Politik

Heute vor einem Jahr wurde gewählt: Paasch II kam in Nullkommanix zustande – Volkszorn gegen Lambertz

Sie besetzen die sechs wichtigsten Posten in der DG-Politik. V.l.n.r.: Alexander Miesen, Harald Mollers, Antonios Antoniadis, Oliver Paasch, Isabelle Weykmans und Karl-Heinz Lambertz. Foto: Gerd Comouth

Heute vor genau einem Jahr, am 26. Mai 2019, wurde in Belgien gewählt. Während man auf föderaler Ebene bis heute auf die Bildung einer neuen Regierung wartet, ging in Ostbelgien alles in Nullkommanix über die Bühne.

Obwohl die amtierende Mehrheit von ProDG, SP und PFF einen Sitz einbüßte und es nur noch auf 13 Mandate im Parlament der DG brachte, wurde das Dreierbündnis fortgesetzt. Innerhalb weniger Tage war alles klar.

Der alte und neue Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) begründete die Eile bei der Regierungsbildung u.a. damit, dass er vor der Wahl versprochen habe, die Koalition fortzuführen, wenn diese weiterhin über eine Mehrheit der Mandate im Parlament verfüge, was der Fall sei.

Lamberz: „So eine Hetze noch nicht erlebt“

Wahlgewinner waren Paaschs ProDG, die mit 23,33 Prozent zumindest stimmenmäßig stärkste politische Kraft wurde, und Vivant (14,81 Prozent). Die Partei von Michael Balter verbesserte sich von 2 auf 3 Sitze und verfehlte das 4. Mandat nur ganz knapp.

Karl-Heinz Lambertz bei der Vorstellung des Koalitionsabkommens am Mittwoch nach der Wahl vom 26. Mai 2019. Foto: OD

Während die SP ihre 4 Sitze ganz knapp halten konnte, weil Spitzenkandidat Antonios Antoniadis ein gutes persönliches Ergebnis erzielte und somit die herben Stimmenverluste des ehemaligen Ministerpräsidenten Karl-Heinz Lambertz zum Teil kompensieren konnte, verlor die PFF einen Sitz. Die Liberalen sind nunmehr nach Stimmen die schwächste politische Kraft im PDG.

Die CSP (23,14 Prozent) büßte einen Sitz ein und hat nur noch 6 Vertreter im Gemeinschaftsparlament, genauso wie die ProDG. Ecolo verbesserte sich um ein Mandat auf 3 Sitze, blieb aber hinter den Erwartungen zurück.

Für Empörung sorgte die Nominierung von Karl-Heinz Lambertz zum Parlamentspräsidenten. Der langjährige Ministerpräsident verlor rund 2.100 Vorzugsstimmen und war damit einer der großen Wahlverlierer. Dass er trotzdem auf den höchsten Posten gehievt wurde, den die DG zu vergeben hat, löste einen Volkszorn aus. „Ich habe eine solche Art der Hetze in Ostbelgien noch nicht erlebt“, bekannte Lambertz einige Monate später in einem Interview.

Ergebnisse der PDG-Wahl vom 26. Mai 2019

Für die PDG-Wahl ergab sich für die PDG-Wahl folgendes Bild (Kantone Eupen und St. Vith):

  • ProDG 23,33% (+1,13%) – 6 Sitze (-)
  • CSP 23,14% (-1,72%) – 6 Sitze (-1)
  • SP 14,85% (-1,23%) – 4 Sitze (-)
  • Vivant 14,81% (+4,19%) – 3 Sitze (+1)
  • Ecolo 12,51% (+2,97%) – 3 Sitze (+1)
  • PFF 11,36% (-4,19%) – 3 Sitze (-1)

Bei den Vorzugsstimmen erreichte Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) von allen PDG-Kandidaten das beste Ergebnis vor Pascal Arimont (CSP) und Michael Balter (Vivant):

