AKTUALISIERT – Nach dem Sieg der FPÖ bei der Nationalratswahl in Österreich zeigt sich Europas Rechte erfreut. „Herzlichen Glückwunsch an Herbert Kickl & die FPÖ“, schrieb die AfD-Vorsitzende Alice Weidel nach Verkündung der ersten Hochrechnung auf X.
Auch Geert Wilders von der rechtsradikalen Partei für die Freiheit (PVV) aus den Niederlanden reagierte: „Herzlichen Glückwunsch FPÖ“, schrieb Wilders auf X. In einem weiteren Beitrag zeigte er sich erfreut über das Erstarken rechter Parteien in Europa. „Wir gewinnen! Die Zeiten ändern sich“, schrieb der Politiker. „Identität, Souveränität, Freiheit und keine illegale Einwanderung/Asyl mehr – das ist es, wonach sich Millionen Europäer sehnen!“
29.09.2024, Österreich, Wien: Herbert Kickl (l, FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ) sprechen in der Wahlzentrale im Parlament. Foto: Helmut Fohringer/APA/dpa
Die FPÖ kommt einer Hochrechnung zufolge auf 28,9 Prozent der Stimmen und wird somit erstmals bei einer Parlamentswahl stärkste politische Kraft in Österreich. Die konservative Kanzlerpartei ÖVP erreicht 26,3 Prozent, wie aus den Daten im Auftrag des ORF hervorgeht.
Den FPÖ-Wahlsieg begrüßt auch der Vorsitzende des rechtsnationalen Rassemblement National in Frankreich, Jordan Bardella. „Es erfüllt uns mit großem Stolz, im Europäischen Parlament neben unseren Verbündeten von der FPÖ zu sitzen, die heute Abend bei der Parlamentswahl in Österreich mit großem Vorsprung gewonnen haben“, schrieb er auf X.
Eine von der FPÖ gebildete Regierung werde «“die Souveränität, den Wohlstand und die Identität ihres Landes“ zu den Prioritäten machen. Dies bekräftigte auch Parteikollegin Marine Le Pen. „Nach den Wahlen in Italien, den Niederlanden und Frankreich bestätigt dieser Aufschwung, der die Verteidigung der nationalen Interessen, die Wahrung der Identitäten und die Wiederbelebung der Souveränität mit sich bringt, überall den Triumph der Völker.“
29.09.2024, Österreich, Wien: Karl Nehammer (ÖVP) in der Wahlzentrale im Parlament. Foto: Hans Klaus Techt/APA/dpa
Positive Reaktionen gab es auch aus Belgien: „Sehr überzeugender Sieg unserer Freunde und Partner der österreichischen FPÖ“, schrieb der belgische Europaabgeordnete Gerolf Annemans vom rechtsextremen Vlaams Belang auf X mit. Dieser sei eine „inspirierende Verstärkung“ der rechten Fraktion „Patrioten für Europa“ im Europaparlament, die Kickl und der FPÖ ebenso auf X gratulierte.
Die rechte FPÖ hat die österreichische Parlamentswahl mit 29,2 Prozent der Stimmen gewonnen. Das teilte das Innenministerium im vorläufigen Endergebnis mit. Die bisherige Kanzlerpartei ÖVP wurde demnach mit 26,5 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz verdrängt. Die konservative ÖVP büßte 11 Prozentpunkte im Vergleich zur vorigen Wahl im Jahr 2019 ein, während sich die FPÖ um 13 Punkte steigerte.
Drittstärkste Kraft im Nationalrat, der großen Parlamentskammer, ist künftig die sozialdemokratische SPÖ mit 21,1 Prozent (-0,1). Die Liberalen Neos bekamen 9 Prozent der Stimmen (+0,9). Die Grünen, die bislang mit den Konservativen regierten, kamen diesmal nur auf 8 Prozent (-5,9). Kleinparteien wie die Bierpartei oder die kommunistische KPÖ blieben deutlich unter der Hürde von 4 Prozent, die für den Einzug ins Parlament nötig wären. (dpa)
Mit Wahlgewinner FPÖ-Chef Herbert Kickl will im Moment niemand.
