Am heutigen Montag, dem 2. Dezember 2024, finden die Einführungssitzungen der neuen Gemeinderäte statt. Der Eupener Stadtrat wird um 18 Uhr im Theatersaal des Alten- und Pflegeheims Sankt Joseph eingesetzt.
Die Prozedur ist reine Formsache, sie muss aber trotzdem eingehalten werden. Zunächst wird das Ratsmitglied bestimmt, das zeitweilig den Vorsitz des Gemeinderates ausübt. Weiter geht es mit der Kenntnisnahme der Verzichterklärung und den Ersatzkandidaten, die nachrücken.
Es folgen die Eidesleistung und die Einführung der Gemeinderatsmitglieder sowie die Übergabe des Vorsitzes, die Eidesleistung und die Einführung der Stadtratsmitglieder. Später sieht die Tagesordnung die Annahme des Mehrheitsabkommens sowie die Eidesleistung der Schöffen vor.
Die Verhandlungsführer von Elan und SP Offene Bürgerliste beim Gruppenfoto mit dem designierten Kelmiser Bürgermeister Daniel Hilligsmann (4.v.r.) und dem designierten 1. Schöffen Björn Klinkenberg (5.v.l.). Foto: Elan/SP
Weiter geht es mit der Bezeichnung der Mitglieder des Polizeirates, der Verwaltungsratsmitglieder der Gemeinderegie TILIA sowie die Wahl der Mitglieder des Öffentlichen Sozialhilezentrums (ÖSHZ) und die Bezeichnung der Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse.
Was die Bürgermeister der neun deutschsprachigen Gemeinden betrifft, so ist deren Eidesleistung für diesen Dienstag, dem 3. Dezember, ebenfalls um 18 Uhr im Kloster Heidberg vorgesehen. Vornehmen wird die Zeremonie Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), der die Gemeindeaufsicht von seiner früheren Kollegin Isabelle Weykmans (PFF) übernimmen hat.
Von den neun DG-Bürgermeistern von 2018 wurden bei der Gemeinderatswahl am 13. Oktober 2024 nur drei in ihrem Amt bestätigt: Erik Wiesemes (Amel), Daniel Franzen (Bütgenbach) und Patrick Thevissen (Lontzen).
Marion Dhur (Burg-Reuland) und Friedhelm Wirtz (Büllingen) hatten sich nicht mehr um eine weitere Amtszeit beworben, und Erwin Güsting (Raeren) war bereits im Frühjahr 2021 im Rahmen eines von Ecolo initiierten Koalitionswechsels abgesetzt worden. Claudia Niessen (Eupen), Luc Frank (Kelmis) und Herbert Grommes (St. Vith) hatten sich zwar um eine weitere Amtszeit beworben, müssen aber einem anderen Kandidaten Platz machen. (cre)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
Durch „die Sparmaßnahme“ einen 6ten Schöffen einzuführen, wird die Inthronisierung wohl etwas pompöser ausfallen, aber was soll’s „wir haben‘s ja“!