  • PAASCH Oliver (ProDG) 4.944
  • ARIMONT Pascal (CSP) 3.151
  • BALTER Michael (Vivant) 2.975
  • ANTONIADIS Antonios (SP) 2.795
  • KRAFT Colin (CSP) 2.406
  • WEYKMANS Isabelle (PFF) 2.190
  • MOLLERS Harald (ProDG) 2.036
  • CREUTZ-VILVOYE Patricia (CSP) 1.932
  • NELLES Robert (CSP) 1.485
  • STOFFELS Edmund (SP) 1.279

47 Antworten auf “Heute vor einem Jahr wurde gewählt: Paasch II kam in Nullkommanix zustande – Volkszorn gegen Lambertz”

  1. propaganda

    Man fragt sich wirklich was ein Lambertz so den ganzen Tag macht. Der Bürgerdialog ist ja gestorben, sein Steckenpferd. Durch Europa kann er ja nun auch nicht touren da die belgischen Grenzen dicht sind. Ich Sachen Grenzöffnung hat er auch nichts gemacht für die Bürger der DG. Was für ein Trauerspiel was da in Eupen abgeht. Man veranstaltet eine Schauveranstaltung im Parlament der DG zumZeitvertreib. Die Bürger haben andere Sorgen als sich eine Fragestunde anzuschauen wobei nicht eine Sache erfolgreich beendet wird.

  2. Nach dem Zorn kam die Gleichgültigkeit des Volks… er hat abgesahnt soviel wie möglich und bis zum letzten politischen Atemzug. Anschließend geht es dann weiter mit den verschiedensten Renten/Pensionen.
    Ein Sozi aus dem Bilderbuch.

    • Jean Dechamps

      @Unbehangen
      Wieso wird er JETZT übel, obschon er FRÜHER populär war? Weil die Leute wankelmütig und undankbar sind: „Ils brûlent les saints qu’ils ont adorés“ (Sie verbrennen die Götter, die sie verehrten) sagt ein französisches Sprichwort.
      In Flandern und in der Wallonie ist er populär. König Albert schätzte ihn sehr.Im Juli 2008 Er beauftragte ihn und die französischsprachigen Politiker François-Xavier de Donnea (MR) und Raymond Langendries (cdH), Lösungsvorschläge im politischen Konflikt zwischen Flamen und Wallonen zu erarbeiten. Gewisse korrupte wallonische Politiker haben ihm sicher auch geschadet. Er ist zum Sündenbock geworden. „Sozialist“ ist in Flandern und Ostbelgien ein Schimpfwort geworden. Darum diese Hetzjagd! Meiner Meinung nach ist er eine Kapazität.
      Ausserdem beherrscht er die drei Nationalsprachen perfekt. Schade, dass viele wallonische Sozialisten sich nicht ein Beispiel an ihm nehmen!

      • Jean Dechamps

        @Unbehagen
        ERRATUM
        Im Juli 2008 BEAUFTRAGTE ER IHN und die französischsprachigen Politiker François-Xavier de Donnea (MR) und Raymond Langendries (cdH), Lösungsvorschläge im politischen Konflikt zwischen Flamen und Wallonen zu erarbeiten.

      • Alfons van Compernolle

        Herr Dechamps , das Problem Vlaanderen & Wallonie besteht seit 1831 und Generationen von
        sogenannten Politikern auf beiden Seiten der „Sprachgrenze“ ( was fuer ein Wort, Sprachgrenze innerhalb eines Landes) haben mit grosser Halbherzigkeit oder besser gesagt, mit sehr grosser
        Lust an „Anscheinsloesungen“ gearbeitet , welche nichts anderes waren als taktische Verschleierung eines nur innerhalb der Politik bestehenden Problems! Haben Sie ein Problem
        mit einem Flamen ??? Ich jedenfalls hatte noch niemals ein Problem mit einem Wallonen im Gegenteil ! In der Belgischen-Politik hat sich nicht unbedingt viel geaendert seit 1945, mit Ausnahme der „Vornamen“ unserer heutigen Politiker/innen, die Familiennamen sind gleich geblieben ! Vom Vater & Mutter auf Sohn & Tochter bzw. Enkel/in ! Die wenigen neuen Namen in den Parlamenten ( ein paar Parlamente zuviel fuer dieses kl. Land ) werden auch keine Loesung des Problems bringen. Das werden die selbstherrlichen „Traditionsnamen“ schon zu verhindern wissen, sie koennten sonst Gefahr laufen, bedeutungslos zu werden !
        Die Person, welche hier eventuell eine Loesung und somit mehr Einheit bringen kann ist per Verfassung zur „Wortlosigkeit / Schweigen“ verurteilt , was ich SEHR BEDAUER !
        Der „braune Sumpf“ allerdings auf beiden Seiten der Sprachgrenze wird uns nicht nur , dass erneute Singen von „Die Fahne hoch“ beibringen , sondern neben Rassismus und Fremdenhass
        auch in die mittelalterliche „Klein & Keinst-Staaterei“ zurueck befoerdern.

