Es kommt in der DG nicht oft vor, dass eine Gemeinde, obendrein die größte, einen Minister öffentlich zurechtweist – nicht wegen einer anderen Meinung, die dieser vertreten haben soll, sondern wegen einer angeblich faktisch nicht korrekten Aussage.
In einer ausführlichen Stellungnahme zum Thema Kleinkindbetreuung bzw. Finanzierung des RZKB, die „Ostbelgien Direkt“ als Anhang zu diesem Artikel integral veröffentlicht, wiesen Eupens Bürgermeisterin Claudia Niessen (Ecolo) und Schöffin Catherine Brüll (ebenfalls Ecolo) eine von DG-Minister Harald Mollers (ProDG) am 8. Januar 2020 in der Presse gemachte Aussage zurück.
Sie bezogen sich auf ein Zitat von Mollers, das da lautete: „Die Finanzierung der drei vom RZKB betriebenen Kinderkrippen sind sehr unterschiedlich. In Eupen beteiligt sich nur die DG. Dort gibt es keine kommunale Bezuschussung.“
Das Eupener Gemeindekollegium: Kattrin Jadin, Catherine Brüll, Claudia Niessen, Michael Scholl, Werner Baumgarten und Philippe Hunger (v.l.n.r.). Foto: Gerd Comouth
Laut Niessen und Brüll hat Mollers die Faktenlage falsch dargestellt. „Zugegebenermaßen sind die Finanzierungsbedingungen der einzelnen Kinderkrippen in den jeweiligen Gemeinden historisch bedingt sehr unterschiedlich und bis heute nicht vereinheitlicht worden. Auch wenn sich die Stadt Eupen bei der Kleinkindbetreuung – anders als bei der außerschulischen Betreuung – in der Tat nicht an Funktionskosten beteiligt, so unterstützten wir die Kleinkindbetreuung bereits seit 20 Jahren.“
Man sei „erstaunt zu lesen, dass die Stadt Eupen sich nicht beteiligen würde“. Die Stadt Eupen sei immer ein Partner gewesen, der in diesem Bereich investiert habe, so Bürgermeisterin und Schöffin.
„Unabhängig vom Wert der zur Verfügung gestellten Immobilien hat die Stadt Eupen in den letzten 20 Jahren pro Jahr knapp 13.000 Euro für den Bereich der Kleinkindbetreuung gezahlt. Dies würde dann der Größenordnung der Eifelgemeinden entsprechen, die mit fünf Gemeinden ein Defizit von max. 24.000 Euro aufbringen.“ (cre)
Nachfolgend die Pressemitteilung der Stadt Eupen im vollen Wortlaut:
Stellungnahme zur Finanzierung der vom RZKB betriebenen Kinderkrippen
Viel Gezeter um kleines Geld!? Liebe Politiker, es wäre sehr viel besser, ihr allemal reisst euch mal richtig am Riemen! Schaut euch mal um und denkt über euch nach! Von A bis Z, von oben nach unten! Ihr verschandeliert unser Land dermassen, ihr solltet euch bis auf die Knochen schämen!
Wahlen, mit grossen Blaffereien und Versprechen!
Resultate zum in den Boden kriechen!
Dennoch als Sieger aufs Hohe Treppchen sich gehieft!
Seit Monaten ohne Führung und Regierung!
Andere zögern nicht lange und übereilen und überschlagen sich aus Angst um die Posten!
Viele der guten Leute fliehen in lukrativere Gefilde und zeigen uns den Rücken! Noch mehr Geld reizt!
Skandale ohne Ende, die Millionen werden über Nacht und klammheimlich untereinander aufgeteilt, so als wenn die Pinke vom Himmel fiele, und ohne Skrupel dabei!
Neujahrsempfänge am laufenden Band!
Überall lachende Gesichter mit Sekt und Häppchen!
Dabei haben wir die Schuldenwand im Nacken, die wächst und wächst!
