Das Infoblatt der PFF nennt sich „Klartext“, aber keineswegs klar ist, wer denn bei den Liberalen Eupener Bürgermeister werden soll, falls die PFF auch noch nach dem 14. Oktober in der Mehrheit ist und erneut Anrecht auf den Posten des Stadtoberhaupts haben sollte: Philippe Hunger, der Spitzenkandidat, oder vielleicht doch die föderale Abgeordnete Kattrin Jadin, die auf der Liste Platz 25 einnimmt?
Nachdem die DG im Rahmen der sechsten Staatsreform die Zuständigkeit für die Organisation der Gemeinderatswahlen in den neun deutschsprachigen Kommunen übertragen bekam, wurde die Wahlgesetzgebung unter Federführung der PFF-Ministerin Isabelle Weykmans dahingehend geändert, dass die 2012 noch geltende Regelung, wonach der Kandidat der stärksten Fraktion der Mehrheit mit den meisten Vorzugsstimmen automatisch Bürgermeister wird, abgeschafft wurde.
Regelung von 2012 gilt nicht mehr
2012 war auf diese Weise Karl-Heinz Klinkenberg (PFF) Eupener Bürgermeister geworden, obwohl die Spitzenkandidatin von Ecolo, Claudia Niessen, deutlich mehr Vorzugsstimmen hatte, die PFF aber ganz knapp stärkste Fraktion der Mehrheit wurde.
Philippe Hunger (Bildmitte) bei seiner Vorstellung als Spitzenkandidat am 6. Oktober 2017 mit Sekretär Albert Jürgen Enders und Kattrin Jadin, PFF-Präsidentin und Fraktionssprecherin der PFF im Eupener Stadtrat. Foto: OD
Ab der Wahl vom 14. Oktober 2018 gilt die Regelung nicht mehr. Künftig wird der Bürgermeister vom Gemeinderat gewählt.
Weshalb die Regelung abgeändert wurde, ist vonseiten der Regierung Paasch nie plausibel beantwortet worden. Immerhin wurde dem Wähler ein sehr bescheidenes Mittel genommen, auf die Besetzung des Bürgermeisteramts Einfluss zu nehmen. In Zukunft entscheidet wieder der „Koalitionsklüngel“ darüber, wer Gemeindeoberhaupt wird.
Fragt sich nur, auf wessen Betreiben die Regelung abgeändert wurde.
Die Eupener PFF ist die Partei, der die neue Regelung am ehesten ins Konzept passt, zumal auch ihre Ministerin Weykmans bei der Ausarbeitung der neuen gesetzlichen Bestimmungen federführend war.
Im Gegensatz zu Ecolo, SPplus und CSP, deren Spitzenkandidaten auch Bürgermeisterkandidaten sind, lassen die Eupener Liberalen die Frage noch offen. „Klartext“ sieht anders aus.
Föderale Abgeordnete und Bürgermeisterin zugleich?
Philippe Hunger ist offiziell „Spitzenkandidat“, und Kattrin Jadin erklärte in der Presse, sie stehe für „ein wichtiges Amt in Eupen“ zur Verfügung. Die 38-Jährige sagte aber nicht, Philippe Hunger sei der Bürgermeisterkandidat der PFF, sie sagte nur, Hunger habe „als Spitzenkandidat meine volle Unterstützung“.
Die jüngste Ausgabe des PFF-Infoblatts „Klartext“. Foto: OD
Und noch etwas fällt auf: Im Gegensatz zur Ecolo-Politikerin Claudia Niessen, die vor sechs Jahren vor der Stadtratswahl erklärte, dass sie als Senatorin zurücktreten werde, falls sie Bürgermeisterin oder Schöffin werde (was sie auch tat und für sie mit einigem Ärger verbunden war), würde Jadin dies nicht tun.
Falls sie Schöffin oder Bürgermeisterin werden sollte, sei sie bereit, dies mit ihrer Funktion als Föderalabgeordnete zu kombinieren, schrieb „La Meuse“. Und Jadin selbst formulierte es im Grenz-Echo so: „Meine Arbeit als Föderalabgeordnete ist wichtig, genauso wie meine Arbeit auf lokaler Ebene. Da dies möglich ist, bin ich bereit, ein wichtiges lokales Mandat mit meinem bisherigen Job zu vereinigen – wenn der Wähler im Oktober so entscheidet.“ Stichwort „Ämterhäufung“ – bei der PFF kein Thema?
