Man höre und staune, in diesem Jahr „feierten“ die Belgier nicht zuletzt diesen denkwürdigen Tag, sondern als vorletzte und zwar am 27. Juli. Das heißt, bis zum 27. Juli haben Arbeiter, Angestellte und Selbstständige für den „Staat“ gearbeitet, danach erst arbeiten sie für die eigene Tasche.
Die Belgier zahlen mit 56,9% in diesem Jahr die zweithöchste Steuerlast in der EU. Mir fällt da spontan ein Zitat von Friedrich dem Großen ein: „Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muss.“
Ja, und wir zahlen mehr als die Hälfte! Und was sagen unsere Volksvertreter und Minister dazu? Ansonsten wird keine Gelegenheit ausgelassen, sich zu Wort zu melden und ins Bild zu setzen; aber wenn es um die Steuerlast des Bürgers geht, allgemeines Schweigen oder die üblichen Beschwichtigungen: „Im vergangenen Jahr war es noch mehr, wir habend die Steuerlast gesenkt“, klingt es aus Brüssel.
Ja, um gerade mal 2%! Eine Frechheit, dies überhaupt zu erwähnen. Alle klassischen Parteien sind schuld an diesem Desaster. Ja, es ist ein Desaster, wenn die Regierungen dem Bürger mehr als die Hälfte seines Einkommens aus der Tasche ziehen und trotzdem nicht mit dem Geld auskommen, das ihnen zur Verfügung steht. Es fehlen ihnen wieder Milliarden.
Und wie geht man in Eupen damit um? Man stellt weiter fleißig Leute im Ministerium ein, auch die Minister verfügen über mehr Mitarbeiter und werden weiter chauffiert, man träumt von einer eigenen Region und fordert wie immer noch mehr. Ein Trauerspiel.
Es geht nicht darum, rechts und links etwas an der Stellschraube zu drehen, den einen etwas zu geben und den anderen mehr wegzunehmen. Nein, das ganze System ist faul, ungerecht und muss von Grund auf erneuert werden. Aber würden dies Leute tun, die selbst vom System profitieren, die selbst das ganze Desaster jahrelang unterstützt und aufgebaut haben? Eher nicht.
Im Volksmund sagt man: „Der einzige Unterschied zwischen Mensch und Hase besteht darin, dass man einem Hasen das Fell nur einmal über die Ohren ziehen kann.“ Der Belgier ist leidensfähig, was das Steuernzahlen angeht, und so wird ständig weiter am Fell gerupft, ohne das die Regierenden Volkes Zorn zu spüren bekommen.
Die Bürger werden durch Manipulation von Politik und Medien ruhig gehalten, und viel zu viele schenken diesem Unsinn noch Glauben. Und dies muss sich ändern!
Es ist Zeit, aufzuwachen und zu handeln! Alternativen und Auswege aus diesem Dilemma finden Sie auf: www.vivant-ostbelgien.org.
4.8.2016 Michael Balter, Vivant-Fraktion im PDG
HINWEIS – Es wurde ein Leserbrief von Michael Balter (Vivant) über die Steuer- und Schuldenpolitik in Belgien freigeschaltet. https://ostbelgiendirekt.be/michael-balter-steuerzahlergedenktag-107466
Die Bürger werden durch Manipulation von Politik und Medien ruhig gehalten, und viel zu viele schenken diesem Unsinn noch Glauben. Und dies muss sich ändern!
Werter Herr Balter,
dann fangen Sie doch einmal damit an. Es mag ja sein das wir zu viel Steuern bezahlen, aber die oben erwähnten 56,9% beinhalten zum überwiegenden Teil die Sozialversicherung.
Das stimmt, EdiG. Die 56%, da sind die Sozialversicherungen dabei. Zu meiner aktiven Zeit, sind schon ein paar Jahre her, da wurde mein Urlaubsgeld nur zu +-50% netto überwiesen. Den Rest sackte Papa Staat ein. Vom Lohn natürlich dasselbe.
Was sich dringend ändern müsste, sind die Ungleichheiten. Da sind die Dimensionen total verschoben und inegal!
Gerade im Beispiel Politik/arbeitendes Volk. Nicht nur in der überzogenen Anzahl, sondern auch besonders im Salärbereich.
