AKTUALISIERT – Schon sehr früh hat die CSP wie erwartet Pascal Arimont zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl von Anfang Juni 2024 bestimmt. Wer seine Gegenkandidaten sein werden, ist noch offen. In jedem Fall werden sich auch diesmal die Mehrheitsparteien im DG-Parlament (ProDG, SP und PFF) nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Europawahl verständigen.
Jedenfalls würden sich weder die SP noch die ProDG an einer gemeinsamen Liste gegen den amtierenden Europaabgeordneten Pascal Arimont beteiligen.
Das erfuhr „Ostbelgien Direkt“ zunächst aus dem Munde von SP-Minister Antonios Antoniadis, der auf unsere Frage, ob es bei der Europawahl 2024 eine gemeinsame Liste der Mehrheitsparteien im Parlament der DG, also ProDG, SP und PFF, geben werde, eventuell sogar unter Beteiligung von Ecolo, eine klare Antwort lieferte. „Ich kann sagen, dass die SP eine eigene Liste für die Europawahl machen wird.“
Pascal Arimont im Plenarsaal des EU-Parlaments in Straßburg. Foto: Europäisches Parlament
Antoniadis glaubt zwar, dass eine gemeinsame Liste möglich wäre, allerdings nur, „wenn es ein gemeinsames Projekt für Ostbelgien in Europa gäbe und nicht gegen einen Kandidaten“.
Nach Antoniadis bestätigte auch Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG), dass es bei der Europawahl 2024 keine gemeinsame Liste der Mehrheitsparteien im PDG geben werde. „ProDG tritt mit einer eigenen Liste an“, so Paasch gegenüber OD
Seit 1994 bildet die DG bei der Europawahl einen eigenen Wahlbezirk und kann folglich ein Mitglied des Europaparlaments selbst bestimmen. Weil seit Beginn der Kandidat der CSP die besten Chancen hat, die Wahl zu gewinnen, wird eigentlich vor jeder Europawahl darüber spekuliert, ob sich ProDG, SP und PFF, eventuell sogar mit Ecolo, dazu durchringen können, einen gemeinsamen Gegenkandidaten zu dem Bewerber der CSP ins Rennen um den ostbelgischen Sitz in Straßburg zu schicken, weil sonst der Sieg des CSP-Kandidaten möglicherweise schon feststeht, noch bevor die Wahl überhaupt stattgefunden hat.
Bisher war dies nicht der Fall, weder 1994, 1999, 2004 und 2009, als der CSP-Bewerber Mathieu Grosch die Wahl problemlos gewann, noch 2014 und 2019 mit dem CSP-Kandidaten Pascal Arimont.
Mike Mettlen aus Recht wirbelte 2019 mit seiner Studie über eine andere Besetzung des EU-Mandats der DG viel Staub auf. Foto: privat
Vor der Europawahl 2019 war die Diskussion über einen eventuellen gemeinsamen Gegenkandidaten zu Arimont zusätzlich angeheizt worden durch eine Studie des Politologen Mike Mettlen.
Der Doktorand in politischer und wirtschaftlicher Philosophie an der Universität des Baskenlandes in Bilbao war zu dem Schluss gekommen, dass die DG mit der bisherigen Regelung, wonach die stärkste Partei das Mandat in Straßburg gewinnt, nicht richtig repräsentiert werde. Er schlug deshalb den Parteien in Ostbelgien vor, über Lösungen nachzudenken, wie sie schon anderswo bei der Europawahl praktiziert würden. Dazu gehöre etwa die „spanische Lösung“, wonach mehrere Parteien ihre Kandidaten auf einer Liste präsentieren und je nach Ergebnis rotieren lassen.
Mit anderen Worten: Künftig sollte nicht mehr nur der Kandidat der Liste mit den meisten Stimmen während einer kompletten Legislaturperiode von fünf Jahren die DG in Straßburg vertreten, sondern er sich das Mandat mit den Spitzenkandidaten anderer Listen teilen.
