Die Aachener Polizei hat Ermittlungen gegen zwei Beamte ihrer Behörde eingeleitet. Anlass zu diesem Schritt gab ein Vorfall am letzten Donnerstag, 27. Februar 2020, bei dem Audioinhalte der Fernsehserie „Hunters“ (u.a. Ausrufe „Sieg Heil“) über den Polizeifunk zu hören waren.
Nach jetzigem Erkenntnisstand war ein technischer Fehler der Grund. Die Funkübertragung konnte zurückverfolgt und deren Ursprung zweifelsfrei einem Funkgerät in einem Streifenwagen zugeordnet werden. Dieser war als Standposten zum Schutz der Synagoge eingesetzt.
Gegen die beiden betreffenden Beamten wurden umgehend Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ihre privaten Mobiltelefone wurden kurz nach dem Vorfall freiwillig von den Beamten herausgegeben.
Ein deutsches Polizeiauto mit eingeschaltetem Blaulicht (Foto mit Zoomeffekt). Foto: Carsten Rehder/dpa
Im Zuge der technischen Auswertungen wurden auf einem Mobiltelefon zweifelhafte Bilddateien gefunden, deren strafrechtliche Relevanz von der Aachener Staatsanwaltschaft überprüft wird. Eine abschließende Beurteilung steht noch aus. Unklar ist ebenfalls, ob die infrage stehenden Dateien verbreitet oder nur empfangen wurden. Die Ermittlungen dauern noch an.
Beiden Beamten wurde bis auf Weiteres die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt. Ein Disziplinarverfahren wurde eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen werden aus Gründen der Neutralität im Polizeipräsidium Mönchengladbach geführt.
„Wir erwarten von unseren Beamten ein klares Bekenntnis und aktives Eintreten für die Grundwerte unserer Verfassung. Damit unvereinbar ist selbstverständlich die Verwirklichung von Straftatbeständen, aber auch jeder unangemessene Umgang mit gewaltverherrlichenden, fremdenfeindlichen, rassistischen, antisemitischen und rechtsextremistischen Inhalten“, so Polizeipräsident Weinspach.
Wenn man bedenkt, welchen Müll man in diversen „lustigen“ WhatsApp-Gruppen zu gesendet bekommt, und dieser üblicherweise in der globalen Fotogalerie mit auftaucht, sind die Kollegen, dank fehlendem Datenmanagement, höchstwahrscheinlich unbedacht von Freunden und Kollegen in die Bredouille geritten worden.
Wenn die deutsche Polizei dann sowieso schon ein Problem mit ’nem Rechtsruck hat, hilft es nicht, wenn bei einer Smartphone-Überprüfung irgendwelche Nazi-Memes auftauchen, die man mal vor ’ner Ewigkeit zugesandt bekommen und bisher noch nicht gelöscht hat.
Albert, Kollegen? alles klar!
“ `ner Ewigkeit…noch nicht gelöscht hat „wie bitte?ich lösche solche Memes sofort da ich mich in keinster Weise damit Identifiziere.Tja aber ein bisschen Rechts unter Kollegen ………….
@albert. Sehe ich ähnlich. Schauen sich vor langeweile auf ihrem wachtposten einen link an, ohne zu ahnen, was ihnen da zu ohren kommen wird. Wobei der funk offen ist…….dumm gelaufen, sonst nix.