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„Eupen gibt es nur zusammen“: Stellungnahme aller Fraktionen im Eupener Stadtrat gegen Rassismus

Die Mitglieder des Eupener Stadtrates beim Gruppenbild. Foto: Patrick von Staufenberg

Im Namen aller Fraktionen im Eupener Stadtrat wurde am Donnerstag eine  gemeinsame Stellungnahme zu den jüngsten rassistischen und nationalsozialistischen Schmierereien im Stadtbild verfasst. „Wir möchten damit ein klares Zeichen für Vielfalt, Demokratie und ein respektvolles Miteinander setzen – und gegen jede Form von Hass und Ausgrenzung“, hieß es dazu. Nachfolgend die Stellungnahme im vollen Wortlaut.

Rassistische und nationalsozialistische Parolen beschmutzen nicht nur Mauern – sie verletzen unser Zusammenleben. Eupen ist eine Stadt der Vielfalt, nicht des Hasses. Die jüngsten Schmierereien und Aufkleber im Stadtbild sind kein harmloser Streich, sondern Ausdruck einer Ideologie, die unsere demokratischen Grundwerte infrage stellt. Es reicht nicht, darüber zu schweigen oder sie im Stillen zu beseitigen – wir müssen als Stadtgesellschaft klar Stellung beziehen.

Das Eupener Rathaus. Foto: Belga

Die Fraktionen des Eupener Stadtrates stehen geschlossen gegen Rechtsextremismus. Wir stehen gemeinsam mit unserer Politik gegen Ausgrenzung, Rassismus und rechtsradikaler Einstellung. In unserer Arbeit mit Organisationen und der Interkulturellen Dialoggruppe setzen wir auf das Miteinander – auf Austausch, Begegnung und gegenseitigen Respekt.

Wir – Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen im Stadtrat – streiten mitunter über den besten Weg. Doch wir sind uns einig, auf welcher Grundlage dies geschehen soll: auf der einer offenen, demokratischen und menschenfreundlichen Gesellschaft.

Eupen ist geprägt von einer großen Mehrheit an Menschen, die offen, hilfsbereit und tolerant zusammenleben. Dieses respektvolle und solidarische Miteinander ist keine Selbstverständlichkeit – wir setzen uns weiterhin gemeinsam dafür ein. Wir dulden keine Hetze, keinen Rassismus und keinen Versuch, das respektvolle Miteinander in unserer Stadt zu untergraben.

Eupen gibt es nur zusammen – und nur im Respekt füreinander.

Die Fraktionssprecher des Eupener Stadtrates:

Alexandra Barth-Vandenhirtz, SPplus
Martine Engels, ECOLO
Colin Kraft, OBL
Jenny Möres, PFF
Simen Van Meensel, CSP

33 Antworten auf “„Eupen gibt es nur zusammen“: Stellungnahme aller Fraktionen im Eupener Stadtrat gegen Rassismus”

  1. Peer van Daalen

    Mal wieder die typische scheinheilige und komplett verlogene Schau von krankhaft ideologisch verborten und wahrnehmungsgestörten Gutmenschen!

    Oder habe ich etwa übersehen, daß es AUCH!!! gegen den antiwestlichen Rassismus unserer größtenteils NICHT!!! eingeladenen „Gäste“ und „Fachkräfte“ aus dem Maghreb, dem Levante, Vorderasien (Türkei) und Nord- und Ostafrika geht?

    Ich frage für einige Opfer der letzten Zeit, die unerwünschten Kontakt zu diesen Leuten mit fatalen Folgen für sich und ihren Angehörigen und Freunden hatten.

    „Doch wir sind uns einig, auf welcher Grundlage dies geschehen soll: auf der einer offenen, demokratischen und menschenfreundlichen Gesellschaft.“ Ich muß kot…n!

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/deutsche-doerfer-und-staedte-sagen-ihre-umzuege-zu-karneval-ab/

    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/veranstaltungen-werden-reihenweise-abgesagt/

    Eupener Stadtrat, – Ihr widert mich an!!!

  2. Gegen Rassismus OK !

    Dass sollte aber auch für alle gelten ! Denn leider werden Einheimische gegenüber Migranten regelmässig vorsätzlich benachteiligt, welches ebenfalls den Tatbestnd des Rassismus gegen dass eigene Volk erfüllt.

    Vor dem Gesetz sind alle gleich !
    Niemand darf auf Grund seiner Rasse, Herkunft, Glauben oder politischen Einstellung benachteiligt oder bevorzugt werden !

    Keine Panik, mir liegen einige Belege vor, die Bestätigen dass unser Gemeinde/ ÖSHZ und auch Minister sowei Justiz, oft aus Rassistischen Gründen Einheimische den nicht Einheimischen gegenüber benachteiligen.

    Und wie erläutert, wer jemanden auf Grund der Herkunft Bevorzugt ist ein Rassist !!!

