Im Namen von ProDG haben Lydia Klinkenberg und Andreas Lejeune Kritik geübt an dem vom ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont (CSP-EVP) vollzogenen Kurswechsel in Sachen Reform des EU-Urheberrechts. Dieser sei „unglaubwürdig“.
Einerseits habe Arimont anlässlich der Abstimmung im Europaparlament am Dienstag behauptet, gegen sogenannte Upload-Filter zu sein, er selbst sei aber in der Vergangenheit „sogar ein ausdrücklicher Befürworter von sehr strengen Upload-Filtern“ gewesen, betonten die beiden ProDG-Vertreter.
2017 habe der ORF berichtet, dass „Arimont Upload-Filter für alle kommerziellen Websites“ einführen wollte, was eine weitreichende Zensur bis in die sozialen Medien zur Folge gehabt hätte.
23.03.2019, Hamburg: Ein Demonstrant hält auf dem Gänsemarkt ein Schild mit der Aufschrift „Filter? Nur für Kaffee!“ (statt Uploadfilter). Foto: Markus Scholz/dpa
Am Dienstag jedoch stimmte der Europaparlamentarier gegen die Urheberreform, weil diese die Verwendung von Upload-Filtern notwendig mache.
Ein Kurswechsel wie der von Arimont so kurz vor der Wahl sei „absolut unglaubwürdig“, erklärte Lydia Klinkenberg. „Der nun angenommene umstrittene Artikel 13 hat Folgen für die Internet- und Meinungsfreiheit, die wir nicht hinnehmen möchten. Es hätte interessante Alternativen zu Artikel 13 gegeben, die zu unserem Bedauern mit breiter Mehrheit von Arimonts konservativer EVP-Fraktion abgelehnt worden sind.“
Vor einer Woche war es in ganz Europa, und vor allem in Deutschland, zu Massenkundgebungen gegen die Reform des EU-Urheberrechts gekommen, an der vor allem junge Leute teilnahmen, die befürchten, dass durch die Reform die Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt werde. Trotzdem wurde die Reform am Dienstag von einer Mehrheit im Straßburger Parlament angenommen. Arimont stimmte dagegen. (cre)
HIER die Pressemitteilung von ProDG zum EU-Urheberrecht im vollen Wortlaut
Am Samstag veröffentlichte der EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) als Reaktion auf die Kritik von ProDG folgende Stellungnahme:
Pascal Arimont: „Gute Gründe für Ablehnung des Artikels 13“
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
Mehrheit im Europaparlament billigt Reform des Urheberrechts – Auch Artikel 13 wurde angenommen. #EU #Urheberechtsreform #Artikel13 #Artikel11 @pascal_arimont https://t.co/mHeSpEEEfA pic.twitter.com/B8Br8OfRyo
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) March 26, 2019
Arimont hat das einzig Richtige getan, nämlich gegen die Uhrheberrechtsreform zu stimmen und auch gegen die EVP-Fraktionslinie. Das ist nicht unglaubwürdig, liebe ProDG, sondern mutig.
Das ganze sieht für mich so aus, als wären Lejeune und Klinkenberg sauer, weil sie Arimont nicht ordentlich einen auf den Deckel geben können.
Beide hatten sich wochenlang auf diesen Moment vorbereitet, und was macht Arimont? Er stimmt vollkommen korrekt gegen diesen Urheberrechts-Text! Gut, oder?
Nein, ProDG ist wütend, denn damit ist bei denen alles über den Haufen geworfen worden. Könnten ja applaudieren, aber ziehen es vor, Arimont lieber zu kritisieren und wühlen in der Mottenkiste nach Artikeln. Was kommt dabei raus? Richtig, so ein peinlicher und substanzloser Quatsch! Hauptsache Mimimi…
Zwischenfazit: egal wie Arimont abgestimmt hätte, ProDG hätte ihn kritisiert.