Vielleicht auch, weil er zuallererst „remigrieren“ will, was immer das bedeutet.
Denn illegale Zuwanderer oder gar Straffällige waren noch nie in Österreich oder in anderen Ländern migriert, also scheidet eine Re-migration aus. Es sollte dann nur schnell, stinknormal und ohne viel Tamtam abgeschoben werden.
Dieses ganze „Brandmauer“ und „Demokratie verteidigen“ Getue geht mir mittlerweile gewaltig auf den Sack! Kein Wunder, dass immer mehr Leute keine Lust mehr haben, wählen zu gehen, wenn der Wählerwille mit Füßen getreten oder sogar komplett ignoriert wird (Siehe die Wahlen in Thüringen).
Jene, die immer davon schwadronieren, die Demokratie zu verteidigen, sind die wahren Demokratiefeinde. Lange geht das aber auch nicht mehr gut, die Leute haben die Schnauze voll von linker bis linksextremer Politik und wollen einfach in Frieden und Sicherheit leben und keinen Staat, der ihn bevormundet.
Es reicht!
@ Herbert G., in Deutschland haben die Parteien ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht beantragt!!! Die wissen nicht mehr ein noch aus!!! Aber die schaffen das!!!
DR.ALBERN@ Ein Verbotsverfahren wäre dumm, denn dann hätten sie ja keinen Schuldigen mehr.
@ – DR AlBERN 23:02 – Eigentlich wollte ich hier als erster schreiben , dass dieser Artikel , viele Ausrufezeichen zum Vorschein bringen wird ;
aber ich dachte lass mal sein , nicht dass ich noch jemand beleidigt fühlt .-)
das mit den Ausrufezeichen , hat sich dann aber bestätigt.
Danke .
Haben die das Verfahren schlussendlich gemacht oder nur angedroht. Die Parteien wissen nämlich alle, dass die Anschuldigungen gegen die AFD nicht ausreichen. Eh sie also nochmal vor Gericht verlieren und dann erneut WERBUNG für die AFD machen, sollten sie besser endlich anfangen ihre Arbeit zu machen.
Haha, ich dachte nur der Bundesinnenminister darf dieses Verfahren einleiten.
Niederlande, Italien, Österreich, Deutschland so halb, Frankreich kommt demnächst…
So langsam wird’s eng für die E U…
@Das Ding.“Und das ist gut so.“
Alle Länder wählen rechts,
außer Deutschland,
die kriegen Merz.
Der Merz ist ein C-Politiker und die sind so ziemlich alle Opportunisten und Wendehälse wenn sich dadurch Macht sichern und ergattern lässt. Für die EU wird es nicht unbedingt eng wie @Das Ding es glaubt, eng wird es aber für die links-grünen Politideen von denen die im Prinzip gute EU in eine Europa zerstörende Politik getrieben wurde.
Es scheint so zu sein, dass unsere Demokratie uns durch die freien Wahlen um fünf vor zwölf vor einer Ökodiktatur noch retten kann.
Es bleibt nur zu hoffen, dass die Parteien der Mitte jetzt endlich zur Besinnung kommen und dafür Sorge tragen, dass wir das Ende des grünen Wahns nicht mit einer extrem rechten Politik werden bezahlen müssen.
Wer hat Merz bezahlt, außer der deutsche Steuerzahler, der ihm seine Abgeordneten-Diäten finanziert?
Antwort: BlackRock, einer der angelsächsischen Finanzkapitalisten, die das WEF finanzieren.
Wofür steht des WEF?
Antwort: Für das Great Reset, ein neo-feudalistisches Projekt.
Warren Buffet, US-Großinvestor sagte: Wir führen einen Kampf. Oben gegen unten und leider sieht es so aus als ob Oben gewinnen wird. Der Mittelklasse geht’s an den Kragen.
