Politik

Deutschland: Bundestagswahl am 23. Februar 2025

12.11.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) und Rolf Mützenich (M), Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, nehmen an der Fraktionssitzung ihrer Partei teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Das tagelange Hin und Her ist vorbei, knapp eine Woche nach dem Platzen der „Ampel“-Koalition hat Deutschland einen Termin für die Neuwahl des Bundestags.

Nach dem Platzen der „Ampel“-Koalition in Deutschland soll am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt werden. Nach tagelangem Ringen einigten sich SPD und CDU/CSU darauf, diesen Termin anzustreben. Er ist auch mit den Grünen als Juniorpartner der SPD in der rot-grünen Minderheitsregierung abgestimmt.

Zunächst wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Sollte er wie erwartet keine Mehrheit bekommen, wird der Wahltermin vom Kabinett formell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen, der dann entscheidet. Das ist dann aber nur noch Formsache.

11.09.2024, Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, spricht vor Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2025. Foto: Michael Kappeler/dpa

– Scholz wollte ursprünglich Ende März, die Union Mitte Januar: Die „Ampel“-Koalition aus SPD, FDP und Grünen war am vorigen Mittwoch zerbrochen. Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen. Nach öffentlichem Druck hatte er sich kompromissbereit gezeigt. Wenn es eine Übereinkunft der Fraktionschefs von SPD und CDU/CSU – Rolf Mützenich und Friedrich Merz – dazu gebe, werde er diese beachten und sei zur Vertrauensfrage vor Weihnachten bereit, sagte er am Sonntag.

Die Christdemokraten wollten ursprünglich den 19. Januar als Wahltermin. Am Montag und Dienstag führten Merz und Mützenich Gespräche über einen Kompromiss. Das Ergebnis ist nun der 23. Februar. Um diesen herbeizuführen, wird Scholz am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Bekommt er dort keine Mehrheit, hat der Bundespräsident 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen. Danach gibt eine 60-Tage-Frist, bis zu der die Neuwahl stattfinden muss. In dieser Frist liegt der 23. Februar.

– Bundeswahlleiterin hält 23. Februar für machbar: Bis zum 23. Februar müssen nun umfassende Vorbereitungen getroffen werden. Es müssen Wahlausschüsse auf Kreis- und Landesebene berufen, Wahlhelfer geworben und geschult, Wahlräume gefunden und ausgestattet werden. An über 60 Millionen Wähler werden Wahlbenachrichtigungen verschickt. Hinzu kommen der Versand der Briefwahlunterlagen und die Einrichtung von Briefwahlbezirken – 25.000 waren es 2021.

13.12.2023, Berlin: Robert Habeck (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Bundeswahlleiterin Ruth Brand sieht den Termin trotzdem als unkritisch an. Die in den Medien genannten möglichen Termine im Februar „halte ich sehr wohl für rechtssicher durchführbar“, sagte Brand in einer Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags noch vor Bekanntwerden der Entscheidung.

– Vor Neuwahl keine Landtagswahl: Bis zur Bundestagswahl wird es nun keine Landtagswahlen mehr geben. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg findet eine Woche später am 2. März statt. Die SPD hatte auch deswegen mit einem Termin erst im März sympathisiert. Sie geht davon aus, dass sie in Hamburg mit ihrem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher wieder stärkste Kraft wird und hätte den Schwung gerne mit in die Bundestagswahl genommen.

Die Union wollte das verhindern. Die Sozialdemokraten liegen derzeit in den Umfragen zwischen 15 und 18 Prozentpunkte hinter CDU und CSU.

– Neuwahl in 109 Tagen – schneller als 2005: Die Neuwahl findet nun noch schneller statt als bei dem jüngsten historischen Beispiel 2005, als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Vertrauensfrage stellte. Damals lagen zwischen der Entscheidung für eine Neuwahl und dem Termin 119 Tage, jetzt sind es 109 Tage. (dpa)

