In Deutschland will die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung von Hans-Georg Maaßen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer neu verhandeln.
Das geht aus einem Brief von Nahles an Merkel und Seehofer hervor, der der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag. Die drei hatten sich am Dienstagabend darauf geeinigt, dass Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes abgelöst wird. Zugleich entschied Seehofer, Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium zu machen – das kommt einer Beförderung mit entsprechend höherer Vergütung gleich.
12.09.2018, Berlin: Horst Seehofer (l, CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, und Hans-Georg Maaßen (2.v.l), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Seehofer sagte, er schließe neue Beratungen über die Causa Maaßen nicht aus. „Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht“, sagte er am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, berichtete er.
Maaßen hatte in einem Zeitungsinterview zu den teils ausländerfeindlichen Ausschreitungen im ostdeutschen Chemnitz Ende August mit umstrittene Aussagen gemacht. Unter anderem zweifelte er die Echtheit eines Videos an, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Männer hinter anderen Menschen herrennen und diese rassistisch beschimpfen. CDU, CSU und SPD regieren Deutschland in einer großen Koalition.
Nach Maaßen-Krise: AfD zweitstärkste Partei
Die andauernde Koalitionskrise um Hans-Georg Maaßen lässt die CDU/CSU in Deutschland in einer Umfrage auf den tiefsten Stand rutschen, während die rechtspopulistische AfD die SPD überholt.
Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel (l) und Alexander Gauland, unterhalten sich während einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Foto: Ralf Hirschberger/dpa
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent – das schlechteste Ergebnis seit Einführung des Deutschlandtrends 1997. Der Koalitionspartner SPD wäre mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft.
Damit käme die „große“ Koalition mit 45 Prozent nicht mehr auf eine eigene Mehrheit. Zum Vergleich: Die erste große Koalition der Bundesrepublik kam 1966 noch auf 86,9 Prozent. Die AfD steigt in der Umfrage auf 18 Prozent (plus 2) und wäre zweitstärkste Kraft.
Allerdings liegt der Abstand zwischen AfD und SPD innerhalb der statistischen Fehlertoleranz, in anderen Umfragen lag die SPD zuletzt noch vor der rechtspopulistischen Partei. Aber ein Jahr nach der Bundestagswahl zeigt sich eine weitere Erosion.
Die Grünen kommen im Deutschlandtrend auf 15 Prozent, die Linken auf 10 und die FDP auf 9 Prozent. (dpa)
Mit dieser Frontfrau wird die SPD immer weiter abrutschen.
Flasche leer. Hab’be fertig!!
Wie schlecht muß die Politik der etablierten Parteien sein dass sich die Menschen wieder den Rechten zuwenden. Und sie haben immer noch den Kopf im Sand stecken und begreifen immer noch nicht dass sie die Ursache sind. Na dann auf ein dreifaches weiter so! weiter so! weiter so!
Die Nahles wollte dem Seehofer ans Fell und ist dabei voll auf die Fresse gefallen.
Die Gefahr besteht daß sie mit ihrem Pipi Langstrumpf Gehabe die ganze Regierung zu Fall bringt.
Wer kann der Nahles, wer kann der SPD noch trauen?
@Joseph
Ich stelle mir die Frau Nahles bildlich vor, wie sie lustig und geschmeidisch durch die Gegend hüpft und dabei singt, …Zwei x Drei macht Vier – wiiddewiddewitt und Drei macht Neune! Ich mach mir die Welt – widdewidde wie sie mir gefällt. ….
Merkel ist die schlechteste deutsche Regierungschefin nach dem zweiten Weltkrieg. Der deutsche Michel traut sich nicht, Widerstand zu leisten und lässt die Karre ungebremst gegen die Wand fahren. Wenn der Aufstieg der AFD der Preis sein sollte, um die „Mannschaft Merkel“ zu stürzen, so muss er gezahlt werden. AKK, von der Leyen, Klöcker, Kauder, Seehofer : allesamt Inbegriffe für Unfähigkeit und Stiefelleckertum. Beim Koalitionspartner ist es nicht besser : Nahles und Schulz sind nicht nur inkompetent und vulgär, sondern hilflos.
Vergleiche ich unsere Lage mit der der Deutschen, wäre ich froh, wir hätten eine Frau Merkel und diese Politiker.
„Vergleiche ich unsere Lage mit der der Deutschen, wäre ich froh, wir hätten eine Frau Merkel und diese Politiker.“
Das sagte auch das Schaf, bevor es zur Schlachtbank ging…
Richtig analysiert Herr Sing. Ich hoffe das noch mehr Leuten die Lichter aufgehen und sie merken was hier für ein dreckiges Spiel gespielt wird.