        • Jean Dechamps

          @de heer Alfons Van Compernolle
          Nooit heb ik problemen gehad met een Vlaming.
          Als ich 1972 leistete, war ich in einer flämischen Einheit. Ich hatte „op Klein
          Kasteeltje“ („le Petit Château“) darum gebeten um mein Wunsch wurde erfüllt.
          So habe ich 12 Monate lang mein Niederländisch geübt.
          Nie habe ich Probleme gehabt mit einem Ostbelgier.
          Ein Wallone ist kein Franzose und ein Flame ist kein Niederländer.
          Der Unterschied zwischen einem Flamen und einem Holländer „van boven de Moerdijk“ (Norden der Niederlande) ist grösser als der Unterschied zwischen einem Wallonen und einem Flamen. Als Wallone habe ich mehr gemeinsame Punkt mit einem Flamen als mit einem Franzosen.
          Ein paar wallonische Politiker möchten einen Anschluss der Wallonie an Frankreich.
          Wenn das der Fall wäre, wäre die Wallonie eine französische Kolonie und das möchte ich auf keinen Fall.
          Hoffentlich machen unsere Politiker Belgien nicht kaputt.
          Ik wens us het beste.
          Met vriendelijke groeten,
          Jean Dechamps

            • Alfons van Compernolle

              Herr Dechamps, ich habe wohl verstanden, was Sie gemeint haben.
              Ich bin komplett Ihrer Meinung ! Gehe aber noch einen Schritt weiter , denn ich denke, dass mit dem Unterschied der jeweiligen Landessprache und der uns von den Eltern & Schule etc vermittelten Kultur ( letztere ist eine sehr wandlerische und der Zeit / Epoche unterworfen ) wir alle Menschen / Mitmenschen und Nachbarn sind fuereinander.
              Das bringt mich als Mitmensch und Alt-Sozi dazu , dass die Marxschen Thesen schlussendlich als Konsequenz, damals wie heute, den
              respektvollen humanistischen Umgang miteinander von uns fordern !
              Ich hoffe, wie Sie auch, dass es den „verdrehten Politikern“ nicht gelingen wird unser Belgien und unser EUROPA kaputt zu machen.
              Es ist kein „Erratum / Fehlerberichtigung“ noetig , ich habe Sie wohl verstanden. Mensen met karakter bestaan aan iedere kant van ons belgie !!
              Ik wens u ook het best!
              Alfons van Compernolle

              • Jean Dechamps

                @Alfons van Compernolle
                Ik wens U en Uw Familie een virusvrije gezondheid en een lang leven!
                Met mijn hartelijke gelukwensen,
                Jean Dechamps
                Eendracht maakt macht!
                Einigkeit macht Macht !
                Wer Zwietracht säht wird Sturm ernten!

    • Eher ist es so, dies ist der einzige Ort wo man sich entsprechend artikulieren kann. Geschürt wird hier Nichts,sondern gekonnt immer und immer wieder den Finger in die richtige Wunde gelegt.
      Als Alternative rate ich Ihnen mal in St.Vith spazieren zu Gehen.

