Bart De Wever (N-VA) und Paul Magnette (PS) sind zu der Überzeugung gelangt, dass sie die Mission, die ihnen am 20. Juli von König Philippe anvertraut wurde, nicht erfüllen können.
Zu dieser Überzeugung kamen die Vorsitzenden der flämischen Nationalisten und der frankophonen Sozialisten am Freitagmorgen nach einem Treffen mit den Präsidenten der MR und der Open Vld. Ein neues Treffen der „Vorregierungsbildner“ (so ein Wort gibt es wohl nur in Belgien…) mit den Grünen wurde Medienberichten zufolge ebenfalls angesagt.
Am Montag sollen De Wever und Magnette den König darum bitten, von ihrer Mission entbunden zu werden. Vorher sei das Staatsoberhaupt nicht verfügbar, hieß es.
Mit fünf Parteien hatten die beiden „Vorregierungsbildner“ ihre Mission begonnen: Neben N-VA und PS waren sp.a, CD&V und CdH dabei.
Dieses Quintett verfügte jedoch nicht über eine Mehrheit im Parlament. Deshalb wurden Gespräche mit den Liberalen und den Grünen geführt, die sich jedoch nicht gegeneinander ausspielen lassen wollten. Auch inhaltlich passe einiges nicht zusammen, hieß es. (cre)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
De Wever und Magnette bieten dem König Rücktritt an – Staatsoberhaupt behält sich eine Entscheidung vor. #Belgien @OliverPaasch @iweykmans @pascal_arimont @KattrinJadin https://t.co/QuIhzDwjSJ pic.twitter.com/JnsLwvnIiu
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) August 17, 2020
Streicht allen Parlamentariern und Ministern die Gelder und Gehälter. Dann werden die sich schnell einig. Keine Leistung, kein Gehalt. Was die jetzt machen, ist keine Bezahlung wert.
Das war doch vorhersehbar….
Endlich wurde das gewollte erreicht, zeigen das De Wever und die NVA nich wollen und nicht können :)
Ich mach jetzt mal ne Flasche Champagner auf, man hat De Wever an seinen ***** gepackt und Ihn abgesägt
Es lebe Belgien
Sie haben nichts begriffen.
Die beiden grössten Parteien des Nordens und des Südens von Belgien haben nach einem Jahr einen sehr fragilen Kompromiss gefunden und die Liberalen und Grünen haben alles versaut.
Sie sollten vielleicht Ihre Kommentare schreiben bevor Sie die Flasche Champagner geleert haben….
Es lebe Belgien, highs, ups…
@Dagobertus
Seltsame Logik, die sie da an den Tag legen. Als Beispiel, ich lade sie zum essen ein und sie lehnen ab. Schuld an der Ablehnung bin nun ich, weil ich sie eingeladen habe?
Da hat sich aber ein so reinrassiger Profiteur des momentanen Systems zu Wort gemeldet , wissen sie eigentlich , das unser Land von dieser fiesen Sorte überrumpelt wird nach allen Ecken und Kanten.
Unsere Politiker sind zum kotzen! Nichts, aber auch gar nichts kriegen sie auf die Reihe! Doch! Eines wohl, das bekamen sie bestens fertig! Sich selber jede Menge an Auswahl von Posten und Nebenposten zu erfinden. Diese natürlich allerbest aus zu statten, mit jeder Menge an Lohn, Prämien, Steuervorteilen, Rentenpunkten, Endprämien etc etc! Wenn in Belgien nicht bald sich was ändert, und zwar gründlich, daran wird unser Land krepieren! Müssen, sollten wir uns das alles gefallen lassen?
Die Pressemedien sollten sich da eines besseren belehren, und solche Hinterträchtigen Machenschaften Gnadenlos verurteilen! Die jetzige Elite sollte Ratzfatz in die Wüste geschickt werden! Das jetzige Politische System muss verändert werden, und die Vorteilnahmen abgeschafft! All diese Bonis sollten mal bekannt gegeben werden, um Aufklärung für den Bürger! Da würden die Leute mal so richtig aufgeklärt. Und Die Nutzniesser an die Wand gestellt!