Nicht zu vergessen in welcher Weise Politiker wie die Nahles mit einem verdienten Staatsbeamten umgehen. Nicht nur dass sie die Hetzjagd der Medien übernehmen und noch befeuern, sie begehen meiner Meinung nach auch einen Rufmord an einer Person die sich noch nicht mal wehren kann, bzw. darf. Und das alles für das eigene Ego. Wie schön das ihnen ihr Getue ins eigene Gesicht zurückschlägt.
Mir kommen die Tränen!!!!
Wie kommen Sie darauf, dass er nicht nicht wehren kann bzw. darf? Ist das eine alternative Wahrheit? Dafür wehrt er sich aber wunderbar.
Sie machen aus einem Täter ein Opfer.
Sie können mir dann sicher Interviews, Pressemitteilungen oder Pressekonferenzen des Herrn Maassen nennen. Ich warte, und höre immer nur Pipi Langstrumpf.
Wenn Herr Maassen etwas falsch gemacht hat, so soll man ihm das offiziell vorwerfen und ihm vor den Instanzen die Gelegenheit geben sich zu verteidigen.
Das er befördert wurde zeigt eigentlich das er alles richtig gemacht hat und nur dem Rufmord der Medien und Politiker ausgesetzt ist, die gerne sehen wenn in Deutschland „Hetzjagden“ auf Ausländer stattfinden. Schande.
@ Joseph
Herr Maaßen hat der BILD-Zeitung ein Interview gegeben und dieses auch noch autorisiert und zur Veröffentlichung freigegeben. Damit hat er gegen seinen Amtseid verstossen.
https://www.djv.de/startseite/service/news-kalender/detail/aktuelles/article/maassen-hat-autorisiert.html
Als Leiter eines Nachrichtendienstes hat er keine Politik zu machen sondern seiner Regierung und deren Ausschüssen zu berichten.
Danke EdiG, ich hätte es nicht hätte besser schreiben können.
EdiG
Ihre Anschuldigungen sind Verleumdungen und Rufmord!
Das Interview war anscheinend sogar vom Ministerium gelesen und abgesegnet und beinhaltet keine Falschaussagen.
Wo wurde wie gegen einen Amtseid verstossen?
@ Joseph
Welche Anschuldigungen?
Herr Maaßen hat der BILD-Zeitung ein Interview gegeben. Das ist unbestritten.
Herr Maaßen hat in diesem Interview behauptet das in der Tagesschau gezeigte und von der „Antifa Zeckenbiss“ verbreitete Video sei eine Fälschung.
Diese Behauptung wurde aufgestellt bevor sein Amt dieses ominöse Video analysiert und geprüft hat. Auch das ist unbestritten.
Ob das Ministerium dieses Interview „abgesegnet“ hat oder nicht ist in meinen Augen unergeblich. Für die Öffemtlichkeitsarbeit hat das Amt eine ganze Abteilung. Als promovierter Jurist hätte er wissen müssen das so etwas nicht seine Aufgabe ist.
Wenn er, wie auch von Abgeordneten der AfD bestätigt wurde, die AfD-Fraktion vor seinem Dienstherrn den Verfassungsschutzbericht vorstellt ist das ein ganz klarer Verstoss gegen seinen Amtseid.
Es ist ein Privileg der Bundesregierung den Verfassungsschutzbericht der Öffentlichkeit vorzustellen. DANACH werden die Fraktionen des Bundestages informiert und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt dazu Stellung.
„Herr Maaßen hat in diesem Interview behauptet das in der Tagesschau gezeigte und von der „Antifa Zeckenbiss“ verbreitete Video sei eine Fälschung.“
Blödsinn EdiG, den Leute wie Sie und bestimmte Politiker und Medien gerne und immer wieder verbreiten. Fakt ist : Maßen hat (vergeblich – da gewisse Politiker, sowie die Lügen/und-oder Staatspresse nichts davon hören will)), versucht, die Sache klar zustellen : Er hat NICHT behauptet, dieses Video an sich sei GEFÄLSCHT, sondern er hat lediglich präzisiert,, bei diesen Aufnahmen sei nichts von einer „Hetzjagd“ zu sehen. Das Wort „Hetzjagd“ bei Betrachten des Filmchens, dessen „Autor“ übrigens einer gewissen Szene zuzuordnen ist, in den Mund zu nehmen, ist Unsinn; allerdings von einer gewissen Polit-Szene und bestimmten Medien gezielt so dargestellt. Unter „Hetzjagden“ sind doch eher massive körperliche Angriffe auf Menschen zu verstehen, wobei es Verletzte geben müsste. Man hat aber nichts in den Medien vernommen, dass da Bürger in Krankenhäuser eingeliefert worden wären, oder? Übrigens, was einem bei dem ganzen Gelaber über das „Beweis-Video“ auffällt, ist, dass immer nur dieses eine Video im TV auftaucht. Da sich aber hunderte Menschen dort in der Nähe der „Hetzjagden“ befanden, müssten es doch noch mehr Aufnahmen als nur diese eine geben, oder? Ich nehme demzufolge an, dass andere Aufnahmen auch nicht mehr hergeben würden als dieses umstrittene
@ Phantasieloser
Eigentlich habe ich es längst aufegegeben auf Ihre Rabukistik einzugehen. Wenn einer Unsinn schreibt sind Sie es.