Bezahlt ein Politiker überhaupt selber in die Rentenkassen ein!?
Und dessen Pension ist sowieso um ein Vielfaches höher wie beim „Otto Normal Bürger“, der eine volle Laufzeit einzahlte!
Bei der übergrossen Vielzahl alleine der unnötigen Leute in der Politik in Belgien, wäre alleine in der Berufssparte gewaltige Einsparungen von Nöten, da viel zu viele unrentable, überzählige Posten.
Klar, die Leute sollen gut bezahlt werden, bestimmt kein Thema!
Aber nicht in dem Masse, und der Masse.
Vom ganzen Rest, anhängend an hiervor, ganz zu schweigen. All die Prämien, sonstigen Vorteile, Steuerliche usw. Plus natürlich der ganze Personenkult dazu, wobei auch da in vielem gewaltig übertrieben wurde und noch wird!
All das hiervor kristallisierte sich in den letzten Jahren dermassen hervor indem die Ausgaben hierdrin immer höher und höher stiegen!
Die Einnahmen jedoch nicht so ins Unendliche mit stiegen.
Fazit: unser Schuldenberg wuchs und wuchs, und ist seit Jahren schon da, wo er noch immer ist.
Und das Übel packen die „Täter“ nicht an. Sie müssten sich ja zuerst ins eigene Fleisch schneiden!
Den Rest können Sie sich denken.
Spielt es eine Rolle wie dieser Raub genannt wird? Ob Steuer oder Sozialabgaben, es ist Geld das der Bürger erst einmal durch Einsatz von Lebenszeit erwirtschaften muss. Es Spielt doch keine Rolle wie sie es nennen, es ist und bleibt Raub unter Androhung von Gewalt!
Es ist echt höchste Zeit dem ganzen Theater ein Ende zu bereiten. Wenn unsere Volksvertreter nicht handeln wollen, dann sollten die Bürger handeln. Es ist schon eine Farce wenn man dem ganzen Spiel zu schauen muss. Immer wieder und immer noch wird drauf gelegt.
Anstatt mal seriöse Änderungen vor zu nehmen.
Abspecken an all dem überflüssigen Postengescharre. Gerade all diese unnützen Versorgungsplätze, all diese hoch bezahlten Jobs dazu und nebenbei.
Einzig die Inhaber profitieren davon! Jetzt und natürlich auch und besonders später bei der Pension!
Womit, wodurch nehmen diese Leute sich eigentlich diese Freiheit der üppigen Eigenversorgung auf des Steuerzahlers Rücken?
Wer gab ihnen dazu die Vollmacht und das Handeln!?
Wohl weisslich wird immer wieder vor den Wahlen allerhand und vieles versprochen. Jedoch danach lässt man alles ruhen um ja keine Einbussen zu erfahren.
Ob das Politikverdrossen ist, ist den Leuten doch sowas von egal. Hauptsache meine Versorgung, meine Posten sind abgesichert. Den Rest kann der Bürger tun, denn dafür ist er gerade noch gut genug.
Da mal Parteiübergreifend etwas an konkreten Sparmassnahmen in die Wege leiten, nicht mal eine Diskussion darüber kriegen die im gange. Wie viele Jahre sind wir eigentlich schon an der Spitze der meist verschuldeten Länder? Was tat, was tut man dagegen!? Gar nichts! Nur die Posten sind wichtig, dass ist die Hauptsache.
Was bleibt dem Volke einzig und alleine übrig als einfach nicht mehr wählen zu gehen.
Das scheint die einzige und beste Lösung zu sein, alles andere ist sowieso nur Schnee von gestern.
Unser Land ist der massen voll gepropft von viel zu vielen und unfähigen Politikern.
Der beste Beweis:
Jede Menge Ämter, Instanzen, Regierungen, Ministern, Staatsbeamten, – posten u a.
Dazu grosse Mengen an hoch bezahltes Personal und teure Infrastrukturen.
Resultat des ganzen: Horrend hohe Staatsschulden, Steuer bis zum geht nicht mehr, marode Strassen und Schmutzige Städte usw.
Fazit: Ohne Worte. Ein jeder soll sich selber seine Gedanken machen!