Keiner stört das! Das Land wurde, und wird weiter an die Wand gehfahren!
Aber es muss gefeiert sein!
Wo steuert Belgien hin?
Politiker, wo steuert ihr alle uns hin! Ihr seid doch zu Tausenden, und kriegt nicht mal unser Land in die richtige Spur gelenkt!?
Seht ihr selber nicht das ihr für Nullen seit! Nicht fähig was ordentliches zu tun, aber wohl Empfänge auf Empfänge!
Immer wieder dieselben Phrasen, so wie: Duale Ausbildung in der DG….davon können wir lernen, seit Jahren spricht man schon davon! So als wenn davon die ganze Welt besser würde….
Die Eupener Stadtleute zetern um läppische 13.000 Euro……der Minister lacht sich einen dabei….sieht alles ein wenig invers aus das ganze.
Wir haben gewiss andere Probleme!
Auf dem ersten Foto sieht man den Reserve-Bud Spender der DG,; warum der so glücklich grinst wie ein Honigkuchenpferd ? Wahrscheinlich weil er, trotz seiner Wahlschlappe, immer noch Minister ist.
Das zweite Foto bestärkt meinen Verdacht, dass unsere schöne Bürgermeisterin eine definitive Vorliebe für monochrome Schwarz-Weiß-Kleidung hegt.
* Reserve-Bud Spencer
@ Foto Anna-Liese, die Kleidung ist nicht vorrangig….nur die Leistung zählt….
@Ekel, davon verstehen Sie nichts…. genau so wenig wie von korrekten Satzzeichen….Wer S/W trägt denkt auch so….Halten Sie sich bitte raus….wenn Erwachsene reden….
JEDE Gemeinde stellt dem RZKB kostenlos Räumlichkeiten zur Verfügung und auch dort musste Geld in die Immobilien investiert werden. Das kommt also in JEDER Gemeinde nochmal zusätzlich zum Ausgleich des Defizits hinzu!
Es handelt sich hier nicht um die Eupener Mehrheit, sondern um die Aussagen von 2 ECOLO-Vertretern …
Ecolo und ProDG waren sich noch nie „grün“.
FALSCH: wenn OD sich schon die Mühe macht, die Pressemitteilung in Gänze an den Artikel zu hängen, dann sollte man sie auch lesen. Dort steht schwarz auf weiss, dass es sich um eine Stellungnahme des Eupener Gemeindekollegiums handelt, also alle zusammen: blau, grün und rot. Wenn Brüll und Niessen unterschreiben, dann wohl weil die eine die zuständige Schöffin und die andere die Bürgermeisterin ist.
Schon wieder ein provozierender Titel bei OD. Nicht das Gemeindekollegium der Stadt Eupen weist Minister Mollers öffentlich zurecht. Nein, es ist die Ecolo Bürgermeisterin und die Ecolo-Schöffin die den Gemeinschaftsminister zurecht weisen. Dieser feine Unterschied müsste OD doch eigentlich bekannt sein. Oder was möchte OD mit diesem Titel suggerieren?
Es ist dann eine Zurechtweisung der Ecolo Fraktion oder gar der beiden Damen im Alleingang. Als „Stadt Eupen „ kann nur mittels BSK Beschluss etwas ausgesprochen werden.
Aber mal wieder das Ego unserer BgM….. und das Demokratieverständnis von Ecolo im allgemeinen. Und die anderen Schöffen lassen sich das so einfach bieten?
FALSCH: Es ist ein Kollegiumsbeschluss. Lesen Sie den Anhang zum Artikel.
ich kann da nichts von Lesen. Die Pressemitteilung ist von den beiden Damen Unterzeichnet….in Eigenschaft als BgM/Schöffe. Ich Denke, somit ungesetzlich!
Doch. Einleitend heisst es: „Dem [den Aussagen von Mollers] möchte das Gemeindekollegium in der so gesagten Form widersprechen.“ Hinzu kommt, dass das Dokument klar und deutlich als „Pressemitteilung der Stadt Eupen“ betitelt ist.
