Politik

Flüchtlinge: Paaschs Aufruf ist für Vivant „politische Profilierung“ – Auch CSP und Ecolo reagieren

Die Flüchtlingskrise hält weiter an, ein Ende ist nicht in Sicht. Foto: dpa

Mehrere Fraktionen im DG-Parlament haben auf die Initiative von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) reagiert, der zu einem „Zeichen der Solidarität“ mit den im Lager Elsenborn untergebrachten Flüchtlingen aufgerufen hatte (siehe Bericht dazu an anderer Stelle).

„Ostbelgien Direkt“ veröffentlicht am Ende dieses Artikels die Stellungnahmen von CSP, Ecolo und Vivant in voller Länge.

CSP: Mit Gefühl und Verstand vorgehen

Die CSP-Fraktion geht in ihrer Pressemitteilung gar nicht auf den Vorstoß von Ministerpräsident Oliver Paasch ein, sondern bezieht grundsätzlich Stellung zur augenblicklichen Flüchtlingskrise. Um diese zu lösen, seien sowohl Gefühl als auch Verstand gefragt. Schon gar nicht sei die Flüchtlingskrise national zu lösen.

Ecolo: Bevölkerung vor Ort nicht übergehen

Für Ecolo ist das von Paasch geforderte gemeinsame „Zeichen der Solidarität“ zwar „ein guter Anfang“, allerdings dürfe die Bevölkerung der Gemeinde Elsenborn „nicht übergangen werden“. Deswegen fordert Ecolo, dass die Gemeindeverantwortlichen und die Regierung der DG sich im Vorfeld der Aufnahme von Flüchtlingen in Elsenborn den Fragen der Bevölkerung stellen und „mit ihnen die Wege des Zusammenlebens besprechen“.

Vivant: „Politische Profilierung“

Für die Vivant-Fraktion darf man die wahren Hintergründe der Flüchtlingskrise nicht außer Acht lassen. Die USA und die EU tragen laut Vivant eine große Mitverantwortung an den Zuständen in diesen Ländern und an dem Vertreiben der Menschen aus ihrer Heimat. Insofern sind die aktuellen Solidaritätsbekundungen aller europäischen Politiker „eine große Heuchelei“.

Bei der geplanten Aktion von Herrn Paasch, geht es dem Ministerpräsidenten nach Meinung von Vivant in erster Linie um „politische Profilierung“. (cre)

HIER die Pressemitteilung der CSP zur Flüchtlingskrise im vollen Wortlaut

HIER die Pressemitteilung von ECOLO zur Flüchtlingswelle im vollen Wortlaut

HIER die Pressemitteilung von VIVANT zum Thema Flüchtlinge im vollen Wortlaut

Siehe auch Artikel „Paasch will Zeichen der Solidarität für Flüchtlinge in Elsenborn setzen“

65 Antworten auf “Flüchtlinge: Paaschs Aufruf ist für Vivant „politische Profilierung“ – Auch CSP und Ecolo reagieren”

    • Ist euch noch nicht aufgefallen, dass Vivant für alles und immer einen Schuldigen hat und zu allererst mit Fingern auf andere zeigt. Habt Ihr Vivant auch schon mal irgendwo gesehen, wo nicht nur zerredet, sondern angepackt wird: im Unterricht, bei der Kultur, bei sozialen Projekten, oder gleich wo ? Ich nicht !

  1. Politische Profilierung ist Teil des Geschäftes, das kann man dem Paasch nicht vorwerfen, das tun alle. Bleibt nur die Frage wie der DG Häuptling sein Unterrichtswesen auf den Zustrom von Asylanten vorbereitet. Da ist es mit Worten alleine nicht getan….

      • Normal heisst nicht gut. In der Mediendemokratie zählt eben nicht das bessere Argument sondern die beste Show. Politiker heißt heute das Fähnchen im Wind halten. Typen wie Wehner oder Strauss hätten heute keine Chance mehr, die waren zu kantig und nicht so aalglatt um bei Bedarf in jeden Hintern zu flutschen….

        • Das will ich mal sehen, ob Wehner oder Strauß keine Chance hätten, es könnte auch sein, daß so ein Charakter, wenn er denn mal kommt, den ganzen Medienbetrieb links liegen lässt und die Politik aufrollt.
          Ich kann eh nicht verstehen, daß immer noch so viele Menschen die traditionellen Massenmedien nutzen. Aber so schnell wie es mit denen bergab geht, dürfte der Spuk in zehn Jahre vorbei sein.