Alleine die Nutznießer in der DG zählen schon in die Tausende. Wollen Sie die alle erschießen? Ich kenne keine Familie in der nicht mindestens einer am Tropf der DG hängt. Das Belgische politische System ist von innen nicht reformierbar. Von aussen, Atomkrieg oder Kometeneinschlag, darunter wird es wohl nicht gehen….
Bei vielen Ihrer Beiträge frage ich mich, warum Sie und Ihre restlichen Kumpels von Gegenpol eigentlich keine politische Partei gründen. Dann könnten Sie zusammen mit den Träumern von Vivant doch endlich der DG den Garaus machen und Ihre ganzen Ansichten zur Umweltpolitik verwirklichen.
Mich würde wirklich mal interessieren, welchen Rückhalt die Positionen, die Sie so vertreten, tatsächlich in der Bevölkerung genießen.
Die Frage habe ich mir auch schon gestellt.
Alles Nullen! Die Leute halten uns alle zum Jeck! Und werden süffig dafür bezahlt auch noch! Wahlboykott! Kürzt denen ihre Gehälter! Ohne Fleiss kein Preis! So heisst es bei meiner Arbeit. Dieser Zirkus muss gebremmst werden.
Liebe Nachbarn, warum wählt ihr immer so, dass ihr keine Regierung bekommt? Das ist doch einerseits Chaos pur, andererseits auch lustig, wenn man es von außen betrachtet.
Ihr seid schon ein seltsames Völkchen. Und dann höre ich von euch nur Gemecker über genau die Politiker, ihr ihr selbst immer wählt.
Sie koennten Recht haben !
Allerdings koennte es eine Regierungsmehrheit geben, wenn man die ULTRA RECHTEN , den Vlaams Belang, mit den RECHTEN ,NVA , mal an die Macht lassen wuerde.
Das allerdings waere das garantierte Ende von Belgien! BESSER NIEMALS !
Ich vermuete aber, dass wenn keine Neuwahlen kommen, bei den die RECHTEN & ULTRA RECHTEN
in Vlaanderen noch staerker werden koennten (werden) , dass dann NVA & VB. eine Regierung bilden werden.
Dann hat Belgien aber nicht lange existiert. 190 Jahre.
Cool finde ich, dass es bei euch jede Partei gleich dreimal gibt – für jeden Landesteil eine Kopie. Aber selbst die sind sich ja nicht so richtig grün. Wie soll das denn dann mit einer Koalition jemals etwas werden?
Und ihr wählt die immer auch fleißig!
Germanicus maximus : Ich als Hamburger m. Belgischer Staatsbuergerschaft musste mich auch an diverse Belgische Gepflogenheiten (so nenne ich das) gewoehnen. Stimmt auch, dass sich alle Parteiableger in Belgien nicht „gruen“ sind, wie Sie es nennen ! Ganz gleich aus welchem Landesteil ein Parteimitglied kommt ( egal ob GRUEN-ROT-SCHWARZ-CHRISTLICH_LIBERAL) in Diskussionen hoert man unterschwellig immer einen gewissen provinzialen Nationalismus mit ! Was jetzt derzeitig zwischen Vlaanderen & der Wallonie ablaeuft, gab es auch schon einmal nach dem WK II als die Wallonie finanzielle Hilfestellung an das damals arme Vlaanderen aufbringen musste.
Einigkeit gibt es nur bei der NVA & dem Vlaams Belang im Bezug auf die Zerschlagung des Belgischen Koenigreichs um die Republik Vlaanderen aufrichten zu koennen.
Das Problem ist kein Problem der Buerger, sondern seit 1831 derjenigen, welche sich
als gewaehlte politische Elite betrachten. Davon ist keine Partei ausgenommen !
