Muss sich die EU nach der Übernahme der Macht durch die Taliban auf einen massiven Zustrom von Menschen aus Afghanistan einstellen? Und wenn ja, wie soll damit umgegangen werden? Mit Fragen wie diesen wollten sich am Dienstag die Innenminister der EU-Staaten bei einem Sondertreffen in Brüssel befassen.
Zumindest ein Teil der Teilnehmer will unbedingt verhindern, dass es erneut zu einer Situation wie in den Jahren 2015-2016 kommt. Damals kamen Millionen von Migranten in die EU, in vielen Ländern brachen heftige Debatten über Migrationspolitik aus und rechte Parteien gewannen an Unterstützung.
Seitdem haben EU-Mitgliedstaaten an ihren Grenzen erheblich aufgerüstet – nicht nur durch verstärkte Kontrollen, sondern teils auch mit Hightech-Sperranlagen. Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur haben mittlerweile fast die Hälfte der 27 Mitgliedsstaaten entlang ihrer Grenzen Zäune oder andere Befestigungsanlagen errichtet oder sind dabei. Ein Überblick:
06.04.2017, Ungarn, Tompa: Ein ungarischer Polizist patrouilliert durch das neue Internierungslager für Asylsuchende an der Grenze zu Serbien. Foto: Sandor Ujvari/MTI/AP/dpa
MITTELEUROPA
– POLEN: Vergangene Woche begannen Arbeiten für einen Zaun entlang der mehr als 400 Kilometer langen Grenze zu Belarus. Er soll verhindern, dass Migranten über das Nachbarland einreisen. Die 2,5 Meter hohe Barriere wird den Plänen zufolge rund 190 Kilometer abdecken – 130 Kilometer waren schon durch Stacheldraht gesichert. Rund 1.500 Soldaten unterstützen zuletzt Grenzschützer bei der Verteidigung der Grenze gegen illegale Übertritte. Ihre Zahl soll auf 2.000 aufgestockt werden.
– UNGARN: Ein Grenzzaun mit rasiermesserscharfem Stacheldraht verläuft südlich an der 160 Kilometer langen Grenze zu Serbien. Das Prestigeprojekt des rechten Premierministers Viktor Orban kostete bislang 1,5 Milliarden Euro und wurde im September 2015 errichtet. Die drei Meter hohe Anlage ist zusätzliche mit Drohnen und Wärmebildkameras ausgestattet. Auch an der westlichen Grenze zu Kroatien hat Ungarn Stacheldrahtrollen ausgelegt – eine Sparversion des Hightech-Zauns zu Serbien.
– ÖSTERREICH: Seit 2015 gibt es eine 4,4 Kilometer lange Sperrkonstruktion an der 330 Kilometer langen Grenze zwischen Österreich und Slowenien – also innerhalb der Schengenzone, die eigentlich Reisen ohne Grenzkontrollen ermöglichen soll. Heute ist der vier Meter hohe Zaun löchrig: Um Wanderern und örtlichen Weinbauern das Leben zu erleichtern, wurden Teile abgebaut.
BALKAN UND SÜD-OST-EUROPA
– SLOWENIEN: Fast die Hälfte der 500 Kilometer langen Grenze zu Kroatien wird von einem bis zu vier Meter hohen Grenzzaun mit Stacheldraht abgedeckt – obwohl das Nachbarland auch Mitglied der EU ist. Kroatien ist jedoch noch nicht Mitglied der Schengenzone und liegt auf der sogenannten Balkanroute nach Mitteleuropa.
21.05.2021, Griechenland, Poros: Polizeibeamte patrouillieren entlang eines Grenzzauns entlang der griechisch-türkischen Grenze. Foto: Giannis Papanikos/AP/dpa
– GRIECHENLAND: Die Regierung will verhindern, dass Migranten die EU-Außengrenze zur Türkei entlang des Fluss Evros (auch Mariza genannt) überqueren. Im August wurden 27 Kilometer Zaun aus Stahl und Zement an seichten Stellen des Evros gebaut – zusätzlich zu elf Kilometern bereits existierendem Zaun. Bis zu fünf Meter hoch sind die Anlagen. Außerdem überwachen Wärmebildkameras, Drohnen und ein Luftschiff der EU-Grenzschutzagentur Frontex die 200 Kilometer lange Flussgrenze. Auch am Länder-Dreieck mit der Türkei und Bulgarien wurden teilweise Stacheldrahthindernisse installiert, um Schleusern ihre Aufgabe zu erschweren. An der Grenze zu Nordmazedonien gibt es einen 34 Kilometer langen Zaun auf der nordmazedonischen Seite.
