“, erklärte Arimont.
In zwei Wochen wird das Europaparlament den neuen EU-Kommissionspräsidenten mitbestimmen. In diesem Zusammenhang begrüßt Arimont, dass sich die Staats- und Regierungschefs beim letzten Gipfeltreffen zur Nominierung von Jean-Claude Juncker durchgerungen haben.
Mit Juncker wird Wählerwille respektiert
„Die Nominierung von Jean-Claude Juncker bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu mehr Demokratie und Transparenz in Europa. Durch diese Entscheidung hat das Europaparlament seine Position eindeutig stärken können. Die meisten EU-Abgeordneten haben sich hinter den Spitzenkandidaten der stärksten politischen Gruppe gestellt und unmissverständlich klar gemacht, dass der Wählerwille zu respektieren ist. Diesen entschiedenen Schritt haben die Staats- und Regierungschefs nicht länger ignorieren können“, so Arimont.
Wünsche Herrn Arimont frohes Schaffen ! Er wird Europa zwar nicht viel besser machen können, aber es ist schon gut, dass jemand aus der DG in diesem Zirkus dabei ist. Es ist auch gut, dass nach all den Grosch-Jahren endlich mal ein neues Gesicht in Straßburg zu sehen ist.
-Ja,Bäume ausreissen kann der Herr Arimont auch nicht dort!
Belgien ist dort mit über 20 Abgeordneten vertreten,davon wohl jeder so um die 10 Mille p/Monat verdienen wird,plus der ganze Rest drumherum!?
Auch,und nicht nur da,hat die Politik sich selbst gute Nester gebaut,die wir Steuerzahler alle bezahlen können!
Utopisch,das ganze!
Wenn man überhaupt den ganzen Apparat um die E.U. sich anschaut,und sieht was das alles an Geld verschlingt…..allein die Trämperei hin u zurück von Bxl n Strassburg….der helle Wahnsinn!
-Aber nur wir sehen das so…..die Betroffenen tun gar nix dagegen….!!??
-Unbegreiflich sowas!?
Dieser Herr wird sich wie die Meisten dort einreihen,ohne irgendwie aufzufallen.
Morgens einstempeln,schellstmöglich wieder ausstemmpeln und ab zu Mutti.
Habe mir dieses Spektakel über eine Zeitraum angeschaut und Notizen gemacht.
Da kommt keiner überarbeitet raus,leichtes unverdientes Steuergeld.
Aber immer lächelnd in die Kamera,es ist zum kotzen!!!
Ihr Nörgelköppe, geht doch selbst in die Politik und ändert das, was Euch nicht gefällt.
-Ja,recht haben Sie schon Alemannia4ever!
-Nur wenn se dann auch mal gewählt sein würden….ja,dann…..gehen auf einmal ein paar Wahlverlierer zusammen ein Spiel karten……und danach sässen „Sie“ dann auf der Oppositionsbank……
-So läuft heute Politik!??
-Kein Wunder,dass es dann so überaus viele „Nörgelköppe“ gibt…..!???
-Und wenn die Politik so weiter macht wie bisher,dann gibt es immer mehr von den „Köppen“……!Wetten das…!
„Geändert“ wird in diesem Zirkus gar nichts, es ist eine Art Abnickverein für die Versorgung von Politikern, die keiner braucht, ohne Mehrwert für die Wähler, das Postengeschachere von Juncker und Schulz sollte da eigentlich die Augen geöffnet haben.
Herr Arimont kann uns in OD ja monatlich auflisten, was er denn im Einzelnen „geändert“ hat und was er konkret für seinen Wahlkreis erreicht hat. Da können wir sicher gespannt sein.
Bislang hat sich Arimont nur als Lobhudler von Jean-Claude Juncker hervorgetan, mit Junckers Parteifreunden sitzt er ja auch im Parlament.
Wenn es schon einen Sitz für Kappesland gibt, hätten sich die Gruppierungen in Kappesland dazu durchringen sollen, sich auf einen einzigen gemeinsamen Kandidaten zu verständigen, so aber wurden die Stimmen auf Kittel, Klinkenberg, Antoniopoulos etc. verteilt und Arimont wurde mit etwas über 11.000 Stimmen Nachfolger des abgewählten Bürgermeisters von La Calamine.
2018 könnten die Blockparteien auf die Zersplitterung der Stimmen verzichten und einem einzigen Kandidaten eine Chance geben, der nicht einem Jean-Claude Juncker nach dem Mund redet und so dem CSP-Mann Arimont den Laufpass zu geben.
Ein solcher Kandidat ohne Bezug zu den Blockparteien heiße Schöpges.
Die Funktionäre der Blockparteien haben noch ein paar Jahre Zeit, um aus ihren Fehlern der Vergangenheit zu lernen.