Herr Maaßen hat gesagt das Video sei nicht authentisch. Das ist etwas anfderes als die von Ihnen beschriebene Wortklauberei über Hetzjagden.
Zudem sind, entgegen Ihrer Behauptungen, inzwischen Verletzte dokumentiert. Die Ermittlungen der Kripo werden auch hier, da es mehrere Videos gibt auf denen auch Personen zu identifizieren sind, Erfolge zeigen. Das Sie das nicht zu wissen scheinen zeigt mir das Sie sich nicht für Fakten interessieren sondern nur Meinungen um sich werfen.
Wenn Sie den Urheber des bekannten Videos einer „bestimmten Szene“ zuordnen können besitzen Sie bestimmt hellseherische Fähigkeiten da der bislang, auch zu seinem Schutz, anonym ist.
Wenn Sie aber die „Antifa Zeckenbiss“ einer bestimmten Gesinnung zuordnen sollten Sie sich beim Verfassungsschutz melden. Die wissen nämlich angeblich (?) bis heute nicht wer dahinter steckt.
Es gibt Gerüchte das es sich dabei um eine Desinformationskampagne der AfD handelt. In Anbetracht der Tatsache das die schon seit einiger Zeit ihr Unwesen treiben und es dem Verfassungsschutz bis heute nicht gelingen wollte (sollte?) den Urheber zu ermitteln gewinnen diese Gerüchte immer mehr Gewicht.
Einem Inlandsgeheimdienst sollte es doch möglich sein den Urheber eines Blogs zu ermitteln.
Bullshit EdiG, aber sowas von.
Siehe ganz untenstehende Links.
@ Tatsachenverdreher und Nebelkerzenwerfer
Mit Ihnen rum zu diskutieren ist auch zwecklos,
Das Schizophrene an Ihnen ist jedoch, dass Sie den Mist den Sie scheinbar hier versuchen glaubhaft “ an den Mann“ zu bringen, auch noch glauben! Tsss…..
Richtig, EdiG, absolut richtig. Dieser Maaßen hätte mal besser seinen Mund gehalten. Wo kämen wir hin, wenn sich jeder untergeordnete Sesselfurzer in die große Politik einbringen würde. Der hätte sich besser mal ein Beispiel an Adolf Eichmann genommen; der machte seinen Job auch ohne gleich dem „Stürmer“ ungefragt ein Interview zu geben.
Stets Seit an Seit mit Dir, lieber Freund.
Stimme Ihnen in allen Punkten zu,Joseph.
Jetzt hat die Nahles was falsch gemacht, wäre sie konsequent, würde ihren eigenen Rücktritt fordern, statt hilflos zurück zu rudern.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/blackbox-kw-38-a-hund-isser-scho-der-horst/
Mein Gott, der Horst hat doch bloß an Gspass g’macht, als er der Andrea mehrere Vorschläge zum Hans-Georg Maaßen auf den Tisch legte – wohl wissend, dass die sich für den falschen entscheidet. Höhöhö. Mei, des war aber auch a Gaudi, wie die Gespenster und Zombies der SPD da alle auferstanden sind und ein Gezeter veranstaltet haben wie im Film „Nacht der Lebenden Loser“. Der Martin, der Sigmar, der Kevin, der Ralf, der Florian (kennen wir auch nicht), der Ali Kaan (Ortsverein Essen-Frohnhausen), der Lars, sogar der Veit vom Spiegel (Parteizeitung) forderten ihr Blutopfer (Maaßen) und drohten schon, die Andrea zu verspeisen. Grusel!
Maassen ist ein hoher Beamter dem nichts vorzuwerfen ist
https://www.sueddeutsche.de/politik/fall-maassen-einen-vertrauensentzug-durch-die-kanzlerin-den-habe-ich-nicht-gehoert-1.4141399
Alles auf Pipi Langstrumpf und SPD Idioten ihren Mist gewachsen.
und zu der rechtlichen Seite :
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/maassen-befoerderung-staatssekretaer-und-zurueck-geht-das-ueberhaupt-57417346.bild.html
Nun EdiG – Maassen kein Beamter ? – Dienstvergehen ? Fake News eines der alles wissen will!
@ Joseph
Einfach nicht alles glauben was in der BILD-Zeitung steht.
Die Ernennung zum Staatssekretär muß vom Bundespräsident bestätigt werden. Solange das noch nicht passiert ist gibt es keine Beförderung die rückgängig gemacht werden könnte.