Man fragt sich, wieso überhaupt gewählt wird?! Die FPÖ ist zwar stärkste Kraft laut dem Wählerwille, aber trotzdem kommt die Partei höchstwahrscheinlich nicht an die Regierung.
Der alte Kanzler ist nach den Ergebnissen klar abgewählt worden, und trotzdem dem bleibt er wohl an der Macht. Das ist dann, genau wie in Deutschland, die hochgelobte Demokratie. Überall der gleiche Klüngel
70 Prozent haben nicht die FPÖ gewählt und von denen will keiner was mit denen zu tun haben. Warum sollte man dieses Gesindel also an der Regierung beteiligen?
Also sind im Kehrschluss 70 % der wahlpflichtigen Österreicher Gesindel? EIn Großteil der Ostdeutschen sind das auch in Ihren Augen, so ca. 50 %. Die Muslime sind Gesindel, alle Russen sind Gesindel. Alles Schweine außer Selenski. Vielleicht sollten Sie mal im Spiegel, falls Sie einen haben, schauen und überlegen, ob Sie mit Ihrer Ausdrucksweise und Lebenseinstellung nicht selbst genau das sind, was Sie anderen vorwerfen. Aber ob Sie zu so viel Selbstreflexion in der Lage sind, darf bezweifelt werden.
Muss man Ihnen alles erklären? Das Gesindel sind die, die FPÖ gewählt haben.
Dieser S hat ‚ze nicht mehr alle. Einfach ignorieren.
@ Atheist
Nein, Sie haben das falsch zugeordnet: Für Peter S. sind die FPÖ’s das Gesindel, die nicht an die Macht sollten.
Sorry, ich meinte ja auch 30 % im Kehrschluss. Hat Pöbelpeter ja noch mal bestätigt und somit meine Schlussfolgerung bekräftigt. Quod erat demonstrandum.
73 % haben nicht die ÖVP gewählt, also noch mehr als der FPÖ. Leut Ihrer Logik bräuchte man die ja dann auch nicht in der Regierung, denn die haben ja noch weniger die Mehrheit. Sie werden eh nicht in die Regierung kommen, aber dann verreibt es die zukünftige „Ampel“ oder „Jamaika“ oder … Koalition in Österreich eben auch. Wen kümmert’s. Die Zeit arbeitet dann eben weiter für die Extremisten, bis sie bei den nächsten Wahlen die Sperrminorität oder vielleicht sogar die absolute Mehrheit haben. Solange die Politiker lieber einen „Kampf gegen Rechts“ veranstalten anstatt ihre Arbeit zu machen, auf den Willen des Volkes zu hören und dem Volk zu dienen, wird diese Entwicklung weiter gehen und die Blauen brauchen nur zu warten… TickTackTickTack…
@ Peter S.
Frohlocken Sie nicht zu früh, Ihr „Gesindel“ wird durch solche undemokratischen Entscheidungen noch mehr Zulauf bekommen. Die selbstzerstörerische Politik der sogenannten Mitte (diese MITTE liegt ja inzwischen in der EU zwischen Sozialismus und Kommunismus) wird in ganz Europa abgewählt – weil die amtierenden Dummköpfe nicht in der Lage sind eine für die EU vernünftige Politik zu machen!
Wenn es mit diesen „Demokraten“ so weitergeht, wird das dicke Ende kommen … und dann kommt „Freude“ auf!
Warum sollte man mit den Nazis von der FPÖ eine Koalition eingehen?
Mein Gott Pöbel Peter, Gesindel, Nazis, fällt ihnen, ausgewiesener kleiner dummer Rassist, denn nicht mal was Neues ein.
Weil es der Souverän so will!
@ Das Ding, es müsste gesetzlich verankert sein, dass die gewinnende Partei auch mit in der Regierungsverantwortung einbezogen wird!!! Nicht nur in Österreich!!!
Das ist doch das Tolle (verrückt), die demokratTischen Werte machen es möglich, daß die Wichtigste Partei vor die Tür gesetzt wird. Siehe Vlaams Belang!
