Politik

Volksbefragung in Eupen am 14. Juni: Bürger sollen 5 Fragen beantworten

Welche Verkehrsführung in der Eupener Innenstadt? Das Bild zeigt den Marktplatz (von der Kirchstraße aus betrachtet). Foto: OD

Der Termin stand schon fest, es fehlte aber noch der formale Beschluss des Eupener Stadtrates. Dieser ist am Montagabend erfolgt. Genehmigt wurden auch mit den Stimmen der Mehrheit (PFF, Ecolo und SPplus) gegen die der CSP-Opposition die Fragen, die am 14. Juni 2015 den Eupener Bürgern zum Thema Verkehrsführung in der Innenstadt gestellt werden.

Insgesamt werden rund 16.000 Eupener Bürger ab 16 Jahren eine Einladung erhalten, sich an der Volksbefragung zu beteiligen. Eine Teilnahme ist im Gegensatz zu Wahlen nicht verpflichtend.

Die 5 Fragen sind folgende:

1. Sind Sie einverstanden, dass Hufengasse, Marktplatz und Kirchstraße befahrbar bleiben?

2. Sind Sie einverstanden, den Marktplatz ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern, den Bussen, den Notdiensten und den Anliegern vorzubehalten, indem die Paveestraße hinauf und die Klosterstraße zur Kirchstraße hinunter gefahren wird?

Der Eupener Stadtrat. Foto: Gerd Comouth

Der Eupener Stadtrat. Foto: Gerd Comouth

3. Sind Sie einverstanden, die Hufengasse auf Höhe des Klösterchens ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern und den Notdiensten vorzubehalten, um den Verkehr auf dem Marktplatz zu reduzieren?

4. Sind Sie einverstanden, die Kirchstraße für den Durchgangsverkehr zu sperren und sie ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern, den Bussen, den Notdiensten und den Anliegern vorzubehalten?

5. Sind Sie einverstanden, die Hufengasse auf Höhe des Klösterchens ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern und den Notdiensten vorzubehalten, um den Verkehr auf dem Marktplatz zu reduzieren? – und die Kirchstraße für den Durchgangsverkehr zu sperren und sie ausschließlich den Fußgängern, den Radfahrern, den Bussen, den Notdiensten und den Anliegern vorzubehalten?

Wenn es nach der CSP-Opposition gegangen wäre, hätten 2 Fragen ausgereicht:

Die Kirchstraße in Eupen. Der Plan, sie zu einer Fußgängerzone zu machen, brachte das Thema Volksbefragung ins Rollen. Foto: OD

Die Kirchstraße in Eupen. Der Plan, sie zu einer Fußgängerzone zu machen, brachte das Thema Volksbefragung ins Rollen. Foto: OD

– Sind Sie für oder gegen eine Fußgängerzone in einer oder mehreren Straßen?

– Sind Sie für oder gegen eine Beibehaltung der Begegnungszone, in der alle Straßen und Plätze in mindestens eine Richtung befahrbar bleiben?

Überraschend kündete Mobilitätsschöffe Arthur Genten (Ecolo) an, dass man das Wahlresultat bei einer Beteiligung von 20% als „bindend für künftige Planungen“ erachten werde. Bei weniger als 20% nehme man das Ergebnis der Volksbefragung als „richtungsweisend“ zur Kenntnis. Rein juristisch ist eine Volksbefragung in Belgien nicht bindend. (cre)

Siehe auch STANDPUNKT-Artikel „Eupener zeigen wenig Begeisterung für Volksbefragung“

48 Antworten auf “Volksbefragung in Eupen am 14. Juni: Bürger sollen 5 Fragen beantworten”

  1. … nur schade, dass man sich nicht getraut hat, die Frage nach der Befahrbarkeit der Kirchstraße in beide Richtungen zu stellen.

    Die Antwort würde definitiv die Haltung der Bevölkerung zum neuen Verkehrskonzept aufdecken.

    • Mischutka

      @ Der mediengott :
      Hallo…. ich denke mal, du kannst diesen Joker benutzen ; aber auch den 50:50 Joker oder jemand aus dem Publikum (d.h. eine der anwesenden Personen) fragen. Ob der allerdings bei „guter“ Antwort 500 € erhält, kann ich dir nicht sagen.
      Ich hoffe, geholfen zu haben. MfG.