Es ist meines Erachtens mehr als richtig, dass Michael Balter das „Steuerabzocke-Problem“ in Belgien zur Sprache bringt! Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, warum die Unternehmer in der DG nicht schon längst gegen diese Politiker-Selbstbedienung auf die Barrikaden gestiegen sind !
In einem sehr interessanten Gespräch mit Michael Vogt und Rico Albrecht, das noch immer hochaktuell ist obschon es am 06.10.2012 gesendet wurde, „Krise als Chance“, zeigt Rico Albrecht bei Minute ~23:00 auf, warum die Politiker im System weiter machen obschon sie sehen müssen, dass es für die Allgemeinheit nicht positiv ist, und bei Minute ~33:00 zitiert er einen treffenden Satz von Friedrich Schiller „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ Ab Min. 37:36 dann eine ungemein spannende Erklärung warum wir alle, wir die Bürger, die Steuerzahler, immer weiter bereit sind so zu leiden für die wenigen Profiteure: Die Erklärung ist das Phänomen der „Pluralistischen Ignoranz“. Rico Albrecht erklärt es einleuchtend bis Minute 39:35 dann kommt Werbung und bei Minute 43:21 geht es dann weiter …
https://www.youtube.com/watch?v=rYDFqoEJRZY
Herr Meyer, wir klagen auf gesunden Füßen. Beobachten Sie mal eine halbe Stunde den Verkehr in St. Vith. Im Minutentakt werden Sie Autos sehen, die einen Neuwert ab 25.000 Euro haben. Fahren Sie mal durch die Eifel. Sie werden eine Villa schöner als die andere sehen. Die Belgier haben Milliarden auf ihren Sparkonten gehortet. Glauben Sie, dass die Politiker das nicht wissen? Wir leben in einem qualitativ hochwertigen Land, den Meisten geht es gut und auch für die Ärmsten wird gesorgt. Glauben Sie, dass all das ginge, wenn wir schlecht regiert würden? Sicher könnte man einiges besser machen. Das ist doch normal. Grund zum klagen haben eher Spanien und Griechenland und ganz bestimmt halb Afrika, Asien und Süd-Amerika. Lassen Sie uns zufrieden sein. Wie gesagt, wir klagen auf gesunden Füßen.
@ Logisch ; Von den von Ihnen beschriebenen schönen Villas das mag schon stimmen , aber haben sie denn nicht schon festgestellt das um diese Villas Schilder angebracht sind mit A VENDRE . Erkundigen sie sich mal bei verschiedenen Garagisten , diese legen schon längst nicht mehr alle einen Schlüssel an die von ihnen beschriebenen Luxuskarossen an , weil verschiedene Rechnungen mit MEHREREN Monaten in Verzug sind . Fragen sie mal verschiedene Appartementbesitzer am Nobeltriangel , mit wieviel Monatsmieten diese Windschneider von Zusammengewürfelten Haufen in Verzug sind . Erkundigen sie sich auch mal bei verschiedenen Nobelkneipen in der Eifel , warum soviele dieser angebliche Luxemburger Grossverdiener keinen Zulass mehr erhalten , ja warum wohl????? Weil diese auch da hängen .
@Fredd: Natürlich gibt es schlechte Zahler und überschuldete Bürger. Die meisten werden es wohl selber Schuld sein, weil sie über ihre Verhältnisse leben. Aber das ist nicht die Schuld der Regierung. Ich bleibe dabei: Belgien ist ein überdurchschnittlich reiches Land.
Sehr geehrter Herr (oder Frau) Logisch,
nicht desto trotz ist Belgien umgekehrt auch ein sehr hoch verschuldetes Land!
Und das nicht seit gestern noch Vorgestern, sondern seit einigen Jahrzehnten.
Wir haben hier vieles was uns zusagt, keine Frage.
Jedoch unsere Politik und deren Ausführende sind nicht in dem Masse qualifiziert.
Ganz sachlich, objektiv und reell gesehen, muss man ohne weiteres feststellen:
Viel zu viele Regierungen, Instanzen, Schaltstellen, Untergeordnete Dienststellen, dh all zu viele Kommandogeber und Dezisionsstellen, aber ganz besonders all zu viele Hochbelohnte und Profitöre obendrein.