@Don Quichotte
Hören sie bitte auf, Unwahrheiten zu verbreiten. Wie bereits an anderer Stelle erwähnt, muss ein Kollegiumsbeschluss, um gesetzeskonform zu sein, vom Bürgermeister UND vom Stadtsekretär unterschrieben sein. Hier geht es sich aber eindeutig um einen Alleingang der beiden Ecolo-Damen. Es seidenn, sie sehen eine Unterschrift des Stadtsekretärs denn alle anderen hier nicht sehen.
Dürfen den Bürgermeisterin und Schöffin einen Brief veröffentlichen mit „Pressemitteilung der Stadt Eupen“ als Titel und anschließend mit „Bürgermeisterin und Schöffin“ unterschreiben?
Ohne das der Gemeinderat dahintersteht?
Sie scheinen vertraut mit der Gesetzlage zu sein.
Rein aus Interesse falls ich demnächst einen Brief „Mitteilung der Gemeinde Bütgenbach“ erhalte der vom Schöffe und Bürgermeister unterschrieben ist.
Kann man also direkt Papierflieger draus machen?
@Lehmboy
Einfach einen Verwaltungskursus belegen. Dann sind sie mit den gesetzlichen Bestimmungen vertraut. Ob sie jetzt aus einem eventuellen Brief Papierflieger machen oder ihn sich auf der Toilette aufhängen oder sogar dort gebrauchen ist mir eigentlich schnuppe.
Sie können mir also nicht antworten ob eine Bürgermeisterin und eine Schöffin Mitteilungen im Name der Gemeinde fälschen dürfen? Ob das gesetzlich erlaubt ist oder nicht?
Entschuldigen Sie bitte aber Sie haben sich hier als Kenner der Materie kenntlich gemacht, da dachte ich mir frag ich mal den lieben Menschen anstatt Verwaltungskurse zu besuchen.
Oder geh ich falsch in Annahme das es sich, wie sie so vehement Belegt haben, ohne die Unterschrift des Gemeindesekretärs um eine gefälschte (Presse)Mitteilung der Stadt Eupen handelt. Wer diese Fälschung in Umlauf gebracht hat lasse ich jetzt mal außen vor. Aber per Gesetzt ist es ohne Gemeindesekretär eine Fälschung, oder? Falls Sie keine Zeit haben und es Ihnen Schnuppe ist, ein kurzes Ja oder Nein würde schon reichen. Danke schön.
Hallo Frau Mithörer,
sind Sie noch auf der Toilette?
Darf also jeder einen Brief in die Welt verschicken und als Mitteilung einer Gemeinde „tarnen“? Auch wenn die Fälschung schlechte Qualität ist und keinen Firlefanz wie Wappen usw benutzt, so wie eine Banknote schlecht photokopieren, aus dem 50 Euro ein 60 Euroschein machen und in Umlauf bringen.
In Eupen darf man das.
Die grösste Gefahr in Westeuropa sind die Besserwisser und Brunnenvergifter von Grün/Ecolo. Merkt denn niemand, dass diese Spinner ALLES und NICHTS wollen und dass wir wirtschaftlich/sozial Generationen zurückgesetzt werden sollen?
FALSCH. Lesen Sie die Pressemitteilung im Anhang.
ALso schon erstaunlich, was hier an Unwahrheiten verbreitet wird. Ein Kollegiumsbeschluss muss, um gültig zu sein, vom Bürgermeister UND vom Stadtsekretär unterzeichnet sein. Aber wer hat diese Pressemitteilung unterschrieben? Natürlich die Bürgermeisterin und …. eben die Schöffin als Ecolo-Mitglieder.
Ich glaube nicht, dass es sich um ein Dokument des Gemeindekollegiums handelt. Es wurde nämlich von der BÜRGEmeisterin unterzeichnet.