    • de Fränz

      Vereidiger da muss ich Realist Recht geben besonders was die Politik angeht habe ich persönlich das Gefühl das Herr Cremer verschiedene Politiker sogar mit Samthandschuhen anfasst . Leider hat er das auch bei dem Bericht über die Öffnung der Schulen von mir zu spüren bekommen wofür ich mich hier öffentlich entschuldige .Aber auch ich habe jede Menge Probleme wegen der Coronakrise und meine Nerven liegen mehr als blank . aber trotz allem bleibe ich bei der Behauptung das unsere Politiker in dieser von keinem gewollten und verursachten Krise ein sehr schlechtes Bild abgegeben haben und ich mir wirklich die Frage stelle für was wir diese Herren überhaut noch bezahlen und auf welcher Basis die Herren sich Lorbeerkränze um den Hals hängen und rausposaunen was Sie alles für uns getan haben

  3. Long Nez

    Nicht mal unter den 10 mit den meisten Stimmen, aber wohl einen Posten der es in sich hat! Der Lambertz ist der grösste Profiteur dieser Wahlen gewesen! Nicht nur das, sondern schon vorher nutzte er seine Freiheit und reiste durch die EU, um ja einen Orden zu erhaschen. Und wir durften den Luxus auch noch bezahlen! Und beim jetzigen Posten kriegt er bei dem guten Lohn danach noch ein mehr an Rente von 1.600 Euro im Monat, wo sowieso schon ein beachtliches Sümmchen zu Buche schlägt! Für solchen Betrag muss Otto Normal 45 Jahre lang schuften, hier nur eine einzige Legislatur lang!? Wo bleibt da die Gerechtigkeit? Unglaublich! Wer ändert dies? Nicht mal zu einem Corona Scherflein sind diese Damen und Herren bereit!? Hoffentlich rächt sich das bei der nächsten Wahl! Verdient hätten sie es. Ohne Skrupel, noch Anstand gegenüber dem Bürger solche Vorgehen. Aber keiner tut was dran.

    • @ Philippe! Sie haben recht! Nur die Postenjäger der PFF sind geblieben! Das gemeine Volk interessiert die nicht! Ein herber Rückschlag wird bei den nächsten Wahlen auch noch komme, denn Didier und Charles versorgen die Frau Jadin immer mit vielversprechenden bevorzugten Listenplätzen! Das wird eng!

  4. RumpeldiPumpel

    Nun ja, wenn man den Sumpf trocken legen will, darf man die Frösche nicht fragen. Daher ist die Empörung in diesem Forum zu vernachlässigen.

    Die Regierung ist gewählt. Sie hat eine Mehrheit und leistet eine ausgezeichnete Arbeit.

  5. rapunzel

    Geh nicht mehr wählen noch immer keine Regierung .
    Und was macht die DG ? Nur noch vera…… Stimmen verloren (Müllers,Weyckmanns) und trotzdem mit im Boot🙄
    Von Lambertz schon gar nicht zu reden 🤔

  6. Zaungast

    Tja, liebe Ostbelgier, seit den Zeiten des seligen Willy Schyns, der davon gar nicht so begeistert war, habt ihr nach immer mehr Autonomie und Gleichberechtigung gelechzt, die vierte „vollwertige“ Region gefordert.
    Jetzt habt ihr ein Niveau von Autonomie, wie es in Europa ihresgleichen sucht, und seid noch nicht zufrieden.
    Wenn ihr nun wieder für jedes Kinkerlitzchen wie früher nach Brüssel oder jetzt nach Namür laufen müsstet, wäre euch dann wohler?
    Nein, dann würden wieder welche (dieselben?) von Unterdrückung faseln und nach mehr Autonomie rufen…

    Statt zu jammern,, hättet ihr wählen gehen und VIVANT eure Stimme geben sollen, dann hättet ihr jetzt Balter als MP (Den „Stemplern“ geht es an den Kragen!) und Meyer als Finanz- („Regionalgeld“) und Gesundheitsminister (Corona: „Keine Restriktionen“).
    Goldene Zeiten für „Ostbelgien“ (stricto sensu, denn selbstverständlich ohne die Wallonen in Ma und Wei). Lambertz könnte in Schoppen Hühner züchten.
    Ach ja, und die Grenzen wären nie geschlossen worden.
    Dumm gelaufen!
    Ich amüsiere mich als „Zaungast“!

