CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak ist entschieden gegen eine Wahl Bodo Ramelows (Linke) zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Hilfe der CDU.
Wer von der CDU Ramelow wähle, verstoße gegen die Beschlüsse der CDU, sagte Ziemiak am Samstag in Iserlohn.
Linke, SPD und Grüne sowie die CDU in Thüringen hatten sich am Freitagabend auf einen Kompromiss zur Beilegung der Regierungskrise in dem Bundesland verständigt. Danach soll ein neuer Ministerpräsident am 4. März gewählt werden. Nachdem Ramelow wieder antreten will, blieb offen, wo er die bisher fehlenden Stimmen für eine Wahl im ersten Durchgang herbekommen will.
08.12.2019, Berlin: Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Die vier Parteien verständigten sich auch auf eine Neuwahl des Parlaments am 25. April 2021 sowie einen „Stabilitätsmechanismus“, wie Ramelow sagte. Mit dem Mechanismus solle unter anderem gesichert werden, dass die AfD bei politischen Entscheidungen im Landtag nicht das Zünglein an der Waage ist.
Mit der Einigung soll eine mehr als zwei Wochen andauernde Regierungskrise in dem Bundesland mit 2,1 Millionen Einwohnern beendet werden. Deren Auslöser war die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. Der 55-Jährige war am 5. Februar mit Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Regierungschef gewählt worden – das hatte bundesweit für Entrüstung und Proteste gesorgt. (dpa)
Alles schlimm genug aber immer noch besser als ein A….. von rechts.
Vollig richtige und konsequente Entscheidung der Bundes CDU.
Konsequent aber falsch. Die Deutschen hassen solche Spielchen, sie ersehnen eine stabile Regierung. Bürger der ehemaligen DDR fühlen sich so von Berlin erniedrigt. Ein Grund für die Erfolge der AfD.
Wenn sich die Parteien wieder daran halten würden wofür sie stehen, unabhängig davon, ob das gerade envogue ist, ob das Stimmen bringt, an die Macht bringt, dann wäre das ein Schritt in die richtige Richtung wieder glaubwürdig zu sein.
In diesem Sinne. Weiter so CDU
Horst Müller im Pool, was Sie schreiben stimmt vor allem für die Bundespolitik. Wenn die ehemalige Bundesumweltministerin fest an die Umweltthemen glaubt, die auch mit Hilfe Deutschlands in der EU durchgesetzt wurden – geht denn überhaupt was in der EU gegen Deutschland? –, sollte sie nicht hinter den Kulissen der Deutschland AG frönen, zumal der Exportüberschuss die 6% der EU übersteigt. Sonst stärkt sie doch nur die Grünen, die dann ein leichtes Spiel haben, die Einhaltung der verabschiedetem Regeln zu fordern. Vielleicht liegt auch der Brexit daran, dass die Briten alles schnell bei sich umsetzten und Frankreich und Deutschland immer bis zum letzten Moment warten.
Was Thüringen angeht, da muss man Realpolitik fordern. Ein deutsches Land kann nicht sich oder Deutschland zum Kommunismus umpolen. Es geht mehr oder weniger um Verwaltung. Der deutsche Föderalismus ist radikal anders als der belgische. Deshalb meine ich, die CDU soll eine Koalition mit Die Linke eingehen. Dabei soll sie überlegen, wie lange diese Koalition halten soll, ein, zwei Monate, ein, zwei Jahre oder die ganze Legislaturperiode. Es geht nicht um „en vogue“. Die Linke hat die Wahl gewonnen, die SPD hat sie verloren und die CDU hat auch nicht geglänzt. Und das deutsche Volk wünscht Stabilität und Klarheit, übrigens auch im Betriebsleben (siehe Hofsteders Forschung über Typen der Nationen). Übrigens hat die Realpolitik der liberal-sozialdemokratischen Koalition in den siebziger Jahren die DDR letztendlich mürbe gemacht, nicht die harte Linie der CDU/CSU.
Jetzt, wo man der AFD einen sogenannten rechtsextremistischen Anschlag „untergeschoben“ hat, kann man sich doch mit den Linksextremen verbrüdern, oder?
Taschentuch?