Alleine das aussortieren und supprimieren ganz vieler dieser für den Steuerzahler hoch besoldeten Lohnempfänger würde unserm Lande eine sehr viel bessere Situation als der jetzigen Spitzenposition in Sachen Schuldenberg und Spitzensteuersatz bescheeren!
Das gesparte Geld könnte vieles mehr bewirken als das miese von hiervor und würde unserm Lande und seinen Bürgern ganz sicher ein wahrer Segen sein.
Und nicht nur den Mitwirkenden in dem alles geschriebenen von vorher.
Tatsache, Fakt ist: Sieben Regierungen plus Zehn Provinzen! Und der ganze Rest was alles daran hängt an Mitwirkenden und Mitläufern. Mein lieber Mann/Frau!?
Eigentlich sehr komisch und konträr, dass die Politik selber das nicht so sieht!?
Die Antwort auf diese Frage überlasse ich gerne Ihnen.
Réalité: Ich verstehe Ihren Frust gegenüber den Politikern. Ganz gewiss ist der belgische Politapparat viel zu sehr aufgebläht. Doch glauben Sie mir, Belgien steht finanztechnisch auf relativ gesunden Füßen. Die hohe Staatsschuld ist zwar angsteinflößend, spielt aber nur eine untergeordnete Rolle. Denn: der wichtigste Indikator für Wohlstand in einem Land ist das Konsumverhalten der Bürger. Dieses ständig zu stimulieren ist Aufgabe der Politik. Und in dieser Hinsicht machen unsere Politiker mehr richtig als falsch.
Mit unserm über grossen Steuerdruck, alle Sätze hier auf zu führen wäre übertrieben, da fast die Grösse unserer Bibel, siehe alleine die MWS Sätze in vielen Bereichen, belehren uns eines Besseren.
Alleine der Konsum tuts sicher nicht zum Vorwärtskommen!
Da muss vieles mehr kommen.
Viele maroden Infrastruktuten, ua der Strassenbau, schlecht unterhaltene Städte, Bahnhöfe usw beweisen den Mangel an Initiativen, Geldern und Ideen unserer Politiker. Der Tourismus hinkt gewaltig hinter her, besonders auch hier in der DG. Desolates Aussehen des Hohen Venns, Strassen usw.
Würden viele Politischen Futterhäuschen und Versorgungsplätze abgeschafft, das wäre mal ein mutiger Anfang!
Jeder biedere Geschäftsmann und Unternehmer würde heute es noch tun. Rentabilität und Effiziens gehen vor Eigensinn und Selbstversorgung!
Ich sage nur ein Wort: Francorchamps!
Sieht doch ein Blinder wie es da zu geht! Seit Jaaahren! Aber keiner tut was dran!
Der „Francorchamps“ gibt es viele hier! Zu viele!
Klar doch.Deshalb horten die Leute ihr Erspartes .Soviel zum Kaufverhalten. Also wer solche Politik noch gut findet ist mehr als merkwürdig .
Also darf man die“ Reichen „bestehlen,weil die genug haben?Tolle Logik. Gehören sie selbst zu der Klicke?
@fredd
Neidisch auf keine gelben Schilder????
Ja Herr Balter, das ganze System ist faul, ungerecht und muss von Grund auf erneuert werden.
Sie versuchen unser heutiges destruktives System, aufzuklären
Sie geben als Alternativen und Auswege aus das Dilemma. nur eine kommunistischen/kollektivistischen Lösung : der »vollkommenen Gesellschaft.
Die Kommunisten/Kollektivististen haben mindestens über 90 Millionen Unschuldige abgeschlachtet, …
Der Kommunismus/Kollektivistismus ist Primitiv und gefährlich, vor allen in den Köpfen von extrem dummen Menschen, Dummheit ist gefährlich und wenn Dummheit und falsche Ideen auf einander Treffen wird es sogar um ein Vielfaches gefährlicher.
Politricker können „Naturrechts“ d.h. individuelle Menschen- und Freiheitsrechte, individuellen Bedürfnisse, individuelle Freiheit auf Eigentumsrechte, nicht verstehen und können nicht mal begreifen, das ihre Ideologe zum Scheitern verurteilt ist: Kommunismus/Kollektivismus ist keine Lösung !