  2. Eastwind

    Die Fragen sind nicht schlecht, sie sind jedenfalls konkreter, als ich vermutet hatte. Was bis zur Volksbefragung unbedingt gemacht werden müsste, ist es, die Bürger über die möglichen Auswirkungen einer Sperrung von Straßen in der Innenstadt zu informieren, denn im Fall einer Sperrung muss sich der Verkehr ja irgendwo einen Weg suchen.

      • norbert schlembach

        mahlzahn
        immer noch die klugen Sprüche, schön!
        Ich hoffe, gleich beim nach Hause radeln, dass die Stadt ihr Versprechen aus der letzten Eupen aktuell (wie ist noch der neue Name, na egal) zur Baustelle Herbesthalerstr auch einhält. Wusste gestern mit meinem Rad echt nicht wo ich hin sollte…. liegt ja klar an mir, ich weiß – aber es gibt ja noch andere Radfahrer.

        • Herr Schlembach Sie haben so Recht.
          Fahradfahrer und Fußgänger gibt es für den ÖDW nicht.
          Für die Autos wurden Umleitungen eingerichtet!
          Für die Radfahrer/Fußgänger nichts! Und die Schilder stehen so, dass man nicht sieht wohin man gehen/radfahren kann/soll.

    • Mathematiker

      Da dies wahrscheinlich nicht alle Abstimmer mit allen Fragen so handhaben würden, gäbs insgesamt immer noch unterschiedliche Ergebnisse für die verschiedenen Fragen. Wenn dies allerdings alle so machten, gäbs in der Tat wahrscheinlich ein Problemchen ;)

  3. Tatütata

    Selten so einen Stuss gesehen: Übersetzt heisst dies also: Fussgängerzone ausser Rettungs- und Polizeidienste, ausser Busse, ausser Anwohner, ausser …

    Dann ist jeder Eupener ein Anwohner oder wie ?
    Jeder Politiker, Arzt, Stadtbediensteter … gehört zu den Notdiensten … .

    Reine Geldverschwendung

  4. Sperrung

    Eine permanente Sperrung der Innenstadt bedeutet langsam aber sicher das Aussterben des täglichen Lebens. Ein Grossteil der Bevölkerung lebt ausserhalb und darf sich dann morgens und Abends zur Schule und Arbeit durch bereits verstoppte Zugangsringstrassen zum Zielpunkt begeben, wobei zur gleichen Zeit in der Innenstadt 2 Radfahrer die Brötchen holen. Nennt man dann elitäres Radeln !

    Nur wenn man Zeit hat, das Wetter gut ist und man gesundheitlich mobil ist macht eine Fussgängerzone Sinn. Warum nicht am Sonntag? Zeitlich begrenzte Fussgängerzonen können interessant sein siehe Musikmarathon, kirmes, erntedankfest etc. Eine Befragung veranstalten die zum Zweck hat eine permanente Fussgängerzone einzurichten ist einfach weltfremd und rein politisch. Die Auswirkungen einer schlechtzugänglichen Stadt werden nervig sein im täglichen Leben der Bürger und der Geschäftswelt schaden!

    Jetzt müssen auch noch Alle, die dies bereits lange wissen sich mobilisieren um den grünen Weltverbesserern nicht das Feld zu überlassen. Ansonsten verliert die Stadt eine gut funktionierende Ist Situation, auf jeden Fall für einige Jahre.

    Normale Menschen dieser Stadt werdet wach. Die Farce nimmt Ihren Lauf…..

    • @ Sperrung

      Da Fußgänger- und Verkehrsberuhigte Zonen so wenig Sinn machen finden Sie sie in jeder deutschen Kleinstadt. Warum sind in Aachen die Ladenmieten da am höchsten wo kein Auto fährt?

      Zitat

      Nur wenn man Zeit hat, das Wetter gut ist und man gesundheitlich mobil ist macht eine Fussgängerzone Sinn. Warum nicht am Sonntag?