Cordon sanitaire, die sitzstärkste Partei in der Kammer ist die NV-A. Wenn man Flamen und Französischsprachige zusammenzählt, sind es die Sozialisten.
Als Liberaler befürchte ich, dass vieles jetzt von radikal links nach radikal rechts wechseln könnte.
Auch viele dieser Rechtspopulisten hatten in den letzten Jahren nur ein Schubladendenken inne.
Wie nennt man denn das, was die „liberalen“ Gegenpoler „denken“?
@ Guido Scholzen
Einige eher persönliche Fragen, Herr Scholzen: Was machen Sie denn bei den Liberalen? Sind Sie Arbeitgeber? Besitzen Sie ein Unternehmen? Sind Sie im Besitz von Produktionsstätten?
Ider wollen Sie nur zu den Reichen und Schönen gehören, haben aber höchstens 17.000,-€ auf der hohen Kante?
Dass nur die „Reichen“ von der Politik der Liberalen profitieren ist Unsinn. Liberal heisst auch grösstmögliche Freiheit und nicht nur der Blick auf den Geldbeutel. Aber selbst „Normalverdiener“ würden mit den Liberalen besser fahren. Wer heute so 50.000,00 € Brutto im Jahr verdient drückt davon doch schon > 1/3 beim sozialistischen „Vater Staat“ ab, bei 100.000,00 € pro Jahr fragt man sich beim Blick auf die Jahresabrechnung warum man den Job überhaupt noch macht…. Die wirklichen „Gewinner“ einer Umverteilungsgesellschaft sind diejenigen die nichts machen, dann ist die Rendite 100%. Wohnung von Nosbau + Minimex das ist der soziale jackpot in diesem Spiel. Aber wehen man verdient etwas, dann ist es nicht mehr lustig, besonders im Mittelfeld wird so richtig abgeräumt vom „Umverteilungsstaat“ der längst nicht mehr die Bedürftigen versorgt sondern sein Wahlvieh bei Laune hält. Und das sind nicht die Leute mit einer Managementgesellschaft in LX…..
Noch etwas, in der Unterstadt, Belmerin, gibt es eine Nosbausiedlung (neben der Kaserne), gehen Sie da mal spazieren was da an Autos, auf den Bewohnerparkplätzen wohlgemerkt, steht da bleibt einem die Spucke weg. Von Mercedes über Audi bis BMW, alles dabei. Und das vor einer „Sozialsiedlung“….
Richtig. Wer fährt die fettesten Kisten in der Stadt? Nein, weder Hans, noch Joseph, auch nicht Hildegard oder Kurti.
@ Dax
Ich kannte mal einen Lehrer(!), der sowohl Radiosprechererfahrung hatte als auch gut Sachverhalte zusammen fassen konnte. Der schrieb sich bei den Liberalen ein schwärmte anschließend davon, wie toll er da aufgenommen worden sei und dass er dort, liberal aus seiner Sicht, alles sagen könne, was er wollte.
Für die echten Liberalen war er wohl nur ein nützlicher Idiot, der das Protokoll schreiben durfte.
Er hätte wohl gerne dazu gehört.
Arme Socke.
Demokratie bedeutet Macht auf Zeit und friedliche Machtwechsel. Wie bei vielem im menschlichen Leben kann man auch in diesem Bereich beobachten, dass Pendelbewegungen den Ablauf der Dinge prägen. Ich denke, dass wir z.Z. in der Tat den Wechsel von der Post 68ziger-Gesellschaft hin zu der eher praktisch orientierten Geselsschaft zwischen 45 und 68 erleben. Die Frage ist, in wie fern die in den Institutionen sitzenden Post 68ziger friedlich das Feld zu räumen bereit sind.