– ZYPERN: Der Inselstaat hat eine elf Kilometer lange Absperrung entlang der Trennungslinie zwischen Süd- und Nordzypern gebaut. Der Stacheldrahtzaun steht im Westen der geteilten Hauptstadt Nikosia. Er soll verhindern, dass Migranten über die Türkei in den türkisch-zyprischen Norden kommen und dann in den Süden der Inselrepublik – und damit in die EU – gelangen.
– BULGARIEN: Die 259 Kilometer lange EU-Außengrenze zur Türkei wird komplett durch einen Zaun aus Stacheldraht und Wärmebildkameras geschützt. Seit 2017 ist die 4,5 Meter hohe und ein Meter breite Schutzeinrichtung fertig und muss bereits an manchen Stellen repariert werden. Wegen des möglichen neuen Migrationszustroms aus Afghanistan soll Bulgariens Armee den Grenzschutz zur Türkei verstärken.
BALTIKUM UND SKANDINAVIEN
– LITAUEN: Um illegale Grenzübertritte aus Belarus zu verhindern, lässt die Regierung in Vilnius einen 508 Kilometer langen Zaun entlang der Grenze errichten. Der Bau soll 2022 abgeschlossen sein und bis zu 152 Millionen Euro kosten. Der Zaun wird den Planungen zufolge mindestens drei Meter hoch und mit Stacheldraht ausgestattet sein. An der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad gibt es bereits einen zwei Meter hohen Zaun. Er wurde 2017 vor dem Hintergrund steigender Spannungen mit Russland errichtet, um Schmuggler und illegale Grenzgänger abzuhalten.
30.08.2021, Italien, Avezzano: Ein geflüchteter Afghane geht an einem Zaun in einem Einsatzzentrum des italienischen Roten Kreuzes, Croce Rossa Italiana (CRI), während eine Mitarbeiterin einen Zaun öffnet. In dem Einsatzzentrum werden mit Hilfe der Armee und des Zivilschutzes afghanische Geflüchtete aufgenommen. Foto: Cecilia Fabiano/LaPresse via ZUMA Press/dpa
– LETTLAND: Auch Lettland ist unter Druck, die eigenen Grenzen angesichts der Migration über Belarus zu verstärken. Als Schnelllösung sollen zunächst an verschiedenen Grenzabschnitten über 37 Kilometer Stacheldrahtrollen ausgelegt werden. Entlang der östlichen Grenze zu Russland hatte Lettland bereits nach der Krise in der Ukraine begonnen, zwei Meter hohe Schutzzäune zu bauen. Die Infrastruktur ist laut Innenministerium allerdings noch unvollendet.
– ESTLAND: Auch Estland baut zwei Meter hohe Schutzzäune entlang der russischen Grenze vor dem Hintergrund von Spannungen mit Moskau. Die Arbeiten für einen 115 Kilometer langen Abschnitt im Südosten Estlands sollen 2026 beendet werden.
– NORWEGEN: Am norwegisch-russischen Grenzübergang Storskog gibt es über 200 Meter einen 3,5 Meter hohen Grenzzaun. Er wurde gebaut, nachdem 2015 viele Migranten mit dem Fahrrad eingereist waren.
WEST- UND SÜD-WEST-EUROPA
– FRANKREICH: Die britische Regierung hat Millionen in den Bau von Mauern und Zäunen investiert, um den Fährhafen und den Tunneleingang im französischen Calais zu sichern. Diese Vorverlegung der britischen Grenzen auf französischen Boden soll verhindern, dass Migranten von der EU weiter nach Großbritannien reisen. London und Paris verständigten sich kürzlich darauf, Kontrollen an den Küsten zu verstärken.