Stellt sich also die Frage: Will Kattrin Jadin Bürgermeisterin von Eupen werden, ohne sich vorher im Wahlkampf als Bürgermeisterkandidatin die Finger verbrennen zu müssen? Oder kann es sogar sein, dass die CSP bereits signalisiert hat, dass sie unter Umständen bereit wäre, nach der Wahl eine Koalition mit den Eupener Liberalen einzugehen, falls beide im Eupener Rathaus eine Mehrheit hätten, aber nur unter der Bedingung, dass nicht Philippe Hunger Bürgermeister wird? Klüngel statt „Klartext“? (cre)
Den Plakaten nach gibt es noch mehr Kandidaten….. in dieser Partei kämpft jeder für sich und für ein Pöstchen.. einige sind sogar darauf angewiesen!
Es klüngelt im Regenbogen…. nur wer die einzige Opposition unterstützt, wirft dem Klüngel Steine in den Weg! Dann gibt es jedenfalls eine neue Koalition, die für Eupen sicher besser wäre!
Finger im Wahlkampf verbrennen? Ich spüre nicht mal den Hauch eines Wahlkampfes in Eupen..
Wie Sie zu solchen Schlussfolgerungen kommen, bleibt wohl Ihr Geheimnis..
À propos Ämterhäufung: einen normalen Job nachgehen/Unternehmen führen/Hotel leiten und nebenbei Schöffe sein, ist das keine Anhäufung von Gehältern, von Arbeitszeiten, und und? Da stellt sich scheinbar die Frage nicht.. Hauptsache die „Volltags“-Politiker sind die Bösen. Wenn sie dazu noch Liberal sind, gefundenes Fressen..
100% getroffen, besser kann man nicht zu Wort bringen.
Es scheint ja zu stimmen dass hier laufend Wahlwerbung für die CSP gemacht wird. Hoffentlich bleibt die CSP noch weiter in der Opposition wie auf DG-Ebene! Der Wähler soll es entscheiden.
…..und dies ist die offene und vor allen ehrliche Politik die gerne von Seiten der PFF und vorallem Frau Jadin gefordert wird.
Frau Jadin sagt man müsse das Vertrauen der Bevölkerung zurück gewinnen, aber so.
Sie möchte Bürgermeisterin werden (auch wenn nicht offen kommuniziert) , aber auf föderaler Ebene auf jeden Fall weitermachen und nicht in Eupen wohnen (nur angegebener Wohnsitz), weil es in Eupen ja so schön ist.
Herr Hunger hat seinen Ziegestall aufgemacht – was sicher toll und löblich ist, aber wie will er dann das Amt eines Bürgermeister voll ausfüllen, wenn jeden Tag Öffnungszeiten von 9.00 – 18.00 Uhr sind plus die Arbeit am/im Stall.
Viele Fragezeichen, aber gut, lassen wir uns überraschen………
Och Mann… Das ist doch völlig unerheblich zum jetzigen Zeitpunkt!
Der/die Bürgermeister(in) wird von der Mehrheit im Stadtrat bestimmt, von niemand anderem.
Hallo,
Es wird immer besser. Frau Jadin war jetzt zweimal auf dem 2. Platz von den Föderalwahlen und wie kommt??? Sie hat im Kabinett von Herrn Reynders gearbeitet und dann wurde sie einfach reingesetzt und was hat sie geleistet??? Und macht sie jetzt. Vor einigen Monaten hat sie eine Wahlwerbung in den Haushalten der Gemeinde Eupen gesendet, wo sie vorne drauf war und die Liste war auf der letzten Seite. Diese Person kriegt den Hals einfach nicht voll genug und hat Endeffekt noch nichts geleistet. Diese Person würde ich nicht wählen.
Ebenso ist ein 2. Person auf der Liste, worüber ich mich auch aufrege: Frau Jenny Baltus-Möres. Sie sitzt jetzt als Abgeordnete in der Wallonischen Region und hat dafür keine Lust mehr und siehe da; sie steht auf dem 2. Platz. Zufälle gibt es!!!!!!!!!!
