Kürzlich erschien an dieser Stelle ein „Standpunkt“-Artikel unter dem Titel „Total bescheuert“. Es ging um ein Wahlgesetz, wonach die Parteien drei Monate vor dem Urnengang nur noch in der geschriebenen Presse Wahlwerbung schalten können, nicht aber in Rundfunk, Fernsehen und Internet. Ähnlich bescheuert könnte eine Änderung im Zuge der sechsten Staatsreform werden. Die Regionen sollen künftig für eine ganze Reihe von Angelegenheiten im Verkehrswesen zuständig werden, so zum Beispiel für die Geschwindigkeitsbegrenzungen.
Dass die Regionen für Führerscheinprüfung und Bußgelder zuständig werden, kann man noch nachvollziehen. Problematisch, ja unter Umständen sogar chaotisch, wird es, wenn es je nach Region unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt.
Die Zuständigkeit bei der Festlegung eigener Verlehrsregeln gilt zwar nicht für Autobahnen, wohl aber für Regionalstraßen.
An Sprachengrenze auf Bremse drücken
Es könnte also gut sein, dass in Zukunft das Tempolimit für Landstraßen in Flandern bei 70 km/h liegt, in der Wallonischen Region – und damit auch in der DG – jedoch bei 90 km/h. Wenn Sie also die N3 Lüttich-Brüssel nehmen, könnte gut sein, dass Sie beim Passieren der Sprachengrenze auf die Bremse drücken müssen, weil die Höchstgeschwindigkeit nicht mehr 90 km/h, sondern nur noch 70 km/h beträgt.
In einem Beitrag des BRF hieß es dazu: „Autofahrer müssten dann genau wissen, wo sie gerade fahren. Oder sie wären auf die Hilfe der Regionen angewiesen, die ihnen durch Verkehrsschilder immer deutlich signalisieren: ‚Du bist jetzt in Flandern‘ oder ‚Bienvenue en Wallonie’…“
„Kuddelmuddel“ unbedingt verhindern
Ist das der Sinn eines gesunden Föderalismus? Und wie sollen sich ausländische Autofahrer in diesem typisch belgischen „Kuddelmuddel“ zurechtfinden?
Die ersten Reaktionen der zuständigen Regionalminister lassen zum Glück darauf hoffen, dass der gesunde Menschenverstand siegen wird. Absprachen zwischen den Teilstaaten soll es zumindest in bestimmten Bereichen der Verkehrspolitik geben.
Dass dies sinnvoll ist, zeigt das Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, wo Konferenzen der verschiedenen Landesminister in länderübergreifenden Angelegenheiten selbstverständlich sind.
GERARD CREMER
Wenn man die Gesetzgebung genauer unter die Lupe nimmt, wird man noch viele Gesetze finden, die keinen Sinn machen. Ich weiß auch nicht, ob es noch andere Staaten gibt, wo es verschiedene Tempolimits gibt je nach Teilstaat.
Ein Leser von „Ostbelgien Direkt“ hat uns am Donnerstagabend per Mail vorgeschlagen, einmal pro Woche einen Beitrag mit dem Thema „Total bescheuert“ zu veröffentlichen. Darin soll über total unsinnige Ideen und Tatsachen in unserer Umgebung und Region berichtet werden.
Es kommt leider nicht aus unserer Region aber hier ist noch ein super Gesetz.
York: Altes Gesetz erlaubt das Erschießen von Schotten mit Pfeil und Bogen
Ewan und Gill Main aus York wollen am 8. September nach Edinburgh wandern, um dort ein Friedensangebot vorzulegen. Grund ist ein uraltes Gesetz, durch das Schotten in York erschossen werden dürfen.
Innerhalb der Stadtmauern Yorks dürfen die Einwohner Schotten mit Pfeil und Bogen erschießen. Dafür könnten sie noch nicht mal bestraft werden.
Ewan und Gil Main sammeln nun Unterschriften, um die Beziehungen zwischen Schottland und England zu verbessern. Die Menschen, die unterschreiben, verpflichten sich, niemals einen Schotten mit Pfeil und Bogen zu erschießen.
Flandern steht politisch eher rechts, die Wallonie eher links. Wäre es da nicht folgerichtig, in der Wallonie den Linksverkehr einzuführen?
Noch ein lustiges Gesetz :
In NYC ist es (noch immer) allen Männern verboten, Frauen hinterherzuschauen…..! Verstösst jemand gegen dieses Gesetz, wird er sofort verpflichtet, Scheuklappen für Pferde (!!!) bei jedem Spaziergang zu tragen, ausserdem muss er eine Geldstrafe bezahlen.
N.B. Was für ein Glück, dass wir in Ostbelgistan wohnen….
MfG. an ALLE ! (und weiter hinterherschauen).
Da fällt mir in diesem Moment noch ein anderes „Gesetz“ ein :
In einigen Bezirken von Texas ist es Hunden und Katzen streng verboten, ohne Erlaubnis (!!!) Sex zu haben. Ansonsten drohen denen Geldstrafen (!!!) und/oder Gefängnis !
N.B.: Jetzt begreife ich endlich, weshalb mein Hund immer so schrecklich „nervös“ wird, wenn er eine Katze sieht…. ob er um „Erlaubnis“ bettelt“ ??? Denn ansonsten ist er doch „normal“….
MfG.
Die ach so tollen Politiker täten wichtigeres dran,und würden uns gebeutelten Autofahrern bessere Strassen besorgen,als mit all dem Steuergeld sich teure Abschiedsprämien und weiteres zu genehmigen!
Das diese Leute sich langsam aber sicher lächerlich machen,merken die vor lauter Einfaltslosigkeit nicht mal.
A propos, unnütze und überflüssige Gesetze (und Politiker!?),da gäbe es auch noch jede Menge zu tun!
Übrigens,gute Idee da mit dem Thema wöchentlich:Total bescheuert!
Hallo Freunde, da haben wir gestern am Abend noch ein „schönes“ Gesetz entdeckt :
In Virginia ist es STRENG (!!!) verboten, seine Ehefrau an Sonn- und Feiertagen zu BEISSEN !
Nun haben wir (2 Freunde) beschlossen, nie und nimmer dorthin auszuwandern, da diese „Umstellung“ doch zu gross wäre……
(Bemerkung am Rande : wir suchen weiter nach lustigen Gesetzen, vergleichbar mit den hiesigen….). MfG. an alle „Beisser“.
Man sollte mal in einer internationalen Zeitung erlaeutern, wieviel Politiker, Parlamente, Regionen, Gemeinschaften, Bezirke etc. ein kleines Land wie Belgien hat, glaube DAS waere der Scherz des Jahrhunderts! Belgien foederalisiert sich leider zu tode. Immer neue Behoerden, Poestchen und das eigentliche Land geht den Bach runter!