Im Parlament der DG wird regelmäßig über europäische Völkerrechtsverträge oder auch wie am Montagabend z.B. über den Beitritt Kroatiens in die Europäische Gemeinschaft abgestimmt. Die Regierung legt es den Parlamentarier immer sehr nahe diesen Verträgen zu zustimmen, auch wenn sie mittlerweile inhaltliche Schwachstellen nicht mehr leugnen kann.
Nur, es gibt Parlamentarier, die stimmen nicht nach Bundestreue, sondern nach ihrem Gewissen ab, und die Überzeugungskraft des Ministerpräsidenten und der Regierungsparteien schaffen es einfach nicht, sie eines Besseren zu belehren.
So wurde in diesem Zusammenhang die DG von einem Mehrheitskollegen schon mal als Floh bezeichnet.
Man möchte keinen Flohzirkus in der DG veranstalten, wir sollten uns doch der Größe der Deutschsprachigen Gemeinschaft bewusst sein. Ach ja?
Seltsam, die Größe der DG wird „angepasst“ gehandhabt, ja so wie es einigen gerade in den Kram passt. Auf der einen Seite will man gleichberechtigter Partner sein, auf der anderen Seite versteckt man sich hinter der angeblichen Kleinheit und spricht von „Bundestreue“. Das ist wohl auch wieder Demokratie eins der Zauberwörter verschiedener Politiker oder auch eins der Wörter, welche nichts mit dem ursprünglichen Sinn mehr zu tun haben.
Überraschend ist immer wieder, wie unverfroren die Demokratie als Deckmäntelchen für jegliche Taten benutzt wird.
Die Größe der DG spielt keine Rolle, wenn’s um das Thema 4. Region geht, da ist alles möglich…, Floh hin, Floh her, die will man einfach haben!
Haben die DG-Parlamentarier jedoch die Aufgabe, über europäische Themen zu entscheiden, sind sie plötzlich klitzeklein, und wer klitzeklein ist, braucht wohl keine Verantwortung zu übernehmen.
Wie das geht? Ganz einfach, man stelle das Gewissen außer Gefecht und nickt freundlich, mehr ist nicht zu tun.
Diese Technik beherrscht, Gott sei Dank, nicht jeder, und dadurch gibt es in der DG des Öfteren einen regelrechten Flohzirkus. Aber wer will denn behaupten, dass ein Floh nicht auch schon das ein oder andere bewirkt hat. Wo es juckt, da ist meist auch etwas. Etwa ein Floh?
24.10.2012 Ursula Wiesemes, Eupen
Ich war selber erschrocken, als ich die Abstimmung verfolgt habe. Das war wieder ein ganz klarer Beweis dafür, dass unsere Marionetten nicht gegen das Fahrwasser ihrer wallonischen Schwesterparteien rudern dürfen. ProDG muss ja auch bei allem mitmachen, sonst hätten sie nie eine Chance in der Regierung zu sein. Einzig Vivant scheint eine unabhängige Meinung zu haben, deshalb dürfen sie auch nichts entscheiden. Jedenfalls Kroatien in die EU aufzunehmen, nur weil man da Stella und Leffe in diesem Lande trinken kann…naja!? Auch wenn es von den Politikern ironisch gemeint war, haben sie selber nur mit Unwissenheit über die ökonomische Lage Kroatiens glänzen können. Sie werden sich noch nicht mal damit befasst haben. Weshalb auch? Denn man will sich ja keinen Ärger aus Namür oder Brüssel einhandeln. Eine Ganze schlimme Vorstellung war das meine Herren!
Den Titel finde ich nicht so gut. „Zirkus im DG-Parlament“ hört sich besser an.