ALLE aktuellen Probleme hat das Kartell der Altparteien zu verantworten. Deshalb ist es absurd die neue Rechte für irgendwelche Missstände verantwortlich machen zu wollen. Die Leute beginnen zu begreifen dass sie, egal welche „Alt-Partei“ sie auch immer wählen, sie bekommen garantiert 2 Dinge:
– Grüne Zerstörung der Wirtschaft
– Ungesteuerte Armutsmigration
Und diese Erkenntnis bricht sich Bahn in neuen Mehrheiten. Dass diese Parteien Probleme besser lösen können sei dahingestellt, möglich ja, kann aber auch schlimmer werden. Nur eines ist klar, wer die aktuelle Politik nicht mehr erträgt kann nur etwas ändern indem er immer weiter rechts wählt weil sich Mitte-Links nichts, rein gar nichts, bewegt. Der Gipfel des Wahnsinns ist ein Parteiverbot. Wer 1/3+ der Wähler „verbieten“ will bekommt kein Parteiverbot sondern einen Bürgerkrieg….
@Dax
Wer eine der „Alt-Parteien“ wählt bekommt außerdem
– Einen Krieg des NATO-(Kriegs(!)-bündnisses gegen Russland und China,
– Nicht endende saisonale Pandemien mit immer neuen „Killerviren, Lockdowns und Impfnötigungen“, sowie eine Weltgesundheitsorganisation, WHO, als sanitärem Weltherrscher,
– Eine „woke“, gendernde, kulturlose, unsere Kinder missrachtende Gesellschaft, welche dem fundamentalistischen Islam Nichts mehr entgegen setzen kann, und
– Eine neo-liberale Auspressung der 99% unter dem Deckmäntelchen der Verteidigung unserer westlichen „Werte“ …
Sie dürfen die Liste gerne verlängern.
Dax, wie so oft liegen wir auf einer Wellenlänge.
Der grüne Wahnsinn zerstört unsere Wirtschaft, ermöglicht unkontrollierte Immigration, erstickt uns alle in Bürokratie, Vorschriften und Belehrungen. Der deutsche Michel versteht wieder mal nichts und glaubt sich die Vergebung der Welt für die scheusslichsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte kaufen zu können, indem jede herbeigelaufene Hanswurst ein Stück des noch vorhandenen Restkuchens mitbekommt und indem man vor- und angeben will, dass man die Erde rettet. Eben der deutsche Michel : von einem Extrem ins andere.
Eines ist allerdings sicher : entweder ändern die klassischen Parteien schnellstens ihren Kurs, der zu Zusammenbruch und Selbstvernichtung führt, oder andere Parteien nehmen das Zepter in die Hand.
Wie die Systemmedien den Durchmarsch der rechten Parteien weiter voran treiben:
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gewalttat-essen-syrer-paus-sz/
…
Es kann nicht sein, was nicht sein darf
Selbstentzündung, autonomes Fahren und kein Syrer in Essen
….
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Wie gesagt, irgendwann erträgt man die aktuelle(n) Politik(er*Innen) und ihre Journaille einfach nicht mehr und macht sein Kreuzchen nach rechts im Parteienspektrum….
Pöbel Peter, als linker Vorzeigegutmensch, könnte sich dem Herrn doch annehmen u bei der Integration helfen
Schon früher wusste man, dass man mit Schwarzarbeit vom Brutto auch Brutto in der Tasche hatte. Plus Nebeneinkommen vom Staat. Da fällt das Auto und das gebaute Haus schon mal etwas grösser aus :-)
Es sollte endlich Schuß sein mit dem ganzen Parteiquatsch . Ist eh alles nur Betrug am Wähler.
Ja, das waren noch Zeiten, als Honecker, Breschnew und Ceausescu 99,9 Prozent der Stimmen erhielt.
@ – Logisch 13:28 – Genau , das ist ja auch damals überhaupt nicht aufgefallen ;
Dieses Spiel , weiß man aber heutzutage , besser zu organisieren .
HINWEIS – Erstmals in über 30 Jahren kein „Cordon sanitaire“: In Ranst Koalition mit rechtsextremem Vlaams Belang https://ostbelgiendirekt.be/cordon-sanitaire-vlaams-belang-ranst-399890