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„STOP. Es reicht!“ – Polizisten legten Autoverkehr auf der Herbesthaler Straße in Eupen lahm [Fotogalerie]

Protestaktion der Polizei am Donnerstag auf der Herbesthaler Straße in Eupen auf der Höhe des ETC. Foto: Gerd Comouth

Am Donnerstag ging es im Nachmittag auf der Eupener Herbesthaler Straße kaum voran. Die Autofahrer mussten viel Geduld haben. Die Polizei zu rufen, hätte ihnen nicht weitergeholfen, denn der Grund für den stockenden Autoverkehr war die Polizei selbst.

Es war auch kein Bummelstreik der Polizei, eher eine Art „Übereiferstreik“. Jeder und alles wurde kontrolliert. So ist das bei Protestaktionen: Man muss den Leuten auf die Nerven gehen, sonst wird man mit seinen Forderungen nicht wahrgenommen.

Bei der Polizei herrscht große Unzufriedenheit. „Wir waren sehr geduldig, jetzt sagen wir: STOP. Es reicht!“ war auf einem Flugblatt zu lesen.

Im Visier der Protestler: Innenministerin Annelies Verlinden (CD&V), die angeblich zum Beginn ihrer Amtszeit den Polizeiberuf attraktiver machen wollte, aber nach Worten von Eric Hellebrandt, Sprecher der Polizeigewerkschaft SNPS, genau das Gegenteil bewirkt hat.

Eric Hellebrandt, Sprecher der Polizeigewerkschaft. Foto: Gerd Comouth

Seit über 20 Jahren seien die Gehaltstabellen eingefroren, sie seien sogar niedriger als andere Gehaltstabellen im öffentlichen Dienst. Zudem sei es den Polizisten nicht möglich, in einem vernünftigen Alter in Pension zu gehen. Und schließlich sei das Budget der Polizei drastisch gekürzt worden, so die Gewerkschaften.

„Die Haushaltskürzungen der letzten Jahre haben enorme Auswirkungen auf die Sicherheit des Landes“, unterstreichen die unzufriedenen Polizisten: „Letztendlich ist der Bürger das Opfer dieser übermäßigen Einsparungen und der mangelnden Anerkennung der Besonderheit des Polizeiberufs. Die Sicherheit des Landes und seiner Bürger hat ihren Preis, und dieser darf nicht verschleudert werden,“ hieß es.

Als unverschämt erachten die Polizeigewerkschaften die Tatsache, dass „die Regierung allein im Jahr 2020 fast 74 Millionen Euro gefunden hat, um politische Parteien zu subventionieren“. (cre)

Nachfolgend Bilder von OD-Fotograf Gerd Comouth von der Protestaktion der Polizei am Donnerstagnachmittag auf der Herbesthaler Straße in Eupen auf der Höhe des ETC (Zum Vergrößern Bild anklicken):

43 Antworten auf “„STOP. Es reicht!“ – Polizisten legten Autoverkehr auf der Herbesthaler Straße in Eupen lahm [Fotogalerie]”

      • Joseph Reip

        Daran erkennt man im Übrigen einen Failed Staat. Belgien hat kaum etwas mit einem Rechtsstaat gemein, wie man sieht.
        Der Staat darf sich indirekt über den Polizeidienst an den Bürger auslassen. Eine Anzeige erstatten wegen Nötigung geht auch nicht. Gehen Sie mal zur Polizei und versuchen dass. Man dreht sich im Kreis. Und das ist von der Politik und von der Justiz expressis verbis so gewollt und eingestielt. Der Bürger steht im Abseits und muss für Dinge büssen für die er nicht kann. Er kann sich noch nicht mal wehren. Oder versuchen Sie mal an der Polizeisperre (in Wirklichkeit Streiksperre) einfach durch zu fahren… Wofür stehen die da mit Handfeuerwaffen im Anschlag? Um den Bürger einzuschüchtern und gegebenenfalls auf den Wähler zu schießen. Toll. Gratulation. Wie bei den Hottentotten um nicht Maffia zu sagen.
        Herr K.H. Lamberts und Herr O. Paasch, nun sind Sie bitte dran. Erklären Sie uns Bürger das bitte mal.

