AKTUALISIERT – Zwei Wochen vor der Wahl haben sich in Deutschland die Kandidaten von Union, SPD und Grünen fürs Kanzleramt beim zweiten „TV-Triell“ eine teilweise scharfe Fernsehdebatte geliefert.
Angesichts der Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Zentralstelle des Zolls versuchten am Sonntagabend Armin Laschet (Union) und Annalena Baerbock (Grüne) den SPD-Bewerber und Bundesfinanzminister Olaf Scholz unter Druck zu setzen.
Die Financial Intelligence Unit (FIU) gehört in seinen Geschäftsbereich. Auch mit Blick auf den Wirecard-Skandal musste sich Scholz verteidigen. Insgesamt fiel die Debatte, die diesmal von ARD und ZDF ausgetragen wurde, deutlich kontroverser aus als beim ersten TV-Triell vor zwei Wochen.
In den Wahlumfragen liegt die SPD derzeit deutlich vor der Union, während die Grünen auf einem etwas abgeschlagenen dritten Platz rangieren.
GELDWÄSCHE: Scholz wurde von den Moderatoren gefragt, wie gefährlich die Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Osnabrück in seinem Ministerium im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen FIU-Verantwortliche sein könnten. Er antwortete, die Untersuchungen seien „zur Unterstützung dieser Erkenntnisgewinnung durchgeführt worden, und das hat gar nichts mit den Ministerien zu tun, wo das stattgefunden hat“. Die Ministerien hätten „alles gemacht, was in dieser Frage notwendig ist“.
12.09.2021, Berlin: Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD, l-r), Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) und Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) stehen im Fernsehstudio. Foto: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa
Laschet warf Scholz umgehend Schönrednerei vor. „Sie haben die Aufsicht über (den Bereich) Geldwäsche“, hielt er ihm vor. Es sei unangemessen, wie der Minister im Zusammenhang mit den Durchsuchungen über die Justiz geredet habe. „Wenn die kommen, müssen Sie sagen hier, ich lege alles offen, und denen nicht vorschreiben, wie sie zu arbeiten haben.“
Laschet warf Scholz auch vor, Millionen Kleinanleger hätten im sogenannten Wirecard-Skandal viel Geld verloren, weil er als Minister die Finanzaufsicht nicht richtig ausgerichtet habe. Auch im sogenannten Cum-Ex-Skandal um Steuererlasse für die Hamburger Warburg-Bank in der Zeit von Scholz als Erstem Bürgermeister der Hansestadt attackierte Laschet den SPD-Konkurrenten.
Baerbock betonte zu den Durchsuchungen im Finanzministerium, sie könne von außen nicht sagen, was richtig oder falsch sei. Eines der größten Probleme auch mit Blick auf den Staatshaushalt sei aber, „dass dem Staat rund 50 Milliarden Euro jährlich durch Steuerbetrug, durch Geldwäsche, durch kriminelle Aktivitäten durch die Lappen gehen“.
KLIMASCHUTZ: Laschet und Scholz warfen sich im Zusammenhang mit dem Klimaschutz bei wichtigen Fragen gegenseitig eine Blockade vor. Scholz betonte, die Union habe lange bestritten, dass für den klimagerechten Umbau der Wirtschaft mehr Strom nötig sei. Laschet monierte, die SPD habe Beschleunigungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren verhindert.
12.09.2021, Berlin: Die Moderatoren Oliver Köhr und Maybrit Illner. Foto: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa
Baerbock machte deutlich, mit dem aktuellen Tempo der schwarz-roten Koalition würden Klimaziele deutlich verfehlt. Die nächste Bundesregierung müsse den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorziehen. Bisher ist das Jahr 2038 vorgesehen.
Scholz sprach sich dafür aus, bei der CO2-Bepreisung im Verkehr moderat vorzugehen. Es kaufe sich niemand wegen eines steigenden Spritpreises am nächsten Tag ein neues Auto.