Belgien ist in seiner Sozialgesetzgebung um einiges SOZIALER als das sehr reiche Deutschland, aber seine Politik kann man mit der Sturmflut in Hamburg von 1962 vergleichen, nur kommt hier kein Helmut Schmidt daher, der den absaufenden Staat
aus der Sturmflut zieht! LEIDER !!!!
@Alfons van Compernolle Sehr gut geschrieben. Nur das traurige ist dieser Provinznationalismus bringt uns in eine wirtschaftliche Schieflage, aus der wir wahrscheinlich nicht mehr so leicht rauskommen. Unruhen sind vorprogrammiert. Die junge Generation hat nicht wirklich ein Zukunft mehr hier. Es sind wirklich nur die Politiker, die so in kleinen Nationen denken. Flamen, Wallonen und Deutschsprachige mögen sich sehr. Wir brauchen ein einheitliches Belgien und keine Konföderation.
Krisenmangement: Ich stimme Ihnen zu ! Doch die Jugend hat auch in Belgien noch eine Zukunft , wenn wir die Waehler langsam mal aufwachen und mit unserer Stimme, die richtigen Wahlentscheidungen treffen wuerden.
Stimmt Konfoerderalismus oder eine Republik Vlaanderen braucht tatsaechlich niemand. Gewoehnlich denke ich nicht in Kategorien , Flame/
Wallonier/ Deutschsprachige etc.! Ich denke meine typisch hamburgische
Einstellung trifft es am besten: “ So Du mir, so ich Dir, Charakter ist das
Alpha & Omega“ !
Genau so wird es kommen, und welches Lied wird dann wieder gesungen? Irgenwas mit Fahnen, diese hoch sind….
Ja, aber nun mal ehrlich, ist da ein Ende mit Schrecken nicht besser als ein Schrecken ohne Ende? Wir Deutschen haben mit unseren Bayern ja auch so unsere Probleme gehabt, aber wir sind uns einig, dass wir miteinander besser leben als ohneinander. Im Großen und Ganzen sind wir uns einig, sieht man mal von ein paar Deppen ab.
Ich versuche seit vielen Jahren euer Staatsgebilde zu verstehen. Es ist mir nicht gelungen. Die Vielzahl der Institutionen, jeweils mal 3, ist unfassbar. Und alles muss koordiniert werden. und alles muss bezahlt werden. Und alles muss sich präsentieren. und alles ist gaaaaanz wichtig. Und wie viele Parlamente ihr habt! Blickt IHR da eigentlich wenigstens durch?
Belgien ist kompliziert, aber es geht noch komplexer. Z.B. die Schweiz: Der Schweizer Bundesstaat besteht aus 26 Kantonen. Die Kantone haben eine gewisse politische Autonomie. Im Allgemeinen gilt, dass der Bund nur die in der Bundesverfassung einzeln aufgezählten Kompetenzen hat; alle anderen verbleiben bei den Kantonen. Sie regeln auch ihre Angelegenheiten untereinander, interkantonal, u. a. auch in interkantonalen Konferenzen.
Typisch belgische Reaktion :)
Und warum sind die erfolgreich und ihr nicht?
Weil wir ehrlich sind und die Schweizer nicht!
@Germanicus maximus: Belgien ist auch erfolgreich. Schon zum zweiten Mal beweisen wir, dass das Land auch tadellos ohne Regierung funktioniert. Die drei Regionen, drei Gemeinschaften und die Gemeinden sorgen in ihren Kompetenzbereichen dafür, dass alle essenzielle Bereiche rund laufen. Also, lieber Germanicus maximus, wir schaffen das.