      Zitatende

      Vermutlich weil belgische Gewerkschaften und Arbeitgeber ein Übereinkommen haben das es am Sonntag zu regnen hat damit der Arbeitnehmer sich erholt und nicht den Ruhetag mit Gartenarbeit oder ausgedehnten Wandertouren verplempert. Schliesslich soll er am Montag ausgeruht zur Arbeit erscheinen.Für drei Tage im Jahr lohnt sich der Aufwand nicht. Dann lieber 4x im Jahr einen Tag freiwillig aufs Aurtofahren verzichten. Das kann man ja gerne auf ein verregnetes Wochenende legen.

      Natürlich ist es untehaltsamer auf der Suche nach einem Parkplatz drei mal um den Kreisverkehr am Rathaus zu fahren als die paar Schritte von der Vervieser -. zum Bäcker in der Paveestrasse zu laufen. Vermutlich sind der Lärm und die Abgase in den engen Strassen genauso gesund wie die ständigen Schläge an den Kopf beim Boxen. Um das zu sehen brauche ich keine grünen Weltverbesserer sondern nur ein bisschen Verstand. Auch ist es logisch das in einer Stadt deren Verkehrskonzept aus dem 19. Jahrhundert stammt der Verkehr des 21. Jahrhunderts nicht so fliessen kann wie man sich das wünscht. Wo Sie bei „freier Fahrt“ rund um die Paveestr. eine „gut funktionierende ist Situation“ sehen ist mir, als ehemaliger Anwohner, ein Rätsel.

      • Zappel Bosch

        @EdiG :
        1. kennen Sie heute noch einen Bäcker in der Paveestraße? Oder machen Sie demnächst einen Bäckerladen dort auf? Das wär‘ mal ein Scoop… ;) Selbst in der Klosterstraße gibt’s ja jetzt nur noch einen einzigen (Matadi) von ursprünglich vier! Und schauen Sie mal auf Rinck.be, weshalb die als vorletzte wohl dicht gemacht haben?: „Unser Geschäft in der Klosterstraße bleibt bereits ab Ende März 2015 geschlossen, da sich in den letzten Jahren die Umgestaltung der Innenstadt auf diesen Standort dauerhaft ungünstig ausgewirkt hat.“ So is‘ es nämlich.

        • Zappel Bosch

          @EdiG
          2. Sie können Eupen auch nicht mit Aachen vergleichen. Das Kundenpotenzial (Stadt und Hinterland) ist dort der teuren Parkplätze wegbleiben, kommen andere gerade wegen dieser Fußgängerzone und der doch ganz anders, selbst proportional viel größer. Wenn manche da wegen der Fußgängerzone und/oder übersichtlichen Auswahl bei knappen Fußwegen noch hinzu. In Eupen aber werden die „Wegbleiber“, die „Fußkranken“ und „Gehfaulen“ (ich bekenne, ich gehöre auch zu einer dieser Kategorien…) nicht automatisch durch andere ersetzt. Die sind einfach weg. Außer – vielleicht – am Sonntag im Sommer (aber nur bei Sonnenschein!!) zu einem Leffe auf unserem schönen Marktplatz (bisher immer TROTZ Verkehr). Denn so umwerfend ist das Geschäfts-Angebot hier ja wohl auch nicht (mehr). Die letzte Chance will der Mittelstand ja jetzt nutzen („Kauft lokal !!“). Find‘ ich gut, richtig erkannt. Aber dazu gehört wohl etwas mehr als nur dieses eine Schlagwort…

          • Zappel Bosch

            Fazit:
            EGAL ob Ecolo uns – jung und alt, alle über denselben Kamm – zu Fußgängern und Fahrradfahrern umerziehen möchte…
            Ich bin für ein Stadtzentrum, in dem alle Straßen mit dem Auto erreichbar sein müssen (mit mehr Kurzzeit-Parkplätzen in diesen Straßen, mehr als jetzt zumindest), aus dem man möglichst den „fremden“ Durchgangsverkehr raushält (Schilder „Stadtzentrum“ mit – carément – einem Zeichen für „Sackgasse“ oder „Engpass“ an den Einfahrten zur Stadt) und in dem man die neuen Plätze (Klötzerbahn, Am Clown) etwas freundlicher als bisher gestaltet (dass sie auch bei unserem überwiegend „ungünstigen“ Wetter attraktiv aussehen). An deren Rand wären übrigens auch noch einige (!) zusätzliche Parkplätze möglich. Z.B. Clown wieder mehr in die Mitte (einige P rundum), Klötzerbahn wieder 2 Reihen P vor MODE-Pavillon.