– SPANIEN: Die Regierung hat um die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika jeweils Grenzzäune errichtet, die die Städte vom Territorium Marokkos trennen. Die Absperrungen wurden in den 1990er Jahren gebaut und sind jeweils acht und 12 Kilometer lang. Mittlerweile besteht die Grenzanlage aus zwei parallelen, zehn Meter hohen Zäunen mit Wärmebildkameras, dazwischen gibt es ein etwa drei Meter hohes Netz aus Stahlkabeln, das das Eindringen zusätzlich erschwert. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
Nach fast 20 Jahren ist Amerikas längster Krieg vorbei – Der letzte US-Soldat hat Taliban-Afghanistan verlassen. #Afghanistan #AfghanistanDisaster https://t.co/HMlh7f3LJp pic.twitter.com/6VL5u8PwAw
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) August 31, 2021
AKTUALISIERT – Stadt Aachen will afghanische Flüchtlinge aufnehmen (Keupen: „Unsere Türen stehen offen“), aber Belgien befürchtet Fundamentalisten unter den Asylsuchenden. #Afghanistan #Fluechtlinge https://t.co/ap1l0bTdS4 pic.twitter.com/smd740a0vC
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) August 23, 2021
Die Zäune sind weder eine lösung für die Migranten noch für uns .
Wenn Zäune gebaut werden und Die Deutsche Regierung Fliegt mit Flugzeugen drüber hinweg , um wie geplant 400.000 Migranten pro Jahr!!
Bei Ihnen arbeiten zu lassen , dann muß man sich fragen warum die anderen Länder Zäune Bauen , in denen die Migranten doch nicht bleiben möchten? .
Also gehören auch Zäune oder zumindest Kontrollen an den (D) -F-Nl-L-B Grenzen .
Also den Ländern die von D aus problemlos zu erreichen sind , und für die Migranten am interessanten sind .
Alle Migranten in Not kann man natürlich auch auf diese Länder gerecht verteilen.
Aber bitte dann nur mit einer Registrierung der Personen und unterschriebenen Formularen ,der Personen das Sie keinerlei Rechte besitzen hier zu bleiben , wenn in Ihrem Land die Situation ruhiger geworden ist .
Wenn also nach Aufruf der Medien , unsere Gäste
gebeten werden sich zum Flughafen für die Rückreise zu begeben , und es bleiben noch Leute übrig die der Aufforderung nicht nachkommen ,
Dann gibt es nur eins – Festnehmen , in Gefängnissen Sammeln – und wenn die Kapazität reicht , eine Militärmaschiene füllen und nachhause Fliegen. Das wichtigste – Ohne Ausnahmen!!!!!!!-
Alles andere ist der Versuch durch scheinheiligkeit an Billig löhner zu kommen .
Hören Sie doch endlich auf, hier tagtäglich von 400.000 Migranten jährlich zu posten. Humbug!
Selbst wenn das der Fall wäre, würde es sich dann um eine „kontrollierte“ Einwanderung handeln.
Auch die Zäune können die Migration als solche nicht verhindern, sie sollen eine „Kontrolle“ der Migranten ermöglichen.
5/11, die 400.000 ist der von der deutschen Arbeitsagentur gewünschte jährliche Zuzug (Quelle ein auf OD geposteter Link zu einer deutschen Online-Zeitung). Die UN-Flüchtlingsorganisation erwartet 500.000 aus Afghanistan binnen eines Jahres (Quelle: Weltnachrichten auf Radio Sunshine).
Corona2019, aus Afghanistan können jetzt nur noch politische Flüchtlinge kommen, die nicht zurückgeschickt werden können. Es finden dort (vorerst) keine Kampfhandlungen mehr statt.
@ Keutgen, zu „…aus Afghanistan können jetzt nur noch politische Flüchtlinge kommen, die nicht zurückgeschickt werden können.“:
Asylgesetz (AsylG)
§ 73 Widerruf und Rücknahme der Asylberechtigung und der Flüchtlingseigenschaft
(1) Die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sind unverzüglich zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für sie nicht mehr vorliegen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Ausländer nach Wegfall der Umstände, die zur Anerkennung als Asylberechtigter oder zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft geführt haben, es nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Staates in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, oder wenn er als Staatenloser in der Lage ist, in das Land zurückzukehren, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Satz 2 gilt nicht, wenn sich der Ausländer auf zwingende, auf früheren Verfolgungen beruhende Gründe berufen kann, um die Rückkehr in den Staat abzulehnen, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt oder in dem er als Staatenloser seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte.
