Einer Vortragsrednerin, die den Sänger Xavier Naidoo 2017 als Antisemiten bezeichnet hatte, sind diese Äußerungen zu Unrecht verboten worden.
Eine Beschwerde der Frau hatte Erfolg, wie das Verfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Die Gerichte, die Naidoos Klage stattgegeben hatten, hätten „die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit im öffentlichen Meinungskampf“ verkannt.
Die Referentin der Amadeu Antonio Stiftung hatte einen Vortrag zum Thema „Reichsbürger“ gehalten und war im Anschluss gefragt worden, wie sie den umstrittenen Sänger aus Mannheim einstufe. Sie hatte geantwortet, sie sehe ihn „mit einem Bein bei den Reichsbürgern“. Und: „Er ist Antisemit, das darf ich, glaub‘ ich, aber gar nicht so offen sagen, weil er gerne verklagt. Aber das ist strukturell nachweisbar.“
27.05.2019, Niedersachsen, Hannover: Eine Person hält bei einer Kundgebung eines Bündnisses gegen Antisemitismus ein Plakat mit der Aufschrift „Gegen Antisemitismus“ in die Höhe. Foto: Christophe Gateau/dpa
Anlass waren Liedtexte und Interviewäußerungen Naidoos sowie eine Rede vor dem Reichstag 2014. „Reichsbürger“ lehnen die Bundesrepublik als Staat und ihre Behörden ab.
Das Landgericht Regensburg und das Oberlandesgericht Nürnberg hatten der Frau die Behauptung verboten. Die Äußerungen beeinträchtigten die personale Würde Naidoos und hätten eine Prangerwirkung. Außerdem sei die objektive Richtigkeit der Aussage nicht hinreichend belegt.
Diese Urteile sind nach der Karlsruher Entscheidung in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Naidoo habe sich „mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begeben“ und beanspruche „für sich entsprechend öffentliche Aufmerksamkeit“. Ihm deshalb einen „besonderen Schutz zuteilwerden zu lassen, hieße Kritik an den durch ihn verbreiteten politischen Ansichten unmöglich zu machen“, schreiben die Verfassungsrichter.
Durch ihren Zusammenhang könnten die Äußerungen auch nicht dahingehend missverstanden werden, dass er die Würde jüdischer Menschen durch nationalsozialistisches Gedankengut verletze. (dpa)
Dem scheint das das 7te durch das 8te zu laufen.
Ein reicher Bürger^^
Vor 20 Jahren fand ich den mal gut, der hat mal ein Lied übers Freisein gesungen – hätte er sich hin und wieder selbst mal anhören sollen.
one world
Das ist nicht one world sondern one „Idiotie „
wohl wahr, aber nix ist für die Ewigkeit – heißt es^^
Sicherlich korrekt, aber uns könnte es durchaus viel zu lange sein