Bürgermeisterin wohl eher nicht, die Dame wohnt doch in Theux
Dann dürfte sie in Eupen har nicht kandidieren…
Und schreibt in jedem Post, Bericht oder wer weiss wo das es in Eupen so toll ist und sie mit vollem Einsatz alles für Eupen machen will.
Warum wohnt sie den im Theux und nicht in Eupen??? Scheinbar doch nicht alles so toll und so lebenswert in Eupen.
Aber auf Facebook schreiben das sie alles für die PFF macht und voll dahinter steht, aber nur so lange bis irgendwo anders was besseres gibt.
Wenn Kattrin Jadin sagt, sie könne sich gut vorstellen, in Zukunft zusätzlich zu ihren Job als Kammerabgeordnete auch Bürgermeisterin oder Schöffin in Eupen zu sein, stellt sich die Frage, ob sie denn bisher überhaupt ausgelastet war. Wahrscheinlich ist sie es nicht.
Was den Wohnsitz eines Kandidaten oder einer Kandidatin betrifft, so ist die neue Gesetzgebung der DG in diesem Punkt sehr schwammig, eigentlich unverständlich.
Auf der offiziellen Webseite http://www.gemeindewahlen.be ist zu lesen unter dem Kapitel „Wer kandidieren darf und wer nicht“:
Wenn Sie in den Gemeinderat einziehen und vielleicht sogar Bürgermeister oder Schöffe werden wollen, müssen Sie hierfür zunächst ein Mandat der Wähler erhalten. Wie werden Sie Kandidat? Welche Bedingungen müssen Sie erfüllen?
Um als Gemeinderatsmitglied gewählt werden zu können – das sogenannte passive Wahlrecht – und es auch zu bleiben, müssen Sie:
– bis zum 31. Juli 2018 die belgische Staatsangehörigkeit besitzen oder als Staatsangehöriger eines der 28 EU-Mitgliedsstaaten als Wähler eingetragen sein
– bis zum Wahltag 18 Jahre alt sein
– bis zum 31. Juli 2018 im Bevölkerungsregister EINER Gemeinde eingetragen sein
– bis zum Wahltag über Ihr Wahlrecht verfügen.
Das steht also „EINER“ Gemeinde. Da steht nicht „in der Gemeinde, in der die Person auch Kandidat“ ist. Ist mir unverständlich, wie so eine schwammige Formulierung als Gesetzestext durchkommen konnte.
Jadin wohnt nicht in Eupen und hat in Eupen nichts als Kandidatin verloren. Punkt!
Mittlerweile leide ich unter Verfolgungswahn.
Überall Fotos von den Teletubbies.
Allein im Wald bin ich vor dem Quatsch sicher.
Bin froh, wenn der Spuk ein Ende hat.
Ich muss noch nicht mal am Wahlabend wissen, wer Alles wieder gewonnen hat und daß keiner verloren hat.
Hauptsache, das Schröpfen geht weiter. ?
Letzte Woche flatterte so eine Werbung von dieser Partei ins Haus. Was für Kandidaten für die Provinz? Keiner der einer körperlichen Arbeit nachgeht. Nur Theoretiker!!! Und was für Angeber : viersprachig. blablabla
Am besten keiner von den beiden. Eupen hat besseres verdient
Es ist leider nicht erstaunlich, wie viel Missgunst, Neid und sogar Hass sich hier unter dem Beitrag sammelt. Da wird den Kandidaten vorgeworfen, sie hätten noch nie körperlich gearbeitet. Was will man damit sagen? Offensichtlich versucht der Leserbriefschreiber nur an niedrigste Instinkte zu appellieren. Oder die Tatsache, dass ein Kandidat auf seine Viersprachigkeit hinweist, wird moniert. Seid ihr neidisch? Der Mensch kann doch stolz auf seine Leistung und seine Fähigkeiten sein. Und ich bin froh, dass sich solche Menschen für das Gemeinwohl engagieren und sich für meine Belange einsetzen.
Liebe Kritikaster: Hebt euren Popo hoch, hört auf zu meckern, macht selbst etwas, engagiert euch.
@AchGott
Da redet ein Mitesser.
Sie schreiben Unsinn! Sie behaupten einfach etwas, versuchen mich zu diskreditieren, ohne mich zu kennen, nur um Hetze und Verleumdung zu unterstützen. Schämen Sie sich!