An dieser Stelle würde mich interessieren, wie sich denn ProDG zu diesem Thema positioniert hatte? Also nicht jetzt so kurzfristig vor der Wahl, sondern zB in 2016 oder 2017? So lange läuft die Sache ja schon. Hab geschaut, aber nix gefunden. Denke, dass sich bei ProDG noch nie jemand mit Urheberrecht auseinandergesetzt hatte.
Endfazit: ProDG kann bei dieser Sache null Substanz vorweisen. Für so wenig Ahnung hat ProDG aber ziemlich viel Meinung.
Prodg ist also für Artikel 13 !? Das ist definitiv keine Partei für mich …
Ja ziemlich armselig auch aus was ProDG gleich ne Pressemitteilung macht. Das „Pro“ in ProDG kann ja dann auch mal weg, denn nur Amateure glauben, mit solchen inhaltsleeren Aussagen beim Wähler Punkten zu können.
Zitat @Jana Palm 30/03/2019 18:48
:
„An dieser Stelle würde mich interessieren, wie sich denn ProDG zu diesem Thema positioniert hatte? Also nicht jetzt so kurzfristig vor der Wahl, sondern zB in 2016 oder 2017?“
Oder in 2014 !? ……… aber egal, wie sie sich positioniert hätte, gehalten hätte sie sich eh nicht dran – siehe ihre Haltung zur automatisierten Wahl.
Gut gemacht Pascal !
Worauf will ProDG hier eigentlich hinaus? Dass Arimont für die Uploadfilter hätte stimmen sollen, weil ProDG für solche Uploadfilter ist? Oder machen sie ihm zum Vorwurf, dass er gegen Fraktionslinie gestimmt hat?
Oder kritisieren sie Arimont einfach nur, um ihn zu kritisieren auch wenn’s eigentlich nichts zu mosern gibt?
Soll mal einer verstehen, was die eigentlich wollen.
Arimont ist ein Wendehals – das ist doch bekannt. Genau wie seine Partei tut er alles, um sich den Wählern anzubiedern. Folgt der Wähler diesem Anbiedern nicht in dem Maß, wie es er und seine Partei wollen, ist man eingeschnappt und schmollt. Glaubhaft ist anders. Mein Urteil: nicht regierungsfähig
Wenn das Wort Wendehals auf etwas passt, dann auf die Regierungsparteien, wie das beispiel Mauel (Ecolo jetzt PFF) und Antoniadis (früher CSP) gezeigt hat.
@ Wendy
Sie sind unsachlich. Es geht um Arimont und seine Rolle als Fähnchen. Mauel und Antoniadis haben mit dieser Abstimmung gar nichts zu tun. Sie müssen ein CSPler sein. Anders kann ich mir Ihre Verwirrung nicht erklären.
Es ist wichtig, dass sich Menschen eine Meinung bilden und diese vertreten. Aber die Gesellschaft lebt sehr schnell, entwickelt sich schnell weiter, genau wie die Technologien. „Der Zug“ fährt immer weiter und hält nicht an. Es gibt keine Bremse.
Deshalb ist es, für mich okay, dass sich eine politische Meinung über einem längeren Zeitraum hinweg ETWAS ändern kann. Ich bin froh, dass Arimont gegen die Uploadfilter gestimmt hat. Am Ende zählt nur das Ergebnis.
Ich glaube nicht, dass man politisch weiterkommt, wenn man über 5, 10, 20 …. Jahre zu 100% die selbe politische Haltung behält. Wenn wir so denken, dann lassen wir keine persönliche Entwicklung zu und können wieder zurück ins letzte Jahrhundert.
Es zählt also das Ergebnis. Super ! Das Ergebnis war genau das, was Arimont von Beginn an gewollt und gefördert hat: die Uploadfilter !