  1. Habe auch eine halbe Stunde dort verbringen müssen. Das ist Nötigung.
    Und wenn das nun auch noch von einer staatlichen Organisation selbst kommt, dann ist der Bürger doppelt gekniffen.
    Großen Dank „lieber“ Staat und Politik.
    Es war schon immer unverschämt wenn Geerkschaften zu Lasten der Bürger ihre Streikaktionen durchdrückten. Aber nun auch die Polizei? Das geht gar nicht. Hoffentlich dreht da mal nicht einer durch und rauscht durch die Sperre. Aber wie sagt der Polizeisprecher: Es muss etwas passieren. Ja, dann mal los.
    Mal sehen ob die Polizei dann auch die Verantwortung übernimmt.
    Ihr Anliegen mag zwar berechtigt sein, aber was haben wir damit zu tun. Warum müssen wir Bürger büssen?
    Die Politik ist mal wieder gefordert. Nicht der Bürger. Der Respekt sinkt auf diese Weise weiter. Bei Polizei, Staat und Politik.
    Ihr seit „Spitze“.

  2. Viva Vivant

    Hätten andere Demonstranten den Verkehr lahmgelegt, hätte sowas Folgen, aber unsere Ordnungshüter dürfen das. Sie wollen mehr Geld und der Bürger ist Mittel zum Zweck?
    So sammelt man aber keine Sympathiepunkte.

  3. Bei allem Verständnis,soll man doch die Gebaüde der Personen bestreiken,die dies beschlossen haben.Ob es der richtige Weg ist,die zu sckikanieren,die nicht dafür können steigert sicherlich nicht die Akzeptanz.

  4. Roland M.

    Sollen die nach Brüssel fahren und die Autos der Politiker ständig anhalten und kontrollieren, aber Leute zu nötigen die von der Arbeit kommen und nach Hause möchten, nur um mehr Lohn zu erhalten ist das Allerletzte. Aber um das zu machen braucht es Mut!
    Und wenn das Volk demonstriert, kommt die Polizizei mit Tränengas, Knüppel und Wasserwerfer, aber selber …
    Meine Meinung nach bekommen die für ihre „Arbeit“ ausreichend Geld!

  5. Wenn die Polizisten Verständnis bei den Bürgern wecken wollen, so sollen sie doch z.B. Ihre Lohnzettel (anonymisiert) offenlegen. Arbeitsstunden, Brutto, Prämien, Abzüge, Netto. Ist doch für die Polizeizone Weser Göhl ein Kinderspiel eine solche Exeltabelle zu veröffentlichen, oder?
    Wo ein Wille da ein Weg.
    Und mit 58 nicht mehr in Pension? So schrecklich?

    • So etwas ähnliches hat die Polizei schon in der Presse veröffentlicht (siehe Link).

      Wer mitrechnet, der sieht dann zB dass die berühmten „Prämien“ zu 65 % besteuert werden. Dieser Betrag würde jedoch weniger (nur rund 40%) besteuert, wenn diese „Prämie“ in den Arbeitslohn einberechnet würde. Die Löhne und die Besteuerung dieser Prämien hat allein die Regierung so festgelegt. Außerdem zählen die Prämien, die schon bereits höher besteuert werden, nicht bei der Berechnung der Rente, was natürlich auch so von der Regierung festgelegt wurde.

      Überstunden können nicht abgebaut werden, weil zu wenig Personal bei der Polizei ist. Also werden die Ausbezahlt und, wie für die Prämien, zu 65 % besteuert.

      Das Privileg bereits mit 58 in Rente gehen zu können wird durch höhere Lohnabgaben kompensiert, eine Entscheidung der Regierung. Die Polizisten haben also all die Jahre mehr Rentenbeiträge einbezahlt, damit sie früher in Rente gehen können, und nun will man das ändern.

      Den anderen Arbeitnehmern geht es natürlich auch nicht besser, aber jeder hat das Recht für seine Rechte zu kämpfen. Die Polizei kann aber nicht einfach Streiken indem sie die Arbeit niederlegt, das ist per Gesetz für die Polizei verboten. Aktionen wie diese wird es ab ersten Dezember bis Ende Januar jeden Tag an einer anderen Stelle in Belgien geben. Die Polizei wird also weiter arbeiten, so wie es dass Gesetz vorsieht, und dann auch richtig streng kontrollieren, bis es Allen so richtig auf die Nerven geht.
      Und wer damit Probleme hat, der weiß ja an wen er sich dann mit seiner Beschwerde wenden kann: an die Regierung!

      https://www.rtl.be/info/belgique/societe/deux-week-ends-et-six-nuits-de-boulot-par-mois-quelles-sont-les-conditions-de-travail-des-55-000-policiers-de-notre-pays–1336654.aspx

      • Ich kann verstehen das die Polizei wie so viele andere auch,nicht zufrieden sind,aber muss die Polizei Ihren Frust an den Bürgern loswerden.
        Sollten sich an Ihren Arbeitgeber los lassen und bei der Politik die das möglich machen.
        Ich finde es unverschämt das man Autofahrer als Geisel nimmt ,und dann bei einer Protestaktion auch noch mit Waffen,das sollten mal andere machen,die würden sofort festgenommen oder niedergeknüppelt.
        Also die Polizei macht sich keine Freunde mit dieser Aktion,obwohl Ihr Image ja eh schon im Keller ist.

