Als Oliver Paasch beim Neujahrsempfang von ProDG ankündigte, er strebe das Amt des Ministerpräsidenten der DG an, glaubte ich zunächst an ein abgekartetes Spiel zwischen ihm und Karl-Heinz Lambertz (SP). Man würde nur so tun, als gäbe es ein Duell um den Posten des Regierungschefs, in Wirklichkeit aber sei längst geklärt, wer von den beiden unter welchen Voraussetzungen Ministerpräsident werde. Dachte ich.
Inzwischen vermute ich eher, dass dies alles nicht so verabredet wurde, sondern dass Lambertz und Paasch tatsächlich ohne vorherige Absprachen um die Teilnahme an der künftigen Regierungskoalition und den Posten des Regierungschefs kämpfen werden. Ich sage Ihnen auch warum.
Bei der Pressekonferenz der SP am Donnerstag (siehe Bericht an anderer Stelle) hat Lambertz keine Koalition ausgeschlossen, nicht einmal eine mit Vivant. Eine Koalition, so gut sie auch funktioniert habe, sei keine „Liebesheirat“, sondern immer nur ein Zweckbündnis auf Zeit, sagte der Ministerpräsident.
Die Musik wird anderswo gespielt
Wer also glaubte, Lambertz würde irgendwann – spätestens 2019 – Oliver Paasch den Posten des Ministerpräsidenten freiwillig überlassen, der wird womöglich eines Besseren belehrt. Denn man sollte nicht vergessen, dass Lambertz und Paasch zwar seit 2004 Partner sind, aber keine Parteifreunde. Weshalb sollte ein Sozialist einem ProDG-Mann kampflos Platz machen?
Es gibt aber noch einen anderen wichtigen Grund, weshalb sich Lambertz alle Optionen offen hält. Niemand vermag heute vorherzusehen, wie sich nach dem 25. Mai die politische Landschaft in Belgien darstellen wird.
Welche Koalitionen wird es in der Wallonie, in Flandern, in Brüssel und auf föderaler Ebene geben?
Das große Ziel „Belgien zu viert“
Lambertz hat noch ein ganz großes Ziel: das „Belgien zu viert“, von dem er unaufhörlich spricht. Es ist für ihn fast schon eine Obsession.
Um dieses Ziel zu erreichen, braucht er nicht unbedingt Oliver Paasch und die ProDG, sondern vor allem einflussreiche Verbündete in Namur und Brüssel. Dort fällt die Entscheidung, ob die DG in Zukunft ein gleichberechtigter Teilstaat in einem Belgien der Regionen sein wird.
Sollte Elio Di Rupo oder wer auch immer von Lambertz verlangen, dass die Bildung von gleichfarbigen Koalitionen auf allen Ebenen eine wesentliche Voraussetzung auf dem Weg zu einem „Belgien zu viert“ ist, dann wird Lambertz alles tun, um diese Forderung zu erfüllen, sofern dies nach dem 25. Mai in der DG rein arithmetisch auch möglich ist.
Nicht ganz ohne Risiko
Sollte es also zum Beispiel in der Wallonie (wieder) ein Bündnis zwischen PS, CdH und Ecolo geben und dort der Wunsch geäußert werden, dass sich auch die DG dieser Konstellation anpasst, dann ist durchaus denkbar, dass es in Eupen auf Betreiben von Lambertz eine Koalition von SP, CSP und Ecolo gibt, falls diese drei denn überhaupt zusammen eine Mehrheit haben sollten.
Indes könnte für Lambertz der Schuss auch nach hinten losgehen, wenn es im PDG zu einer Koalition ohne die SP käme. Womöglich hat der amtierende Ministerpräsident für sich entschieden, dass es sich für ihn und die SP trotzdem lohnt, das Risiko einzugehen.
Mag sein, dass der Wahlkampf viel langweiliger wird, als mancher vermutet. Der Wahlabend und die Tage danach versprechen jedenfalls sehr spannend zu werden…
GERARD CREMER
Siehe auch Artikel „Antoniadis Europakandidat der SP – Lambertz will mehr als 20%“
Am Ende passiert Lambertz, was 2012 in Kelmis dem Grosch passiert ist. Der spielte auch Stratego und ging baden.
-Wenn man das denn liest hier oben,mit den Aussprachen,da haste keine Wörter mehr!
-Selbst mit Vivant schliesst MP Lambi eine Koalition nicht mehr aus!?Typisch!Was er schon bis jetzt über diese Partei hergezogen hat,geht ja nicht mal auf eine Elefantenhaut!Grober geht’s nimmer!Und dann noch so tun als ob!?
-Und seine Zielvorgabe von etwas über 20% der Stimmen zu erreichen,und damit den MP Sessel wieder mal zu besetzen,dass spricht nur von purem Machtdenken!Eine Partei die 1/5 der Wählerstimmen erhielte,hat nichts,aber auch gar nichts auf dieser Position zu suchen!Basta,sagte der Gerd!
-Und dann das ewige Gedöhns um die Vierte Region!Fragt doch mal die Bürger,wollen die sowas überhaupt?!Es geht denen einzig und allein um Machtgeklüngel und sonst gar nix!
-Arme Politik,wie bist du tief gesunken!Herr Antonius sitzt seit ein paar Monaten im Eupener Stadtrat,ab Mai will er schon mit den Amis über den Klimaschutz reden!Als wenn die auf Ihn gewartet haben…!
