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EU berät auf Sondergipfel über Brexit-Verschiebung

09.04.2019, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, l) spricht im Bundeskanzleramt mit Theresa May, Premierministerin von Großbritannien. Thema des Gesprächs war die Vorbereitung des Brexit-Sondergipfels der EU. Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa

Um einen Chaos-Brexit zu verhindern, beraten die Staats- und Regierungs-Chefs der EU am Mittwoch (18.00 Uhr) über eine erneute Verschiebung des britischen EU-Austritts.

Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel in Brüssel darauf einigen, Großbritannien einen weiteren Aufschub zu gewähren.

Sollten sie keine Einigung finden, droht am Freitag ein ungeregelter Austritt Großbritanniens ohne Vertrag. Um dies zu vermeiden, hatte die EU die ursprüngliche Brexit-Frist vom 29. März vor wenigen Wochen schon einmal auf den 12. April verlängert.

09.04.2019, Frankreich, Paris: Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, begrüßt die britische Premierministerin Theresa May vor einem Treffen im Pariser Élyséepalast. Foto: Francois Mori/AP/dpa

Die britische Premierministerin Theresa May hatte zuletzt um einen Aufschub bis zum 30. Juni gebeten. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat eine flexible Verlängerung um bis zu zwölf Monate vorgeschlagen. Als mögliche Termine stehen auch Ende 2019 oder Mitte 2020 im Raum. Die deutsche Kanzlerin Merkel sagte am Dienstag nach einem Treffen mit May, sie halte eine Verschiebung bis Ende 2019 oder Anfang 2020 für möglich.

Eine Bedingung für eine erneute Verschiebung des Brexit-Datums könnte für die verbleibenden EU-Staaten sein, dass die Briten am 23. Mai an der Europawahl teilnehmen. Dies soll sicherstellen, dass es keine rechtlichen Schwierigkeiten gibt, wenn Großbritannien im Sommer noch EU-Mitglied sein sollte, aber keine Abgeordneten gewählt hat. (dpa)

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