  6. Ärgert die Verantwortlichen!

    Ich kann gut verstehen, daß die Polizisten es satt sind, denn wenn man sieht und hört mit welcher Klientel sie immer mehr zu tun haben… Aber dann bitte die Verantwortlichen ärgern, die Politiker und Entscheidungsträger, aber nicht Otto N.! Das ist feige und einfach fehl-am-Platz.

  7. Corona2019

    Ich glaube man möchte hier auch wieder an der falschen Ecke sparen.
    Leider wissen unsere Politiker nicht wie man mit unseren Geldern umgeht, um trotzdem die Leute noch einigermaßen vernünftig bezahlen zu können, bzw zu erkennen das alles teurer wird, und dementsprechend die Löhne auch angehoben werden müssen.

    Ich bin mal gespannt was denn das neue Polizeigebäude in Eupen kosten wird .
    Nehmen wir an, man lässt von einem Bauunternehmer 5 Reihenhäuser bauen von 120 Quadratmeter.
    Einzelpreis 300 Tausend Euro.
    Zusammen also 1,5 Millionen Euro, für eine Fläche von 600 Quadratmeter.
    Wobei man bei den 1,5 Millionen Euro, auch noch etwas abziehen kann, weil manche Doppelwände beim Bau gespart werden können, und einen Durchbruch der Wende somit nicht nötig sind.
    Bleiben wir aber mal bei den 1,5 Millionen Euro.
    Wie viel Millionen Euro wird das neue Polizei Gebäude Kosten?
    Und wie viele von den Beschäftigten bei der Polizei, wäre nicht lieber eine vernünftige Lohnerhöhung, anstelle von Größenwahn der Politik und Architekten?
    Wenn man sich natürlich selber ein Schloss auf dem kehrweg baut, das auch zum Nutzen in keinem Verhältnis steht, dann ist ja Größenwahn der Leute die darüber entschieden hatten, ja damals schon deutlich sichtbar geworden.
    So kann es jedenfalls nicht weitergehen, ein Politiker darf meiner Meinung nach richtig gut verdienen.
    Die Aufgabe eines Politikers , sollte aber auch darin bestehen, das andere Menschen nicht unter dem Größenwahn vereinzelter Politiker leiden müssen.

  8. Streiker

    Streik ist ja schön und gut, aber Streik sollte nie zu Lasten anderer Menschen stattfinden. Wenn ich von meinem Chef mehr Geld haben will, belagere ich diesen und quatsche nicht jeden auf der Straße an und sage ihm, dass ich mehr Geld will. Denn der kann es mir nicht geben…
    Liebe Polizei: Streikt vor dem Innenministerium und nicht auf der Brücke über die E40 in Eupen. Das juckt doch niemanden und lässt eher den Groll gegen euch wachsen. In Deutschland sind gerade wieder Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Auch dort gibt es Kundgebungen vor zentralen Infrastrukturen, aber keiner legt den Verkehr lahm und das aus einem einfachen Grund: Die Verkehrsteilnehmer haben keinen Einfluss darauf, ob ihr mehr Geld bekommt oder nicht…

  9. Peter Müller

    Die Polizei darf das. Nur unser Problem ist das nicht,die sollen sich an die Leute wenden die sie nach ihrer Ansicht soooooo benachteiligt. Kürzungen haben wir alle im Berufsleben hinmehmen müssen. Wer sich ein wenig bei der Polizei auskennt ,,weiss das die Polizei immer noch viele Vorteile gegenüber anderen Berufsgruppen haben.

    • Welche denn?

      Außer bespuckt, bepöbelt und i.d.R. vom „kleinen Mann“ diffamiert zu werden?
      Die sollen ruhig für ihre Rechte kämpfen. Aber nicht so. Alle Polizeibeamten die nicht im Dienst sind könnten sich ja auch an einem Tag zu einer Kundgebung vor dem Innenministerium versammeln oder in eben dieser Straße alle Autos kontrollieren, aber in Eupen hat das 0 Effekt außer den bereits oben erwähnten „kleinen Mann“ weiter gegen sich aufzubringen.