Ein vom damaligen PDG-Vorsitzenden Alexander Miesen (PFF) einberufenes Allparteiengespräch endete erfolglos, da CSP und Vivant deutlich machten, dass sie sich an einer Rotation für den EU-Sitz der DG nicht beteiligen würden. Daraufhin rückten ProDG, PFF, SP und Ecolo von dem Mettlen-Vorschlag ab und kündigten an, jeweils mit einer eigenen Liste bei der Europawahl antreten zu wollen. (cre)
Antoniadis wird dann wohl das EU Mandat bekommen.
Die entscheidende Frage ist nicht, wer gewählt wird, sondern wie viele Menschen wählen gehen.
Wirklich demokratisch wäre es, wenn es eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten geben würde.
@ MSe, die ALTEN wählen CSP, das ist doch christlich!!! War immer schon so!!!
Herr Arimont hat mich letztes Jahr davon überzeugt, ihn nicht mehr zu wählen.
https://ostbelgiendirekt.be/arimont-sollte-die-partei-wechseln-333284
Vielleicht wird es das erste Mal sein, dass ich weiss wählen werde bei der nâchsten Europa-Wahl, denn ich will ein Demokrat bleiben.
https://www.facebook.com/watch/?v=1332702383814634
Die Antwort von Antonios Antoniadis gegenüber Gerard Cremer, dass die Sozialisten zwar für ein gemeinsames DG-Projekt im EU-Parlament zu haben seien, jedoch nicht „gegen einen Kandidaten“, sollte man sich merken.
Es ist ein Zeichen selten werdender politischen Kultur ! Da kann der CSP-Vorstand gegen Frau Huppertz noch einiges lernen.
Ihr 2 Scholzens habt wirklich einen im Gebälk.
Wow welch fundierte Argumentation.
Nu bild dir mal nix ein auf deine chronische Kommentarerei. Krankhaft!
Arimont, Antoniadis oder Paasch ?
Es wäre doch toll wenn Herr Paasch sich auch für Ostbelgien auf europäischer Ebene stark machen würde.
Er hat sicher die besten Kontakte !
Das Belgische System ist doch auf lange Sicht nicht finanzierbar, zu viele Politiker und zu wenig Effizienz.
Ob Europa zukunftsfähig ist bleibt jedoch abzuwarten ?
Er hat keine relevanten Kontakte.
Er nickt so ab, wie man es ihm befiehlt.
Dafür darf er dann Geld kassieren.
Wenn Sp, ProDG und PFF so heiß sind auf den Sitz im Europäischen Parlament, dann sollten sie sich zusammen tun, je 1 Kandidaten benennen, so dass man 3 hat und eine offene Vorwahl veranstalten wie in Frankreich vor den Präsidentschaftswahlen. Das könnte man in zwei Runden organisieren. Die zwei besten der ersten Runde gingen in die Stichwahl, um den entgültigen Kandidaten zu bestimmen. Wäre mal was anderes in Ostbelgien.
Marcel Scholzen Eimerscheid : Ich begrüsse ausdrücklich Ihren Vorschlag.
Lässt das Wahlgesetz ein solches Vorgehen denn zu? Sind Vorwahlen in der DG zulässig?
@Dax.
Das ist ja keine staatlich organisierte Wahl, ist quasi privatrechtlich. Dann müsste das gehen. Wenn nötig kann man das offiziell als „Meinungsumfrage“ bezeichnen. Und wer wählen will, muss 2 Euro bezahlen. Ist in Frankreich auch so gemacht worden. Wäre eine Maßnahme, um die Demokratie zu stärken und das Interesse an Politik zu steigern.
Sowie die CSP untereiander zerstriten ist, jeder möchte den dicksten Posten, sehe ich den Hern Arimont als einzigen venünftigen in der ganzen Partei.Wenn der Norden der CSP sich weiterhin su zerstriten ist,sehe ich schwarz für die Schwarzen.
Vernünftig?
Jemand, der meiner Meinung nach munter aus Kalkül oder Egoismus gegen die Interessen von den Ostbelgiern stimmt und auch munter gegen das Völkerrecht?
Dann lieber einen Besoffenen, der nicht zur Arbeit erscheint.