DIGITALISIERUNG: Baerbock, Scholz und Laschet benannten Fortschritte bei der Digitalisierung als dringliche Aufgabe der neuen Bundesregierung. „Wir haben viel gemacht, aber es reicht nicht“, sagte Laschet. Er bekräftigte seinen Plan, im Fall einer Kanzlerschaft ein Digitalministerium einzurichten. Beispielsweise ärgere es ihn „maßlos, dass wir immer noch selbst auf Autobahnen kein Netz haben“.
Baerbock griff Laschet an und sprach sich gegen ein Ministerium aus, das Zukunftsthema Digitalisierung müsse in den Aufgabenbereich des Kanzlerinnenamtes, forderte sie. „Digitalisierung ist oder war, muss man deutlich sagen, die Aufgabe unserer Zeit“, so Baerbock. Beim Glasfaserausbau müsse man staatlich mit eingreifen.
Scholz betonte, dass für die Breitbandinfrastruktur schon viel Geld zur Verfügung gestellt worden sei. „Ich glaube, es liegt schon längst nicht mehr am Geld.“ Es müsse sichergestellt werden, dass mit finanzieller Hilfe des Bundes die Länder und Gemeinden dafür sorgten, dass alle Schulen an das Netz angebunden seien.
MIETEN: Scholz und Baerbock sprachen sich dafür aus, Schranken gegen steigende Mieten zu errichten. Für Städte mit explodierenden Mieten müsse man es auf Bundesebene ermöglichen, Obergrenzen einzuziehen, sagte Baerbock. Scholz erläuterte, neben dem Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr strebe die SPD ein „Mietmoratorium“ an, damit bei Neuvermietungen Mieten nicht mehr so stark steigen könnten.
12.09.2021, Berlin: Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD, l-r), Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) und Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sind wähend des Triells auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: Christophe Gateau/dpa
Laschet legte den Fokus auf Anreize für Investitionen in zusätzliche Wohnungen. Nötig sei „mehr und schnelleres Bauen“. Man müsse etwas machen beim Bauland und die Bauordnung vereinfachen.
KRANKENVERSICHERUNG: Scholz und Baerbock zogen bei Plänen für eine Bürgerversicherung an einem Strang. Die Einführung einer solchen Versicherung, in die alle einzahlen, sei für ihn „eine Herzensangelegenheit schon seit langer Zeit“, sagte Scholz. Besonders werde im Bereich der Pflege deutlich, dass eine solche Versicherung Sinn habe. Auf die Nachfrage, ob er als Kanzler eine Bürgerversicherung zur Bedingung für eine Koalition machen werde, sagte Scholz: „Alles, was in meinem Wahlprogramm steht, ist eine Bedingung. Und dann gucken wir mal, wie weit wir kommen.“
Baerbock betonte: „Ja, ich will den Weg zu einer Bürgerversicherung gehen, die bedeutet, dass viel mehr Menschen einzahlen.“ Der erste Schritt sei, „dafür zu sorgen, dass Menschen, die jetzt privat versichert sind, in die Gesetzliche wechseln können.“
Laschet konterte, er lehne eine Bürgerversicherung ab. „Hier unterscheiden wir uns fundamental.“ Ihn wundere, dass Scholz als Finanzminister angesichts der Erfahrungen in Europa einen solchen Vorschlag mache. Die Einheitsversicherung habe in Dänemark oder Großbritannien ein schlechteres Gesundheitssystem zur Folge.
KOALITIONSFRAGE: Laschet schloss eine Juniorrolle der Union in einer SPD-geführten Bundesregierung nicht generell aus. „Demokraten untereinander müssen nach der Wahl miteinander reden“, sagte er. Zugleich betonte er: „Wir kämpfen um Platz 1.“ Laschet wich der Frage aber insgesamt aus. Man sei momentan nicht bei der Regierungsbildung, sondern „beim Werben um den richtigen Weg für unser Land“.