55 Antworten auf “Deutschland: Bundestagswahl am 23. Februar 2025”

  1. René Baart

    Laut den deutschen Medien „ist“ Friedrich Merz bereits der neue Kanzler. Da es scheinbar logistische Probleme wegen den vorgezogenen Wahlen, wie Papiermangel, gibt, könnte man doch einfach die Wahlen auslassen und den Kanzler einfach ersetzen. Demokratie ist doch eh nur noch alles was linksgesonnen ist. Doch was passiert, sollte die AFD mit der CDU gleichziehen oder gar mehr Wähler auf sich vereinen ? Würde die Wahl dann wieder, wie damals in Thüringen, rückgängig gemacht ? Da „Mutti“ Merkel jedoch nicht mehr da ist, wer würde denn diese demokratisch-diktatorische Entscheidung treffen ? Etwa Friedrich Merz, um sich den Posten zu sichern ? Deutschland steht wohl vor den schwierigsten Wahlen seiner Geschichte und die Gefahr ist groß, dass dieses Land danach unregierbar wird. Die einzige Chance dies zu vermeiden wäre hierfür, die höchst undemokratische Brandmauer einzureißen und die AFD zu beteiligen – schließlich vertritt diese Partei Millionen deutscher Bürger, und diese zu übergehen und zu ignorieren wäre der Beweis dafür, dass die deutsche Gesinnung sich auch nach der Wiedervereinigung nicht geändert hat.

    • @ – René Baart 22:01 – Jo , und wenn unsere Nachbarn die AFD nicht wählen möchten , würde ich an denen ihrer Stelle den Robert Habeck wählen , damit Friedrich Merz es nicht wird.
      Selbst wenn der Habeck ein paar Eigentor geschossen hat , bin ich mir sicher das Merz noch mehr Eigentore schießen wird .
      Wer es nicht glaubt , kann ihn ja wählen und wird sich wundern .
      Leicht wird es natürlich niemand haben , sollte auch bei diesem gut bezahlten Job , nicht vorgesehen sein .

      • Robin Wood

        @ANOROC
        Na, das ist ja wie die Wahl zwischen Pest und Cholera.
        Merz will den Bürgern im „Notfall“ (wenn zu wenig Geld im Haushalt des Landes ist) 10% des Guthabens abnehmen, das auf deren Konten liegt. Er will Krieg in Europa, will im Falle des Falles auch EU-Soldaten in die Ukraine schicken (während die jungen Ukrainer dann hier in Sicherheit sind, weil sie durch Bestechung fliehen konnten. Ich will nicht, dass unsere Kinder sterben, während die Ukrainer – verständlicherweise! – vor dem Kampf flüchten und nicht mal selbst für ihr eigenes Land kämpfen wollen).
        Auch hätte Merz jetzt die einmalige Gelegenheit mit den anderen Oppositionsparteien und der FDP u.a. das „Zustrombegrenzungsgesetz“ durchbringen, welches die Migrationspolitik zumindest etwas, aber sofort eindämmen würde. Weil dieser Wendehals Merz aber damit liebäugelt, mit der SPD zu koalieren und die undemokratische Brandmauer aufrecht erhalten will, weil er auch den Zorn der linken Medien fürchtet, legt er nun – im Schulterschluss mit der SPD (!) – den Bundestag bis zur Neuwahl lahm. Mit Merz also: ein weiter so. Hat nichts aus der Ära Merkel und Ampel gelernt. Wer Merz wählt, bekommt schwarz-rot oder im schlimmsten Fall schwarz-grün. Vergessen ist nun der „Brandbrief“, den Merz noch vor kurzem in Sachen Migration an Scholz schickte. Ein Lügenbaron, der wie die jetzigen Politiker nicht an die Bürger denkt, sondern nur daran, wieder in die Regierung zu kommen und zwar als Kanzler.

        Habeck seinerseits ist auch ein Kriegstreiber („Frieden schaffen ohne Waffen“ war einmal), hat Kernkraftwerke lahm gelegt und jüngst ein bestens funktionierendes Kohlekraftwerk in die Luft gesprengt und macht kein Geheimnis daraus, dass er die Menschen kontrollieren will: radikale Kontrolle (jetzt schon die „Trusted Flagger“), der sozialen Medien und strikte Anwendung des DSA (ein weiteres unseliges EU-Gesetz zur Beendigung der Meinungsfreiheit). Auf dem DENA-Energiekongress forderte er, dass wenn demnächst Millionen Autos auf der Strasse wären, die Stadtbilder sehen/erkennen könnten und auch auch Menschen, dann könnten diese Autos per „Remote Control“ überwacht werden und dann würde er als Regierung aus „wohlverstandenem Eigeninteresse“ Zugriff auf die Steuerungskapazitäten haben wollen.