Echt, Logisch? Lese ich die belgischen Zeitungen und höre ich euren Rundfunk und lese ich OD und vor allem die Kommentare, dann schafft ihr das leider nicht. Ihr seid in einer Dikatatur oder steht kurz davor, die Eliten verschleudern eure Steuern und Staatsvermögen, während das Volk ausgepresst wird und Mangel leidet. Die Arbeitslosigkeit nimmt immer mehr zu, während Migranten und Kriminelle eure Städte übernommen haben. Die Ur-Belgier haben Angst auf die Straße zu gehen. Drogenkonsum nimmt Überhand – auch in Eupen! Die politischen Eliten sind unterwandert und unfähig. Die Sozialsysteme sind zum Selbstbedienungsladen geworden, weshalb ein Skandal dem anderen folgt.
Übrigens ist nichts zu tun, weil nichts funktioniert, kein Erfolg.
Ein Fahrrad mit nicht richtig aufgepumpten Reifen funktioniert und kann sogar ein Rennen gewinnen.
Ein Fahrrad ohne Reifen ist nur Schrott und unbrauchbar.
Aber, aber, Germanicus maximus, Sie machen sich unnötig Sorgen. Wir Belgier leben wie die Maden im Speck, ob wir arbeiten oder nicht. Wir gehen weltweit am frühesten in Rente und sind trotzdem fast alle Eigenheimbesitzer. Auf unseren Konten horten wir 300 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Im Fußball, Radsport und zahlenmäßig bei den Politikerposten sind wir Weltspitze. Wie Sie sehen, läuft es bei uns, auch ohne Regierung.
Logisch, Germanicus maximus, streng müsste es heißen „ohne Föderalregierung“, nicht „ohne Regierung“. Die fünf Regierungen der unteren Ebenen sind schnell gebildet worden und funktionieren. Zur Zeit haben wir eine Föderalregierung mit Vertrauen des Parlaments und Sonderermächtigung. Das Vertrauen ist nicht zeitlich begrenzt (unmöglich!, siehe Josephs Ausführungen anderweitig), die Sonderermächtigung wohl; wobei man sich fragen kann, in wie fern das Föderalparlament der Regierung Ermächtigungen erteilen kann, die auf den Kompetenzen der Regionen und Gemeinschaften herumtrampeln.
Nun ja, wenn ich mir die Deutsche Geschichte ansehe, dann gab es dort bis 1871 doch auch ein paar mehr Probleme als nur mit dem damaligen Koenigreich Bayern!
Was den Bundesstaat Schweiz anbelangt, dann mag das ein kompliziertes Staatsgebilde sein , sie haben aber kein Belgisches Problem miteinander !
@Alfons v C: Genau so sieht es aus, habe auch Freunde dort.
Vielleicht liegt es an dem Schwizerdütsch..??…. ;)
Nein, Herr Schland, es liegt nicht an dem schweizer Dialekt, der sich eingestanden fuer ein Deutsches Ohr, doch recht eigenwillig anhoert.
Es liegt an der schweizer Grundeinstellung / Mentalitaet, die in meinen Augen etwas mit “ ruhiger Gemuetlichkeit und meistens immer freundlich offen und direkt“ zu tun hat. Ob ich da richtig liege, ich weiss es nicht, es ist aber meine Erfahrung!
Zum anderen gibt es dort etwas mehr gelebte direkte Demokratie,
die wenn notwendig und angebracht „Volksbefragungen mit verbindlicher Wirkung“ fuer die Politik ermoeglicht.
Wir hatten nicht nur bis 1870 Probleme den Bayern. Wir haben sie noch heute. Aber wir wissen sie zu nehmen. Sie brauchen ein paar extra-Streicheleinheiten und man muss sie öfter mal loben und ihre „Sonderrolle“ betonen, dann sind sie wieder lieb. Probiert das mal mit euren Flamen :)
Und im Übrigen gilt: Nichts ist erfolgreicher und überzeugender als der Erfolg. Welches Bundesland will ernsthaft aus unserem Bund raus?
Ach Gott ; Was fuer ein Kommentar von Ihnen ! Der oder die Flame(n)
ist etwas ganz anderes als der oder die flaemische Politiker/in , aber auch bei den letzteren gibt es ein paar lobenswerte Ausnahmen!