          Wenn ich Ihren Beitrag richtig verstehe, halten Sie den Paasch für einen, der aalglatt in jeden Hintern flutscht. Das hätte man nicht besser formulieren können.

  2. Kommentator

    Mit der Politik ist es wie mit dem Wind,immer aus verschiedenen Richtungen blasen.
    Bekommen aber selbst im eigenen Land,hier vor unserer Haustür solche Dinge nicht im Griff.
    Hier werden die Armen stets übersehen und übergangen.
    Grosse Redner,aber nix dahinter!Viel Eigenlob und Profilierung sonst nichts!

  3. Klaus&Klaus

    WAS (deutsche) GRÜNE WIRKLICH WOLLEN (dürfte bei den belgischen nur unwesentlich anders sein)

    *Abschaffung der »Vorrangprüfung«: Bisher müssen Arbeitskräfte aus Deutschland oder der EU einen bestimmte Arbeitsplätz besetzen. Weg damit!
    *Ein neues Einwanderungsgesetz, das mehr Menschen die Möglichkeit gibt, einzuwandern.
    *Einen leichteren Familiennachzug – ohne Sprachtests im Herkunftsland.
    *Zulassung des Kommunalwahlrechts für MigrantInnen.
    *Mehr Menschen ermöglichen, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben.
    *»Illegal« lebenden Menschen (ohne Aufenthaltsrecht) in Deutschland (kostenlosen) Zugang zu medizinischer Grundversorgung beschaffen und ihre Kinder (kostenlos) in Kindergärten und Schulen unterbringen.
    *Flüchtlingen muss von Anfang an (kostenloser) Zugang zu Bildung, Integrationskursen, Spracherwerb, dem öffentlichen Personen- und Nahverkehr sowie Kommunikationsmedien ermöglicht werden.
    *Großzügige Bleiberechtsregelung.
    *Sofortige Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
    *Sofortige Aufhebung der Residenzpflicht.
    *AsylbewerberInnen und Menschen mit Duldung haben ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
    *Essenspakete und Gutscheine in Bargeld umwandeln.
    *Schutz von Klimaflüchtlingen und Umweltvertriebenen.
    *Keine Inhaftierungen mehr für minderjährige Straftäter.
    *AsylbewerberInnen und deutsche Staatsangehörige müssen bei den Sozialleistungen gleichgestellt und gleich behandelt werden.
    *Eigene Wohnungen für Flüchtlinge (u.a. »private Mietwohnungen«).
    *Überführung von Flüchtlingen in die gesetzlichen Krankenkassen.

  4. Ostbelgien Direkt

    In einem Satz zu der Stellungnahme von Vivant muss es richtig heißen: „…geht es dem Ministerpräsidenten nach Meinung von Vivant um politische Profilierung…“ (und nicht „nach Meinung von Paasch“). Gruß

  5. Hirn ein

    Im Moment gibt es doch keinen Grund, Angst vor den Menschen im Lager Elsenborn zu haben. Warten wir doch mal ab, wie es weitergehen wird. In der Not muss man Helfen! Das Lager Elsenborn ist groß genug. Das einzige was unsere Behörden und Politiker machen können, ist den Menschen zu helfen die hier ankommen. Die Probleme und Ursachen müssen an anderer Stelle gelöst werden, wenn der Wille dazu vorhanden ist. Einige Dinge sind schon Merkwürdig in diesem Flüchtlingsdrama. Als die USA mit ihren Verbündeten in den Irak-Krieg zogen, ware ein ganzes Land in wenigen Wochen eingenommen. Wenn der Wille zum Handeln wirklich vorhanden wäre, dann dürften die paar IS-Terroristen kein Problem darstellen. Man lässt aber lieber den IS gegen Assad kämpfen, dann brauch man schon selber keine Leute zu schicken. die Taktik ist klar. Wenn der IS Assad gekillt hat, dann kommen die USA und der Rest als grosse Befreier. Opfer ist wie immer die Bevölkerung. Eine andere Frage die ich mir stelle und das bitte nicht falsch verstehen, aber weshalb bekommen die Flüchtlinge keine Hilfe oder Unterschlupf bei den reichen Länder aus der Golfregion? Entweder bekommen wir das nicht in den Medien gezeigt oder da passiert wirklich nichts! Die Welt ist einfach ausser Kontrolle…

  6. stratege

    Der EU Parlamentarier kümmert sich……
    Um sehr dringende Sachen bzw Produkte
    Bis November wird er einen Text vorbereiten den er und die CSP verkünden wird.
    Bis dann sind ja keine weitere dringende Maßnahmen für Flüchtlinge erforderlich
    Das nennt man handeln im richtigen Moment .