@Joseph – geschmackloser Kommentar im Angesicht von 9 ermordeten Leuten in Hanau
Geschmacklos ist vor allem die politische Schuldzuweisung für eine Tat von der man noch immer keine genauen Angaben zum Motiv machen kann. Aber Hauptsache rausschreien : das war rechts, das war rechtsextrem, das war die AfD. Erbärmlich.
Anbei ein Beitrag der den Zusammenhang in meinen Augen ganz gut verdeutlicht:
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/wort-zum-sonntag/sendung/spricht-gereon-alter-essen-262.html
Oh welch eine Referenz. Ein Beitrag vom Propaganda Staatsfernsehen.
Welche Medien sind denn Ihrer Meinung nach frei?
Ich mag mich irren, würde aber mal drauf tippen, dass die Kirche jeweils für den Inhalt verantwortlich ist und der Sender nur den Sendeplatz bereitstellt.
Sehen Sie, auch Ostbelgiendirekt ist ein freies Medium. Auch hier spricht der Redakteur sich nicht dagegen aus, dass die AfD nicht indirekt vielleicht durch ihre ständig rauer werdende Rhetorik nicht eine Mitschuld an solchen Taten hat. Nein, er lässt es offen, was auch ok ist und profitiert von diesen Diskussionen und Klicks.
Vielleicht noch etwas zum nachdenken, schauen Sie sich einfach mal die internationalen Pressestimmen an und wie kritisch der Rechtsruck, den die AfD sicherlich zu einem Großteil mit zu verantworten hat, beäugt wird. Nach Ihrem Verständnis müssten dann ja 70-80% der europäischen Bevölkerung verblendet sein und ein falsches Demokratieverstädnis haben.
Nein bei Ostbelgien direkt bleibt der Redakteur neutral, und läßt den Leser seine eigene Meinung bilden diese veräussern sich dann in den Komentaren. Das verlange ich von der Presse. In Deutschland wäre diese Seite, so wie sie ist, schon lange zensiert.
70-80% der Bevölkerung…………..Von wo haben Sie diese Zahlen , etwa von der ARD?
Demokratieverständniss……Eu ist heute keine Demokratie mehr. Da nehm ich mir lieber die Schweiz als Vorbild.
AFD ist Schuld an Rechtsruck und diese abscheulicheTat usw, dann wäre Merkel verantwortlich für die mehreren 1000ende Opfer von Migrantenkriminalität seit 2015?oder wie sehen Sie das?und wieviel Schuld tragen denn die Behörden an dieser Tat?
Wenn sie Ihre Argumentationen auf ARD usw basieren, kann ich Ihnen sagen, das ist reine Staatspropaganda die nur noch lächerlich wirken.
„Seit 2015 mehrere Tausend Opfer von Migrantenkriminalität“.
Sofern sich diese Zahl erhärten lässt, beruht sie dann schon auf einem undifferenzierten Umgang mit der Art der Straftaten.
ein paar massive Fälle von Migrantenkriminalität der letzten 5 Tage . Aber ist ja halb so schlimm. Ein paar verletzte Tote und Missbrauchsopfer, aber egal. Waren bestimmt die rassistischen Opfer Schuld.
24.2.20
Zwei junge Männer von zehn Südländern mit Messer überfallen
Dortmund, NRW.
24.2.20
„Ich will das große Geld, sonst bringe ich den Jungen um“
24.2.20
Sex-Attacke in Freiburg: Als sie nicht will, schlägt der Somali zu!
Freiburg, Baden-Württemberg
Südländer schlagen 14-Jährigen und stoßen ihn Abhang hinab
Stuttgart
24.2.20
Dunkelhäutiger sticht Passant Messer in den Rücken und beißt
Frankfurt
23.2.20
„Männergruppe“ jagt 25-Jährigen durch Berlin und sticht ihn ab
Berlin
23.2.20
Keine Zigaretten: „Mann“ schlägt mit Machete auf Passanten ein
Berlin-Kreuzberg
Türke sticht auf 42-Jährigen ein und verletzt ihn schwer
Husum, Schleswig-Holstein
Frau stirbt nach Streit mit „Männern“ hinter Supermarkt
Neumarkt in der Oberpfalz, Bayern,
23-Jährige durch Messerstiche lebensgefährlich verletzt
Neuss, NRW
„Mann mit Akzent“ begrapscht 10-jähriges Kind an Ampel
Papenburg, Niedersachsen
Toter und Schwerverletzter nach Messerattacke in Supermarkt
Böhl-Iggelheim, Rheinland-Pfalz
20.2.20
Gruppe dunkelhäutiger Männer überfällt zwei 12-Jährige
Bremen-Vegesack.