Wenn Arimont vernünftig wäre, dann wäre der Spitzenkandidat der CSP geworden und hätte nicht den Franssen vor den Karren gespannt. Im übrigen hätte er die Geschichte rund un huppertz verhindert. Arimont ist narzisstisch und sieht zu erst sein Portmonee
Herr Kelmis,
Sie behaupten, Herr Arimont sehe hauptsächlich sein Portemonnaie. Das ist ehrabschneidend und beleidigend. Ich kenne Herrn Arimont nicht und bin kein CSPwähler. Beleidigen und schlechtreden würde ich ihn jedoch niemals.
Haben Sie jemals mit ihm gesprochen? Würden Sie ihm Ihre herabwürdigenden Äußerungen auch direkt ins Gesicht sagen?
An Herr Arimonts Stelle würde ich sie auffordern, Ihre Beleidigungen öffentlich in der Presse zu entschuldigen und das bei Androhung einer gerichtlichen Zangs Volstreckung.
NB. Ich bin Linker.
Nein.
Gibt es die CSP im Süden überhaupt? Bürgermeister, Schöffen und Gemeinderatsmitglieder, die sich nicht zur CSP bekennen? Ähnliches gibt es in Raeren
Schon eigenartig sich partout nicht CSP nennen wollen, sondern CSL aber Präsident sein wollen und Spitzenkandidat sein der CSP.
Der Preis ist heiss. Die Diäten aus dem EU Job lassen alles vergessen. Als erfolgreichen Anwalt kann ich mir Pascal Arimont nicht vorstellen. Es ist Fakt , dass Pascal Arimont nicht im Sinne der Ostbelgischen Bevölkerung abstimmt. Übernimmt Pascal Arimont wirklich Verantwortung für seine Äusserungen? Er folgt in blindem Gehorsam der epp-Fraktion. Arimont hinterfragt nicht. Er verbreitet die Lüge vom CO2, was die Erde erwärmen würde. Es gab immer schon einen Klimawandel. Wenn CO2 die Erde erwärmen würde, dürfte kein Lebewesen auf der Welt CO2 ausstossen. Dann kommt noch die medizinische Expertise von Pascal Arimont in der Coronazeit. Es wurden leichtsinnige Posts auf Facebook veröffentlicht. „Die Erde ist eine Scheibe“ „Die Impfung ist das kleinere Übel“. Wer medizinische Empfehlungen gibt ohne wirklich medizinische Grundkenntnisse zu haben, macht sich zumindest moralisch strafbar. Es war ein Experiment an der Bevölkerung. Es war ein grosser Betrug seitens der EU und damit auch von Pascal Arimont. Es sind Menschen plötzlich und unerwartet verstorben. Menschen leiden dauerhaft unter den Nebenwirkungen. Menschen bekommen Krebs. Menschen bekommen keine Luft mehr nach der Impfung. Das nennt man nun Longcovid. Um nicht zur Verantwortung gezogen zu werden, macht man weiter als wäre nichts gewesen. Pascal Arimont will knallhart wieder die Immunität eines Abgeordneten erreichen. Nur das wird sich hoffentlich als Trugschluss erweisen? Wie sieht es eigentlich aus mit Forderungen nach Frieden für die Ukraine? Die Waffenlieferungen an die Ukraine, verlängern nur das Leid der Ukraine. Die EU-Kommissionspräsidentin wurde nicht gewählt. Damit hat sie keine Legitimation.
Es wurden Aufträge erteilt ohne Rücksprache mit dem Parlament und den Regierungen der EU-Staaten zu halten. Es wurden SMS gelöscht. Aber wer duldet dies alles? Wer schweigt macht mit.
@Verantwortung Krisenmanagement
Arimont ist somit schuldig.
Ohne Arimont hat die CSP nicht genug Geld, um einen guten Wahlkampf zu führen.
Er ist der größte Geldbringer der Partei.
Mit Franssen und Creutz gehen die eh Baden und fallen auf 4 Sitze.
Nelles wurde in der Aufzählung vergessen
Stimmt war das nicht, der den man praktisch zwingen musste wurde zum Kindergeld zu reagieren?
Die Huppertz hat ja von Anfang an dagegen reagiert und der Staatsrat gab ihr Recht.
Wie sollen sich eigentlich Arimont Franssen und Creutz, 3 Sitze teilen?
Vivant wird 2 Sitze dazu bekommen, die PFF einen, Pro DG einen und die SP wird auch immer stärker! Die Huppertz wird auch mit einer eigenen Liste ins Parlament einziehen.