            Von der Kirchstraße – mit Bus-Ampel – wieder für beide Richtungen zu öffnen … davon darf man wahrscheinlich nicht mehr träumen. Nicht einmal mehr für Busse? Die Klötzerbahn und Untere Bergstraße, wahrscheinlich aber auch das „obere Zentrum“ (Kloster- und Paveestraße) leiden nämlich an der jetzigen Regelung für den Busverkehr, da für die meisten Linien ein Umstieg am Bushof erforderlich ist, um als Fußgänger in diese Straßen zu kommen.

            Puh, wer will diesen viel zu langen Text überhaupt lesen? Ich hab‘ ihn deshalb schon mal aufgeteilt… Dank den „Mutigen“!

            P.S.: so, jetzt lass‘ ich mich für meine Meinung gerne steinigen…

            • norbert schlembach

              Sie könnten Recht haben mit Ihrer Einschätzung, aber dann bitte Konsequent. Will sagen, SCHÜTZT die schwachen Verkehrsteilnehmer und unterbindet das wilde Parken, das Langzeitparken. Dazu bedarf es der Polizei, nicht der Parkwächter.
              Ich fahr mit dem Rad zur Arbeit weil es mir gut tut. Ich käme NICHT auf die Idee, mit dem Rad in Eupen einkaufen zu fahren – es ist echt gefährlich! Vor zwei Wochen, etwa 06h40 in der oberen Klosterstrasse (dort wo die Anzeige steht) kam ein Auto mit 65Kmh an – er hatte jedoch schon abgebremmst hinter mir…..die Sperrung der Herbesthaler strasse – wo sollen die Fußgänger, Radfahrer… hin?
              Meine Tochter ist acht, sie kommt in der Kirchstrße alleine kaum über die Straße, da hält kein Auto an…. die Liste ist leider lang.

            • @Zappel-Bosch: und wie sieht das Ihrer Meinung nach mit den LKW’S aus, die uns Verbraucher notwendigerweise mit ihrer geladenen Ware beliefern müssen? Wann dürfen diese nach Ihrer Meinung ihre Ladung entleeren? Es gibt Städte in denen diese Entleerung nur zu gewissen Uhrzeiten erfolgen darf.

        • @ Zappel Bosch

          Die Verwechselung Paveestrasse – Klosterstrasse ist wahrscheinlich dem Umstand geschuld das ich kein Eingeborener sondern ein Zugezogener bin. Das ändert aber nichts an der Durchfahrttauglichkeit dieser Strassen. Nach dem Wegfall der Parkplätze hinter der alten Brauerei ist auch die Parksituation jetzt suboptimal.
          Bezüglich der Schliessung der Bäckerei Rinck empfinde ich das Argument mit den Umbauten in der Stadt als unangebrachtes Nachtreten. Bisher habe ich immer gehört das Fam. Rinck.den Betrieb aus Alters- und Gesundheitsgründen und weil es niemand gab der hätte übernehmen können aufgibt. Das erscheint mir Glaubhafter als die Aufgabe nachdem die Bauarbeiten abgeschlossen sind.

          • Den Herrn Z.B. Können sie nicht belehren. Gehört zu der Gruppevon Individien welche am liebsten den Wagen mit ins Bett nehmen. Der arme muss jetzt einige Male täglich 50 Meter laufen um seine Karre so um die zwei Meter zu versetzen. Unverschämt von der Politik dem Herrn seinen Parkplatz wegzunehmen.

    • Ein Großteil lebt auswärts,

      Genau und diese Herrschaften verpesten die Innenstadt um 5 Minuten länger schlafen zu können. Es sind dann meistens auch noch die welche ihr Geld so oder so nicht in Eupen lassen.