Scholz legte sich erneut nicht eindeutig fest, ob er eine Koalition zusammen mit der Linken ausschließt. Er betonte aber: „Wer in Deutschland regieren will, muss klare Positionen haben, er muss sich bekennen zur transatlantischen Zusammenarbeit, er muss klar sagen, dass die Nato für unsere Sicherheit unverzichtbar ist, und dass wir unsere Verpflichtungen im Bündnis erfüllen müssen. Er muss sich klar zu einer starken, souveränen Europäischen Union bekennen.“
Baerbock betonte, sie kämpfe mit aller Kraft für einen Aufbruch in Deutschland. „Das geht nur mit Grünen in führender Rolle.“ Sie sagte ebenfalls, nach der Wahl müssten alle demokratischen Parteien miteinander reden. Dabei schloss sie die Linke mit ein. Sie warnte vor einer Gleichsetzung der Linken mit der AfD. Das sei „brandgefährlich“. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden KOMMENTAR auf OD:
KOMMENTAR – Wer „triellt“ am besten im Wahlk(r)ampf? #Bundestagswahl21 #Bundestagswahl @gaborsteingart @OliverPaasch @iweykmans @pascal_arimont @KattrinJadin @ArminLaschet https://t.co/7kbnB8Np0S pic.twitter.com/jfGOKIEzIY
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) September 13, 2021
Eigentlich haben die Deutschen die Wahl zwischen zwei Grinsekatzen, wovon eine langweiliger ist als die andere. Dagegen war Merkel ein Feuerwerk.
@ – Willi Müller
Feuerwerk?.
Hilfe- Schnappatmung , Krankenwagen , Lachanfall .
Laschet, der Pausenclown, trifft Söder, den bayrischen Macher, der die Union hätte führen sollen, um sie über die Landes- und Parteigrenzen hinweg erfolgreich machen zu können, selbst wenn er, entgegen der Aachener Grinsekatze Laschet auch mal polarisiert … Scholz braucht nur möglichst nichts (falsches) zu sagen und freundlich zu lächeln, für seine steigenden Quoten sorgen dann der Flutwitzbold und Prüfungsverhuscherer vom Eisrestaurant und die Abschreibequotenfrau von Grün-Links selbst!
Wenn die SPD (Olaf Scholz) mit den Grünen koaliert, dann wird die CDU (Armin Laschet) ausgebootet.
Der Grinseschlumpf dürfte ein Wahlergebnis von etwa 20 % einfahren – hoffentlich nicht mehr, da die Union in ihrer erforderlichen Selbstfindung mindestens 8 Jahre Opposition benötigt.
Am Wahlabend wird das Geheul seitens der CDU-Granden wohl fürchterlich sein und Schäuble, Strobl, Bouffier, Günther uva. werden vom Erdboden verschluckt sein. Diese Herrschaften haben sich im entscheidenden Moment für die grinsende Niete stark gemacht, obwohl JEDER und sämtliche demoskopischen Indikatoren einen sicheren Sieg im Fall der Nominierung von Söder voraussagten. Dieser Fehlgriff wird die Union teuer zu stehen kommen. Hoffentlich!
Der Grinseschlumpf ist kompetenter als die 2 andern zusammen. Wer am besten Lacht ist zuerst.
AKTUALISIERT – Heute das zweite „TV-Triell“ der Kanzlerkandidaten. https://ostbelgiendirekt.be/laschet-im-wahlkampf-tv-triell-296746
Nur noch 51% der Arbeitnehmer in Deutschland stehen unter dem Schutz eines ordentlichen Tarifvertrags. In den Großstädten können viele kaum noch ihre Mieten zahlen, die soziale Misere ist überall greifbar. In Berlin demonstrieren Tausende für die Enteignung gieriger Wohnungskonzerne. Stattdessen schwadronierten CDU/CSU in den 16 Jahren ihrer Regentschaft, von einem Land in dem Alle gut und gerne leben. Merkel hat das Land gespalten, und Milliarden in Afghanistan versenkt als treue Vasallin eine fehlgeleiteten US Politik.