Wenn ich wüsste Das sie Bürgermeisterin würde
Ich würde sie Wählen
Ihre Gleichung hat mindestens 2 Unbekannte…
Es gab zu keinem Zeitpunkt zweifel daran, dass Herr Hunger der Bürgermeisterkandidat der PFF ist. Und das ist auch gut so, vor allem für Eupen!! Er ist das Beste, was uns passieren kann!!
Ich würde sie auch wählen, wenn ich sicher wäre, dass sie Bürgermeisterin würde.
So werde ich dann wohl Kompetenz wählen, denn am Ende zählt dann doch eher die Kompetenz als Sympathie,….. also Claudia Niessen.
„Der Wechsel ist nur der Anfang“, damit neppte die PFF die Wähler und -innen bei den letzten Stadtratswahlen.
Die Wähler und -innen bekamen einen Rolli, den die PFF mit einem Mitleids-Joker ins Rennen schickte und der sich so disqualifizierte, dass er jetzt nicht mehr antritt.
Jetzt kommt uns die PFF mit einem, dem der deutsche Vorname Philipp nicht gut genug ist und der in treuer Verbundenheit seiner Partei mit der MR ein Philippe ist und auch noch Probleme mit der deutschen Rechtschreibung hat, das aber durch Machhunger überkompensiert.
Das ist die absolute personelle Bankrotterklärung einer Partei.
Sollen wieder neue Negativstandards gesetzt werden?
Die Wähler und -innen bekamen einen Rolli, den die PFF mit einem Mitleids-Joker ins Rennen schickte
@ Der Wechsel ist nur der Anfang
Alleine mit diesem Satz haben Sie sich für jede Diskussion zu diesem Thema disqualifiziert. Behinderungen gehören nicht in die politische Debatte.
Mich wundert nur das OD so etwas freischaltet. Das heißt, eigentlich wundert es mich nicht.
Wir probieren es mal anders:
Sehr geehrter Herr Cremer,
würden Sie bitte den Beitrag von „Der Wechsel ist nur der Anfang“ löschen? Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung als Rolli zu bezeichnen muss ja wirklich nicht sein.
Oder, um es in den Worten von „Der Wechsel ist nur der Anfang“ auszudrücken: Sollen wieder neue Negativstandarts gesetzt werden?
Sie moralisierender Klugsch——.
Kannten Sie den früh verstorbenen Eupener Harald Loup?
War ein Rollstuhlfahrer, hatte nichts gegen das Wort „Rolli“.
Kennen Sie den Eupener Bernd Emonds? Rollstuhlfahrer, ist in den „Rollis der Ostkantone“.
Bevor Sie hier auf moralisieren machen sollten Sie lieber mal mit diesen Leuten sprechen.
Könnte es zynisches Kalkül der PFF gewesen sein, jemand 2012 auf Platz 1 gesetzt zu haben, der Mitleid auslöste und der PFF so als Stimmenstaubsauger diente?
Jedenfalls war diese Nummer 1 ein gewaltiger Griff ins Klo, denn er hat sich so disqualifiziert und tritt jetzt nicht mehr an, dem muss man sich stellen, Sie moralisierender Klugsch——.
Dass der PFF Nahestehende solche Überlegungen löschen wollen, wenn wundert das noch?
Ganz vergessen: Die Dauerlächel-Jadin ist natürlich auch keine Alternative.
Alles eben die absolute Bankrotterklärung einer Partei.
Was für ein blödes Gerede und Diskriminierung behinderter Personen. Schämen Sie sollten Sie sich!!!
Noch etwas zum Thema Behinderungen.
Herr Klinkenberg und Herr Emonds sind Rollstuhlfahrer, beide sehr bedauernswerte Opfer, das als Folge von Autofahrern, die sie in diese beschissene Lage brachten. Das ist so und das ist kein Urteil über diese Menschen.
Die PFF bringt in ihrer Wahlwerbung jetzt das Thema „sichere Fuß- und ‚Radwege, umweltfreundliche Mobilität, die allen Verkehrsteilnehmern Rechnung trägt.“
Das ist nichts als billiger Nepp den Wählern und Wählerinnen gegenüber.
Denn Frau Weykmans, Parteifreundin von Herrn Klinkenberg, hat in der schriftlichen Frage Nr. 257 im Parlament der DG vom 20. März 2018 die Frage , ob ein Fahrradweg ab Eupen in der Aachener Straße Richtung deutsche Grenze angelegt werden soll, mit einem NEIN beantwortet.