Wohl war , auch vor 1870 gab es mit Bayern und allen Kleinstaaten
Heiligen roemischen Reichs Deutscher Nation diverse Probleme.
Die aber gibt es so heute nicht mehr, zum Glueck ! Ich kenne Bayern
ich kenne aber keinen Bayern der ein Problem mit einem Hamburg, einen Belgier , einen Sachsen etc etc etc. hat. Wenn ich mir allerdings die Landespolitik ansehe, dann hoere ich nicht nur von einen Sack voll Probleme, ich sehe die massenhaften Probleme, wie in Belgien auch, auf den Abgeordnetenstuehlen sitzen.
Aber es gibt ja den Stimmzettel bei allen Wahlen, oder ????
Die Problemloesung , Wahlen , stimme Abgeben und nicht nur mit dem PoPo im Wohnzimmer sitzen bleiben und nach den Wahlen am grossen Konzert der nicht waehlen gegangenen Jammerlappen teilnehmen !!
Es ist eine GROßE SAUEREI das solche Nichtskönner vom STAAT bezahlt werden um die EHRLICH ARBEITENDE BEVÖLKERUNG ABZUZOCKEN UND SELBER UNVERDIENTE DIÄTEN ZU KASSIEREN
Es ist wie bei einer zerrütteten Ehe, egal wie viele Versöhnungstermine das Familiengericht ansetzt, die Kinderlein müssen irgendwann begreifen dass Papa und Mama sich nie mehr lieb haben werden. Bleibt die Frage wer zu wem zieht – nach der Scheidung; Ob unsere DG Dorfpolitiker dazu schon einen Plan in der Schublade haben?
Die Ehe ist in der Tat seit Jahren zerrüttet. Aber nicht geschieden. Flamen und Wallonen leben lediglich getrennt von Tisch und Bett. Die Flamen wollen allerdings nicht ewig Alimente bezahlen. Deshalb muss die Wallonie früher oder später versuchen, auf eigenen Beinen zu stehen.
Waren es nicht die Flamen die einst ihr Brot in der Walloni verdienen durften als es ihnen nicht so gut ging .Aber heute ,wo es den Wallonen schlecht geht werden sie nun einfach von den Flamen ignoriert . Unser König sollte nun mal den Politiker unserer kleinen DG den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen .Vielleicht wäre Belgien dann gerettet .
Nun, die Wallonen könnten auch ihr Brot in Flandern verdienen, doch ist der Weg für sie wohl zu weit und das Arbeitslosengeld ausreichend.
Joseph, persönlich kenne ich einen Wallonen, der bei Philips in Hasselt gearbeitet hat, bis dass Philips alle Fabriken an eine US-amerikanische Gesellschaft verkauft hat. An der Arbeit sprach er Englisch (Weltfirma) in den Pausen Flämisch. Ich habe auch vernommen, dass bei Ford Genk etliche Arbeiter aus der Provinz Lüttich kamen.
Natürlich gibt es deren, allerdings in jüngster Vergangenheit wohl noch zuwenig, wenn man die offenen Stellen in Flandern und die Arbeitslosenzahlen in Wallonien betrachtete.
So zeigten Berichte einst dass flämische Firmen nahe der französichen Grenze und nahe der Wallonie mehr Franzosen beschäftigten als Wallonen, bei denen eine starke Arbeitslosigkeit herrschte.
Allerdings sollte man das auch nicht verallgemeinern, auch wenn Wallonen wohl weniger „sprachenfreundlich“ sind als z.B. Flamen.
Sicher, die DG rettet Belgien. Vielleicht sind Sie auch nur von der typischen Ostbelgien-Krankheit befallen, dem Größenwahn. Daran leiden viel, viel mehr Menschen in der DG als an Corona….
Was soll man jetzt sagen ?