(2) Die Anerkennung als Asylberechtigter ist zurückzunehmen, wenn sie auf Grund unrichtiger Angaben oder infolge Verschweigens wesentlicher Tatsachen erteilt worden ist und der Ausländer auch aus anderen Gründen nicht anerkannt werden könnte. Satz 1 ist auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft entsprechend anzuwenden.
(2a) Die Prüfung, ob die Voraussetzungen für einen Widerruf nach Absatz 1 oder eine Rücknahme nach Absatz 2 vorliegen, hat spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach Unanfechtbarkeit der Entscheidung zu erfolgen. Liegen die Voraussetzungen für einen Widerruf oder eine Rücknahme vor, teilt das Bundesamt dieses Ergebnis der Ausländerbehörde spätestens innerhalb eines Monats nach dreijähriger Unanfechtbarkeit der begünstigenden Entscheidung mit. Anderenfalls kann eine Mitteilung an die Ausländerbehörde entfallen. Der Ausländerbehörde ist auch mitzuteilen, welche Personen nach § 26 ihre Asylberechtigung oder Flüchtlingseigenschaft von dem Ausländer ableiten und ob bei ihnen die Voraussetzungen für einen Widerruf nach Absatz 2b vorliegen. Ist nach der Prüfung ein Widerruf oder eine Rücknahme nicht erfolgt, steht eine spätere Entscheidung nach Absatz 1 oder Absatz 2 im Ermessen, es sei denn, der Widerruf oder die Rücknahme erfolgt, weil die Voraussetzungen des § 60 Abs. 8 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes oder des § 3 Abs. 2 vorliegen oder weil das Bundesamt nach § 60 Absatz 8 Satz 3 des Aufenthaltsgesetzes von der Anwendung des § 60 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes abgesehen hat.
(2b) In den Fällen des § 26 Absatz 1 bis 3 und 5 ist die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen des § 26 Absatz 4 Satz 1 vorliegen. Die Anerkennung als Asylberechtigter ist ferner zu widerrufen, wenn die Anerkennung des Asylberechtigten, von dem die Anerkennung abgeleitet worden ist, erlischt, widerrufen oder zurückgenommen wird und der Ausländer nicht aus anderen Gründen als Asylberechtigter anerkannt werden könnte. In den Fällen des § 26 Absatz 5 ist die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu widerrufen, wenn die Flüchtlingseigenschaft des Ausländers, von dem die Zuerkennung abgeleitet worden ist, erlischt, widerrufen oder zurückgenommen wird und dem Ausländer nicht aus anderen Gründen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt werden könnte. § 26 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(2c) Bis zur Bestandskraft des Widerrufs oder der Rücknahme entfällt für Einbürgerungsverfahren die Verbindlichkeit der Entscheidung über den Asylantrag.
… „
schon wieder?
Diese Bestimmungen sind aber nur anwendbar, insofern die Voraussetzungen des § 60 Abs. 8 Satz 1 zutreffen, da sonst, in den Fällen des § 26 Absatz 1 bis 3 und 5 die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht widerrufen werden kann, weil der Ausländerbehörde nicht rechtzeitig mitgeteilt wurde, welche Personen nach § 26 ihre Asylberechtigung oder Flüchtlingseigenschaft von dem Ausländer ableiten oder wenn unrichtige Angaben oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen dazu führen könnte, den Ausländer auch aus anderen Gründen nicht anzuerkennen… 🤪
@5/11: so what?
Es gilt die Regel, dass man auf ein neues Auto Garantie hat. Dies ist aber nicht anwendbar, wenn man das Auto nicht wie vorgesehen zur Inspektion bringt und nur innerhalb einer bestimmten Frist. Deshalb hat man trotzdem auf ein neues Auto Garantie. Was soll diese Haarspalterei, das ist Kinderkram.
WK: das ist mir schon bewusst, doch sprach man dort, wenn ich nicht irre, von Facharbeitern, die man auf dem hiesigen Markt nicht findet.
Das jetzt mit „Flüchtlingen“ gleich zu stellen, ist einfach böswillig.
Es gibt die wirtschaftliche Migration und die hat, wie jede Wurst zwei Enden: Den Grund, sein Land zu verlassen und den Grund, in einem anderen Land angeworben zu werden – wenn der Arbeitsmarkt es zulässt.
@- 5/11
Und nochmal meine Frage
können Sie nicht lesen ?
Migranten in Not …………..
