Gibt es doch eine große Koalition (GroKo) in Deutschland? SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Entscheidung über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition den Parteimitgliedern zu überlassen.
Sollten die anstehenden Gespräche dazu führen, dass sich die deutschen Sozialdemokraten in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werde die Partei die SPD-Mitglieder darüber abstimmen lassen, sagte Schulz am Freitag in Berlin. Er betonte aber mit Blick auf die weiteren Beratungen: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“
Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen gescheitert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung auf. Steinmeier führt derzeit Gespräche mit den Spitzen der Parteien.
Auch künftig Partner in einer großen Koalition? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht mit SPD-Chef Martin Schulz am 21.11.2017 im Bundestag in Berlin. Foto: Michael Kappeler/dpa
Für die nächste Woche hat Steinmeier Schulz sowie die Chefs von den konservativen Schwesterparteien CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Die Unionsparteien CDU und CSU regierten bis vor den Wahlen im September in einer großen Koalition mit der SPD.
Schulz sagte, die SPD-Führung habe in ihrer achtstündigen Sitzung am Donnerstagabend ausführlich darüber beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne – «in welcher Form und welcher Konstellation auch immer».
Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert.
Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Beitrag in der Rubrik ALLES NUR SATIRE auf „Ostbelgien Direkt“:
ALLES NUR SATIRE – Schulz bei Steinmeier. #Deutschland #Satire https://t.co/0QoBp00gFu
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) November 23, 2017
Es wird zur großen Koalition kommen, soviel ist klar. Nun soll kaschiert werden, dass Schulz & Co das Versprechen vom Wahlabend brechen, keine GroKo mehr einzugehen. Mit dem Mitgliederentscheid wird die Verantwortung für den Wortbruch auf die Mitglieder abgewälzt.
Ist doch ok wenn die Mitglieder befragt werden! Paasch würde das nicht machen.
Noch einmal GROKO und die SPD fällt bei der nächsten Wahl hinter die AfD zurück. Dann reicht es auch rechnerisch nicht mehr für eine Koalition aus CDU/CSU und SPD. So demontieren sich die alten „Volksparteien“ selbst. In Österreich, Italien und Frankreich ist es schon so gelaufen, als nächstes ist jetzt Deutschland an der Reihe. Schon die anstehende Bayernwahl wird das Deutsche Parteiensystem komplett kippen, CDU/CSU und SPD halten zwar noch an der Illusion von Volksparteien fest, aber die Wirklichkeit wird sie bald einholen und dann sind sie genau so Geschichte wie die Italienische DC oder die Französische PS. Und dann haben die Journalisten richtig was zu jammern….
Eine Groko ist immer bsser als die Grünen mit den Opportunisten der C Parteien in der Regierung. Die Grünen hätten die CDU schnell mit ihrem „Gutmenschentum“ durchs Land vor sich hergetrieben.
Wenn die SPD es schafft in der Arbeitnehmerschaft wieder Vertrauen aufbauen zu können, dann wird sie ibei den Wahlen in 2021 zu den Gewinnern zählen.
Die SPD muss, ob sie will oder nicht „in die Bresche springen“, im Interesse der Stabilität der Bundesrepublik Deutschland an einer Regierung teilnehmen. Wäre dann auch eine günstige Gelegenheit, wichtige Forderungen durchzusetzen. Wenn es zu Neuwahlen kommt, besteht die Gefahr, das die AfD nochmals zulegen würde.
Mich wundert das nicht. Wenn ein Politiker dem Rednerpult den Rücken gedreht hat zählen seine Worte schon nicht mehr. Wem soll man glauben?