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Dicke Luft in der SPD: Martin Schulz verzichtet aufs Außenministerium

Martin Schulz, Vorsitzender der SPD, schaut in der CDU-Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, w‰hrend einer Pressekonferenz nach den Koalitionsverhandlungen nach oben. (zu dpa:"Martin Schulz verzichtet auf Auflenminister-Posten" vom 09.02.2018) Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach massivem Druck aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer neuen großen Koalition in Deutschland.

Schulz erklärte am Freitag in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum der SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition als gefährdet an. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“

Andrea Nahles (l), Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Martin Schulz, Vorsitzender der SPD, bei der Hauptverhandlungsrunde der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Schulz erklärte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. „Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.“

Insbesondere die die Neuausrichtung der Europapolitik sei ein großer Erfolg. „Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.“

Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW). Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel zu gehen.

Es brodelt in der Partei

Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es in der NRW-SPD starke Bestrebungen, Schulz auf einen Verzicht auf das Ministeramt zu bewegen, wenn auch keine einheitliche Haltung dazu. „Es brodelt in der Partei“, hieß es. In Parteikreisen hieß es, Schulz werde auch der Umgang mit Sigmar Gabriel vorgeworfen.

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf seinem Nachfolger Martin Schulz „Wortbruch“ vor. Foto: dpa

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Gabriel hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen. Gabriel machte der Parteiführung schwere Vorwürfe: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, sagte Gabriel in einem Zeitungsinterview.

Welches Versprechen er meint, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenministerium behalten darf. Ob das stimmt, ist unklar.

Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union außerdem angekündigt, nach dem Mitgliedervotum den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben.

Der Chef des größten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Mike Groschek, hatte mit Blick auf Schulz betont: „Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit.“ Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. „Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen.“ (dpa)

Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf „Ostbelgien Direkt“:

  1. Propaganda

    Gute Nachricht für die SPD. Ohne den Druck der Baisis hätte er wohl nicht verzichtet. Dieser Lügenapostel sollte nun endgültig in der Versenkung verschwinden. Solche Fähnendreher kann keine Partei gebrauchen.

  2. Mit seinem Ausnahmetalent setzt Herr Schulz neue Maßstäbe bei der politischen Zerlegung von Partei und eigener Person. Da konnte Herr Hollande ihm nicht das Wasser reichen.

  3. besserwisser

    Schulz,“du ma tu vu“ zieh leine, geh zurück nach EZuropa, da kannst du ja deine Wichtigtuerei fortsetzen, , bitte aber nicht lügen und Versprechungen bitte respektieren.

  4. Jebiga Johnny

    jemand de aus der Rand von Aachen kommt kannste eh nich trauen, wat bin Ich froh dat de Kerl auf sein Grosses Maul gefallen is, wir haben auch in Belgien, insbesondere auch aus Eupen Politikerinnen die es nur des Geldes wegen machen und die sich dann noch mit der Nva in ein Boot setzen, aber der Schulz is wirklich unterste Schublade. Nie mit Merkel , und dann wo die Felle wegschwimmen und das Geld droht zu verschwinden das er für Schwachsinn zu verzapfen bekommt dann geht es plötzlich doch mit Frau Merkel

  5. Vereidiger

    Dieser Mann ist erkennt einfach nicht aus eigenem Antrieb, was „Konsequenz“ heißt, und das vor den Augen von ganz Deutschland und der halben Welt. Einfach nur peinlich!

  6. Beide große Parteien befinden sich im freien Fall. Demnächst entscheidet eine Handvoll Mitglieder über eine demokratisch gewähltes Plenium. Wofür gehen wir überhaupt noch wählen. Schulz Rücktritt zeigt wieder mal, wie es die Politiker mit der Wahrheit haben. Am Ende haben sie es doch nicht so gesagt, wie es gesagt wurde.

  7. Alfons Van Compernolle

    Eine wichtige & richtige Entscheidung die M.Schulz getroffen hat.
    Ich bin kein Befuerworter von S.Gabriel und seiner Politik, aber er hat Recht, wenn er sagt „Wortbruch &
    aus eigenem Machterhalt & kalt abserviert worden zu sein“!!! So geht man mit keinem Menschen um !
    Moral & Ethik scheint auch in meiner Partei zum Fremdwort geworden zu sein !!
    Nahles als neue Parteivorsitzende, dass sehe ich noch lange nicht sitzen !!!!

    • Moral & Ethik scheint auch in meiner Partei zum Fremdwort geworden zu sein !!