20.2.20
Iranischer Einbrecher missbrauchte schlafende Frau
Chemnitz, Sachsen.
19.2.20
10-köpfige „Gruppe“ schlägt mit Baseballschlägern auf Mutter und Sohn ein
Wald-Michelbach, Hessen
Von diesen Taten noch nichts gehört? ARD berichtet nicht darüber? Sag ich doch linker Propaganda Fernsehsender. Hat 0% mit unabhängiger Berichterstattung zu tun.
Schön.
„ Ein paar verletzte Tote und Missbrauchsopfer,“
Wenn man schon so dämlich ist von verletzten Toten zu reden, braucht man nicht mehr über Intellekt nachzudenken.
Mein Bedauern den Opfern, die Sie auflisten.
Meine Verachtung von mehreren Tausen zu reden.
Neutralität des Redakteurs?
– Überschattet die Merkel-Dämmerung Europa?
– Karneval, Kamelle, Klimaschutz – geht das zusammen?
– Sind Ehrentitel … zeitgemäss?
Themensetzung provokativ, vorsichtig:
– Keine Woche ohne Greta in 2019
– Nichts von Vivant ausgelassen
– Bei Kommentaren Formulierungen wie „kann man in Frage stellen“.
Es handelt sich bei OD um ein Diskussionsforum. Die gern gepflegte sprachliche Lynchjustiz erscheint mir nicht so im Sinne des Erfinders. Als Diskussionsforum wird es aber nicht zum Presseorgan.
Welche Fälle von Zensur sind Ihnen denn aus Deutschland bekannt?
Welche Fälle von Zensur sind Ihnen denn aus Deutschland bekannt?
Zum Beispiel das etliche türkische Zeugen den Vorfall in Hanau anders erlebt haben als in der Presse veröffentlicht wurde.
Das Kritiker des Merkelregimes, Clips auf Youtube grundlos gelöscht bekommen. (Mass Zensurgesetz dem er schon selber zum Opfer geworden ist)
Das über Ausländerkriminalität nicht berichtet wird.
Das bei dem Vorfall in Hanau, nicht mal über das Versagen der Behörden berichtet wird.
Wenn natürlich ARD/ZDF ihre Referenz für objektive Berichterstattung ist, können Sie das natürlich nicht wissen, und deswegen ist es Ihnen verziehen.
Welcher Medienphobie unterliegen Sie denn? Das habe ich nicht von der ARD, da brauche ich mir doch nur die Wahlergebnisse in Europa anschauen. Im Mittel liegen die rechten Parteien wohl schätzungsweise bei 10-20% je nachdem welches Land kann es mal was mehr und auch mal was weniger sein. So simple ist das manchmal, wenn man mal drüber nachdenkt.
Wenn Sie Europa nicht also Demokratie verstehen, in dem der Wähler seine parlamentarischen Vertreter wählt, dann muss ich doch Ihr Demokratieverständnis anzweifeln. Genauso läuft es doch auch in der Schweiz ab, das macht keinen Sinn!
Aber ich sehe ja schon, worauf Ihr Kommentar abzielt, die Volksabstimmungen. Klar, das ist ein schönes Instrument um die Bürger verstärkt über prägnante Themen abstimmen zu lassen und ist meiner Ansicht nach ein modernes Mittel gegen Politikverdrossenheit. Aber nur weil es in der EU oder den einzelnen Mitgliedsstaaten nichts vergleichbares gibt, bedeutet dies nicht, dass dort keine Demokratie herrscht. Der Wähler hat an der Urne die Möglichkeit seinen Vertreter zu bestimmen und nur weil Ihnen die Meinung von 90% Ihrer Mitbürger nicht gefällt, heißt das nich lange nicht, dass somit keine Demokratie herrscht.