Seine Kehrtwende war sozusagen sein üblicher PR-Trick: im letzten Moment medienwirksam gegen seine eigene Fraktion stimmen und bei den Gegnern der EVP als „Held“ durchgehen und entsprechend in der heimischen Presse gefeiert werden. Das ist nicht neu, das hat er schon ein paar Mal so mit Erfolg geliefert. Er ist aber mittlerweile bei kritischen Mitgliedern des Europaparlamentes dafür schon eine bekannte Nummer. Seine EVP-Fraktion wird ihn dafür belohnen, die brauchen solche Vorgehensweisen. Aber andere Fraktionen haben ihn lange schon durchschaut und sagen und schreiben das auch mittlerweile ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Nur hier bei uns kriegt das keiner mit, weil sowohl die geschrieben als auch die sogenannte freie online-Presse entweder keine Zeit oder keine „Lust“ hat, sich mit Arimont mal wirklich kritisch auseinander zu setzen.
Es ist schon heftig zu sehen wie sehr die ProDG aus Angst vor der CSP Sachen aus dem Kontext reißt um einen amerikanischen Wahlkampf zu führen, bei dem versucht wird, eine Person persönlich anzugreifen.
Was soll man eigentlich auch für ein anderes Niveau erwarten? Sie haben mittlerweile ja auch jahrelange Erfahrung darin.
PFF und SP gucken einfach nur zu aus Angst ihre Minister, Präsidenten und Senatoren zum Arbeitslosenamt schicken zu müssen.
Dieses mal wähle ich CSP. Nicht der CSP wegen, sondern um diese Mehrheit zu stürzen. ECOLO kann man dafür ja leider nicht mehr wählen, wie vom Ministerpräsidenten bei seiner Bestätigung seines Vorwahlabkommens schon angedeutet. Schade…
proDG wollte mit Lambertz eine Einheitsliste gegen Arimont durchsetzen. Sie wollten den Posten am Wähler vorbei für sich einsacken. Willkommen in der DDR! Da dies nicht gelungen ist, wird jetzt gestänkert.
Ich finde es grundsätzlich gut, dass die Urheberrecht-Reform auch in Ostbelgien debattiert wird. Sowohl die Medien als auch einige unserer hiesigen Politiker haben das Thema aufgegriffen. Einziger Haken: der Gesetzesvorschlag ist von September 2016.
Fast zwei Jahre lang liefen die Debatten, bevor im EU-Parlament erstmals über einen Text abgestimmt wurde. Wo wart ihr da mit eurer Meinung, ProDG? Ist das nicht der Zeitraum, in der die Debatten von und in der Öffentlichkeit kritisch begleitet werden sollte? Warum habt ihr Arimont dann nicht schon auf die Finger geschaut?
Nein, ihr seid unglaubwürdig, wenn ihr das Thema erst jetzt aufgreift – wenn es bereits zu spät ist – und nur aus wahlkampftaktischen Gründen Attacken rauswerft.
Werde auf jeden Fall CSP wählen ( habe die früher nicht gewählt )damit der Klüngel in Eupen aufhört.
vor allem die kleine Vereinigung PDB-Pro DG muss weg,Rest kann noch bleiben .
@Bürger 30/03/2019 11:50
Die Wegsehministerin kann auch weg !
@ karlh1berens
So, wie Sie vom Wähler abgewählt wurden, weil Sie weg konnten?
Sie haben’s verstanden. Aber jetzt nicht in der Wahlkabine umkippen !
Ach was …. wohin Sie in der Wahlkabine kippen, ist eh wurscht : https://ostbelgiendirekt.be/prodg-kritisiert-arimont-zum-urheberrecht-208083#comment-237045
Ich frage mich gerade wer die Klinkenberg überhaupt ist; noch nie etwas von der gehört. Jetzt vor den Wahlen den Mund aufmachen und andere für ihre Grossartige Arbeit kritisieren.
Ich finde auch dass die prodg weg muss.
Anfangs war ich mit der aktuellen Mehrheit noch halbwegs zufrieden, aber mittlerweile sind sie weitaus schlimmer geworden als noch unter Lambertz Zeiten – Selbstbedienung an allen Ecken, kein Rückgrad, wie Fähnchen im Winde, Klüngel von nie geahnten Ausmaß und eine Arroganz, die einfach nicht mehr zu tragen ist.
