Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Kommen alle Kandidaten im Parlament durch?
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen legt ihre zentralen politischen Projekte für die nächsten fünf Jahre in die Hände von drei „Exekutiv-Vizepräsidenten“. Der Sozialdemokrat Frans Timmermans soll für Klimaschutz zuständig sein und die Liberale Margrethe Vestager für Digitales. Zudem ist geplant, dass der Christdemokrat Valdis Dombrovskis die Arbeiten für eine „Wirtschaft im Dienste der Menschen“ koordiniert.
Insgesamt sollen der nächsten Kommission inklusive von der Leyen 27 Mitglieder angehören, davon sind 13 Frauen und 14 Männer. Großbritannien hat wegen des geplanten EU-Austritts keinen Kandidaten mehr nominiert. Die EU-Kommission mit mehr als 30.000 Mitarbeitern schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht die Einhaltung von EU-Recht.
09.09.2019, Belgien, Brüssel: Jean-Claude Juncker (l), derzeitiger Präsident der Europäischen Kommission, begrüßt Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, zu einem Arbeitsessen in Brüssel. Foto: Riccardo Pareggiani/XinHua/dpa
Das neue Kollegium der Kommissare soll seine Arbeit am 1. November 2019 aufnehmen. Bevor es starten kann, müssen die designierten Kommissare allerdings noch von den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört werden. Einzelne Personen könnten dann noch ausgetauscht werden müssen, bevor das Plenum letztlich über das gesamte Personalpaket abstimmt.
Als Wackelkandidaten gelten beispielsweise der designierte polnische Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski sowie die für das Ressort Verkehr vorgesehene Rumänin Rovana Plumb. Gegen Wojciechowski laufen wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei Reisekostenabrechnungen während seiner Zeit im Europaparlament Ermittlungen der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf. Gegen Plumb wird in ihrer Heimat wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs ermittelt.
Als unproblematisch gelten hingegen zahlreiche andere designierte Kandidaten wie der Österreicher Johannes Hahn (Haushalt und Verwaltung), der Ire Phil Hogan (Handel) sowie der frühere italienische Premierminister Paolo Gentiloni, der für das klassische Wirtschaftsportfolio vorgesehen ist.
Die Ernennung von Timmermans und Vestager zu mächtigen „Exekutiv-Vizepräsidenten“ gilt auch als Zugeständnis ans Parlament. Timmermans und Vestager hatten sich bei der Europawahl selbst um die Spitze der EU-Kommission beworben.
Didier Reynders (MR) wurde zusammen mit Johan Vande Lanotte (SP.A) von König Philippe als Informator eingesetzt. Reynders soll EU-Kommissar werden. Foto: Dirk Waem/BELGA/dpa
Stattdessen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs dann aber überraschend die Christdemokratin von der Leyen als Präsidentin nominiert. In ihrem Bemühen um eine Mehrheit im Europaparlament hatte von der Leyen den Spitzenkandidaten der beiden anderen großen Fraktionen eine herausgehobene Rolle als Vizepräsidenten „auf Augenhöhe“ versprochen.
Timmermans ist bereits seit 2014 Erster Vizepräsident der Kommission unter Jean-Claude Juncker und zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Vestager hatte sich in der Juncker-Kommission als Wettbewerbshüterin profiliert – für diese Aufgabe soll sie weiter zuständig bleiben.
Belgien soll in der EU-Kommission durch den Liberalen Didier Reynders vertreten werden, der das Justizressort übernehmen würde. Reynders‘ Bezeichnung war in Belgien umstritten, weil sie durch eine nur noch geschäftsführende Regierung ohne Konsultation des Parlaments beschlossen wurde.
Reynders (61) ist seit 2011 belgischer Außenminister. Zuvor war er viele Jahre Finanzminister. Bereits 2014 war er als belgischer EU-Kommissar im Gespräch, doch erhielt die Christdemokratin Marianne Thyssen (CD&V) den Vorzug. Zurzeit sondiert Reynders im Auftrag des belgischen Königs Philippe zusammen mit Johan Vande Lanotte (SP.A) für eine mögliche neue Regierung nach der Parlamentswahl vom Mai. (dpa/cre)
Nachfolgender Tweet der EU-Kommission zeigt das „Team für Europa“ auf einen Blick:
The distribution of portfolios to Commissioners-designate.#vdLcommission #EUstrivesformore
Learn more → https://t.co/3PX7FiorEV pic.twitter.com/P6LEaubFaQ
— European Commission (@EU_Commission) September 10, 2019
Reynders ist auch einer der arroganten Profi-Politiker, die so gut nie etwas anderes gemacht haben als das Volk zu verarschen. Ich erinnere mich an seinen Anfängen in Lüttich und sehe noch die Wahlplakate Ende 80er als wäre es gestern. Eine Cousine, die ihn persönlich kannte, hatte schon damals nicht das beste Bild von Reynders. Inzwischen wissen wohl alle Belgier was Reynders ist und wofür er steht.