@Bürgemeisterin
Wo sehen sie eine Unterschrift der Bürgermeisterin die alle anderen nicht sehen?
Werter Don Quichotte, bitten wir doch einfach OD, den offiziellen Kollegiumsbericht (unterzeichnet vom Bürgermeister und Stadtsekretär) zu veröffentlichen. Dann kann man vergleichen, was z.B. im offiziellen Kollegiumsbericht vermerkt ist und welche Ergänzungen oder Abweichungen vom Kollegiumsbeschluss die beiden Ecolo-Mandatarinnen dann aus freien Stücken besagtem Presseartikel beigefügt haben. Der einfachste Weg, hier schnell für Klarheit zu sorgen.
@Mithörer @Don Quichotte @Grün gegen RotBlau – OD wurde von einem Leser gebeten, den offiziellen Kollegiumsbericht zu veröffentlichen. Das geht so direkt nicht, weil die „Pressemitteilung der Stadt Eupen“ in die E-Mail integriert war und nicht als PDF- oder Word-Anhang verschickt wurde. Gleichwohl steht in dem Begleitschreiben wörtlich: „Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übermittle ich Ihnen eine Mitteilung im Namen von Bürgermeisterin Claudia Niessen und Schöffin Catherine Brüll.“ Gruß
@Ostbelgien-Direkt
Danke OD. Das ist also der Beweis, das jemand im Auftrag der beiden Ecolo-Damen ein Gemisch aus Kollegiumsbeschluss und Ecolo-Ideen gemixt hat und es als Mitteilung der Stadt Eupen verkauft hat.
Jetzt müsste man nur noch wissen, wer die elektronische Nachricht letztendlich verschickt hat. War es der Referent der Bürgermeisterin, der Schöffin, ein neutraler Mitarbeiter der Stadt oder war es sogar das Ecolo-Sekretariat im PDG? Fragen über Fragen, …
An Ecolo:
Gebt euch keine Mühe.
Gegen die Fan-Gemeinschaft von Harald Mollers kommt ihr nicht an.
Ein strahlender witziger Minister und auf der anderen Seite eine griesgrämig schauende Bürgermeisterin. Ein Lächeln und etwas mehr Freundlichkeit würden ihr gut zu Gesicht stehen. Das möchten die Wähler.
Jetzt sind wir also schon Fans von Harald nur weil wir den beiden Damen nicht zustimmen?
„Bürgermeisterin und Schöffin von Eupen weisen Gemeinschaftsminister Mollers öffentlich zurecht“
Ist doch klar, Ecolo (Partei der beiden Damen) ist im PDG in der Opposition. Wären sie, bzw. ihre Partei in der Regierung, hätten sie derartiges nicht verlauten lassen. Einfach nur politische Spielchen im städtischen Sandkasten für Erwachsene, weiter nichts!
So viel wir hier über die Form und erneut nicht über den Inhalt diskutiert wird, kann man vermuten, dass die Damen Recht haben. Eigentlich stehen die Forenmitglieder auf Fakten. Um es verständlich auszudrücken. Wenn eine cagnotte gemacht wird und einer erzählt ich hätte nicht eingezahlt, aber mitgetrunken, dann würde ich das auch gerne klarstellen. Und das war es dann auch schon.
Klar, nur wissen Sie, ungefähr 50% unserer Bürokräfte sind damit beschäftigt das der Betrieb sich an „die Form“ hält die der Gesetzgeber vorgibt.
Ansonsten klingelt der Postbote mit dem Bußgeldbescheid zweimal.
Wäre schön wenn sich die, die hauptberuflich uns den ganzen Verwaltungsmehraufwand aufhalsen sich auch daran halten könnten. Darum geht es mir.
Gesetz ist Gesetz. Für jeden eigentlich. Auch wenn man eine Schärpe trägt.