@ der heilige Josef, die drei genannten Kanzlerkandidaten sind alle für die fortsetzende Einwanderungspolitik und sie werden das Land und die EU weiterhin spalten! Und das ist auch gut so!
heiliger josef
Das ganze muß man von Anfang sehen, mit Schröder fing es an das Unglück, er sorgte dafür daß alles verarmte seine Sparmassnahmen waren ein Schuss in den Ofen, man kann sozusagen totgespart was danach kam Merkel , nach ihrer Wahl sagte sie unter meiner Amtszeit wird sich vieles verändern nur keiner wusste was gemeint war damit heute wissen wir es und können es in den Polizeiberichte lesen
man sagt auch in der Politik geschieht nichts durch Zufall es ist geplant auf lange Sicht , nur war der Plan falsch und alles lief aus dem Ruder
@ – der heilige Josef .
Da Deutschland das vorzeige-Land Europas ist , wissen wir jetzt was auf uns zukommt.
Danke .
AKTUALISIERT – Teils scharfer Schlagabtausch beim zweiten TV-Triell. https://ostbelgiendirekt.be/laschet-im-wahlkampf-tv-triell-296746
Alle Wege führen nach Rom. Es ist egal, wer das Rennen macht, sie führen alle zum gleichen Ziel.
Ich persönlich würde das System auch so einrichten, wenn ich die wäre. Einfacher kann man ja nicht gewinnen. Also ehrlich, wem das nicht auffällt.
https://youtu.be/Agrad3dY5Qc
Amerika macht das auch so. Und in Ländern, in denen das nicht so gemacht wird, wird Krieg geführt, und danach eine eigene Marionette installiert.
Und nach der Wahl wird der Zuschauer des Theaterstücks dazu angehalten, oder gezwungen nicht mitzudenken. Warum sollte er auch. Er hat ja seine Verantwortung abgegeben. Und so verhält er sich auch. Deswegen läuft es auch so gut, wie es läuft.
Aber gut. So ist halt Demokratie. Und die müssen wir ja retten. :-)
Guten Tag Frau Heidelberg, Genau so ist es!!!!
Das Leben ist ein dummes Spielchen der Vorteilsnahme, ganz einfach gestrickt und kompliziert verpackt.
Das ist so damit man den sogenannten Schlauen nicht auf die Schliche kommt.
Darum wird es so weiterlaufen wie es läuft.
Bis der letzte Mensch an seiner eigenen Scheiße erstickt.
„Laschet vor Ort“ oder „Politik und Realität“
https://cdnext.funpot.net/bild/funpot0000676692/30/Guter_Tipp.jpg
Die anderen machen es auch nicht besser.
Guido in die Bütt! Wer so früh so viel so oft FUN versprüht muss unbedingt in die STEIKA. Alaaf und Helau!
@ – Guido Scholzen
Wie wollen die Anderen es auch besser machen ?
Die haben sich doch fast alle in einer Situation
reingeritten , bei der sogar das Pferd ein lachkrampf
bekommt .
den Kram hab ich mir zapping-mäßig ca.20 Minuten angeschaut.🤮🤮🤮
Wenn die schon ALLESAMT daherkommen mit Klimaschutz (Barbock will auf jedes Dach Solar montieren bevor der Klimaschutz zu teuer wird???🙄???), und ALLE meinten, dass die Impfung gegen Corona fortgeführt werden soll (ohne das Wort Pflicht zu oft zu erwähnen, und Baerbock sprach sich sogar für permanente flächendeckende tests aus von der Schule bis Arbeitsplatz); und dass es im Jahr 2015 richtig war, 1 Million Menschen ins Land zu lassen GEGEN JEDES GESETZ… Gute Nacht Deutschland, gute Nacht Europa.
Diese professionnellen Idioten, getrieben vom nahenden Weltuntergang durch die Erd-erwärmende Klimakatastrophe, wohnen wirklich in einer perfekten Fantasie-Welt. Dagegen sind die biblischen Armageddon-Geschichten der Zeugen Jehovas die reinsten Grimm-Märchen von Gestern.