Die Struktur der heutigen EU ist frappierend ähnlich der der damaligen Sowjetunion.
Und es ist ja wieder in Mode. Man (d.h. die Grünen) wollen Sie ja wieder einführen: Die „Räte“.
Was heißt Sovjet auf Deutsch?
AKTUALISIERT – Europawahl 2024: Nach SP erteilt auch ProDG einer gemeinsamen Liste gegen Arimont (CSP) eine Absage https://ostbelgiendirekt.be/2024-nicht-alle-gegen-arimont-358940
Stell Dir vor, es wird gewählt und keiner geht hin.
Der Arimont stolpert geradewegs über den Schoenberger, merkwürdig das dem noch immer soviel folgen und halb Ostbelgien Geschäfte mit dem macht. Ich bin mir sicher, Pascal Arimont wird wegen der Huppertz Affäre das EU-Mandat verlieren.
Verständlich, dass die verbleibenden Parteien keine gemeinsame Liste für Europa erstellen.
Man könnte die CSP ja noch nötig haben, um auf Ebene der Gemeinschaft eine Mehrheitskoaliation zu bilden. Immer schön nett bleiben mit dem politischen Gegner!
Der Deal ist doch klar: Arimont bleibt in Brüssel und Paasch lässt ihn in Ruhe. Im Gegenzug bleibt Paasch Ministerpräsident und Arimont lässt ihn in Ruhe
Ob ProDG, oder Arimont, oder sonstwer hier: Profi(teur).
Ich habe mir fest vorgenommen nur noch den zu wählen, den ich wirklich als „würdig“ empfinde, den der es wirklich „verdient“. Wenn überhaupt, so wird es von mir keine Kopfstimme geben, höchstens eine Vorzugsstimme und die auch nur dann wenn der von mir „Auserwählte“ einen Listenplatz hat der eine Wahl überhaupt erst möglich macht. Und so wie es aussieht werde ich am Wahltag wohl nicht zum Wahlbüro gehen.
Genau das tue ich seit inwzischen 30 Jahren – zu Hause bleiben und nicht wählen.
Da scheint sich für die DG ganz offensichtlich eine neue Koalition anzubahnen.
Schwere Mobbing Vorwürfe gegen CSP Spitze:
https://www.grenzecho.net/94145/artikel/2023-08-11/jolyn-huppertz-unsere-arbeit-wurde-torpediert
Die CSP möchte Prozente und Sitze verlieren, um zu gewinnen.
Zusammenfassung unserer Matrix:
https://www.youtube.com/watch?v=j800SVeiS5I
@ Schland, auch mal wieder im Lande!!!
Man kann zur CSP stehen wie man will, wenn aber gewisse Hallodris nach kommunalen und nationalen Versagens durch solch einen Kuhhandel da auch noch mitmischen wollen, braucht man nicht mehr wählen zu gehen.
Viele der sogenannten Volksvertreter aus der Politik, schwören ihren AmtsEid, u.a. mit den Worten
„so wahr mir Gott Helfe“
Nach Rücksprache mit Gott, versicherte Gott mir persönlich, dass er keinem dieser Figuren Hilft oder unterstützt, dass er auch nie einem dieser soganannten Führern, Ministern eine Zusage auf Hilfe oder Unterstüzung gemacht hat.
Gott versicherte mir, dass er auch keinem dieser Heuchlern je Helfen werde.
HINWEIS – Brüsseler EU-Kommission zahlte von 2019 bis 2023 für Fotografen und Visagisten gut 2,75 Millionen Euro https://ostbelgiendirekt.be/eu-kommission-fotografen-und-visagisten-359044
Wenn einer von denen in das EU Parlament einzieht, flüchte ich aus dere EU !
Ich bin mir nicht sicher, ob der Sitz von Arimont nicht in Gefahr ist, denn schließlich haben auch bei der letzten pdg Wahl mehr Wähler die ProDG gewählt und am Ende ist ProDG stärkste Kraft geworden
Die liebe Patricia, so kannst du dir deinen Platz auch sichern, nie wirklich arbeiten und trotzdem durchkommen.
