Politik

Stadtratswahl in Eupen: Wohin gehen die Stimmen der Protestwähler?

Das Eupener Rathaus. Foto: Shutterstock

Nach ProDG hat sich auch Vivant dazu entschieden, bei der Stadtratswahl 2018 in Eupen nicht mit einer eigenen Liste anzutreten. Damit zeichnet sich ab, dass am 14. Oktober die etablierten Parteien PFF, Ecolo, SPplus und CSP das Rennen unter sich ausmachen werden. Wohin aber werden die Stimmen der Protestwähler gehen?

Eine Zeitlang hatte es danach ausgesehen, als würde sich ProDG dazu durchringen, mit einer eigenen Liste die politische Landschaft in der Hauptstadt der DG aufzumischen.

Schon die Volksbefragung über die Mobilität im Juni 2015, die vom Pressereferenten von Ministerpräsident Oliver Paasch, Serge Heinen, initiiert wurde, galt mitunter als Härtetest für eine Beteiligung einer von der ProDG unterstützten Liste an der Stadtratswahl 2018.

Michael Balter (links) und Alain Mertes von Vivant. Foto: OD

Ein halbes Jahr nach der erfolgreichen Volksbefragung kündigte der damalige ProDG-Vorsitzende Clemens Scholzen auch an, dass es im Oktober 2018 in Eupen und Kelmis tatsächlich eine Liste „powered by ProDG“ geben werde.

Anfang März 2017 jedoch machte die ProDG einen Rückzieher. „Wir werden in keiner Gemeinde Listen aufstellen, auch nicht in Kelmis oder Eupen“, gab Scholzen auf einer Pressekonferenz bekannt: „Wir halten also an unseren Grundsätzen fest und konzentrieren uns voll und ganz auf unser Kerngeschäft: die Gemeinschaftspolitik.“

An diesem Wochenende versammelten sich Verantwortliche, Mitglieder und Sympathisanten von Vivant, um über eine eventuelle Teilnahme an der Stadtratswahl in Eupen zu beraten. Die Partei entschied, nicht mit einer eigenen Liste am 14. Oktober in Eupen anzutreten.

Nicht genug Interessenten

Für Vivant wäre eine Teilnahme keine Premiere gewesen. 2000 konnte Vivant mit Peter Hennen und dem kürzlich verstorbenen Jean Van Ael auf Anhieb zwei Mandate erringen.

2006 gelang Christoph Hennen als Spitzenkandidat einer Vivant-Liste der Einzug in den Eupener Stadtrat. 2012 versuchte es Hennen erneut, diesmal mit einer Freien Listen Eupen Kettenis (FLEK), doch diesmal blieb ihm ein Mandat verwehrt.

Dass sich Vivant im Oktober 2018 nicht in Eupen zur Wahl stellen wird, begründete Fraktionssprecher Michael Balter damit, dass man nicht genügend interessierte Kandidaten für eine Teilnahme an der Wahl in Eupen habe gewinnen können. Deshalb ziehe man es vor, sich voll auf die PDG-Wahl von Mai 2019 zu konzentrieren.

Christoph Hennen schaffte 2006 auf einer Vivant-Liste den Einzug in den Eupener Stadtrat. 2012 scheiterte er mit der Freien Liste Eupen Kettenis (FLEK). Foto: Gerd Comouth

Die Frage ist, was die potenziellen Protestwähler am 14. Oktober 2018 machen werden, wenn in Eupen nur etablierte Parteien zur Wahl stehen. Denn Protestwähler befinden sich in den letzten Jahren bei fast jeder Wahl in Europa mächtig im Aufwind.

Dass die Proteststimmen an die oppositionelle CSP gehen, ist eher unwahrscheinlich, denn die Christlich-Sozialen gelten mitnichten als Protestpartei, zumal viele der Realisierungen, auf die PFF, Ecolo und SPplus im Wahlkampf verweisen werden, von der CSP bis 2012 bereits angestoßen oder sogar in Angriff genommen wurden – von der Fertigstellung der Begegnungszone über das neue Wetzlarbad, den Alten Schlachthof und das neue Verwaltungsgebäude.

Obendrein steht CSP-Spitzenkandidat Joky Ortmann nicht gerade im Verdacht, ein Populist zu sein.

Wie sich die Protestwähler am 14. Oktober verhalten werden, falls bis dahin keine weitere Liste ihre Teilnahme ankündigt, bleibt also ungewiss. Es könnte gut sein, dass ein großer Teil derjenigen, die weder der alten noch der jetzigen Mehrheit ihre Stimme geben wollen, dem Urnengang fernbleiben. (cre)

22 Antworten auf “Stadtratswahl in Eupen: Wohin gehen die Stimmen der Protestwähler?”

  1. Schirifreund

    Bin Mal gespannt, auf welche Verwirklichungen die Mehrheit verweisen wird, die nicht von der CSP in die Wege geleitet worden sind. Dann würde mich interessieren, wo der Sportschöffe seine Tarnkappe gekauft hat. Wenn es den guten Michael nicht gäbe…

  2. Wieso Protest? Die CSP wird das Rennen machen!! Seit es die PDB in dieser Form nicht mehr gibt, gibt’s auch keine richtige Partei mehr für deutsprachige. Trotzdem hat ihr Nachfolger die pro DG einen richtig guten Job gemacht.

  3. Die Weißwähler werden die stärkste Fraktion stellen. Nur leider nützt dies nichts. In Eupen hat man keine Wahl. Die 4 etablierten Parteien sind einfach zu wenig, auch wenn SPplus sich als offene Bürgerliste darstellt. Der Wähler hat keine Alternative. Armes, schwaches Eupen.

  4. Somebody

    „This is a little story about four people named Everybody, Somebody, Anybody, and Nobody.
    There was an important job to be done and Everybody was sure that Somebody would do it.
    Anybody could have done it, but Nobody did it.
    Somebody got angry about that because it was Everybody’s job.
    Everybody thought that Anybody could do it, but Nobody realized that Everybody wouldn’t do it.
    It ended up that Everybody blamed Somebody when Nobody did what Anybody could have done.“

    Verstanden? Nicht jammern und über andere schimpfen! Selber machen!

  5. Wer die CSP wählt ist selber schuld und hat einfach vergessen was sie alles haben liegen lassen. Soll ruhig so bleiben bis auf kleine Änderungen. Der 30-Zonen-Schöffe muss abgesägt werden.

  6. Es reicht!

    An alle Motzkis. Besser machen eine neue Liste aufstellen und sich dem Wahlvieh stellen.
    Nacdhem Frau Tilgenkamp mir Straffreiheit im Falle eines nicht nachkommens meiner Wahlpficht zugesagt hat (so ihre Aussage vor der letzten Wahl) und ich mich nach der letzten Wahl als Wähler von den Politkern mißbraucht vorkomme, werde ich mir gut überlegen ob ich nicht zu Hause bleibe?

  7. Vereidiger

    In diesem „journalistischen“ Artikel wird einfach vorausgesetzt und behauptet, es gebe quasi ein großes Reservoir an „Protestwählern“ – ohne Hand und Fuß!

    Ich sage da mit genauso wenigen Beweisen: Es gibt keine „Protestwähler“ – tä!

    Wer wirklich nichts mit den vorhandenen Listen und Kandidaten anfangen kann, der geht erst gar nicht zur Wahl oder wählt weiß. ProDG und Vivant wären nun wirklich nicht für „Protestwähler“ attraktiv genug – da müsste schon was Radikaleres angeboten werden, und das wird wahrscheinlich nicht geschehen…

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