Die Situation ist verfahren. Neuwahlen würden das nicht ändern. Ein politisches System ist vorerst an den eigenen Unzulänglichkeiten gescheitert. Ungefähr wie Ende der 50er Jahre in Frankreich. Nur in Frankreich gab es einen Charles De Gaulle, der die Karre aus dem Dreck gezogen hatte. Nur Belgien hat keinen wie Charles De Gaulle, der die Demokratie auf neue Füsse stellen könnte.
Die einzige allgemein anerkannte Persönlichkeit wäre der König. Diese Institution hat funktioniert. Im Gegensatz zum Parlament, das nicht funktioniert wie es eigentlich sollte. Per Volksabstimmung müsste man dem König Sondervollmachten erteilen.,um die Situation zu ändern. Ihm einen genau definierten Auftrag erteilen, das Staatsgefüge so zu ändern, dass Belgien ein funktionierender föderaler Staat wird wie die Schweiz.
Ideen sind immer gut, aber wie soll das funktionieren ?
Ein Föderalstaat besteht aus selbstständigen Einheiten, die beschliessen, wichtige Materien an eine zentrale Regierung abzugeben.
Darüber hinaus, spaltet sich die belgische Politik nicht „nur“ aufgrund der rechts/links Ideen, sondern zusätzlich aufgrund der Sprachen.
Stellen Sie Sich vor, Frankreich oder die BRD hätten mehrere Amtssprachen. Mit 2 Macron, 2 Le Pen, usw. Unregierbar…
5/11, was Sie da beschreiben ist eine Konföderation wie die EU. Die Rechts-links- und die Sprachenaufteilung sind aber nicht voneinander unabhängig und da liegt das Problem, ganz grob gesehen haben wir ein rechtes Flandern und eine linke Wallonie.
Die bei der letzten Verfassungsreform festgeschriebene Gleichzeitigkeit der Wahlen erweist sich als Fehler. Die Wählerschaft kann keinen Druck mehr ausüben. Kohl hatte das auch einmal für Deutschland vorgeschlagen. Die Begründung war hüben wie drüben nicht in einem permanenten Wahlkampf zu sein.
Ein anderer Fehler ist das „Cordon sanitaire“. Der VB kann so viel eigensinniges Programm vortragen wie er will, die Prüfung an der Wirklichkeit findet nie statt. In Deutschland werden hohe AfD-Persönlichkeiten wenigstens nicht durch die Presse gemieden, wenn sie sie auch als unzulängliche Politiker darstellen will. In Frankreich ist wegen des Mehrheitswahlrechts die Partei Le Pens hier und da an der Macht in Gemeinden.
Wir sollten uns nichts vormachen: Flamen und Wallonnen ticken nicht erst seit gestern komplett anders. Das spiegelt sich auch in der Politik. De Wevers NVA will genau das Gegenteil von Magnettes PS. Beide Parteien liegen in ihrer Grundphilosophie so weit auseinander wie der Süd- vom Nordpol.
So ist es.
Logisch, das ist so, wenn man die Mehrheit betrachtet. Jedoch ist die Wallonie sich uneinig. Wallonisch Brabant ist genauso rechts wie Flandern, genauer, so liberal wie Flämisch Brabant. Links sind in der Wallonie nur die Provinzen Lüttich und Hennegau. Namur und Luxemburg sind mittig. Wenn man aus diesen und Wallonisch Brabant einen Wahlkreis machen würde, wäre der Mitte rechts.
So der hier als Profiteur beschimpfte Schaumweintrinker der besten Sorte meldet sich nochmal zu Wort. Was die Unabhängigkeit der Flamen angeht und Eure Angst das die Nva und der Vlaams Blok das verwirlichen werden
Darf Ich Euch an Puidgemont und die Katalanen erinnern
Hat da auch sehr gut geklappt :D
HINWEIS – De Wever und Magnette bieten dem König Rücktritt an – Staatsoberhaupt behält sich eine Entscheidung vor. https://ostbelgiendirekt.be/de-wever-und-magnette-beim-koenig-258483