  7. Die ganze Flüchtlings Katastrophe kommt zum Teil aus der Politik und der andere Teil von der Religion . Doch denke ich von der Politischen Seite ist ein ganz anderes Niveau da am Ruder wie Paasch und Co !!!

  8. Peinlich

    Peinlich ist was Vivant von sich gibt. Im Grenz Echo steht, das alle Parteien bei Paaschs Appell mitmachen. Ich finde gut, dass die Parteien hier so reagieren. Viel besser als die Reaktionen von anderen Politikern in Belgien. Klare Ansage gegen Rechtsradikalilsmus ist nötig! Ich finde hier nur Vivant peinlich!

    • Die anderen Parteien haben schon seit Jahrzehnten ja nichts anderes gemacht, als das Land runterzuwirtschaften, da ist es klar, daß die sich jetzt auch an der weiteren Zerstörung beteiligen.
      Es läuft alles auf einen Bürgerkrieg mit anschließender Reconquista hinaus.

    • Ich kann mir bei einigen Familien vorstellen, daß sie noch vor wenigen Generationen Christen waren, aber damals wegen der dauernden Repression zum Islam konvertierten und jetzt quasi zu ihren Wurzeln zurückkehren.
      Ich kenne einen (ex-)sunnitischen Kurden, der mir erzählte, er hätte sich immer gefragt, warum bei seinen Eltern im Haus überall Pfauenbilder hängen. Im Glauben der Jesiden erschuf der Pfau die Welt. Wahrscheinlich ist die Familie anfangs nur zum Schein zum Islam konvertiert und im Laufe der Zeit wurde sie dann wirklich islamisch, ohne die alten Traditionen ganz aufzugeben, aber auch ohne sie noch ganz zu verstehen.

    • Hermann-Joseph M

      Die Volksverarschungs- und Verblendungsmaschinerie läuft zurzeit auf Hochtouren. Solche Meldungen – vor allen Dingen von der deutschen Presse – sind bis auf Weiteres mit großer Vorsicht zu genießen.

      • Politikus

        „….. vor allen Dingen von der deutschen Presse – sind bis auf Weiteres mit großer Vorsicht zu genießen.“

        Nicht nur die Aussagen in der deutschen Presse sind mir Vorsicht zu genießen, viel mehr noch etwa die der deutschen Bundeskanzlerin Vor ein paar Tagen hatte diese in einem Gespräch mit Bürgern
        in einer Gesprächsrunde, einer Bürgerin, welche sich besorgt über den Islam in Deutschland an Frau Merkel wandte, dieser entgegnet : „Der Islam GEHÖRT zu Deutschland“.Wir erinnern uns, dass EX-Bundespräsident diesen Satz auch schon mal getätigt hatte.. Solche Aussagen sind Wasser auf den Mühlen bestimmter Leute! Sie sollte mit solchen Formulierungen eher zurückhaltend sein.

  9. marcel scholzen (eimerscheid)

    Vivant hat die Problematik um die Fluechtlinge durchaus richtig analysiert und gut erklaert. Gleichzeitig nutzt Vivant die Gelegenheit sich damit zu profilieren, genau wie die anderen Parteien, und Stimmung fuer sich zu machen. Ist also nicht besser und nicht schlechter als die anderen Parteien.

    Es handelt sich um einen vergeblichen Versuch sich von den „anderen“ abzuheben und moralisch besser da zu stehn. Sind genau wie die „anderen“ Teil des Polit-Zirkus. Eine weitere Schlacht im Kampf gegen „das System“ und deren Vertreter. Don Quichote und Sancha Panza planen bestimmt schon den naechsten Angriff auf die Windmuehlen des Establishments. Heute schein Rosinante ja ne Extraportion Hafer bekommen zu haben.

    • Marcel Scholzen (Eimerscheid)

      Dieser Vorschlag ist naiv und realitaetsfern. Zeugt nur davon, dass man von der Fluechtslingsproblematik keine Ahnung hat. Die meisten Fluechtlinge haben ja kein Geld, um das alles zu bezahlen. Haben fast alles fuer ihre Flucht ausgegeben. Und wer sollte solchen Menschen Kredite geben ? Eine gewoehnliche Bank oder Kreditinstitut bestimmt nicht, die wollen Garantien.

      Das einzige was man machen kann, ist eine vernuenftige Wirtschaftspolitik, die es ermoeglicht Hunderttausene neue Arbeitsplaetze zu schaffen, um diese Menschen in Lohn und Brot zu bekommen, so dass sie dem Staat nicht auf der Tasche liegen. So aehnlich wie in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg. Wenn damals im zerstoerten Deutschland und Europa ein „Wirtschaftswunder“ moeglich war, so waere das auch heute machbar. Alles eine Frage des politische Willens und Wollens.

