Was passiert, wenn ein Gemeinderat wegen des Rücktritts eines Mitglieds unterbesetzt ist und es keinen Ersatzkandidaten gibt? In St. Vith ist dieses Kuriosum seit dem 27. September Realität.
Um Klarheit in dieser Angelegenheit zu schaffen, befragt der PDG-Abgeordnete Christoph Gentges (PFF) in der Regierungskontrolle am kommenden Dienstag DG-Ministerin Isabelle Weykmans (PFF).
Der PFF-Abgeordnete Christoph Gentges. Foto: OD
Seit den Wahlen von 2012 ist die Freie Bürgerliste (FBL) in St. Vith mit 20 von 21 Sitzen im Gemeinderat vertreten. Nachdem bereits 2016 ein Ratsmitglied seinen Rücktritt erklärt hatte, sieht sich die FBL-Fraktion seit Ende September nun erneut mit einem personellen Engpass konfrontiert.
Das Problem: Es steht kein Ersatzmitglied zur Verfügung. „Damit haben wir die kuriose Situation, dass der St. Vither Gemeinderat nicht vollzählig tagen kann“, sagt Christoph Gentges. „Um Licht ins Dunkel zu bringen, möchte ich von der zuständigen Ministerin für Lokale Behörden, Isabelle Weykmans, gerne wissen, was jetzt zu tun ist. Kann der Gemeinderat auch in Unterbesetzung weiter tagen oder nicht?“
Zu Beginn des Jahres hatte ein ähnlicher Fall im Süden Belgiens für Aufsehen gesorgt. In der Gemeinde Vresse-sur-Semois in den Ardennen konnten zwei Ratsmitglieder der Einheitsliste nach ihrem Rücktritt nicht ersetzt werden. Dort kam es im Anschluss zu erneuten Wahlen, um die frei gewordenen Plätze durch andere Kandidaten zu besetzen.
Das zeigt doch nur, dass dieser Posten „obsolet“ ist. Wie fast alle dieser Inhaber immer duckmäuserisch ihren Job (komplett empathielos durchführen.
Weg mit dem unnötigen Posten.
Kann Karl-Heinz Berens nicht aus der Opposition nachrücken?
Er ist doch schon einer der 20, Dummchen !
Weykmans wird das Problem in einem kurzen und extrem monotonen Statement herunterspielen, so wie sie es immer macht, seitdem sie Ministerin ist. Bei Weykmans ist ein Problem nie ein Problem, auch wenn es ein Problem ist.
@ Pardon Boff ,bei der Weyckmans ist immer noch der ehemalige Bubi noch teilweise beschäftigt . Mit grosser Sorgfalt verfolgt er mit dieser Dame den Ablauf dieser Sachlage , ja im wahrsten Sinne erkennt er sehr schnell , wo man auf die alten Tagen an der Quelle sich noch erquicken kann
Wie ist es möglich als Abgeordneter solch eine dumme Frage zu stellen.
Hallo Fans , der St-Vither Gemeinderat gleicht momentan einem Sockel an dem es langsam anfängt zu bröckeln . Wie man in den letzten Tagen feststellen konnte , sind ehemalige Harte Oppositionsratsmitglieder auf ihren alten Tagen wieder voller Begeisterung , in Erwartung der Zuspitzung des dortigen Ablaufs . Kurios ist bei denen ebenfalls zu bemerken , das diese es noch immer auf die Pinke absehen , wenn man bedenkt , das sie schon massenhafte Steuergelder in all den Jahren eingeheimst hatten und noch kassieren .
Meinen Sie Herrenbrühl ?
Sehr verehrte Dame @ Lieschenmüller , sie liegen genau recht , denn in dieser Gasse hat sich dieser Kompatriot noch einen Bankier angelacht , obschon dieser Finanzmann auch schon das Rentenalter erreicht hat und immer genauso wie dieser Beratermann darauf fixiert ist , den ALLERLETZTEN Groschen aus dem Grand Duche heraus zu lotsen . Aber der Wähler entscheidet , ja bei den letzten Wahlen konnte ja jeder feststellen , das deren ihr Marktwert viel zu wünschen übrig lässt .
Lieber graf gath.sie sind doch einer von denen, die nicht viel ahnung mit viel “gemaule“ verstecken wollen und können .bei der letzten wahl sind die von ihnen gescholtenen doch gar nicht angetreten .und wo wer was arbeitet oder nicht , tut nun beileibe nicht zur sache. Aufgrund dessen, dass sie ihren namen nicht nennen, tue ich dies auch nicht. Feigheit vor dem feind, ich passe mich an . In diesem sinne, freue ich mich in der zukunft und auf das geschreibe der leute, die demnächst zur wahl stehen . ???????
Nun mal schön langsam Zoro , bei der Wahl des RDG 2014 war doch der Luxemburger Banker auf anraten von seinem Berater sehr wohl mit angetreten und hatte ein wahres FIASKO erlebt . Es ging dem Berater doch nur darum , das die runde Dame viel Wahlpotential erhielt , ja um das er seinen lukrativen Job übers Venn behalten konnte . Ja ja , was waren das noch Zeiten vor etlichen Jahren , Schöffe und den dicken Posten bei der Dame , da ging der Berater mit stolzer Brust und kannte manchen nur aus der Ferne , so ändern sich halt die Zeiten .
Uch glaube wir reden hier von verschiedenen wahlen. Ausgehend vom gemeindrat st.vith, glaube ich zu wissen, dass jener bänker ja nicht aufder fbl liste stand. Und da ja nur eine komplette liste und eine einmannliste zur wahl stand, stand der banker also nicht zur wahl. Zur diskussion steht ja nur die gemeinde und nicht der verein in eupen . ?
Der Gemeinderat ist nicht unterbesetzt sondern überbesetzt. Was kümmert das überhaupt diesen Gentges ? Den Bürger der Gemeinde Sankt Vith ist es wurscht.
Dieser ganze Schabbernak steht der Mehrzahl der Allgemeinheit sowieso bis zur Gurgel hinauf , ausser bis auf jene etlichen Politclowns , die bis zu ihrem jetzigen Dasein nur nach Ämteranhäufung trachteten und es immer noch nicht lassen können , ganz unbemerkt in Krawattentracht den Steuerzahler zu rupfen . Ganz einfach , wenn jemand das Pensionsalter erreicht hat , so soll er von dieser Politbühne verschwinden , aber die Realität zeigt genau das Gegenteil , dann werden dies noch vielfrässiger .