        Wenn Deutschland sich retten will, braucht es eine andere Politik, eine Politik, die endlich den Bedürfnissen der eigenen Bürger entspricht. Wird es im Februar ein Habeck oder Merz, dann wird die AfD in 2029 wohl die Mehrheit bekommen – falls dann Deutschland nicht schon untergegangen sein wird – wirtschaftlich, sozial und kulturell.

          • Robin Wood

            @Logisch
            Ich informiere mich – während Sie nur nachplappern, was die MSM Ihnen vorsagen- auch bei anderen Quellen.
            https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gruender-afd-bundestagswahl-start-up-miele-lux.7fj3mdWQ3gPA7EiVgFRhdx
            Christian Miele:
            „Die AfD ist mein Gegner, sie darf keine Regierungsverantwortung übernehmen“, sagt jetzt Christian Miele der Süddeutschen Zeitung, und fügt an, er werde sich immer gegen diese Partei stellen, sie dürfe nicht an die Macht kommen. Trotzdem halte er die Diskussion über das Thema für wichtig, sagt er: „Für mich fühlt es sich so an, als bräuchten wir eine lautere Debatte zu diesem Phänomen, das uns Sorgen bereitet.“ Da die Union jedwede Zusammenarbeit mit der AfD ablehne und eine Brandmauer errichtet habe, könnte es nach der Wahl zu einer schwarz-grünen oder schwarz-roten Koalition kommen – und das, obwohl die Wählerinnen und Wähler offenbar mehrheitlich eine bürgerlich-rechte Politik wollten. Dadurch bestehe die Gefahr, dass es „abermals vier Jahre faule Kompromisse geben wird“. Am Ende könnte im Jahr 2029, bei der nächsten Wahl, die AfD als die Gewinnerin dastehen, so die Argumentation. Er sei „zutiefst verzweifelt“, so Miele.“

            Ich kann die Aussage Mieles nachvollziehen. Übrigens ist nicht der einzige, der so denkt.

              • Robin Wood

                @Logisch
                Gott, wie unlogisch Sie sind. Sie werfen mir vor, dass ich sage, dass eventuell die AfD in 2029 gewinnt, weil… ich die These von Miele nachvollziehen kann. Mir werfen Sie vor, AfD-Anhänger zu sein, dabei denke ich z.. wie Miele. Herrjee, lesen und verstehen scheint nicht Ihre Sache zu sein.

        • DR ALBERN

          @ Robin Wood, man hat heute bereits ein VERBOTSVERFAHREN gegen die AFD eingereicht!!! In der heutigen Debatte haben der Wendehals MERZ und der laut tönende SÖDER der Ampel grösste Vorwürfe gemacht!!! Bei Neuwahlen gerät das aber schnell in Vergessenheit, da koaliert man dann wieder liebend gerne mit der SPD, nur um die Regierungs-Macht zu erhalten!!! ALLES HEUCHLER!!!

              • Robin Wood

                @DR ALBERN
                Die, die von Demokratieverlust reden, sind die, die Brandmauer aufrecht erhalten. Die Altparteien wollen nicht die Demokratie schützen, sie haben Angst vor der Demokratie, Angst vor Machtverlust.
                Wer 20-30 % der Wähler ignoriert, diskriminiert diese Gruppe der eigenen Bürger, die sagen „nicht mehr weiter so“.

              • DR ALBERN, damit wollte ich ausdrücken, dass es zur Zeit nicht mehr ist. Persönlich bin und war ich immer gegen Parteiverbote. Die 30% Wähler werden auch nicht eliminiert. Auch bei Verbot könnte die AfD sich bei den nächsten Wahlen als freie Wählerlisten aufstellen.