      • Baudimont

        Flüchtlinge auf Kredit:
        Wenn diese Flüchtlinge so arm sind, frage ich mich, woher haben die soviel Geld für die gefährliche Überfahrt übers Mittelmeer ? Falls Sie kein Geld haben müssen diese Flüchtlinge arbeiten, um diesen Kredit zurück bezahlen! | Und es sind bis circa 75 Prozent junge männliche Asylanten. Nichts ist GRATIS !

          • Baudimont

            Wir haben kein Geld mehr und auch kein erspartes Geld ( Wir haben alle nur Schulden und hinterlassen zukünftigen Generationennur Schulden und Chaos) weil wir zahlen Steuern an einem korrupten Asozialstaat, müssen wir mit noch weniger auskommen ?
            Wieso schenkt einfach unsere Asozialstaat, alles an den Flüchtlingen ? Dadurch geht unser „Alters und sozialversicherungsfinanziertes Vorsorgesystem GANZ KAPUTT WEIL NICHTS IST GRATIS !

            • Öppe Alaaf

              So ein Quatsch wieder mal: Wenn Sie kein Geld haben, kriegen sie Sozialhilfe. Die wird bezahlt von Allen, die Geld haben, also vom Steuerzahler.

              Also Frau B: Entweder sie erhalten Sozialhilfe und sollten zum Thema „Teilen“ den Ball flach halten, oder Sie zahlen Steuern, weil Sie mehr haben, als andere. Dann klingt Ihre Argumentation auch nicht besser.

      • R.A. Punzel

        @Marcel Scholzen (Eimerscheid): … „eine vernuenftige Wirtschaftspolitik, die es ermoeglicht Hunderttausene neue Arbeitsplaetze zu schaffen…“

        Sehen viele genauso wie Sie, aber dann bitte die Arbeitsplätze in den USA, China, Russland, reichen Arabischen Staaten schaffen.

        Hä?, wird die Antwort lauten, wir (o.g. Staaten) haben doch dafür gesorgt, dass ihr die „Arbeitskräfte“ bekommt.

        Die Regierenden sind uns „normalen Bürgern“ ja IQ-mäßig haushoch überlegen:

        http://www.der-postillon.com/2013/12/wissenschaftliche-sensation-schimpansen.html

  10. Mein Sohn tritt dieses Jahr in’s Arbeitsleben ein. 6 Jahre Primarschule, 6 Jahre Sekundarschule, 5 Jahre Uni um im ersten Arbeitsmarkt problemlos einsteigen zu können. Parallel kommen tausende ohne jede Kenntnisse in das Land und die Politik will uns erzählen dass man die problemlos in den ersten Arbeitsmarkt integrieren können? Ja, dass man die sogar brauche!! Das ist einfach gelogen, und ich lasse mich nicht gerne anlügen. Also Herr Paasch wie sieht Ihr Plan aus angesichts der zu erwartenden Neubürger in Ostbelgien? Schule und Arbeitsmarkt werden wie damit umgehen? Sagen Sie doch einmal etwas dazu, jenseits aller Betroffenheitsretorik, denn die hilft niemandem wirklich weiter….

    • Hiesiger

      Genau, so denke ich auch. Meinen Kindern habe ich eingebläut sie müssten einen Schulabschluss erreichen um in der heutigen Zeit mehr Chancen auf einen Abeitspatz zu haben. Muss diese ganze Schar an Flüchtlingen auch zuerst diesen ganzen Prozess durchlaufen oder werden für diese Leute im Vergleich zu unseren hiesigen Jugendlichen vielleicht Extrawürste gebraten? Sollte dies sich bewahrheiten lieber Herr Paasch, werte Politiker dann würde ich sie am liebsten in ihr Hinterteil treten.

    • Bullrich

      K.H. Paasch wird Ihnen etwas erzählen von Menschlichkeit, Solidarität, Integration und … dass der Islam natürlich auch zur DG gehöre. Ein fertiges Konzept liegt vermutlich noch nicht vor, aber man arbeite mit Hochdruck daran. Bleibt zu hoffen, dass PRO DG nicht als CONTRA DG in die Geschichte unserer Gemeinschaft eingehen wird.

    • „Mein Sohn tritt dieses Jahr in’s Arbeitsleben ein. 6 Jahre Primarschule, 6 Jahre Sekundarschule, 5 Jahre Uni um im ersten Arbeitsmarkt problemlos einsteigen zu können“.

