Nato-Staaten verlängern Vertrag von Generalsekretär Stoltenberg

16.12.2022, Belgien, Brüssel: Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, spricht in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur dpa im Hauptquartier der NATO. Foto: Thierry Monasse/dpa

Die Suche nach einem Nachfolger für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist vorerst gescheitert. Mangels eines für alle 31 Bündnisstaaten akzeptablen Kandidaten bleibt der Norweger bis Oktober 2024 der höchste internationale Beamte der Allianz.

Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr Generalsekretär der Nato bleiben. Die Mitgliedstaaten hätten vereinbart, das Mandat des Norwegers bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern, teilte das Verteidigungsbündnis am Dienstag in Brüssel mit. Zuvor waren Versuche der Mitgliedstaaten gescheitert, sich auf einen anderen Kandidaten zu einigen.

Stoltenberg selbst hatte in den vergangenen Monaten mehrfach erklärt, dass er eigentlich keine weitere Amtszeit anstrebe. Nach Angaben aus seinem Umfeld macht er nun aber aus „Pflichtbewusstsein“ weiter. Vor allem die US-Regierung hatte den 64-Jährigen zuletzt immer wieder für seine Führungsstärke seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gelobt. Stoltenberg habe einen „unglaublichen Job“ gemacht, sagte Mitte Juni beispielsweise Präsident Joe Biden.

04.04.2023, Belgien, Brüssel: Die Nato-Außenminister stehen vor den Flaggen der Nato-Mitgliedsstaaten für ein Foto zusammen, nachdem die finnische Flagge bei einer Zeremonie am Rande des Außenministertreffens am Nato-Hauptquartier gehisst wurde. Foto: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa

Als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs hatten in den vergangenen Monaten unter anderen die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten. Beide waren allerdings nicht unumstritten.

Als Argument gegen Wallace wurde in EU-Staaten genannt, dass er nie Staats- und Regierungschef war und nicht aus einem EU-Land komme. Gegner Frederiksens verwiesen unter anderem darauf, dass der wichtige Nato-Posten nicht erneut mit jemandem aus dem Norden besetzt werden sollte. Als Alternative wurde zuletzt auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez genannt, der nach der vorgezogenen Parlamentswahl in knapp drei Wochen einen neuen Job benötigen könnte.

Angesichts der schwierigen Suche nach einem neuen Nato-Generalsekretär hatten sich zuletzt immer mehr Politiker offen für eine weitere Verlängerung des Vertrags von Stoltenberg gezeigt. Wenn man sich nicht auf die Nachfolge verständigen könne, könne die westliche Verteidigungsallianz nicht ohne Generalsekretär dastehen, sagte etwa der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius vor kurzem. Deswegen wäre er für eine Verlängerung, zumal er die Zusammenarbeit mit Stoltenberg schätze.

Stoltenberg ist mittlerweile seit fast neun Jahren Generalsekretär der Nato. Seine Amtszeit war zuletzt im März 2022 kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine um ein weiteres Jahr bis zum 30. September 2023 verlängert worden. Eigentlich hatte der frühere norwegische Regierungschef bereits im vergangenen Jahr seinen Abschied angekündigt. Plan war es, in die Heimat zurückzugehen. Dort hätte Stoltenberg Chef der norwegischen Zentralbank werden können.

In der Geschichte des Bündnisses ist Stoltenberg bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984. (dpa)