Die CSP ist nicht unbedingt besser, aber gerade dass Arimont am Ende doch noch Größe gezeigt und gegen diese bescheuerte Urheberechtsreform gestimmt hat, macht am Ende nur noch die CSP für mich wählbar. Alles andere ist Weiterführung des Status Quo und noch mehr Verarsche am Bürger.
Schluss mit diesen Hampelmännern, es wird Zeit für einen Kurswechsel
@ Peter G
Ist schon witzig, Arimont stimmt also gegen seine Fraktion, und gegen seine vorher geäusserte Überzeugung, das wird als „Größe“ gefeiert.
Herr Balter wettert gegen Fraktionsgelder, die er aber gerne annimmt, und das ist ein Grund ihn zu wählen.
Die Liberalen bieten eine Kandidatin auf die durch das Studium der Parteiprogramme festgestellt hat das sie in der falschen Partei war, was einige als Charakterstärke empfinden.
Ecolo bietet eine Kandidatin auf die die durch den Missbrauch von Rauschmitteln auffällig geworden ist, was die Partei selbst in den Hintergrund drängt.
Der Referent des SP – Ministers reagiert auf Hassposts in den asozialen Medien und erntet einen Shitstorm.
Kurzum, es ist Wahlkampf. In diesem Zustand sind Politiker noch weniger ernst zu nehmen als im Rest des Jahres. Alles was jetzt hochgekocht wird hat mit den realen Problemen der Menschen nichts zu tun.
für 10.000€ im Monat würde ich auch im Winde wehen
Wie unglaubwürdig dieser MP Paasch doch wirkt mit seiner schwarzen Null , diesem muss doch längst bewusst sein , das unser Land mit über 460 Milliarden Euro Schuldenlast !!!!!!!!!! Im allertiefsten Sumpf steckt . Wer diesem Verein in Eupen noch vertraut , der wirkt einfach intelligenzlos und ist in Mathematik ein versager und grob gesagt DÄMLICH . Viele werden sich noch wundern und blöd aus der Wäsche schauen , wenn nach den Wahlen die föderalregierung mit neuen Schulden Zahlen aufhorchen lässt .Es bleibt nur zu hoffen , das dieser Verein an der Weser so richtig mit dem Hintern am klappern kommt.
Realist
Man kann ja nun nicht behaupten man würde nicht von Arimont hören oder lesen. Seine PR Maschine, bestens durch EVP Gelder geölt, läuft auf Hochtouren. Er würde auf einer Kuh durchs Dorf reiten, wenn er wüsste, dass dies ihm auch nur eine Stimme bringen würde. Für mich ist er der bestbezahlte Fremdenführer der deutschsprachigen Gemeinschaft. Ansonsten nicht viel los mit dem Mann.
Nagel auf dem Kopf getroffen. Minimum 10.000€ im Monat (Netto)
Wenn der Pascal auf einer Kuh reitet, dann reitet der MP auf einem Kamel, Herr Peters! Seien Sie doch nicht so NEIDISCH!? Man muss och jönne könne! Sie würden sich auf einen Kaktus setzen für ihre Partei! Achtung dabei……denn…..??????????????
Der Mann stiehlt ihnen die Show! Auch wenn sie es nicht sehen.
Ich beanspruche die Autorenrechte für diesen Ausspruch. Bitte zahlen!
Wer mag ihn wohl da zurück gepfiffen haben? Eben ein Fähnchen im Wind.
Zeichnet Kritikfähigkeit einen guten Politiker nicht aus? Die Kritik ist scheinheilig: hätte Herr Arimont für den Artikel gestimmt, hätte man ihn genauso attackiert. Selbstverständlich möchte sich Frau Klinkenberg in den Vordergrund rücken, aber diese Aussage wird ihr wohl eher schaden als nutzen. Bietet neue Konzepte an, erzählt was anders gemacht werden sollte, aber übt doch bitte keine solch dämliche Kritik.
