In höchst turbulenten Zeiten hat Österreich einen neuen Kanzler. Karl Nehammer soll die ÖVP aus dem Stimmungstief holen und die Koalition retten. Seine erste Aufgabe ist die Bewältigung der Corona-Welle.
Karl Nehammer ist neuer Regierungschef in Österreich. Der bisherige Innenminister von der konservativen ÖVP wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt.
Der 49-jährige Nehammer tritt die Nachfolge von Alexander Schallenberg an, der nach nur zwei Monaten an der Regierungsspitze wieder sein Amt als Außenminister aufnimmt. Nehammer ist bereits der fünfte Bundeskanzler Österreichs seit 2017, an der Spitze einer Koalition oder einer Experten-Regierung. Außerdem war Hartwig Löger für einige Tage 2019 als geschäftsführender Kanzler im Amt.
06.12.2021, Österreich, Wien: Karl Nehammer (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, spricht während der Amtsübergabe im Bundeskanzleramt. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa
Nehammer ist als Verfechter eines strikt restriktiven Kurses bei der Migration bekannt und hatte Anfang des Jahres drei gut integrierte Schülerinnen nach Georgien und Armenien abschieben lassen.
Mit der Ernennung Nehammers – zugleich designierter Parteichef der ÖVP – ist auch das Kabinett umgebildet worden. So wurden unter anderem das Amt das Finanzministers und des Bildungsministers neu vergeben. Neuer Finanzminister ist Magnus Brunner, bisher Staatssekretär im Umweltministerium. Als Bildungsminister fungiert der Universitätsrektor Martin Polaschek. Gerhard Karner von der ÖVP Niederösterreich übernimmt das Innenministerium. Auslöser der Personalrochaden war der Rücktritt von Sebastian Kurz als ÖVP-Chef und sein Rückzug vom politischen Leben generell.
Nehammer tritt sein Amt unter schwierigen Vorzeichen an. Die seit 2020 regierende Koalition aus ÖVP und Grünen steht wegen zahlreicher Konflikte auf wackeligen Füßen. Auch bei der Bekämpfung der massiven vierten Welle der Corona-Pandemie waren sich die Regierungspartner bei weitem nicht immer einig.
Aktuell ist das Land in einem Lockdown. Handel und vor allem Tourismus fürchten, dass entgegen der bisherigen Ankündigung die Ausgangsbeschränkungen zumindest teilweise über den 13. Dezember hinaus verlängert werden. Eine Entscheidung soll in den kommenden Tagen fallen. (dpa)
hej, die machen uns ja Konkurrenz ….
Damit dürfte die Impfpflicht für Österreich vorerst vom Tisch sein.
Aufgeschoben, ist sie doch nicht aufgehoben.
Also der Sebastian hat doch gesagt es wird keine gegeben, dann so halb… Und vielleicht gibts ja nochmal ein Comback! Die Armthor Taktik etwas radikaler ganz zurücktretten und Comback statt nur Urlaub!
Und was für ein Empfang dem neuen Bundeskanzler gemacht wurde – Wien, Wien, nur du allein…^^
https://www.youtube.com/watch?v=hcHzj4A17ZI
Vom Regen in die Traufe. Nehammer gilt als Hardliner.
Ich denke nicht, dass damit die Impfflicht vom Tisch ist. Auch in Sachen Migration lässt er sich nichts sagen und setzt sich durch.
Ich denke, da kommen harte Zeiten auf Österreich zu. Neuwahlen wären sicher besser gewesen.