Ist und war nicht das Thema
Bei dieser „Politik“ , welche meine Partei seit 1998 betreibt ist ein weiterer Absturz vorprogrammiert.
Und ja, A. Nahles gehoert nicht zu den Menschen, welche notwendig waren um die SPD wieder zu einer
anerkannten Volkspartei zu machen. Es ware bei weitem besser, wenn sich die Vorsitzende A.Nahles
auf ihrem (Bio)Bauernhof zurueck ziehen wuerde und sich nur noch um ihre (Bio)Landwirtschaft sorgen
wuerde!
@ AvC
Das Problem der SPD ist doch das ein Charismatiker wie Willy nicht geklont werden kann.
Alle die bei Scharping dachten es ginge nicht schlimmer werden nun eines Besseren belehrt. Leider gibt es keine Alternativen.
Scholz – hat in Hamburg bewiesen das er ein tapferer Parteisoldat ist der aber Führung nicht kann.
Oppermann – fallt aus, er hat sich von „La Nahles“ mehrfach unterbuttern lassen.
Kevin Kühnert – ist noch zu jung und unerfahren.
Stegner – ist nicht vorzeigbar und hat ausserdem schon aufgegeben.
Bleiben also noch Frau Dreyer – die ist aber nicht gesund genug,
und Herr Schäfer Gümpel – auch nicht wirklich eine Alternative zu Frau Nahles.
Sehen Sie noch jemand?
Bevor Sie also die Chefin zum Abschuss frei geben sollten Sie einen vorzeigbaren Nachfolger haben.
Wie wäre es mit Ihnen? Sie als Roter würden doch in das erforderliche Profil passen. Überdies haben Sie ja schon gewisse Gemeinsamkeiten mit Politikern : Sie geben auch regelmäßig Blödsinn von sich…..
@ Kandidat
Da Sie zu direkter Ansprache scheinbar nicht fähig sind vermute ich Sie beziehen sich auf meinen Beitrag.
Leider, oder glücklicherweise (je nach Blickwinkel), bin ich weder rot noch habe ich ein Parteibuch das mich zum Vorsitz einer Partei befähigt.
Überdies haben auch Sie eine Gemeinsamkeit mit Politikern, Sie labern um das Thema herum ohne eine Aussage zu treffen.
Der einzige Unterschied zwischen Ihnen und einem Politiker ist das der Politiker nicht bei jedem Gespräch in das er sich einmischt seinen Namen ändert.
„Da Sie zu direkter Ansprache scheinbar nicht fähig sind vermute ich Sie beziehen sich auf meinen Beitrag.“
@ EdiG
Natürlich bezog ich mich auf Ihren Beitrag. Auf welchen denn sonst?! Da Sie ja vermutlich alle Posts hier lesen erkennen Sie die an Sie adressierten doch ohne Problem, oder? Da kann man sich die Anrede doch sparen. Sie posten hier doch sowieso quasi im Minutentakt……..
K.K. zu jung , kann wohl sein, aber ein sehr intelligenter junger Mann, dem ich mehr zutraue als nur die II.-Reihe! Und was unseren verstorbenen Willy B. anbelangt, da gebe ich Ihnen Recht und unserem Helmut Schmidt hat leider auch schon das Zeitliche geegnet.
Nun Scholz kenne ich persoenlich aus meiner Zeit in Hamburg und kann Ihnen mitteilen, Scholz wird unterschaetzt , hat nur einen Fehler „seine uns allen eigene „hanseatische Zurueckhaltung“ oder man moechte keinem auf die „Fuesse“ trampeln! Scholz war kein schlechter Buergermeister , wenn es auch bessere gab (Nevermann – Voscherau -Weichmann ) und er hat Fehler gemacht. Wir alle machen hin und wieder Fehler, Sie auch, eingestehen und besser machen, aus den Fehlern lernen ! Scholz waere besser in Hamburg geblieben, dass habe ich immer wieder , auch in meinen Mails an Scholz, betont !!
Und NEIN, ich gebe Nahles nicht zum Abschuss frei, ich halte sie fuer eine Fehlbeseztung und ihre fruehere Rentenform fuer eine Fortsetzung der schon 1998 unter G.Schroeder beginnenden politischen Armutskreation bei Rentnern etc !
R.Stegner aus S.H. sie koennten Recht haben, auch diesen Menschen kenne ich , LEIDER !
Ich denke Scholz haette eine Chance verdient, er wird sehr unterschaetzt !!
Hat nicht Scholz als Bundessozialminister der ersten Großen Koalition des 21. Jahrhunderts die Heraufsetzung des Ruhestandsalters auf 67 Jahre verbrochen?
Hat „ER“ und ( ungestraft durch den Waehler) politisch ueberstanden ! Leider !