      Selbst mit solchem oder ähnlichem Abschluss bekommt noch nicht jeder einen Job!

      „Parallel kommen tausende ohne jede Kenntnisse in das Land und die Politik will uns erzählen dass man die problemlos in den ersten Arbeitsmarkt integrieren können? Ja, dass man die sogar brauche“.
      Genau, mit diesen blödsinnigen Aussagen versuchen uns die Politiker zu verarschen!
      Wo sind denn da massenhaft Qualifizierte dabei? Für Unqualifizierte gibt es hier für Einheimische ja schon kaum Beschäftigungsmöglichkeiten, abgesehen von wenigen Ausnahmen.

  11. Ortsansässiger

    @Peinlich
    Im Grenz-Echo, erschienen vor einigen Tagen stand geschrieben… „Denn ab dem Zeitpunkt, an dem die Flüchtlinge ihr Aufenthaltsrecht bekommen und beschließen, in der DG zu bleiben, ist es die Aufgabe der Gemeinden und der Gemeinschaft sie in unsere Gesellschaft zu integrieren.“ Sie scheinen ja so genau Bescheid zu wissen. Dann erklären sie mal; Ansonsten sind sie für mich ein unqualifizierter Quatschkopf.
    So stehts im Grenz-Echo. Aber Hallo, ich dachte, die Flüchtlinge würden, sobald die kriegerischen Auseinandersetzungen beigelegt sind, wieder zurück wandern in ihr Heimatland und dort am notwendiigen Neuaufbau tatkräftig mitarbeiten. Aber nein, jetzt geht man von offizieller Seite sogar schon davon aus, dass viele überhaupt nicht mehr zurück wollen. Wenn unsere Politiker der Bevölkerung doch nur vorher klar sagen würden, was da abgeht! Ich fühle mich sowas von verarscht!

    • Peinlich

      Wenn ein Kriegsflüchtling anerkannt ist und dann wirklich bei uns bleiben will muss man integrieren. Ist doch logisch! Aber von denen wird kaum jemand hier bleiben. Die wollen alle zurück zu ihren Familien, wenn der Krieg vorbei ist, oder nach Deutschland oder à limite nach Brüssel, aber ganz sicher nicht in Elsenborn bleiben, weil sie da keine Zukunft auf Arbeit haben. Die haben keine Sonderrechte! PS ich bin auch Ortsansässiger. Seit 58 Jahren!

      • Ortsansässiger

        @Peinlich
        Ich glaube sie denken nicht weiter als ihre Nase reicht. Ob sie nach entsprechender Anerkennung nach Brüssel ziehen oder in Elsenborn bleiben oder ob sie danach in Elsenborn oder Umgebung Arbeit suchen oder im Landesinneren wo ist da der Unterschied? Ob da oder hier liegen sie der Allgemeinheit auf der Tasche. Und noch eins, die im Lager Elsenborn aufgenommenen angeblichen Flüchtlinge konnte man heute den ganzen Tag zwischen Elsenborn und dem Lager in Gruppen spazieren gehen sehen. So gesund, gut aussehend wie die aussahen, kann es sich fast unmöglich um Flüchtlinge handeln, die noch vor kurzem tagelang auf dem Meer herumgetrieben sind.

        • Maria Heidelberg

          Als ich aus der Pseudo-Demokratie – Deutschland geflüchtet bin, sah ich auch gut aus, als ich in Belgien ankam. In einer konfliktaktiven Phase sieht man meistens gut aus. lassen die die Leute erstmal zur Ruhe kommen, dann werden Sie sehen, wie die ersten wegen ihrer posttraumatischen Belastungsstörung und den dazugehörigen Körperlichen Symptomen im Bett liegen auf Staatskosten leben und damit ihrem Ruf gerecht werden. Hauptsache die Verursacher kommen nicht zur Sprache und werden gut bezahlt.

  12. Hirn ein

    Wenn man den ganzen Beitrag gelesen hat, finde ich, dass die richtigen Fragen gestellt worden sind. wichtig ist nur, dass man die Situation mit viel Bedacht analysiert. Da wird es keine einfache Lösung geben. Unser System ist eben so aufgebaut, dass es immer Verlierer und Gewinner geben wird. Die Flüchtlinge sind nur ein Resultat dieses Systems. ein System welches unsere DG-Regierung unterstützt, wenn immerwieder EU-Verträge einfach durchgewunken werden, die zum Nachteil dieser Bevölkerungen sind.

  13. Henry Clark

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