Gut, das dieses sonderbare Getue des Eu-Abgeordneten Arimont mal publik gemacht wird. Man merkt es an den Reaktionen seiner ach so christlichen Freunde. Die Veröffentlichung tut weh. Die Gegenargumentation der CSP ist sehr schwach. Wer scheffelt das Geld als EU-Abgeordneter und tagt in Strassburg/Brüssel? Klinkenberg oder Arimont?
AKTUALISIERT – Am Samstag veröffentlichte der EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) als Reaktion auf die Kritik von ProDG folgende Stellungnahme: https://www.dropbox.com/s/3lfpb8ke4gvtqbt/19-03-30-PM%20CSP_Gute%20Gr%C3%BCnde%20f%C3%BCr%20Ablehnung%20des%20Artikels%2013.docx?dl=0
@Albert Peters,
Mit dir ist nicht viel los.
Du hast eben nicht die Kapazitäten des Herrn Arimont. Mach es wie die Wendehalsschwester und zeige der PDB den Rücken in dem du bei Ecolo kandidierst. Vielleicht macht sie in Zukunft neoliberale Politik, oder an ins Reic….
Hallo Albert,
das Du ein grosser Fan von ProDG bist, das weiss im Süden einjeder! Jedoch bis doch auch so fair, und bescheinige dem Pascal seine gute Arbeit bis jetzt! Dein MP in Eupen, der ist noch lange kein Champion! Er kann schon mal Zahlen falsch aussprechen, er reist und lacht viel, schmiedet schnell qualitionen noch bevor der Bürger sein Kreuzchen macht, und das schlimmst, er kriegt seinen Haushalt nicht im Griff, Siehe dazu ein sehr guter Kommentar von A.J. Kessler im G E von heute!?
Und dann der Gipfel, er schwelgt dem Bürger vor, dieselbe Zahl Personen wären bei der Regierung beschäftigt, und das obwohl jede, aber auch jede Woche Leute gesucht, und gefunden werden, für Ostbelgien zu arbeiten?! Ein richtiges Fass ohne Boden! Dieser Luxus kostet dem Steuerzahler horrendes Geld. Wussten Sie das, Herr Peters! Kommen Sie vom hohen Ross herunter!
Falsch gepokert ProDG. Sehr „mimihaft“.
Diesmal hat Arimont die gute Wahl getroffen .
Arimont hat immer die Wahl getroffen „Arimont first“. Irgendwann wird er sich wie sein Vorgänger ein Schloss in Frankreich kaufen, weil er all das Geld rund um den EP von Ostbelgien (geschätzte 35-40.000 monatlich !) unbedingt nur für sich selbst und seine hiesige CSP haben will. Deshalb hat er so scharf gegen die Mettlen-Studie geschossen. Deshalb regieren die CSPler hier so scharf und werden direkt ausfallend.
Wenn es Arimont um die Sache seiner Partei ginge stände er an erster Stelle der CSP-Liste für die Parlamentswahlen.
Da verwechseln Sie aber eine Kleinigkeit ! Wenn es ihm um Ostbelgien ginge, würde er sich einen Wettkampf um den Besseren auf dem MP-Sitz in Ostbelgien liefern, und zwar mit Leuten wie Oliver Paasch, KHLambertz, Isabelle Weykmans oder so. Nein, dafür verheizt er stattdessen unbedarfte Leute, während er wie ein Berserker krampfhaft seine Europa-Diäten verteidigt, mit gleich welchen Mitteln. Zugleich tut er so, als wolle er sich hier bei uns engagieren und posiert auf Platz drei. Wird also sofort nach Stimmenfang zurücktreten zugunsten seines sicheren und überbezahlten EU-Postens. Er schadet damit genau wie sein Vorgänger massiv dem Ansehen seiner Partei, die einmal staatstragend war, aber den Tricks und dem Populismus mehr und mehr zu verfallen scheint. Eigentlich ein Trauerspiel. Da wundert man sich noch über sogenannte „Politikverdrossenheit“ ?
