Terrorwarnstufe wird in Belgien nach zwei Jahren von 3 auf 2 gesenkt

Militär in den Straßen von Brüssel nach Erhöhung der Terrorwarnstufe von 3 auf 4 im November 2015. Foto: Shutterstock

Am Montag hat der Nationale Sicherheitsrat eine Senkung der seit zwei Jahren geltenden Terrorwarnstufe von 3 auf 2 beschlossen – also von der zweithöchsten auf die dritthöchste.

Der Sicherheitsrat berief sich dabei auf eine Risikoanalyse des Zentrums für Bedrohungsanalyse, OCAD.

Seit den Terroranschlägen auf Paris im November 2015 galt in Belgien fast durchgehend die zweithöchste Warnstufe, meldete das VRT-Portal flanderninfo.be. Diese stieg am Tag der Anschläge auf Zaventem und Brüssel zeitweise sogar auf die Höchststufe vier.

Soldaten sichern ein Gebäude in Brüssel ab. Foto: Shutterstock

Auch nach dem IS-Anschlag auf das Pariser Satireblatt Charlie Hebdo und nach der bewaffneten Polizeiaktion gegen eine IS-Terrorzelle in Verviers in der Provinz Lüttich habe Warnstufe drei gegolten, hieß es. Doch jetzt habe eine neue Risikoanalyse von OCAD ergeben, dass die Bedrohung nicht mehr ganz so groß sei, wenngleich immer noch „sehr ernst und möglich“.

Die für die Bevölkerung sichtbarste Folge dieser wieder sinkenden Warnstufe ist der schrittweise Rückzug der Soldaten aus dem Stadtbild von Brüssel und von neuralgischen im Land. Ganz werden die Belgier auf die Präsenz von Soldaten zur Bewachung von bestimmten sensiblen Orten wohl nicht verzichten müssen, z.B. vor Botschaften oder anderen sensiblen Einrichtungen, wie jüdischen Zentren.

Die Terrorwarnstufen in Belgien

Die Terrorbedrohung in unserem Land kennt vier Stufen. Die verschiedenen Bedrohungsstufen sind laut flanderninfo.be im Königlichen Erlass vom 28. November 2006 zur Ausführung des Gesetzes vom 10. Juli 2006 festgelegt:

• „Stufe 1 oder GERING“, wenn sich zeigt, dass die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, nicht bedroht ist,
• „Stufe 2 oder MÄSSIG“, wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, wenig wahrscheinlich ist,
• „Stufe 3 oder ERNST“, wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, möglich und wahrscheinlich ist,
• „Stufe 4 oder SEHR ERNST“, wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, ernst zu nehmen ist und nahe bevorsteht. (flanderninfo.be)