Mir passt auch nicht, dass die rechten Parteien aktuell einen in meinen Augen recht großen Zuspruch haben. Aber damit muss auch ich als Wähler leben und das gehört einfach dazu. Des Weiteren hat auch niemand behauptet, dass die AfD in diesem speziellen Fall nicht hart von den Medien angegangen wird, sicherlich wird sie das in einem wesentlich höheren Maße als alle anderen Parteien. Aber das liegt an den teilweisen radikalen Ansichten und der fehlenden Distanzierung zu rechten radikalen Strömungen und Personen in der Partei. Und ja, 80% der Bevölkerung hat keinen Bock auf diesen radikalen Quatsch und die AfD macht es der Presse ja nicht gerade schwer eine Angriffsfläche zu bieten. Aber auch an der Stelle tritt die AfD auch der Presse sehr angriffslustig entgegen, mit Ausgrenzung, Schmähbegriffen usw. Solange das aber im Rahmen der Rechte der Verfassung geschieht, ist das gelebte Demokratie. Nur macht die Partei sich auch gerne zum Opfer, während sie ständig austeilt, aber dies ist eben deren Methode. Ob ich das nun gut oder schlecht finde, es ist nicht verboten und somit vollkommen in Ordnung.
Die AfD ist auch nicht schuld am Rechtsruck, das hat ja niemand behauptet. Es gibt mit oder ohne die AfD das rechte Gedankengut in den Köpfen einer Minderheit. Was ich der AfD aber vorwerfe, ist sich nicht klar von dieser Scheiße abzuwenden und den Radikalen ein Sammelbecken zu bieten und die Partei zu unterwandern. Schaut man sich die kurze Parteiengeschichte an, sieht man doch ganz klar, dass die rechten Strömungen die moderaten auffrisst. Das hat ein Lucke, eine Petry und auch schon ein Meuthen und eine Weidel zu spüren bekommen. Man arrangiert sich halt mittlerweile mit einem rechtsnationalen Höcke, der gekonnt auf der Welle dieser leider noch immer existierenden Ideologie reitet. Und das wirft man der AfD vor, da in Deutschland die Mehrheit der Menschen keine Lust auf diese rechtsradikale Scheiße haben und nach dem letzten der beiden Weltkriege, der Staat, die Behörden und das Volk sehr empfindsam auf solche Tendenzen reagieren, damit so so etwas in der deutschen Geschichte kein zweites Mal wiederholt. Es war ein langer und schwerer Prozess, bei den auch nicht alles immer gut gelaufen ist. Aber ich wage die Einschätzung, das Deutschland und Europa eine der modernsten Demokratien auf der Welt sind, mit sehr stabilen, humanitären und modernen Verfassungen.
@Kein Eupener
Vielen Dank für Ihren Einsatz.
Dieser Depp (Alibaba) ist unerträglich. Gibt noch ein paar andere in diesem Forum.
Man schämt sich in dieser Gegend geboren zu sein.
Ja so reagieren die Linken wenn der Kommentar im Weltbild nicht passt wird beleidigt. Dann spielen Fakten auch keine Rolle mehr. Ich verbessere mich, damit Sie richtig verstehen:
Verletzte, Tote und Missbrauchsopfer. Ja mehrere 1000 ohne die Clankriminalität aufzuzählen. Die Fälle die ich im oberen Kommentar genannt habe, waren nur einige der letzten 5 Tage. Soll ich Sie jetzt alle auflisten? Ich hab aber besseres zu tun. Sie bedauern die Opfer? Ich glaub Ihnen kein Wort, Politiker und Medien sehen das als Kolateralschäden an. Trotzalledem weiss ich das die meisten Migranten gute Menschen sind. Das jeder Willkommen sein sollte der sich in unserem Land integriert, und nach unseren demokratischen Werte leben möchte.
Leider ist der Post nicht mehr breit genug, dass ich dem (pseudoorientalischen) Depp antworten kann. Mehrere Tausend? Todesopfer? In den letzten Tagen?
Ein billiger Hetzer, wie sein Vorbild.
An Arroganz und Überheblichkeit, Selbstverliebtheit nicht zu überbieten. Sie sind sich selber wieder einmal treu. Sie kommen sich ja verdammt fein vor.
Vor Kurzem waren Sie ja auch der Meinung, die Open Society von Soros wäre ja was Feines, nicht wahr? So fein, dass mindestens 22 europäische Richter von denen geschmiert werden!