  3. Robin Wood

    „Es reicht nicht, darüber zu schweigen oder sie im Stillen zu beseitigen – wir müssen als Stadtgesellschaft klar Stellung beziehen.“
    Vielleicht sollte man als Stadt – wie generell im Westen – vielleicht auch mal dazu Stellung beziehen oder sich fragen, wieso es solche Parolen gibt? Darüber sollte man nämlich auch nicht schweigen.
    Rassismus bewegt sich auch in beide Seiten. Das sollte man auch nicht verschweigen.

    Irgendwelche Parolen und Schmierereien hat es übrigens in Abständen immer wieder gegeben. Jetzt plötzlich ist der so genannte Rechtsextremismus alles Schuld. Das ist wie eine Welle, die über den Westen schwappt. Jeder will zeigen, dass er moralisch auf der Seite des/der Guten steht. So nun ach der Stadtrat.

    „Wir dulden keine Hetze, keinen Rassismus und keinen Versuch, das respektvolle Miteinander in unserer Stadt zu untergraben.“
    Da bin ich ja beruhigt. Amen.

  4. Tatsache ist doch, wenn Einheimische Bürger Straftaten begehen, werden diese mit aller Härte des Gesetzes bestraft.

    Tatsache ist auch, dass der Flüchtlingsstatus / Asylstatus nur bis in nächste Sichere Land gilt, mir ist neu dass wir Nachbarn von Syrien, Ukraine, Sudan, etc sind, zwischen diesen Ländern und uns leigen nehrere SICHERE Länder.

    Ein Ukrainer der nach z.B. Polen Flüchtet, ist somit in einem Sicherem Land, und hat keine Recht / Grund weiter zu reisen. Fakt ist, es ist unmöglich in Ländern die die nicht direckte Nachbarn der Flüchtlingsstaates sind, Asyl zu erhalten, diese Personen hätten nicht mal Einreisen dürfen !

    Die Rechtssprechung alleine ist schon RASSISTISCH !
    EU Bürger können kein Asyl in EU Staaten geltend machen !
    EU Bürger werden benachteiligt auf Grund ihrer Herkunft !

    Auch eine Unmenschliche Behandlung, rechtswiedrige Rechtsverfolgung, Verletzung der Menschenrechte, etc., sind Ausreichend Grund in einem Drittstaat Asyl zu erhalten !

  5. Na ja, das Gruppenbild der empörten Politiker spiegelt jedenfalls nicht den Bevölkerungsquerschnitt wieder den man in Eupen so antrifft…. 😎
    Man hört ja des Öfteren dass die Wahrnehmung der Politiker nicht identisch ist mit der ihrer (noch) Wähler.

  6. Der Alte

    „Die jüngsten Schmierereien und Aufkleber im Stadtbild sind kein harmloser Streich“.
    Also ich habe ein paar Aufkleber im Format (rund)12 x 8 cm gesehen, ähnlich den zahlreichen Atomkraft-nein danke oder Fck Nzi, die in der Vergangenheit Maste und Straßenmobiliar zierten aber keine Schmierereien und bin mit meiner Beobachtung wahrscheinlich nicht der Einzige.
    Kann uns (oder mich falls ich der einzige Unwissende sein sollte) mal jemand aufklären um welche Schmierereien es sich handelt, in welchem Format diese aufgemalt wurden und ob Haus- oder Geschäftsfassaden besudelt wurden.
    So rein zur Objektivierung in einer doch z.Z. recht emotional geführten Debatte.

  7. Auch hier wieder der „anti-rassistische“ Reflex „aller Parteien“ wenn es sich um dieses Thema geht. Wenn man sich hingegen die Reaktionen hier im Forum ansieht scheint dieser Reflex in weiten Teilen der Bevölkerung nicht uneingeschränkt geteilt zu werden. Der Applaus bleibt aus, Kritik wird nur zaghaft geäußert, man sagt (bzw. schreibt) nicht was man denkt (Selbstzensur) man schweigt lieber.
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    Wir stehen gemeinsam mit unserer Politik gegen Ausgrenzung, Rassismus und rechtsradikaler Einstellung. In unserer Arbeit mit Organisationen und der Interkulturellen Dialoggruppe setzen wir auf das Miteinander – auf Austausch, Begegnung und gegenseitigen Respekt.
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    Wieselworte, Textbausteine, wer soll sich davon angesprochen fühlen? Die meisten sehen die Probleme der Migration, auch in Eupen, und welche Botschaft senden „alle Parteien“ mit solchen Phrasen? Man bezeichnet (zu recht) die Parolen der „Laternenschmierer“ als dumpfe Polemik, aber was sind die vorgefertigten, immer wieder gleichlautenden, Statements „aller Parteien“ denn anders als inhaltsleere Sprüche? Und das merken die Menschen, noch schweigen sie lieber, aber wenn die Politiker glauben das Thema mit einem Gruppenbild und salbungsvollen Sprüchen vom Tisch zu haben, werden sie sich noch wundern…

  8. Peter Müller

    Kommt, wir müssen alle zusammen auftreten, um zu zeigen, dass wir alle zusammen da gegen sind, wenn wir auch nicht alle der gleichen Meinung haben. Das die Wahrheit eine andere ist, wissen wir alle. Was tut man nicht alles für den Job und Geld. Für diese lachenden Muppets Figuren auf dem Foto habe ich kein Verstândniss.