Diese Strecke ist für Zweiradfahrer gefährlich, und abgesehen von der Ortsdurchfahrt Eynatten ist eine ausreichende Breite vorhanden, um einen Radweg anzulegen. Wer wie Frau Weykmans aber in einer Ministerlimousine fährt, hat dafür scheinbar kein Gespür.
Auch hier stehen die Taten der PFF wieder einmal in ganz unglaubwürdigem Kotrast zu dem, was die PFF sagt und schreibt.
Frau Weykmans sollte mal Gespräche mit Herrn Emonds oder Klinkenberg führen, um sich zu erkundigen, wie sie auf Zweirädern Opfer von Autofahrern wurden wie es sich als Rollstuhlfahrer anfühlt und dann mal darüber nachzudenken, den Radweg anzulegen. Denn Platz gibt es, von der Ortsdurchfahrt Eynatten abgesehen.
Der Wechsel, das war ja nur der Anfang.
Der Anfang für leeres Geschwätz.
da hat aber einer Bauchschmerzen, sicher in’s Schwarze getroffen…
@Achgott
Ja, da krieg ich Bauchschmerzen. Nich weil da einer ins Schwarze getroffen hätte sondern weil da einer gewaltig ins Klo gegriffen hat.
Als ich das erste mal auf der Bühne stand sagte mir mein Lehrer:“ Du darfst über alles reden, nur nicht über 8 Minuten und über Behinderte.“ (Damals war der Begriff „Gehandicapt“ noch nicht im Sprachschatz, er trifft es aber wesentlich besser.)
Das mit den 8 Minuten liegt daran das nach dieser Zeit die Aufmerksamkeit nachlässt. Eine Behinderung ist nichts worüber man Witzchen macht. Einen Gehandicapten aber als „Rolli“ zu bezeichnen und ihn für billige Wahlpropaganda für oder gegen eine Partei zu intrumentalisieren ist allerunterste Schublade.
Im Wochenspiegel vom 03. Oktober 2018 ist eine Annonce der PFF oder Jenny Baltus-Möres, die Philippe Hunger die „uneingeschränkte Unterstützung für unseren BÜRGERMEISTER-KANDIDATEN“ zusichert.
STIMMT hab ich auch gesehn. Die PFF selbst steht also hinter Philippe Hunger.
Also auf mich macht der Mann gar keinen so schlechten Eindruck.
Werd diesmal die Blauen wählen, auch wenn ich Respekt vor allen hab, die sich zur Wahl stellen.
Also wenn ich mir diese Leute so ansehe, dann wird mir Angst und Bange. Sehen aus als ob sie gerade die Schule (oder Lehre) abgeschlossen haben.
Ich finde, jeder Politiker müsste mindestens mal 5-6 Jahre selbständig arbeiten, dann wissen diese Labertaschen überhaupt erstmal, wo’s im Leben lang geht.
Glücklicher EifelEr,
Sie brauchen ja keinen von denen zu wählen, worüber regen Sie ich eigentlich auf?
@Achgott
Gut geschrieben, morgen werden die Kandidaten dich loben und garantieren dir einen Platz an der Futterkrippe…. wenn sie gewählt werden.
das selbe ist doch schon vor vier Jahre passiert ,wenn der MÜNDIGE Bürger eine Person mit Überwältigter Mehrheit wählt dann ist diese Person vom Wähler auch als Bürgermeister gewollt und dann kommt das was passierte es wurde ein Wunschkandidat eingesetzt und die Person mit viel mehr Fohrzugstimmen war nicht mehr gefragt.
Was meinen den diese Kneipenpolitiker wie blöd wir sind ,und wie lange wir uns sowas gefallen lassen den ich für meine Person werde nicht mehr wählen gehen den zum Verarschen sollen sie sich ihre Kollegen vornehmen
Alle zwei Postenjäger und inkompetent!!!
in Eupen ist alles möglich.
Heute stehen Leute als Spitzenkandidat auf Listen welche noch vor Jahren in der PFF Ausflugskandidat sein sollten. Na ja, man hat es dann doch nicht gemacht.
Warum hat man den denn nun wieder ins Boot genommen, ohne Retourkutsche bestimmt nicht.