    • Frankenbernd

      @Zaungast: Der werte Herr Schyns wollte eher, das wir Ostbelgier uns assimilieren wie es die ( deutschprachigen) Elsaesser und Lothringer machen mussten nach 1945, also langfristig unsere Sprache, Kultur etc. aufgeben und wenn ueberhaupt ‚deutschsprachige Wallonen‘ werden. Das waere sicher nicht im Sinne der Menschen hier gewesen.
      Das mit der Autonomie war schon richtig, die 4. Region will nur KHL (noch ein Poestchen fuer ihn). Jene Selbstverwaltung ginge aber auch mit weniger Aufwand gemessen an unserer Groesse, siehe meinen separaten Kommentar. Ob VIVANT waehlen die Antwort auf die strukturellen Probleme der DG ist, glaube ich nicht, egal ob man die Partei mag oder nicht. Das muss von allen kommen, wird’s aber nicht, denn es gibt halt zu viele Jobs gerade in Eupen, die an unserer ‚Landesregierung‘ haengen. Typisch Belgien eben.

  7. Gehaltskürzung

    Wie wäre es wenn die dick besoldeten auch mal etwas Gehaltsverzicht in Coronazeiten üben. NEIN ES WIRD WEITER GELD GESCHEFFELT BIS ZUM ABWINCKEN. Einfach nur ekelhaft. Viele werden ihren Arbeitsplatz verlieren aber hauptsache die Ämberhäufung geht weiter!

  8. Ein Zirkusklon

    @Zaungast,
    Sie sind sicher einer von der Truppe, sonst würden Sie sich nicht so amüsieren!?
    Die Mitwirkenden tun das auch, verdienen aber weidlich dabei. Jedenfalls würde heute nie mehr solcher Zirkus erfunden. Zu pompös! Zu teuer! Unrentabel! Irrealistisch! Viel zu gross im Vergleich!
    Da ist die Hälfte davon noch viel zu gross!
    Die Agierenden füllen sich ihre Taschen und Sie sicher auch, sonst wären Sie nicht dafür?!
    Absurder Kommentar! Die wenigsten werden den beschönigen.
    Amüsieren Sie sich weiter…..
    Oder es sei denn, sie wären vom Fach, so wie Sie?

  9. 08/15 Eupener

    Alle Eure Kommentare
    Sind Dummheit hoch 10 / 100 / 1000 …
    Warum habt Ihr denn keine Verantwortung übernommen und Euch zur Wahl gestellt!!!
    Motzen Stänkern und nix machen !
    Das seit Ihr alle “ Besserwisser „

  10. Subjektiv

    Ja, da ist der Herr Lambertz sehr dünnhäutig wenn gegen Ihn gehetzt wird. Selber hat er ja immer gerne Kollegen herunter gemacht. Ich mag den Herrn Lambertz nicht, aber was ich Ihn zugute halte ist dass er wenigstens Ecken und Kanten hat und nicht so aalglatt ist wie der Kollege Miesen. Freundlich ist er, aber sonst ziemlich farblos.

  11. Frankenbernd

    Die DG hat 75000 Einwohner, rund halb soviel wie ein deutscher Landkreis. Aber einen ‚Politaufwand‘ wie eine belg. Region/Gemeinschaft oder kl. dtsch. Bundesland. Autonomie, Schutz unserer Sprache, Kultur etc., alles gut und schoen, aber das ginge auch mit wesentlich weniger Aufwand. Aber sind wir ehrlich, das ist sooo typisch belgisch, Wallonen und Flamen sind da nicht anders. Die DG kopiert nur, was die anderen machen, Geld kommt ja aus Bruessel