@ Herresbacher: Was ist eine Qualition ? Eine Koalition von bester Qualität, meinst du sicher ;-)
Edig schreibt: „Ist schon witzig, Arimont stimmt also gegen seine Fraktion, und gegen seine vorher geäusserte Überzeugung, das wird als „Größe“ gefeiert.“
Das ist gar nicht witzig. Das ist Arimonts Advokaten-Methode.
Das macht er immer so. Egal was er macht, er ist immer bei den Gewinnern: mit seiner Fraktion EVP, die für Artikel 13 ist UND bei den Gegnern von Artikel 13, weil er ja gegen den Artikel gestimmt hat und damit ständig rumtrommelt. (natürlich wusste er genau, dass seine Stimme die Mehrheit im EP dafür nicht gefährden würde.
So kann man gleichzeitig mit zwei Zungen reden und ist immer bei den Gefeierten.
Der Wähler merkt eh nix, weil hier in Ostbelgistan niemand aus dem Europaparlament direkt berichtet, sondern nur das abgedruckt wird, was Arimont selber schreibt (oder einer seiner CSP-Mitarbeiter aus seinem 24.000 Euro-EU-Budget für Mitarbeiter – zusätzlich zu seinen 10.000 für sich selbst – monatlich, versteht sich).
Bei TTIP hat er es genau so gemacht: Fraktion EVP war für TTIP und Arimont hat sich hier als „Rebell“ und TTIP-Gegner über teure Veranstaltungen und unzählige Pressemitteilungen eingeschleimt.
Und die hiesige CSP-hörige Presse betet einfach nach, was er von sich gibt – springt ja auch was bei raus ;-)
Liebes PDB/ProDG-Schreiberlein,
wie Sie selbst wohl am besten wissen, denn ich möchte Ihnen eine gewisse Intelligenz (!) nicht abstreiten, werden diese Zahlen nicht wahrer, auch wenn Sie und Ihr MP sie ständig selbst wiederholen und vorbringen. Im Grunde ist das ganz erbärmliche Anti-EU-Stimmungsmache. Übrigens: Bewirbt sich Eure Partei nicht auch auf dieses Mandat, oder lehnt sie dies aus Gründen der Entlohnung ab? Bewegt sich Ihre Partei bereits auf dem Niveau der AfD, die brutales EU-Bashing betreibt? Ziemlich traurig, da man sich gerade jetzt, so meine bescheidene Meinung, zur EU bekennen sollte.
Und übrigens II: Ihre 2 Minister und der von Ihnen gestützte Senator arbeiten dann wohl zum Nulltarif, oder wie ist diese Kritik zu verstehen? Wenn ich es recht verstehe, legen diese ihre durchaus respektablen Verdienste doch sogar noch selbst fest, oder korrigieren Sie mich. Ist es dann nicht auch legitim, zu fragen, weshalb diese Minister ganze 5 Fahrer benötigen, um zweimal im Monat nach Brüssel aufzubrechen? Hier gäbe es sicher vor der eigenen Türe einiges an Einsparpontial, das zu besprechen wäre. Oder etwa nicht, tapferes Schreiberlein?
ProDG ist die absolute Härte hier bei uns. Gibt wohl nirgends eine Partei, die noch hinterhältiger ist, als dieser Laden. Ist ja mittlerweile auch bei jedem angekommen.
Und nein, ProDG bewirbt sich nicht um Ämter. ProDG ergaunert sich auf niederträchtigste Weise Ämter. Oder versuchen es zumindest, dafür aber permanent. Ist auch das einzige wofür ProDG Einsatz zeigt. Ich kann nicht verstehen, wie man diesem Haufen Elend seine Stimme geben kann.