Die Lösung ist natürlich keine Diktatur, sondern eine Privatrechtsgesellschaft, wie sie Hans-Hermann Hoppe vorschlägt.
„Es ist kein Zufall, dass viele Demokratien unter steigenden Steuern, hoher Staatsverschuldung, sozialen Unruhen und nicht zuletzt Wirtschaftskrisen leiden. In unserem Buch vertreten wir deshalb die Überzeugung, dass diese Probleme zumindest teilweise mit dem demokratischen System zusammenhängen, das seiner Natur nach ein kollektivistisches System ist.
Demokratie wird oft mit Freiheit, Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit in Verbindung gebracht oder gar gleichgesetzt. Aber das ist nicht richtig. Es ist nicht fair, wenn die Mehrheit entscheidet, was die Minderheit machen soll. Darüber hinaus führt der Zwang der Mehrheit zu sozialen Spannungen. Zudem sind viele demokratische Länder eben nicht wohlhabend und frei. Man nehme zum Beispiel die größte Demokratie der Welt, Indien. Das Land leidet an Armut, Korruption und Mangel an Freiheit. Ich denke, dass Wohlstand und Ordnung nicht das Ergebnis einer Demokratie sind, in der die Mehrheit über das Individuum entscheidet. Sie sind das Ergebnis persönlicher und wirtschaftlicher Freiheit, die es dem Einzelnen erlauben, über sein Leben und die Früchte seiner Arbeit selbst zu entscheiden.
Weiter lesen http://www.oliverjanich.de/jenseits-der-demokratie
Die Lösung : http://www.parti-libertarien.be/programme/
Sehr geehrte Frau Baudimont,
Sie schreiben, es wäre nicht fair, wenn die Mehrheit entscheidet, was die Minderheit machen soll. Sind für Sie die aktuellen Probleme mit zunehmender Armut in der Bevölkerung und zunehmender Verschuldung der Staaten weltweit, bei gleichzeitigem unendlichem Reichtum einiger Wenigen, ein fairer Zustand? Und wo erkennen Sie bei Herrn Balter kommunistische Lösungsvorschläge?! Dabei war der technische Fortschritt noch nie zuvor so weit fortgeschritten wie heute, war das allgemeine Wissen noch nie so groß, waren die Kommunikationsmöglichkeiten noch nie so gut, und waren also die Produktionsmöglichkeiten noch nie so effektiv wie heute … Warum dann dieses Elend überall in der Welt – und gleichzeitig diese wenigen Multi-Billionäre die alles für sich abschöpfen …?? Ich bin gespannt auf Ihre „libertäre“ Argumentation!
Herr Meyer, den Billionären dieser Welt trifft keine Schuld an der Armut in vielen Ländern. Das Problem dieser Länder ist der fehlende Rechtsstaat, der Menschen und Wirtschaft vor Willkür, Ausbeutung und Machtmonopolen schützt. Wachstum und Beschäftigung und auch Bildung sind unter diesen Umständen nicht möglich. Jeder Euro, den man dorthin schickt, ist wie ein Tropfen auf den heißen Stein.
M.Balter hat schon irgendwie Recht. Aber wie sollte die Alternative aussehen ?
Aus eigener Erfahrung weiss ich, dass es fast unmöglich ist, etwas zu ändern durch Mitarbeit in einer Partei. Unbequeme bekommen solange Steine in den Weg geworfen, bis sie enttäuscht und frustriert aufgeben.
Mich erinnert die aktuelle Situation an das Ancien Régime in Frankreich : Finanzen und Wirtschaft in Schwierigkeiten. Dazu noch eine politisch arrogante herrschende Schicht, die kaum noch die Lebensumstände der Menschen kennt. Brauchte man früher einen Adeltitel, um politisch aktiv zu werden, so braucht man heute einen Hochschul- oder Universitätsabschluss als Zugangsschlüssel zu Minister- oder Abgeordnetenbüros. Alles Umstände, die dazu führen, dass sich die Menschen nicht mehr von ihren Abgeordnete vertreten fühlen und dann eben links- oder rechtsradikale Parteien wählen. Das erklärt dann auch Phenome wie Donald Trump oder LePen.