„CEDH : Conflits d’intérêts entre juges et ONG“
https://eclj.org/geopolitics/echr/conflits-d-interets-entre-juges-et-ong
CEDH : Conflits d’intérêts entre juges et ONG
https://www1.wdr.de/nachrichten/ausschreitungen-im-koelner-karneval-100.html
Wo sind die Diskussionen bei Lanz, Illner und co?
Sie sind nicht sehr glaubwürdig, schrieben sie doch das sie sich „ausklinken “ u zum Karneval übergehen, oder waren sie dort ünerwünscht
Ups, dann muss ich mich wohl bei Ihnen entschuldigen. Ich wusste nicht, dass Sie hier der Protokollchef sind und ich mich auch wieder bei Ihnen anmelden musste.
Mit den 7 Millionen eines AfD-Sympathisanten werden auch bestimmt CDU Abgeordnete bereit sein, die AfD Partei bei den anstehenden Wahlen zu unterstützen….denn….Geld stinkt ja bekanntlich nicht….
#Alfredo
Ist schon wieder Geld im Spiel?
@ Karli Dall, alles dreht sich ums Geld im Leben….wer keins hat….steht halt daneben….
Ein CDU-Parteitagsbeschluss von 2018 verbietet die Zusammenarbeit mit Linker und AfD.
Ziemiak: „Es geht um Grundüberzeugungen“
Es gehe „um nicht weniger als um die Glaubwürdigkeit der CDU Deutschlands insgesamt“, sagte Ziemiak. „Es geht um Grundüberzeugungen und Grundwerte und nicht um politische Spielchen.“
Er betonte auch, die Linke sei nicht mit der AfD zu vergleichen. Ein Vergleich Ramelows mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke verbiete sich ebenso. ???
Es ist vor allem die Schuld der CDU/CSU, dass die AfD so stark geworden ist. Kein Arsch in der Hose, Hauptsache in der Mitte mitschwimmen und die Schuld auf andere schieben. Analog zu der hiesigen Schwesterpartei.
Die Schuld, dass die AfD so stark ist, ist vorallem die Schuld der Wähler.
Kann man nix machen. Das Volk ist dumm steht auf leere Versprechungen und will belogen werden.
Das sieht man übrigens auch gut an der aktuellen Stärke der Grünen.
Viel Gerede, kein Plan und keine Lösung aber die Stimmen fliegen ihnen zu.
da kann man dann wohl nur sagen : Dona nobis pacen !
„Dona nobis pacen !“
Wenn schon Latein, dann richtig: „Dona Nobis Pacem“, lieber Alfonso.
Die Leute sollen doch klüger werden, wenn sie die Posts lesen.
Aber, die Uhrzeit 03:06 entschuldigt natürlich den Tippfehler.
Ja, Rob-Otter, und das M ist neben das N.
#Walter Keutgen
Ja, das M ist neben dem N, deshalb Tippfehler.
Hat aber nichts mit Lotto zu tun.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, sagte dem Handelsblatt: „Die Linkspartei ist rechtlich noch die alte SED. Wir hatten und haben Kollegen im Bundestag, die Opfer der Stasi gewesen sind.“ Der Kampf gegen den Kommunismus sei ein Teil der CDU.
SED (Schieß-Empfehlungspartei–Deutschlands)?
Schäuble ist faktisch NSDAP – siehe Griechenland“rettung“ !
Ich schãtze zwar im Allgemeinen Ihre Beiträge, aber das musste raus.
( ͡° ͜ʖ ͡°)
#karlh1berens
Schäuble ist Vieles.
Manchmal hat man den Eindruck, er weiß selbst nicht, was er alles ist.
„Ich schãtze zwar im Allgemeinen Ihre Beiträge, aber das musste raus.“
Dies hat mit meinem Beitrag aber überhaupt nichts zu tun.
Schäuble ist sicherlich erzkonservativ, allerdings auch ein Demokrat. Ich versichere mal Ihnen, wenn jemand weiß was er ist, dann Dr. W. Schäuble!
#Kein Eupener
Wenn Sie mir das versichern, kann ich mich wieder beruhigt hinlegen. Helau.
Erzkonservativ, besonders da er dem Islam die Toren Deutschlands und Europas groß aufreißt. Sie sind im Delirium carnevalis!