Es wird nie ein Europa geben.Und schon gar nicht mit der Vonderleyen.Ist echt eine Frage der Zeit(dauert nicht mehr allzulange)bis das gemeine Volk die Schnauze voll hat von Ihresgleichen.Diese Tante hat bis heute nix,aber rein gar nix für den Europäer gebracht,ausser Kosten ohne Ende.Und jetzt noch ein Reynders hintendran,ja super….:Manches Mal denk ich,die Briten sind doch auf dem richtigen Dampfer,und wir auf der Titanic…
Ihr Wort in Gottes Ohr. Aber ich denke, daß die Europäer leider zu bequem und feige sind um gegen den Wahnsinn aufzustehen.
Nichtsnutze, von A wie Arimont bis Z wie Zampetti. :-). VDL, wie kann eine solch inkompetente Person so einen Posten erhalten. Michel und Reynders, Belgien an die n Abgrund bringen und dann ab nach Europa. Die müssen für ihre Arbeit belangt werden, werden aber anstatt noch belohnt. Armes Belgien, armes Europa !
So kennt man die EU, Politiker die im eigenen Land abgewählt werden bekommen in der EU die höchsten Positionen…ist halt das beste und effektivste für Europas Untergang…
Eine Kopie der Eupener Elite vom Frühsommer! Da waren auch drei Verlierer, die sich trotzdem selber zu Siegern erkoren!? Das rächt sich beim nächsten mal aber.
Ob es sich rächt ist egal… den Schaden den diese Menschen Europa zugefügt haben ist nicht mehr gut zu machen…EU = Europas Untergang…
Eine feinen Verein haben wir da:
http://www.n-tv.de/politik/Polizei-verhoert-EU-Kommissionskandidatin-article21264537.html
Luschi hat die Bundeswehr gegen die Wand gefahren, sie schafft es auch mit der E.U. Eine bessere Besetzung für das erfreuliche Szenario hätte nicht hergezaubert werden.
…in der EU will die FlintenUschi eine neue Wehrmacht aufbauen…alles nach den Willen des Deutschen Führes(Merkel) der EU…
Wenn die Wahlen vorbei sind werden die Pöstchen verteilt und die gut gefüllte Futterkrippe kann eröffnet werden.
Es klingt nur komisch , das an diesen Futterkrippen immer wieder noch alte und ausgediente möchtegern Politiker vorzufinden sind , die in ihrer ganzen Karriere nichts anders im Sinn hatten , als sich kräftig an Steuergeldern zu bereichern . Nur traurig klingt es , das der kleine gutmütige Steuerzahler seine Knochen für dieses überflüssige Volk herhalten mus . Müssten diese hinter dem Müllwagen herlaufen , so wären sie längst aus dem Staub , anstatt noch mit gieriger Miene durch die Gegend zu schleichen und noch so zu tun , als ob sie etwas besonders wären .
Sie haben Recht: es sind alles „ProfitöreN“.
Sieh mal an , da hat so ein Profieur , oder noch besser ausgedrückt , so ein alter Schleimer mit grimmiger Miene der nur durch die Gegend schleicht , mit aller Gewalt seine Sinnesgenossen versucht zu verteidigen .
Pech, Sie kriegen das Wort einfach nicht hin!
Besser mal einen Tippfehler zu machen , als gieriger Schleimer durch die Gegend zu schleichen und nichts anders im Sinn haben , als sich am kleinen Steuerzahler zu bereichern .compris ?
Man kann die Briten nur beneiden dass sie bald aus dem Irrenhaus raus sind…..
Ich bin, seit der letzten Wahlen, ein Fan der Partei ‚Die Partei‘. Der Sonneborn und der Semsrott legen den Finger in die Wunde! In der Begrüssungsrede für die Frau von der *äh* Leyen hat der Sonneborn viele Gründe aufgezählt, warum so viele Wähler die Machenschaften der EU kritisch sehen.
https://www.derwesten.de/panorama/martin-sonneborn-spottet-in-rede-ueber-ursula-von-der-leyen-voellig-kenntnisfreie-ministerin-id226502297.html
Auch folgende Aussage des Herrn Sonneborn ist absolut zutreffend: „Das Konstrukt EU funktioniert, es ist nur mit den falschen Leuten besetzt“
https://www.deutschlandfunk.de/satiriker-sonneborn-im-eu-parlament-entwicklungshilfe-statt.807.de.html?dram:article_id=443022
Fast wie damals die Paludia….