Dieser zusammengewürfelte Haufen wird am 26 Mai ein Fiasko erleben , denn der Wähler ist es einfach satt von diesem Prahlvolk voll gelabert zu werden. Die ist reif , das dieser Einheitsbrei in der Opposition verbannt wird , lange genug hat dieser rote Baron dem Steuerzahler auf der Tasche gelegen und langjährige schon pensionierte Profitören bereichern sich noch immer an Steuergeldern . Müssten diese Helden knochenarbeit dort verrichten , so wären sie längst aus dem Blickfeld verschwunden , aber Nein , ohne Scham bereichern diese sich weiter an der Allgemeinheit , einfach respektlos .
ProDG platziert gefühlt unter jedem Artikel hier bei OD irgendwelche albernen Fake-Zahlen in der Hoffnung, dass sich irgendjemand darüber empört. Nur um von eigenen Gehältern, Dienstfahrzeugen, Chauffeuren, sonstigen Nonsens-Ausgaben abzulenken. Einfach nur lächerlich.
@Edgar Veithen Die CSP platziert gefühlt unter jedem Artikel hier bei OD irgendwelche haltlosen Kommentare um von dem vollzogenen Zick-Zackkurs des Eu-Abgeordneten Arimont abzulenken.
Hat die ProDg eine/n Europakandidatin? Kennt jemand den Eurokandidaten der PFF? Betreibt der überhaupt Wahlkampf? Was hat der zu bieten? ??? So kann ich das ganze weiterspinnen. Ein Postensammler ist Arimont nicht. Er setzt sich für sein Amt ein. Ob einem die Entscheidungen immer gefallen das ist eine andere Sache! Die anderen Parteien versuchen erst garnicht das Mandat zu gewinnen. Ernst zu nehmende Konkurenz ist doch auf weiter Flur nicht. Der Wähler möchte auch etwas geboten bekommen. Man brauch in der heutigen Zeit nicht viel Geld, um einen guten Wahlkampf zu machen. Paasch, Miesen, Klinkenberg und noch viele andere wollten das Europamandat ganz billig über die Einheitsliste haben. Das funktioniert so nicht.
Das Arimont gegen das Urheberecht gestimmt hat finde ich gut!…aber nichts desto weniger findet sich in dieser EU immer eine Mehrheit für alle fraglichen Gesetze…willkommen in den EU Überwachungstaat…
Wenn sie die Gehälter der Mitarbeiter von Abgeordeneten als Einkünfte für die Abgeordneten berechnen dann verdient Herr Paasch und Co über 200.000 € monatlich.
Das Thema ist nicht so einseitig wie hier dargestellt. So gab es auch Aktionen von Künstlern die für das Urheberrecht und für Uploadfilter demonstriert haben da sie für den Schutz von geistigem Eigentum stehen. Alles in allem eine schwierige Entscheidung.
Umso dümmer, dass das neue Urheberrecht und Uploadfilter denen keine Mehreinnahmen bringen werden.
Von einem Arimont als Abgeordneten erwarte ich eine klare und deutliche Politik und keine mal Hü- mal Hotpolitik.
Tja, ich bin wirklich nicht für die CSP, aber Frau Klinkenberg muss es wissen! Was hat sie denn bisher schon geleistet? Junge, arrogante Göre ohne Erfahrung!
Schon interessant zu sehen, was hier abläuft ! Da werden Zahlen genannt, die man im Internet auf vielen Seiten von Europaabgeordneten findet (Summen für Mitarbeiter, Fahrtkosten, Grundgehälter, Fahrtpauschalen usw. usw.), aber hier reagieren Arimontfans gleich darauf, als habe man das Dogma der jungfräulichen Empfängnis verletzt ! Jetzt bleibt doch mal sachlich ! Die Bezüge der Europaparlamentarier sind öffentlich bekannt und Pascal täte gut daran, öffentlich zu machen, was er mit dem Geld (für sich selbst und für seine Miterbeiter) ganz genau macht. Mich wundert übrigens, dass Vivant und Balter nicht schon längst all diese Fragen an Arimont gerichtet haben. Eigentlich ist das doch ihr Stil, oder ?
und ? kirieg ich eine Antwort auf meine Fragen ?