                • @Logisch

                  Was haben Sie die ganze Zeit mit Ihren Rechtsextremen wir reden hier von der AFD….Wer sind diese Rechtsextremen? AFD will doch nur das wieder vernünftige Politik für die Deutschen gemacht wird….Wer schafft gerade Deutschland ab? Wer zerstört vorsätzlich die Wirtschaft? Wer treibt die Menschen im Ruin? Wer befördert das Land vorsätzlich zurück in der Steinzeit…Wer verschenkt Steuergelder an der ganzen Welt? Wer schafft in Deutschland die Meinungsfreiheit ab? Die SPD, FDP, und die Grünen. CDU würde es nicht anders handhaben….Wer in Deutschland noch diese Linksextreme Parteien wählt ist nicht mehr zu helfen….Wie weit können diese Extremisten noch gehen , bis das der letzte Michel es merkt….?
                  PS was die AFD in Deutschland ist, ist die NVA in Belgien….haben die schon Juden umgebracht oder Ähnliches? Wurde damals in Belgien auch prophezeit…

                  • Die Linkextremisten können noch lange so weiter gehen. Weil die Medien, Orwells Wahrheitsministerium den öffentlichen Diskurs bestimmen. Entweder durch die staatlichen Pravdas ala ARD, ZDF, RTBF’s die direkt dem Ministerium unterstehen oder aber die großen freien Medien die einer Handvoll steinreichen Familien gehören und noch immense Summen erhalten wie unser Grenz-echo der Familie Hurbain mit einem Vermögen von einer halben Milliarde Euro. Aber die « brauchen «  anscheinend unser Geld aus dem Steuersäckle um weiter ihren Stuss unters Volk zu bringen.
                    Die DPA überbietet sich schon jetzt in tag- tãglichen Horrormeldungen über Trump obwohl der senile Biden noch Präsident ist. Genau wie beim ersten mal.
                    Und für die Kritiker gibt’s Orwells Neusprech, biste Verschwörer, Leugner, Nazi. Es wird ne neu Sprache mit Leugner*innen erfunden mit 95 neue Geschlechtern, ist dann Wikipedia-ok ( grösste Propagandaplattform ever btw) aber Ausweisung von illegal eingewanderten Migranten die vorher ihren Pass weggeschmissen haben geht gar nicht. Ganz schlimm.
                    Schöne neue Welt.

      • Robin Wood

        @WK
        Ich glaube, René Baart meint die Thüringen-Wahl 2020, wo Kemmerich mit Hilfe der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.
        https://www.tagesspiegel.de/politik/das-ergebnis-muss-ruckgangig-gemacht-werden-4143196.html

        „Merkel zur Thüringen-Wahl: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“
        Angela Merkel meldet sich aus Südafrika zu den Vorgängen in Thüringen. Und geht indirekt hart mit ihrer Partei aber auch mit der FDP ins Gericht.
        …“Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat für die CDU und auch für mich, nämlich dass keine Mehrheiten mithilfe der AfD gewonnen werden sollen“, sagte sie im südafrikanischen Pretoria. „Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.“
        Und weiter sagte Merkel: „Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf. Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat, und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, dass das in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut, in Übereinstimmung gebracht werden kann. Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein.“
        Wenige Stunden nach der Intervention der Kanzlerin gab die FDP in Erfurt dem öffentlichen Druck nach. Die Fraktion und der Ministerpräsident Kemmerich kündigten unisono an, dass die Auflösung des Landtags beantragt werden solle. „Der Rücktritt ist unumgänglich“, sagte Kemmerich. Der Schritt war die unmittelbare Folge einer Visite von FDP-Chef Christian Lindner in Erfurt. Er hatte zuvor mit Kemmerich gesprochen.“

        • Robin Wood, der Kontext des Beitrags René Baarts ist die Wahl des Bundestags, also handelt es sich um die Wahl des Landtags und nicht des Ministerpräsidenten. Ansonsten finde ich, dass Frau Merkel über das Ziel geschossen hat und nebenbei scheinbar AKK abgeschossen hat, die die Bundestagswahl besser angeführt hätte als Laschet. Tja, Lindner ist sogar zu Grünrot übergelaufen. Die Auflösung des Landtags hat nicht stattgefunden, obwohl zweimal ein Datum dafür vorgemerkt worden war, CDU und Regierungsparteien hatten wohl Angst vor einem Sieg der AfD.

  2. Und was, bitte schön, sollen Wahlen bringen? Die gesamten deutschen Eliten sind doch für die Tonne? Die AFD? Ja, in gewissen Hinsichten, aber ihre Israël Politik ist ein Hindernis für eine gesunde Politik. Es bleibt also nichts.