      Auf die Bürger welche den Kern bewohnen, nimmt keiner Rücksicht.

      Wenn wir die Innenstadt von Eupen (oben und unten) durch Kernsanierung bewohnbar machen wollen, das raus mit den Autos des Peripherieadels.

  5. Sperrung

    @edig

    Sie nehmen etweder am realen Leben in Eupen nicht teil, oder wollen es nicht verstehen.Alles dreht sich nicht nur um Ihre kleinen Besorgungen. Strassen sind auch Verkehrswege und Zugangswege. In einer topographisch anspruchsvollen Stadt nicht unbedeutend.

    Ps. Aachen ist mit 240.000 Einwohnern wohl nur China eine Kleinstadt.

  6. Schauen wir mal wie viele Bürger mitmachen und welche Alternative die meisten gefällt. Unseren Volksvertreter haben sich mangels Kompetenz, mangels klarer Vision nicht entscheiden können… Oder Die Damen und Herren waren nicht fähig sich zu einigen…

  7. Wach werden

    Jeder der diesem Quatsch ein frühes Ende bereiten will: Frage 1 wählen: ….. Hufengasse, Marktplatz, Kirchstrasse weiter befahrbar !!!!

    Die Begegnungszone ist für ALLE die beste Lösung !
    Die Freiheit des Einen endet immer dort, wo die des Anderen beginnt. Bei 80% Autofahrern wollen auch wir dies respektieren, aber bitte nicht weniger !!
    Jeder hat in dieser Stadt das gleiche Recht .

    • norbert schlembach

      Richtig, das Recht den Starken.
      Wenn die Autofahrer richtig kontrolliert würden (Geldstrafen) dann würde das Verkehrsaufkommen (der Autos) sinken, das der schwachen Teilnehmer eher noch steigen. Ich nehme an, Sie halten die Geschwindigkei in der Begenungszone ein?! und lassen den Schwachen Teilnehmern den Vortritt?! wenn dem so ist, sind wir uns leider dort noch nicht begegnet.

  8. Der Mensch ist von seinem Naturell bequem und ohne saftige Strafen nicht zu erziehen.

    Da wir auf das zweite nicht zu hoffen brauchen noch mal, raus mit den Autos aus der Innenstadt. Es gibt in Eupen kein sperriges Gut zu kaufen. Konfektionsware kann man bequem 100 Meter tragen, ein Schnitzel uder ein Teilchen wohl auch. Was sollen die Karren dort. Raus damit, die Innenstadt wie ZB schrieb umgestalten und der Kern bekommt endlich eine Seele.

  9. Watt fürn Quatsch !! Als ob RInck wegen der Bauarbeiten in der Stadt Probleme gehabt hätte, der Laden sah wie eine Bäckerei in Rumänien oder der DDR aus ! Attraktiv war dieses Geschäft sicherlich schon lange nicht mehr, weder die angebotene Ware, noch von der Art und Weise der Präsentation.

  10. Grüne Hoffnung

    Wenn nicht nur (Geschäfts)Leute aus dem Zentrum abstimmen, stehen die Chancen glaube ich gar nicht mal so schlecht, dass die Eupener sich für eine autofreie Innenstadt entscheiden werden.

  11. Frau Mahlzahn

    Immer dieses, Nä, dat fliegt nicht oder nä, dat is nicht rund.

    Vielleicht kommen dann ein paar Autofahrer weniger aber dafür einige Fußgänger mehr. Anders nicht gleich schlechter.

  12. Auswärtiger

    Wäre es für die Erstellung eines Gesamtbilds dann nicht gerade angbracht auch diejenigen zu berücksichtigen, die sich tagtäglich in Eupen aufhalten? Wenn ich das richtig sehe, kann ja nicht mal der Eupener Geschäftsmann, der auswärts wohnt, seine Stimme abgeben.

  13. clementine

    Jetzt sind wir aufgerufen, an einer Volksbefragung teilzunehmen. Vielen Dank Herr Heinen. Was die ganze Sache wieder kosten mag. Da soll die ProDG noch von Sparmaßnahmen sprechen. Alles nur ‚Verzälle‘.

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