Die EU-Staats- und Regierungschefs sind am Montagabend zu einem zweitägigen EU-Gipfel nach Brüssel gekommen.
Ratschef Charles Michel hat die Debatte über mögliche Sanktionen gegen Belarus nach der erzwungenen Landung eines Linienflugs in Minsk durch die belarussischen Behörden (siehe Artikel an anderer Stelle) kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt.
Weitere Themen auf dem Sondergipfel sind die zerrütteten Beziehungen zu Russland. Erwartet wird, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell damit beauftragt wird, bis zum Juni-Gipfel eine Bestandsaufnahme vorzulegen. Zudem steht das Verhältnis zu Großbritannien nach dessen endgültigem Ausscheiden aus der Europäischen Union auf dem Plan.
Am Dienstag wollen sich die Staats- und Regierungschefs im Kampf gegen das Coronavirus weiter abstimmen. Außerdem steht eine Debatte darüber an, wie das Klimaziel für 2030 erreicht werden kann. Dies soll auch der EU-Kommission Orientierung bieten. Die Brüsseler Behörde will im Juli Gesetzesvorschläge dazu vorlegen, wie die Treibhausgase bis 2030 um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 gebracht werden können.
Der Sondergipfel ist das erste physische Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel seit Dezember 2020. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
AKTUALISIERT – EU-Staaten verhängen wegen Zwangslandung eines Passagier-Flugzeugs neue Sanktionen gegen Belarus. #EU #EUGipfel #Belarus #BelarusHijacking #Lukaschenko https://t.co/4pyoGkf9y1 pic.twitter.com/fiQXW8BUth
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) May 24, 2021
„Erwartet wird, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell damit beauftragt wird, bis zum Juni-Gipfel eine Bestandsaufnahme vorzulegen.“
Hoffentlich kann Josep diese Bestandsaufnahme zu Hause – also im Home Office – erledigen und muss nicht mehr nach Moskau fliegen.
HINWEIS – EU-Staaten verhängen wegen Zwangslandung eines Passagier-Flugzeugs neue Sanktionen gegen Belarus. https://ostbelgiendirekt.be/belarus-flugzeug-muss-landen-285769