  3. Annalena

    Wenn die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellen will, der Chancen hat wäre Boris Pistorius der Richtige.
    Der hat seinen Job so gut gemacht, wie man ihn gelassen hat. Leider hat sein Chef, der Hampelmann ihm zu oft dazwischen gefunkt.

  4. Alfons van Compernolle

    Ich sage es immer wieder : ein sehr guter Hamburger Buergermeister, dieser Olaf Scholz aber ein bedauernswerter Bundeskanzler. Komme zurueck Olaf nach Hamburg Altona , Deine Wohnung hast Du dort ja noch , dass sollte besser sein !

    • „Ich sage es immer wieder : ein sehr guter Hamburger Buergermeister, dieser Olaf Scholz aber ein bedauernswerter Bundeskanzler. Komme zurueck Olaf nach Hamburg Altona , Deine Wohnung hast Du dort ja noch , dass sollte besser sein !“

      Werter AVC,

      Da Sie gerne möchten, dass „Olaf“ wieder zurück nach Hamburg kommen sollte , da er dort „noch seine Wohnung hat, kann ich mir die Ironie nicht ersparen, die Frage zustellen, ob er in dieser Wohnung nicht noch Leichen im Keller hat? Als Kenner von Hamburg können Sie dem Herrn Noch-Bundeskanzler vielleicht dort eine Gedächtnis- Klinik empfehlen, ( ob in HH-Altona oder anderswo) wo er sich sein verlorenes Gedächtnis wieder aneignen kann – ich beziehe mich hier namentlich auf den sog. Cum-EX-Skandal, wo er bei mehrfachen Befragungen im U- Ausschuss, sich „an nichts erinnern konnte“. Wie gesagt, helfen Sie ihm (Ironie aus)

      • Alfons van Compernolle

        Nach 54 Jahre Hamburg , werde ich Hamburg und seine Gefolgenheiten wohl kennen !!
        Und ja, als Mensch ist O.Scholz sehr passabel und zugaenglich , bei weitem nicht hochnaesig.
        Als Burgermeister konnte man Olaf durch aus in der Arbeiterkneipe am Spritzenplatz antreffen
        und ueber Gott und die Welt diskutierend erleben. Ja, doch ich bin in Hamburg geboren und habe Olaf Sch. diverse male erlebt im Anno 1900 erlebt!
        Ich habe auch einmal ein paar Pferde besessen , einen Restbauernhof und 17 ha Land
        mein Nachbar 250m entfernt war Altbundeskanzler Helmut Schmidt , dieser 3- 4 x mitgeritten ist.

        • “ und habe Olaf Sch. diverse male erlebt im Anno 1900 erlebt!
          Ich habe auch einmal ein paar Pferde besessen , einen Restbauernhof und 17 ha Land
          mein Nachbar 250m entfernt war Altbundeskanzler Helmut Schmidt , dieser 3- 4 x mitgeritten ist.“

          Werter AVC,

          Oh my God, würde der Ami sagen : was Sie nicht so alles erlebt haben, lauter Prominenz um Sie herum; Den Olaf haben Sie schon Anno 1900 erlebt; oh Got,t und der lebt noch?
          Und sogar Altbundeskanzler „Schmidtschnauze“ war Ihr direkter Nachbar, so watt!
          Und Sie haben ein paar Pferde besessen? Nur ein paar, das nehme ich Ihnen nicht ab: geben Sie es zu und seien Sie nicht so bescheiden : es waren doch bestimmt mindestens 10.
          Und dann noch das Vergnügen, dass der Helmut (den werden Sie doch wohl geduzt haben) “ 3-4 mal mitgeritten ist“. Wow, was für ein schönes Erlebnis für Sie! PS hatte er während dem Reiten auch geraucht? Wie gesagt, Sie verfügen nicht nur als“ Incheniör“
          laut ihren Aussagen in früheren Posts über etliche Diplome, Sie waren in HH (und vielleicht auch anderswo) , von Prominenten umgeben. Da kann man ja nur neidisch werden

Antworten

Impressum Datenschutzerklärung
Desktop Version anfordern