      • Die Streik-Aktionen laufen noch bis Ende Januar und ich denke oder hoffe, dass die Politiker noch ihr Fett weg bekommen. Politiker, also Minister und Abgeordnete, genießen ja politische Immunität. Wenn die Polizei also gezielt Politiker und Abgeordnete kontrollieren würde, DANN bekämen die Polizeibeamte richtig Probleme. Also muss eben der „kleine Mann“ leiden.

  10. Robin Wood

    Ich finde es ja gut, dass die Polizei streikt, aber wieso auf Kosten der Bürger, die nichts dafür können. Bei jedem Streik trifft es die Falschen. Wieso streiken die Polizisten nicht vor den Häusern der verantwortlichen Politiker oder den Regierungsgebäuden? Und legen dort den Verkehr lahm, so dass die Politiker im Stau stehen.

    Dass durch solche Aktionen die Bürger sich nicht unbedingt auf die Seite der Polizei stellen, ist nachvollziehbar.

  11. Man stellt doch fest und sieht, dass es wirklich viele junge Polizist/Innen es in Ostbelgien gibt, also scheint der Beruf doch wahrlich nicht so unattraktiv zu sein, ansonsten hätte man einen Mangel an Nachwuchs. Die Polizisten haben den Vorteil immer schön mit der eingeschränkten Sicherheit argumentieren zu können.

    • Das ist Nötigung. Warum wird der Frust auf die Bürger abgewälzt. Einfach Mal bis Ende Januar keine Protokolle mehr ausstellen, das würde den Bürger nicht Geiseln und hätte bestimmt mehr Wirkung

  12. Der bewaffnete Arm des Systems wird selbigem untreu? Liebe Polizisten, es wäre dann der Zeitpunkt gekommen, euch an euren Amtseid zu erinnern. Ihr habt dem König und der Verfassung (Artikel 8 bis 32 bitte nochmal genau lesen) Treue geschworen und ebenso den Gesetzen des belgischen Volkes. Ihr habt nie geschworen, irgendwelche abstrusen Dekrete, Erlasse, Verordnungen, Ministerbeschlüsse, facebook- und Twitter-Posts oder wie im Falle der DG, die Einhaltung von FAQ durchzusetzen. Besinnt euch auf eure Aufgabe! Ihr seid zu unserem Schutz im Amt! Das beinhaltet auch den Schutz vor Politikern, die auf das spucken, was ihr geschworen habt!

    • @Fluppz
      „Ihr seid zu unserem Schutz im Amt!“
      Falsch. Das heisst: „zu unser aller Schutz“. Und so soll es sein.
      Wollen Sie demnächst im Duden „Flitzpiepe“ durch „Fluppzpiepe“ ersetzten?

  13. Das war Nötigung,der übelsten Art.
    Hier nutzt ein Berufszweig,seine Macht aus ,die sonst keiner hat.
    Ich kann nur sagen:Augen auf,bei der Berufswahl!Denn ich weiß ja schon im Voraus (Die Polizisten sind ja nicht Dumm)was mich Finanziell und Beruflich erwartet.
    Also „meine Freunde und Helfer?“ erst Gehirn einschalten und dann handeln.
    Wie im echten Leben.

  14. Meine Schwägerin ist gestern von besagten Helden endlos in die Mangel genommen worden.bis sie heulend nervlich am Ende war.Muss das sein,macht doch euren Streik in den berüchtigten Vierteln der Grossstädte oder im Brüsseler EU Viertel,aber lasst euren Frust doch nicht an harmlosen Leuten los.

  15. Peter Müller

    Stellen sie sich vor, 50 Polizisten streiken vor dem Haus von Paasch/Lambertz. Ein Anruf beim Zonenchef, und die Aktion wäre schnell beendet gewesen. Jedem sitzt das eigene Hemd ………

    Welche denn ?. Ich könnte einige Vorteile aufzählen, aber informieren sie sich selbst.
    Nix gegen die Polizei, aber es sind meistens die älteren, die in 5 Jahre und weniger in Rente/ Frühpension gehen, die streiken. Da sie Angst haben mit Abstrichen abzudanken.

  16. Ming Sching sin fing

    Klagen auf höchstem Niveau.
    Anstatt sich den tatsächlichen Aufgaben wie Überfällen an Bankautomaten, dealen in aller Öffentlichkeit, Einbruch und Raubüberfällen und ähnlichem zu kümmern ist es schließlich viel einfacher dem braven Bürger wegen zu späten Zahlungen, Vergessen der Ummeldung nach Umzug und illegalem Beerdigen des Hamsters die „Arbeitszeit“ auszufüllen.
    Laufen Sie mal ca 50 % der Polizeibeamten der Weser Göhl, Eupen und Sankt Vith davon, sie gewinnen jeden Sprint und jeden Longrun.
    Mit 58 in gutdotierte Rente gehen und diversen Nebenjobs nachgehen.