Aber die deutsche Politik muss sich insgesamt darum kümmern, denn am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Und wenn die Welt trotzdem untergeht, ist D’land eben schuld dran, (obwohl D’land es versucht und die anderen nicht.)
Da geht man besser gar nicht zur Wahl und bleibt zu Hause, sonst gehört man auch zu den Ja-Sagern, die Deutschland zum Hippie-Staat degradieren.
KOMMENTAR – Wer „triellt“ am besten im Wahlk(r)ampf? https://ostbelgiendirekt.be/tvtriell-wahlkrampf-kommentar-296902
Das Eigenartige bei den Kommentaren hier ist, dass kaum jemand eine Alternative zu diesen Politikern sieht oder vorschlägt. Da bliebe ja eigentlich auch nur Söder, aber der will sich nicht die Finger verbrennen.
Keiner der drei hat das Charisma, ein Land wie die BRD zu führen. Ich würde eher darauf achten, wen denn der eine oder andere in die Bundesregierung nehmen würde.
5/11
Um Ihnen einen Gefallen zu tun, habe ich jetzt mal über Alternativen nachgedacht.
Wie wäre es dann mit jemandem der sich nicht mit
einem selbstgemalten Märchenbuch vor die Kamera stellt,?
sich nicht ständig selber auf die Schulter klopft, ?
keine Märchen aus der Vergangenheit erzählt ,?
so wie die Märchen der anderen für die Zukunft in Frage stellt?
Mir fällt da eigentlich nur eine Person ein ,
die den Zustand in Deutschland genau so beschreibt wie er ist,
und die das auch aus Überzeugung ändern möchte ,
ob sie es am Ende schaffen würde, ist natürlich eine andere Frage , aber zu verlieren hat man nichts .
und mir fällt da eigentlich auch nur eine Person ein die das realisieren könnte ,und das ist Sahra Wagenknecht.
Da unsere deutschen Nachbarn aber dazu neigen immer dasselbe zu wählen, kann man damit rechnen das weitere Märchenbücher auf den Markt kommen.
Ich denke aber auch dass ein großer Teil , die sich immer wiederholenden Märchen nicht mehr hören und lesen möchten.
Soweit ich weiß gibt es in Deutschland ja auch keine Wahlpflicht, deshalb könnte es auch gut sein dass es eine Wahl wird unter dem Motto :
-stell dir vor es sind Wahlen und keiner geht hin-
@ 5/11
Immer, wenn die Politik Mist baut, kann man darauf wetten, dass irgendein Klugscheißer daher kommt und die Kritiker auffordert, es doch besser zu machen. Sehr gern. Aber dann lasst mich auch und funkt mir nicht bis in die intimsten Bereiche meines Lebens hinein.
Zur Alternative noch ein Wort (bei Twitter gelesen): Und wenn der vierte Kanzlerkandidat ein Sack Zement wäre, meine Stimme hätte er.
Drei, die nicht kapabel sind! Die Bärböck hat sich es selber verdaddelt, und die Grünen sind noch zu Grün! Der Scholz ist ne trockne Pflaume, der jetzt Angst hat vor der Staati, auch noch gehörig Dreck am Stecken von der Wirecard Sache und Cum Ex Skandal, sind 2-3 dicke Sachen wo es schnell Bergab gehen kann!? Der Armin hat sich die Sache verlacht! Er ist mir zu zappelig und undurchsichtig! Die BRD wird sehr schnell die Angela vermissen! Eine ruhige Frau, welche Weltweit ein sehr hohes Ansehen geniesst! An der kann keiner der Dreien tippen! Allemal nicht „apt“!
Ein Lump, der bis zum Hals im Wirecard-Sumpf steckt, eine Profi-Fälscherin und Diebin und einer, der von sich behauptet, er stamme von Karl dem Großen ab. Na denn…
@ – Flippson
😅👍😂