Seit 1994 vertritt der Kelmiser Mathieu Grosch die DG im Europaparlament. Ob er 2014 für eine weitere Legislaturperiode als Spitzenkandidat der CSP antreten wird, lässt er noch offen. Ohnehin ist nicht sicher, ob die DG ihr Mandat in Straßburg behält.
„Zum jetzigen Zeitpunkt mache ich mir darüber wenig Gedanken“, sagte Grosch dem BRF: „Ich habe momentan viel Arbeit in Brüssel. Bei uns in der CSP wird die Diskussion über die Person des Kandidaten für die Europawahl in der Sommerpause oder danach starten.“
Die momentane Sitzverteilung im EU-Parlament. Belgien hat Anrecht auf 22 Mandate. Künftig werden es nur noch 21 sein. (Zum Vergrößern auf Grafik klicken). Grafik: dpa
Indes ist nicht einmal sicher, ob die DG überhaupt bei der Europawahl einen eigenen Wahlbezirk bilden wird und somit weiterhin Anrecht auf eine gesicherte Vertretung im EU-Parlament hat.
Durch den Beitritt Kroations zur Europäischen Union verliert Belgien ein Mandat in Straßburg. Der Vize-Präsident der flämischen Nationalisten der N-VA, Ben Weyts, hat deutlich gemacht, dass Flandern seine 13 Mandate (von den bisher 22 belgischen) behalten müsse, und gleichzeitig den festen Sitz der DG infrage gestellt.
Grosch zeigte sich verwundert darüber, dass der Sitz der DG im Straßburger Parlament ausgerechnet von der N-VA angefochten wird: „Die N-VA war uns Deutschsprachigen bisher immer wohlgesonnen. Jetzt wird sich zeigen, ob dieser theoretischen Unterstützung auch eine praktische folgt. Wer für sich selber mehr Autonomie fordert, sollte auch die Autonomie der anderen respektieren.“
Siehe dazu auch Artikel „Europawahl 2014: DG-Sitz in Straßburg wackelt noch“
Frage: Wer entscheidet über die Sitzverteilung in Strasbourg? Der Föderalstaat?
Die Anzahl der Sitze wird auf EU-Ebene festgelegt, die nationale Aufteilung ist dann Sache der Staaten.
Eine Entfettungskur des EU-Parlaments ist auch dringend angesagt, und es ist sehr zu begrüßen, dass sich die N-VA nach der Positionierung der DG-Nomenklatura in Sachen BHV für eine Abschaffung des DG-Sitzes ausspricht.
Die Wurmfortsätze der Wallonenparteien in der DG sollen die Folgen ihres Tuns ruhig zu spüren bekommen.
Wer entscheidet in Belgien über die Verteilung der EU-Mandate? Wir haben uns bei Mathieu Grosch erkundigt: Wenn das Wahlgesetz geändert wird, entscheidet das Parlament. Wenn es nicht geändert wird, dann die Regierung, die per Erlass die Sitzverteilung für den frankophonen und flämischen Wahlbezirk beschließt. Der deutschsprachige Wahlbezirk erhält dann per Gesetz einen Sitz.
Aussage vom Matschö-Siehe oben der Beginn:
……mache mir jetzt keine grosse Gedanken……habe momentan viel Arbeit in Brüssel……!!
Und vor einigen Monaten war er dazu auch noch Bürgermeister in Kelemes…….da muss er ja bald keinen Schlaf mehr gehabt haben…….“vor noch sehr viel mehr Arbeit“……..Sowas von „Überarbeitet“ gibt’s nur in der Politik!!Verstehe wer will!!??
Bei Matschö hatte ich aber mindestens 1 Leffe im Monat mehr. Seit Louis muss ich jetzt auf Jupiler umsteigen. Und Leffe schmeckt mir besser.
Wer seit 1994 im Parlament ist, braucht sich wirklich keine Gedanken machen, die Pension stimmt! Ansonsten stimme ich senfgeber zu 100% zu. Bei uns existieren doch nur Vasallen der Wallonischen Parteien, wir endlich mal Zeit das die rechtschaffenen Ostbelgier eine eigene unabhängige Partei gründen und Verantwortung üübernehmen. Gemeckert Word ja genug hier im Forum, wenn’s darum geht selber etwas zu tun…..
dg muss vertreten bleiben denn eu wird immer mehr entscheiden
da brauchen wir Menschen mit Erfahrung nicht wieder was neues nur weil neu modern ist