  12. Der Vielfrass

    Was da in Eupen abgeht ist der nackte Hohn am Volke! Da wird sich bedient bis zum geht nicht mehr. Alles in einigen Nummern zu gross und viel zu teuer!
    Total an der Wahrheit und dem Normalen vorbei.
    Die Verantwortlichen zocken ihre Taschen voll und der Bürger kann es berappen.
    Wenn da EIN Einziger Verantwortung trüge, das wäre vollkommen genug.
    Hier schmeissen wir die Millionen Euros glattweg zum Fenster hinaus. Und die Betroffenen kassieren genüsslich mit.
    Schieben den Lenz, kassieren dicke Diäten und Prämien und zuletzt sehr gute Renten, das mehrfache der Volksrente!?
    Mit was verdienen die sowas?
    Da sollte kurzer Prozess gemacht werden, und zwar schnell!

    • Wolverine

      Es gibt eben keine Alternative, es sind alle „wolverines“. Wählen ist absolut sinnlos, ich tue es seit 20 Jahren nicht mehr. Wenn eine vernünftige Partei gewählt wird, wird sie auf föderaler Ebene durch den unsäglichen „cordon sanitaire“ außen vor gelassen. Siehe Flandern, aber selbst außerhalb Belgiens, wie in Italien, wo die Partei boykottiert wird.

  13. Walter Keutgen

    Zahlenspiele:

    Wenn man nur die Vorzugsstimmen zählen würde, hätte Karl-Heinz Lambertz mit 973 Stimmen den 27. Platz und wäre nicht gewählt worden. Das ist aber zum Teil ungerecht, denn je nach Liste haben deren Wähler durch Panaschierung mehr oder weniger Kandidaten bevorzugt. Durchschnittlich waren es 4,1 für PFF, 4,0 für Ecolo, 3,9 für CSP, 3,8 für Vivant, 3,0 für ProDG und 2,7 für SP. Wenn man die Vorzugsstimmen der Kandidaten durch ihren Listenfaktor teilt, ergibt das für Karl-Heinz Lambertz 354 Stimmen und Platz 14 von 25.

    Interessant ist auch, wie viele Sitze die Parteien mit einem System, wo nur die Vorzugsstimmen zählen, erhalten würden. Dabei lasse ich die Kopfstimmen fallen: Ohne Nachbearbeitung: CSP 10, ProDG 8, PFF 3, Vivant 2, SP 2, Ecolo 2. Teilt man wie oben: ProDG 8, CSP 7, SP 3, PFF 3, Vivant 2, Ecolo 2. In beiden Fällen hätte die heutige Koalition doch die Mehrheit. Ein solches System ist für die kleinen Parteien ungünstig.

  14. Zaungast

    „Was da in Eupen abgeht ist der nackte Hohn am Volke!“
    Nein, das ist das Resultat einer demokratischen Wahl nach vorher bekanntem Wahlsystem.
    Da keine Partei die absolute Mehrheit erreicht hat, war eine Koalition die normale Folge.
    Da zählt, wer eine Mehrheit zusammenbekommt.

    Da die alte Koalition schon vor den Wahlen deutlich gemacht hatte, danach weiterzumachen, wenn die Zahl der Sitze es erlauben würde, konnte niemand überrascht sein.

    Wer das verhindern wollte, hätte
    1. zur Wahl gehen sollen,
    2. VIVANT wählen sollen.

    Dann könnten Balter und Co. jetzt in der DG ihr Programm umsetzen, also genau das Gegenteil von dem machen, was jetzt geschieht … oder von dem, was in ihrem Wahlprogramm steht.

    • Walter Keutgen

      Zaungast, der erste Teil Ihres Kommentars ist richtig. Ja schlimmer noch, wenn die alte Mehrheit trotz der Ankündigung nicht weiter gemacht hätte, könnte man ihr Wahlbetrug vorwerfen. Ihr zweiter Teil stimmt so nicht: Es gab und gibt drei Oppositionsparteien, von denen 2 einen Sitz hinzugewonnen haben, Ecolo und Vivant und 1 einen Sitz verloren hat, CSP.

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