“ in 20 Jahren pro Jahr knapp 13.000 Euro“… das sind ja dann… 650 Euro pro Jahr oder 54 Euro im Monat oder 0,003 Euro pro Einwohner pro Monat…. also wirklich eine Unverschämtheit von Mollers diese unglaublichen Leistungen der Stadt unter den Tisch fallen zu lassen…
“ in 20 Jahren pro Jahr knapp 13.000 Euro“
Das sind dann pro Jahr 13.000 Euro.
Was rechnen Sie sich da zusammen, Sie Ekel Alfred?
Früher investierte die Stadt Eupen noch in eine eigene technische Schule, zahlte zum Beispiel Grundschullehrern für’s „Studium“ nach den Schulzeiten (wo Kinder Aufsicht und kostenlose Aufgabenhilfe erhielten) eine kleine Entschädigung und musste für Berufs- und Grundschulinfratsruktur selbst viel tiefer in die Tasche greifen … heute schreit man sofort nach der DG wenn’s auch nur um einen Euro (oder 0,003) für Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Bildung geht.
Dennoch sind die Gemeindesteuern in Eupen unverändert hoch, wenn nicht noch viel höher (man vergleiche nur mal mit anderen DG Gemeinden im Süden). Doch dieses Steuergeld ist sicher nötig, um Bürger, Immobilienbesitzer und Geschäftsleute so ausgiebig zu kontrollieren und gängeln, wie nur in Eupen üblich oder um seiner „Zentrumsfunktion“ und Anziehungspunkt für allerlei „Bedürftige“ gerecht zu werden …
Nun da Frau Zuhörer scheinbar schon aus dem kleinen Milchglasfenster entschwunden ist und Herr Cremer so freundlich ist hier jeden Stuss zu veröffentlichen (Danke Herr Cremer :) ) hier die Schlussbemerkung:
Ich kenne Frau Bürgermeisterin und Frau Schöffin nicht, vielleicht machen die beiden einen guten Job. Will denen sicher keinen Strick drehen.
Was ich jedoch weiß ist das die Auflagen, die „Formen“ die meine Unternehmung einhalten muss immer abstruser werden, immer zahlreicher. Immer mehr Genehmigungen müssen eingeholt werden um irgend etwas auf die Beine zu stellen. Und ohne es zu wissen macht der Gutgläubige Fehler, aus dem einfachen Grund weil es so so viele Gesetze, Verordnungen und Richtlinien gibt.
Sie alle im Auge zu behalten beinahe unmöglich wird. Und dies eine Stange Geld kostet.
Liebe Politiker kürzt mal bitte an all den „Formen“ bevor ihr euch neue ausdenkt. Danke.
Unser Oberlehrer will sich nicht verstecken! Jetzt hatte er auch seine Pressekonferenz. Und gleich eine Kopie von all den Vorherigen! Jede Menge Betrieb war vor Ort. Ob dabei wohl jeder der Eingeladenen sein Thema dazu beitrug, das kann man nur erahnen? Es waren ganz sicher mehr Agierende zu sehen als interessierte Journalisten! Man kann sich denken das nur so 2-3 Presseleute dabei waren? Das Thema war ja sowas von wichtig und gefragt. Politische Bildung? Die wird dem Bürger zur Genüge vorgelebt, so das diese ihm schon lange über den Kopf total uninteressant geworden ist! Bei dem Getue was überall herrscht, und besonders in Belgien, da kommen die sich so nennenden sehr zahlreichen Vorbilder gewaltig ans wackeln, und verschwinden im Niemansland der Interessenlosigkeit! Diese Leute leben uns den Beruf in ihrer Art und Weise so vor, das das Volk seine Verdrossenheit dazu nur mehr scher zu verdauen hat.
Ideen muss man haben! Gibt es wirklich nichts wichtigeres? Und dann der Rahmen?
Siebt mal ordentlich eure Zunft durch, von oben bis unten. Das wäre mal ein wichtiges Thema.
Lachhaft.