-Steigt mal allemal,Ihr Politiker,vom hohen Ross runter!Fangt mal in Eurem Umfeld an die Strukturen zu verschlanken,damit zu sparen!Schafft mal alle,bzw. ein Teil eurer zahlreichen Nebenjobs ab!Denn viele derselben sind total überflüssig und überzählig!Das gesparte Geld könnte in sehr wichtigerem investiert werden,wo auch dann ein jeder etwas davon hätte!
-Warum sind die Bürger wohl so Politverdrossen!?
-Eben darum!
Also wenn der Lambertz meint, die CSP würde mit dem eine Koalition machen und auf der Nelles würde nicht MP, dann sollte man ihn vielleicht medizinisch auf Wahnvorstellungen untersuchen.
Aber egal wierum man es dreht, der Lambertz hat sein Auge auf den Posten des Generalsekretärs von so einer euregionalen Sache gelegt. Gehalt und Statut ist dabei mit dem eines Kommisars der EU-Kommission zu vergleichen. Da hat er Macht und Einfluss und muss sich nicht mit so lästigen Fragen aus der Opposition beschäftigen, die nach einem Jahr immer noch nicht aufgeben wollte.
Ist mir recht, soll er da seinen Mist bauen gehen…
Sozialisten MASSIV abwählen !!
Lambertz sollte Schluss machen. Es könnte für ihn die Wahl zu viel sein. Er wäre nicht der erste Politiker, der nicht rechtzeitig den Absprung schafft.
Die Wahl wird ganz anders ausgehen, als man denkt. Ich schließe eine Überraschung wie im Jahre 2012 bei der Gemeindertswahl in Kelmis nicht aus, auch wenn mir heute nicht klar ist, wer die Alternative zu Lambertz und Paasch sein soll. Aber war Louis Goebbels vor der Wahl eine Alternative? So wie Grosch hat sich auch Lambertz abgenutzt. Er schmort nur noch im eigenen Saft, spricht nur noch von Außenbeziehungen und Belgien zu Viert. Die DG ist ihm eine ganze Kragenweite zu klein geworden. Deshalb rast er jetzt durch ganz Europa und will sich auf internationalem Parkett profilieren.
Was bis jetzt fehlt sind Ansage
WER mit WEM und
WER ohne WEN.
Bei Letzterem hat sich bis jetzt nur Berens mit der klaren Ansage „ich ohne den Grömaz“ hervorgetan.
Wen ich das richtig verstehe wird Berens das einen Bonus einbringen, einen OHNE-ihn-Bonus. Andere Gruppierungen haben sich nicht zu so etwas durchgerungen. Man könnte den Grömaz dann laut schreien lassen oder ihn in Schachclubs Taktik und Strategie spielen lassen.
Senfgeber, was ist, wenn der Grömaz Ihnen einen lukrativen Posten anbietet? Werden Sie dann zum „SenfNEHMER“?
Das Wort Moral sucht man bei Ihnen vergeblich, immerhin stellen Sie in diesem Zusammenhang keine Inhalte sondern Geld in den Mittelpunkt.
Ich selber brauche ein solches narzisstisches Schmierentheater und einen von den Steuerzahlern finanzierten „lukrativen Posten“ nicht.
Apropos „vor 15 Jahren … „. Da bestand die „Taktik und Strategie“ darin, ein Vorwahlabkommen abzuschließen, das nach der Wahl nichts mehr galt. Aber so ist das eben wenn es um die Pfründe geht, da bleiben Anstand, Integrität und Moral schon mal außen vor.
Stellt sich nur die Frage ob Berens mit eigener Liste oder mit Vivant? Falls die getrennt antreten, nehmen sich beide Stimmen aus dem (Eifeler) Protestlager weg.
WER mit WEM? Wenn’s für eine Koalition aus CSP, PFF und ProDG reicht, halte ich das für denkbar. Inhaltlich nicht unüberbrückbar, personell vllt. einfacher als Lambertz und CSP…
Was macht eigentlich der Baumgarten? Der wird sich doch diese Gelegenheit sicherlich nicht entgehen lassen.
Hat der sich schon geäußert ?
Bester Chefredakteur und Herausgeber des Ostbelgieninfo,
grabe in deinen Archiven oder Gedächtnis nach und berichte mal darüber wie vor 15 Jahren eine in Eupen schon beschlossene Koalition in Namur gekippt wurde …
Dann wissen auch die jüngeren Leser wieviel Demokratie in Ostbelgien zählt
Unterm Strich glaube ich, dass der Wahlkampf, die Wahl und das, was danach kommt, viel spannender wird, als manche jetzt vermuten…
Überm Strich übrigens auch ;-)
Interessante Analyse, Herr Cremer.
Siehe auch meinen Redebeitrag im ausfühlichen Bericht vom 24. September 2012, Seite 12.
Gruß
KHB
Kann sein, dass Lambertz und Paasch schon auf dem SPD-Parteitag geklärt haben, wer Minister-Präsident wird. Wenn man aber sieht, wie die beiden während der PDG-Debatten miteinander rumflachsen, dann bin ich mir ganz sicher, dass sie ihr Schicksal wie siamesische Zwillinge aneinander verbunden haben. An diesem Tandem kommt man kaum vorbei.
Den Beiden ist vermutlich egal wer Minister-Präsident wird. Hauptsache dabei!