Corona2019
31/08/2021 – 18:42
Gibt’s zu Ihrem Post eine Spielanleitung ? Oder hat Ihr Handy Husten ?
5/11, in Afghanistan gibt es durchaus Klempner, Elektriker usw. besonders in den Städten, wo sich jene befinden, die für die westlichen Truppen geklempnert und Elektrizität verlegt haben. Natürlich kann es sein, dass die Talibane, keine Rache üben werden. Und natürlich entscheidet die durch und durch apolitische Justiz nie aus Opportunitätsgründen oder religiösem und philosophischem Glauben.
5/11
Humbug ? Können Sie nicht Lesen ?
Es ist von der Presse auch wiederholt bekannt gegeben worden .
Und ich habe ihnen auch schon oft genug erklärt das ich darüber informiert bin , das sie zu den Miesen Typen gehören , Die indirekt durch die Ausbeutung anderer Menschen mehr Profitieren .
Also hören sie auf hier den Heuchler zu spielen unter der Tarnung eines Gut Menschen .
Leute wie Sie verstehen es erst , wenn in den Zeitungen Kein Platz mehr ist , für algemeine Bericht- erstattung , und Sie nur noch von der Arbeitslosigkeit der eigenen Bevölkerung lesen , Mord , und Vergewaltigung.
Das macht sie sicher Glücklich ??
Wie Pervers muss man sein ????
@ – Walter Keutgen
Danke für die Info
Flüchtlinge die nicht zurückgeschickt werden können .
Ja dann , Mahlzeit
@ – Oh Nein
Sie sind gut informiert , Beziehungsweise , Danke das sie sich die Mühe gegeben haben die Gesetzes Lage zu unterstreichen .
Nur sind sie sicher auch darüber informiert , das die Praxis anders aussieht .
Denn, Wan immer die Wirtschaft Leute haben möchte die ihre Rechte nicht kennen, und diese auch nicht fordern werden, wegen ihrer aussichtslosen Situation,
dann werden so manche Politiker geschmiert um die Gründe der Abschiebung zu verdrehen Beziehungsweise zu verhindern .
Der neue Mitarbeiter *rinn ist unabkömlich , wegen dem mangelndem Personal .
Mit dieser Lüge versucht man dann auf Kriminelle Art und weise, Menschenhandel zu betreiben .
Leute gibt es auch hier zu genüge , die Größten der Wirtschaft haben aber zuerst damit begonnen billiglöhner einzustellen um den Kleinen
selbstständigen in den Bankrott zu treiben .
Manchen kleinen Unternehmen blieb dann nichts anderes übrig als es den Grossen nachzuahmen.
Als man das bemerkte , hat man natürlich die Kleinen Unternehmer dafür bestraft, das sie nicht korrekt die Gehälter gezahlt haben , um die Kleinen Unternehmer endgültig finanziell zu ruinieren .
– Ziel erreicht –
Jetzt sind die Grossen der Wirtschaft so bekloppt und wollen sich mit immer mehr Billiglöhner gegenseitig fertig machen .
Die Leittragenden werden dann die Breiteste Schicht der EG Bevölkerung werden .
Und Manche Leute aus der Politik ärgern sich sogar , wenn der Zoll Leute erwischt , die illegal ins Land möchten , weil Sie ihren Schmierigen Freunden aus der Wirtschaft ein gefallen weniger erfüllen konnten.
@Corona2019: Es gibt natürlich eine Statistik über die (nicht geringe) Anzahl der Asyl-Widerrufsbescheide. Aber die suche ich denen, die hier sowieso immer alles besser wissen, nicht auch noch heraus.
@ – Oh nein
Das ist auch nicht nötig ,
ist mir bekannt ,
Trotzdem vielen Dank
Typisch: Hier wird lang und breit über juristische Spitzfindigkeiten diskutiert und dabei völlig außer Acht gelassen, dass die ganzen Paragraphen einen wichtigen Umstand nicht berücksichtigen können:
Die Afghanen, die jetzt einwandern möchten, sind zu uns und fast dem ganzen Rest der Menschheit inkompatibel!
Sie haben weniger mit unserer Kultur, unseren Wertvorstellungen, unserer Moral gemeinsam, als es ein Alien von einem fernen Planeten haben könnte.
Daher bin ich der Ansicht:
Humanitäre Hilfe vor Ort, aber keine Einwanderung.