  9. Rassismus, dann sollten bitte alle gleich vom Stadtrat behandelt werden, ungeachtet welcher Herkunft, welcher Religion, oder welcher politischen Gesinnung !

    Hass und Ausgrenzung, wer akzeptiert denn unsere Kultur und Sitten sowie Religon nicht ?
    Wer begeht denn die absolute Mehrheit von Straftaten und Vandalismus ?

    PS.
    Kommst du als sogenannter Flüchtling nach Belgien, bekommst Du sofort Sozialgelder.
    Kommst Du aus einem EU Staat, hast Du 6 Monate Wartezeit auf Sozialgelder.

    Als sogenannter Flüchtling brauchst Du sogut wie nichts Belegen.
    Als EU Bürger dreht man dein Leben und Einkünfte kommplett auf links.

    Als Ukrainer darfst Du 2 Jahre mit Ukrainischen Kennzeichen hier fahren, auch ohne gültige Fahrerlaubnis und Versicherung.
    Als EU Bürger nur 6 Moante und mit Fahrerlaubnis und Versicherung.

    Arbeiterlaubnis bekommt man als EU Bürger frühestens nach 6 Monaten ( Wenn man hier Wohnt ).
    Flüchtlinge quasi sofort.

    Lebensmittelbank Berechtigung, laut Satzungen des ÖSHZ/ CPAS nur für „BEDÜRFTIGE“, die Notlage/ Bedürftigkeit ist nachzweisen ! Wer ein PKW im Wert von 50.000 – 60.000 oder mehr fahren kann, besonders wie die Personen aus der Ukraine, ist wohl kaum bedürftig !

    Ich könnte die Liste ewig lang fortführen !

    Fakt ist, als EU Bürger, wirst Du von den Ministern und Stadtrat sowie Gemeinde regelmässig vorsätzlich gegenüber nicht EU Bürgern BENACHTEILIGT !

    Dass nennt man Rassismus ! Eine Straftat !

    Für alle die meinen dass wäre nicht so ?
    Schön dass Du eine Meinung hast, dass ändert aber nichts an den Tatsachen.

  10. Himmele Hardy

    Dann sollten sich aber auch Schöffen daran halten, die Stadt nicht zu beschmutzen, indem sie Karneval wild an den Fassaden pinkeln;
    und Stadtverordnete keine rechten Parolen grölen, wenn sie ihren Fußballverein unterstützen!

  11. Hugo Egon Bernhard von Sinnen

    Gibt es auch eine Stellungnahme aller Fraktionen, gegen die Ausbeutung der Menschen aus andere Herkunftsländer, die durch teils politischem Menschenhandel, mit verursacht wird? Ein Tellerrand kann hoch sein, manchmal lohnt es sich aber, weiter als nur bis zum Rande zu schauen .

  12. Irgendwann kann man sich bei einer Wahl nur noch zwischen Mahmut, Ali und Hassan entscheiden. Die Feministen:Innen werden enttäuscht sein, denn es wird keine Sibel oder Fatima gewählt werden können.
    Alles nur eine Frage der Zeit. Lässt sich aber ausrechnen.

  13. Die Islamisierung ist doch schon viel weiter als man es hier wahrhaben will, man braucht nur am RSI vorbeizufahren, dann sieht man wie die Zukunft aussieht.
    Also kanb man nicht mehr von Minderheiten regeln.
    Schlimm ist, dass unsere Kinder und Enkelkinder wissen wer Mohammed war aber nicht wer Jesus war, fragt mal in den Klassen nach was Ostern bedeutet, oder gar Pfingsten. Jedes Kind kennt den Ramadan, aber die Fastenzeit kennt keiner. Und wenn Muslime sagen das Mohammed ein guter und gerechter Mann war bekommen sie keinen Widerspruch, genauso wenig wenn sie sagen dass der Koran ein Friedensbuch ist.
    Jegliches Argument der Muslime gegen unsere christlichen Werte bleibt ohne Widerspruch.
    Unabhängig davon ob man gläubig ist oder nicht finde ich es schade dass durch falsch verstandene Toleranz unsere eigene Kultur den Bach runter geht.

  14. Zeichen der Zeit

    Leider ein klares Zeichen, dass die Damen und Herren des Eupener Stadtrates die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben. Diese einseitige Sicht auf die Realität in unserer Gesellschaft bestärkt das Empfinden vieler Einheimischen, die sich benachteiligt fühlen, die sich selbst angegriffen fühlen oder rassistisch beleidigt, denen die Veränderung in unserem Strassenbild ( keine 20 Meter ohne dass einem eine verhüllte Dame begegnet), die die Willkommenskultur inzwischen als eine Ausbeutungskultur empfinden, die es satt sind auf halal, Ramadan, usw Rücksicht zu nehmen.
    Ob teilweise zu recht oder teilweise zu Unrecht spielt da erstmal keine Rolle.
    Das Resultat solcher unüberlegten gutgemeinten Aktionen ist ganz klar ein weiterer Rechtsruck bei den nächsten Wahlen.

    Vielen Dank Ihr genialen, realitätsfremden Stadtpolitiker

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