    Die Damen und Herrn haben VOR Dienstantritt gewusst was Sie erwartet.
    Ich stehe mit meiner Meinung bei weitem nicht alleine da.

  17. Der LoL-Faktor

    Ich weiß gar nicht was ihr alle habt ?
    Die Herren und Damen in Blau machen doch nur das, was sie am besten können. Verkehrskontrollen und Bußgelder für den Staat eintreiben.

    Sollte es gewaltige (oder waren es doch gewalttätige) Probleme im Hausflur geben, auf der Straße oder sonst wo, sind sie doch meist so freundlich und fahren nochmal um den Block oder fragen nach einem netten Dialog, ob alles in Ordnung sei. Gerne wird auch der Rat erteilt, man könnte ja ausziehen! Mit etwas Glück wird dann auch die Visitenkarte des örtlichen Krankenhauses oder Psychologen da gelassen, sollte doch noch was ernsteres passieren. Der Rest liegt ja scheinbar nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich bzw. es fehlen die Befugnisse wie z.B. die Wohnung zu betreten und Schusswaffen, Kinder oder gar den mutmaßlichen Täter aus der Gefahrenzone zu entfernen! Notfalls wird dann eben eine Schnittverletzung als „Küchenunfall“ ins Klinikum überstellt usw.

    Ich wünsche dem Ordnungsamt … Verzeihung! … der Polizei dann viel Glück & Erfolg bei ihren Vorderrungen – Nicht!

  18. Torsten Ogertschnig

    Ich kann den Unmut der Polizisten durchaus nachvollziehen.
    Wenn man einmal bedenkt, dass sie jeden Tag von einem Einsatz zum nächsten fahren und immer nur mit den Problemen der Gesellschaft in all ihren Ausprägungen zu tun haben, ist es ein Job der sehr viel von ihnen abverlangt.
    Denn es ist nicht so, dass sie den ganzen Tag nur spazieren fahren oder im Büro sitzen und nichts zu tun hätten.
    Dieser Job ist eine sehr belastende Tätigkeit, die letztlich auch dazu führt, dass ein Mensch nach einer gewissen Zeit Ruhe braucht. Was auch der Grund dafür war, dass man mit 58 in Pension gehen durfte.
    Zudem werden viele Polizisten mit den Auswirkungen der Belastungen alleine gelassen, eine richtige Aufarbeitung verschiedener Einsatz bedingter Belastungen findet oft nicht statt. Was dann dazu führen kann, dass sich posttraumatische Belastungsstörungen schleichend und meist für den Betroffenen unbemerkt einstellen können, mit denen die Betroffenen selbst nicht immer umzugehen wissen.
    Man sollte sich einmal überlegen das die Polizei zum Schutze der Bevölkerung da ist und zur Überwachung der Einhaltung der Gesetze.

    Ich selbst habe die Polizei in der DG immer als höflich, zuvorkommend und sehr hilfsbereit erlebt.
    Warum hier nun andere mit negativen Kommentaren aufwarten ist für mich nicht ganz verständlich. Sicherlich mag es so sein, dass der ein oder andere irgend welche nicht ganz so erfreulichen Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, aber dies sollte kein Grund dafür sein sich so negativ über die Polizei zu äußern.

    Letztlich sehe ich auch, dass die Bediensteten der Polizei etwas mehr Respekt auch von Seiten der Regierung verdient haben und man in Bezug auf eine faire Bezahlung und auch in dem Punkt der frage des Pensionsalters einiges aufzuarbeiten hat bei den Verantwortlichen in der Politik.

      • Torsten Ogertschnig

        Hallo Willi Müller,
        da liegen Sie komplett daneben, ich habe Deutsch in der Schule gehasst wie nichts anderes.
        Vielleicht ist es aber auch so, dass meine Kommentare nicht so sehr an der Sache vorbei gehen, wie dies bei vielen anderen der Fall ist und sie Ihnen deshalb so ins Auge stechen.

  19. Friedrich Meier

    Ich sehe die Polizeibediensteten haben die gleichen Probleme, wie das Gesundheits und Pflegepersonal.
    Hoher Arbeitsdruck keine Anerkennung, weder finanzieller noch menschlicher Art. Dabei werden die Uniformierten zudem noch mit allerlei abwertenden Bezeichnungen benannt.
    Beide Berufsgruppen haben eben keine Lobbyisten, die sich an den geeigneten Stellen für sie einsetzen. Auch auf den Beistand der allgemeinen Bevölkerung müssen sie verzichten.

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