Am allerbesten und schnell einführen: 2 mal gewâhlt worden und Tschüss! Danach kommen Neue dran, und das mit neuem Elan. Ist auch gut gegen den Filz!
Die zwei sind eh nur Opportunisten aus niederen Beweggründen.
Charackter und Hirnlos, alle beide.
Die CSP in Kelmis steht geschlossen hinter Jolyn Huppertz.
Da habe ich meine Zweifel. In der Kelmiser CSP könnte sie auch einer Frau gefährlich werden und diese ist mit dem Präsidenten der Sektion verheiratet
Wenn Huppertz bei Vivant kandidiert, werden die PDG-Wahlen folgendes Ergebnis bringen :
ProDg : 7 Sitze
Vivant : 6 Sitze
SP : 4 Sitze
PFF : 3 Sitze
CSP : 3 Sitze
Ecolo : 2 Sitze
Vivant soll sich bemühen, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Die CSP wird nach dieser Wahl nicht mehr antreten. Dieses seltsame Relikt gehört entsorgt.
Robert Nelles distanziert sich von Jérôme Franssen. Rette sich, wer kann. Die Partei, die Huppertz aufnimmt, kann sich auf einen Platz freuen. Denke mal das es sie zur SP verschlägt. Das GrenzEcho hat heute stark gegen die CSP geschossen.
Diese ganzen Medienpräsentia wird ihr stimmen ohne Ende einbringen.
@Paris 1975: Wovon träumen Sie nachts?
@Logisch
Paris 1975 träumt nicht nachts; Sie werden es ja in 2024 erleben
Huppertz wird wahrscheinlich eine freie Bürgerliste präsentieren; mal sehen wer danach noch lacht.
Was ein PR Desaster von der CSP und Jérôme Franssen heute im GrenzEcho, der Artikel war ja ein Schuss in den Opfen für Franssen.
Er möchte keine Oppositionsarbeit machen? Der ist doch unwählbar!
Die Europawahl ist eine Wahl wie viele in der heutigen Zeit. Man hat die Wahl zwischen akademisch gebildeten Kandidaten. Das mindert die Legitimität und auch das Interesse seitens des Wählers. Bin gespannt wie viele nächstes Jahr nicht wählen gehen. Die meisten Parteien sind doch froh, wenn sich möglichst wenige für Politik interessieren. Das mindert die Anzahl Konkurrenten, um die Plätze an der Tränke.
Und wieder weint Marcel seinen Akademiker-Quatsch hier. Gibt es in Eimerscheid denn wirklich keine?
@Primaner
Das ist kein Quatsch sondern ein Problem. Eine Ursache, warum rechte und linke Extremisten gewählt werden. Die Parlamente heutzutage sind keine Volksvertretungen mehr, wo alle Berufs und Gesellschaftsgruppen vertreten sind, sondern Ständeversammlungen. Und dieses Problem wird tabuisiert. Keine Partei redet drüber. Jede Partei ignoriert dieses Problem. Das mit voller Absicht. Je weniger sich für Politik interessieren, desto weniger interessieren sich für die gutbezahlten Posten in Parlamenten und Regierungen und wollen kandidieren. Eine Gruppe Leute will unter sich bleiben und den Kuchen nicht mit anderen teilen.
Schauen Sie sich den PdG an. Da sind gerade mal zwei Frisörinnen drin. Sonst keine Handwerker oder Arbeiter. Das müsste doch zu denken geben. Irgendwo ist doch was schief gelaufen.
Ja, irgendwo in Eimerscheid ist etwas schief gelaufen, obwohl es dort eine Friseuse gibt. Alles Quatsch. Alles kein Klimaquatsch.
@primaner
Die übliche Taktik :
nur nicht ernst nehmen
nur nicht argumentieren.
zu viel Angst vor dem unbekannten kann man nur feststellen
@primaner
die übliche Taktik :
Nicht diskutieren
Nicht ernst nehmen
11.12 Uhr
12.21 Uhr
Nur nicht ernst nehmen.
Sie verweigern sich der Realität wie einst Honecker in der DDR
Ja, ich verweigere mich Ihrer „Realität“!!
Ich gebe Ihnen Recht,
dann habe ich meine Ruhe.