      @ AvC

      Sicher hätte einer der das Amt des Aussenministers übernommen hat damit er mehr Zeit für die Familie hat Ihren Ansprüchen an Moral und Ethik eher entsprochen.

    • Dass Sie in der Politik noch an „Moral und Ethik “ glauben, zeugt nur davon, dass Sie naiv sind und diesen Volksverdummern auf den Leim gehen.Merke: Anstand und Moral gibt es im normalen „business“ kaum noch und in der Politik schon mal gar nicht! Wie gesagt, an so etwas zu glauben ist einfach nur töricht!

  8. Merowinger

    Das größte politische A….loch der SPD ist doch Gabriel. Schulz als Spitzenkandidat der SPD war doch ein abgekartetes Spiel. Gabriel hat sich einen charismatisch schwachen Depp gesucht der in einer vorher schon verlorene Wahl den Grußaugust spielen sollte. Gabriel wusste dass der SPD Kandidat für die Bundestagswahl 2017 auf einem politischen Schleudersitz sitzt und mit großer Erleichterung den SPD Vorsitz an Martin Schulz abgegeben. Dass Herr Schulz dann mit 100% zum SPD Vorsitzenden gewählt wurde zeigt doch nur dass keiner den Job dieses politischen Selbstmordkommandos aus der Bundes-SPD wollte und man einen ins EU-Parlament endgelagerten Parteigenossen wieder ausgraben musste.

    Jetzt kann Gabriel als alter neuer SPD-Messias in Erscheinung treten und sich noch seinen schönen Job als Außenminister sichern. Schulz hingegen wird in den Annalen der SPD als der Versager eingehen der die Partei an den Abgrund führte. Schulz war nur das Bauernopfer nach der die Bundes-SPD verzweifelt gesucht hatte und ihm selbst erst jetzt bewusst wird.

    Jetzt steh ich hier als Maddin der letzten Dreck,
    meinen schönen Posten und die tollen Diäten sind weg.
    Man hat mich von Europa nach Deutschland gerufen,
    als Spitzenkandidat hat man mich dann berufen.
    Keiner in Deutschland wäre so geeignet wie ich,
    und alle sagten wir glauben fest an dich.
    Erst spät bemerkte ich, ich werd hier nur verheizt,
    dabei bin ich extra aus dem sicheren Brüssel angereist.
    Die Wahl verlief wie zu erwarten katastrophal,
    sogar im Ruhrgebiet, dem SPD-eigenen Wahllokal.
    Als Dank hat mich jetzt aus allen Ämtern geschasst,
    damit Siggi sein Pöstchen behält und jeder Genosse mich hasst.

    Ein dreifach donnerndes Maddin Alaaf, Siggi Alaaf, SPD Alaaf

      • Merowinger

        @ Mürringer
        Unter Guido gab es in Schlaand mal ne gelbe Spaßpartei
        jetzt gibt es nur noch die rote sozialdemokratische Narretei.
        Die Sozen dümpelt so um die 20 Prozent,
        und haben die Zeichen der Zeit verpennt.
        Kein Arbeiter mit Verstand will sie heut mehr wählen,
        denn nach Schröders Reform müssen sich viele mehr quälen.
        Nahles, Gabriel und Scholz zicken rum wie kleine Kinder,
        und verkaufen das Stimmvolk für ne dumme Herde Rinder.
        Man hat sie doch gewählt das Land zu verwalten,
        doch liefern sie bisher nur Streit, Knatsch und Zanken.
        Die SPD durchlebt jetzt stürmische Chaostage,
        es geht jetzt schließlich um die Pöstchenfrage.
        Einen Abgesang auf Nahles zu schreiben ist noch zu verfrüht,
        denn sie hat ne Bissigkeit als käm sie von einem Gestüt.
        Sie singt manchmal im Parlament wie die Pippi,
        und schreit auf dem Parteitag wie ein Hippie.
        Sie ist in der SPD jetzt die starke Frau,
        doch ihre Partei ist nur noch kalter Kakao.
        Für die jetzige Legislaturperiode ist sie in Lohn und Brot,
        doch ist Sie für die Partei wirklich der richtige Pilot?
        Das ist jetzt meine letzte infantile Reimerei,
        ich geh jetzt feiern denn am Aschermittwoch ist alles vorbei.

        Ostbelgien Alaaf

  9. Wird in Würselen eigentlich heut auch der Nubbel verbrannt? Morgen ist ja politischer Aschermittwoch, dann hat der Nubbel seinen Dienst getan und der Bruellaffe und der Schmierlappen können die Rote Basis neu aufbauen. Ein dreckiges Geschäft!

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