@ Marcel Scholzen: Man braucht auch heute keinen Hochschul- oder Universitätsabschluss, Bitte lesen DIE VERFASSUNG BELGIENS
„Wählbar ist, wer
1. Belgier ist,
2. die zivilen und politischen Rechte besitzt,
3. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und
4. seinen Wohnsitz in Belgien hat.
Es darf keine andere Wählbarkeitsbedingung auferlegt werden.“
http://www.senate.be/deutsch/const_de.html#s311
Um millionär oder Praesident zu sein braucht man kein abitur.
Die 50 erfolgreichsten Menschen ohne Schulabschluss:
George Washington: President der Vereinigten Staaten von Amerika
Abraham Lincoln: President der Vereinigten Staaten von Amerika
Harry Truman: President der Vereinigten Staaten von Amerika
Grover Cleveland: President der Vereinigten Staaten von Amerika
Zachary Taylor: President der Vereinigten Staaten von Amerika
Andrew Johnson: President der Vereinigten Staaten von Amerika
John Glenn: Astronaut, U.S. Senator
Barry Goldwater: U.S. Senator
Benjamin Franklin: U.S. Ambassador
Winston Churchill: Premierminister von England
John Major: Premierminister von England
Robert Frost: Dichter
Florence Nightingale: Nurse
Buckminster Fuller: Zukunftsdenker und Erfinder
George Eastman: Gründer von Eastman Kodak
Ray Kroc: Gründer von McDonald’s
Dave Thomas: Gründer von Wendy’s
Ralph Lauren: Fashion Designer und Unternehmer
Doris Lessing: Nobelpreisträger für Literatur
George Bernard Shaw: Dramatiker / Showman
Peter Jennings: Nachrichtensprecher der ABC
Christopher Columbus: Weltentdecker
TD Jakes: Pastor
Joel Osteen: Pastor
John D. Rockefeller: Gründer von Standard Oil
Karl Rove: Präsidentenberater
Ted Turner: Gründer von CNN
Quentin Tarantino: Filmdirektor
Peter Jackson: Filmdirektor (Lord of the Rings)
Mark Twain: Buchautor
Leon Uris: Buchautor
Carl Bernstein: Reporter der Washington Post
Carly Fiorina: CEO von Hewlett Packard
Charles Dickens: Buchautor
Andrew Carnegie: Industrie-Unternehmer
William Faulkner: Nobel und Pulitzer-Preisträger
Li Ka Shing: Der reichste Mann in Asien
Richard Branson: Gründer von Virgin Atlantic Airways und Virgin Records
Enzo Ferrari: Gründer von Ferrari
Henry Ford: Gründer von Ford Motor Company
J. Paul Getty: Gründer von Getty Oil
Jack London: Buchautor
Larry Ellison: Gründer von Oracle
Tom Anderson: Gründer von MySpace
Mark Zuckerberg: Gründer von Facebook
Steve Jobs: Gründer von Apple
Steve Wozniak: Gründer von Apple
Bill Gates: Gründer von Microsoft
Paul Allen: Gründer von Microsoft
Ringo Starr: Beatle
http://www.jobat.be/fr/articles/15-milliardaires-sans-diplomes/
Schauen Sie sich bitte die Realitäten an, angefangen bei der DG-Regierung.
Die sind leider vom Volk gewählt, durch die Mehrheit von Wählern !
Die Mehrheit on Wählern sind selbstverständlich nicht die intelligentesten Bürger unseres Landes…
Werte Frau Baudimont,
Sie haben die Kösung gefunden, schaffen wir einfach das Mehrheitsprinzip ab und löassen uns von einer gewissenlosen kleinen Clique regieren. Statt der Mehrheit der Bürger bestimmen ein paar Wirtschaftsführer wo es lang geht.
Ironie aus.
Kann es sein das der Satz….. „Die Mehrheit on Wählern sind selbstverständlich nicht die intelligentesten Bürger unseres Landes…“ dem Frust entspringt das man Sie bei den letzten Wahlen nicht gewählt hat?
Nicht alle sind vom Volk gewählt Frau Baudimont es gibt auch welche die nicht direkt gewählt würden sondern über die Parteizugehörigkeit eingezogen sind.